Der Handel mit Second Hand-Software aus rechtlicher Sicht

Schätzungen zufolge liegen weltweit mehr als 90 Milliarden US-Dollar in ungenutzter Software und über-schüssigen Softwarenutzungsrechten brach, totes Kapital, das an anderer Stelle gewinnbringend eingesetzt werden könnte. Dies gilt für miteinander im Wettbewerb stehende Unternehmen nicht minder wie für den Staat, der vor dem Hintergrund knapper Kassen und im Wissen um die Notwendigkeit einer Modernisierung der Verwaltung mit anderen Staaten um die attraktivsten Standortbedingungen konkurriert. Warum also überschüssige Software und Softwarenutzungsrechte nicht weiterverkaufen oder nachträglichen Mehrbedarf günstig über den Gebrauchtmarkt decken? Die Problematik liegt auf der rechtlichen Seite, da die Frage der Zulässigkeit des Weiterverkaufs von Software und an ihr bestehender Nutzungsrechte sowohl in der juristischen Literatur als auch von streitentscheidenden Gerichten unterschiedlich beantwortet wird. Dies setzt Marktbeteiligte mit Blick auf drohende haftungsrechtliche Konsequenzen erheblichen Risiken aus und hat das Gebrauchtgeschäft mit Software und Softwarenutzungsrechten stark ausgebremst.

Ein sich auf den urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz beschränkender Blick ist nach Auffassung des Autors zu eng. Die Abhandlung widmet sich neben urheberrechtlichen Fragestellungen daher auch der Wirksamkeit besonderer Bedingungen, Zustimmungsvorbehalten und Weitergabebeschränkungen sowie technischen, administrationspraktischen und marktstrategischen Hintergründen und Verhaltensweisen, ohne deren Berücksichtigung sich den Besonderheiten der Praxis gerecht werdende Lösungsansätze nicht entwickeln lassen. Gleiches gilt für zivilprozessuale Fragestellungen betreffend Darlegungs- und Vor-tragslasten, welchen in der Praxis eine nicht minder gewichtige Rolle zukommt.

Insoweit beleuchtet die vorliegende Abhandlung das Thema Gebrauchtsoftware in einem breiten und praxisgerechteren Fokus. Rechtliche Problemfelder werden an praxisrelevanten Beispielen und unter Berücksichtigung technischer, administrativer und marktcharakteristischer Gegebenheiten erläutert und dienliche Lösungswege diskutiert, wobei der Verfasser aufzeigt, dass eine Änderung des Urheberrechtsgesetzes, wie von Seiten des Gesetzgebers angedacht, für sich genommen nicht genügen wird, um einen Gebrauchtmarkt für Software und -nutzungsrechte einschränkungslos auf rechtssichere Füße zu stellen. Die Arbeit liefert wertvolle und kreative Vorschläge für eine Neukonzeptionierung des Softwarerechts.