Handbuch Zivilprozess

Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIII Verzeichnis der zitierten Literatur XXI A. Die vorbereitende Tagsatzung 1 1. Entwicklung der vorbereitenden Tagsatzung 1 2. Die vorbereitende Tagsatzung im Überblick 1 3. Die Vorbereitung der vorbereitenden Tagsatzung 2 3.1. Grundsätzliches 2 3.2. Ausschreibung der vorbereitenden Tagsatzung 2 3.3. Vorbereitung durch Schriftsätze 3 3.4. Die Bedeutung schriftlichen Vorbringens 4 4. Die Vertretung im Prozess 4 4.1. Grundsätzliches 4 4.2. Die formale Prozessvollmacht 4 4.3. Anwaltspflicht 5 4.4. Vollmachtsnachweis 7 4.5. Mehrere Prozessvertreter 8 4.6. Ausländische Prozessvertreter 8 4.7. Verfahrenshelfer 9 4.8. Einstweilige Zulassung als Bevollmächtigter10 5. Stelligmachung der Partei oder einer informierten Person 11 5.1. Wer ist stellig zu machen? 11 5.2. Warum ist stellig zu machen? 11 5.3. Ladung und Befragung 11 5.4. Konsequenzen bei Verstößen gegen die Pflicht zur Stelligmachung 12 6. Die formelle Verhandlungsleitung 13 6.1. Grundsätzliches 13 6.2. Das Verhalten des Richters in der Verhandlung13 6.3. Erteilung des Wortes 14 6.4. Entziehung des Wortes 14 6.5. Unterbrechung der Tagsatzung als Mittel der formellenVerhandlungsleitung 15 6.6. Die Öffentlichkeit der Verhandlung und deren Ausschluss 15 6.7. Sitzungspolizei 19 7. Der Inhalt der vorbereitenden Tagsatzung 22 7.1. Das Vorbringen 22 7.2. Exkurs: Schlüssigkeit des Klagebegehrens 26 7.3. Beweisanträge 27 7.4. Rechtsausführungen 29 7.5. Präklusion von Vorbringen in der vorbereitenden Tagsatzung? 30 7.6. Prozessvorbringen und Wahrheitspflicht 31 7.7. Außerstreitstellungen 32 7.8. Vornahme eines Vergleichsversuches 35 7.9. Erörterung der Sach- und Rechtslage 43 7.10. Die richterliche Anleitungspflicht 44 7.11. Die Strukturierung des Verfahrens 47 7.12. Durchführung des Beweisverfahrens in der vorbereitenden Tagsatzung 54 7.13. Die Entscheidung über Prozesseinreden 54 8. Präklusion von Prozesshandlungen in der vorbereitenden Tagsatzung 56 8.1. Grundsätzliches 56 8.2. Parteivorbringen 56 8.3. Streitwertbemängelung gem § 7 RATG 57 8.4. Unzuständigkeitseinrede 58 8.5. Ablehnung von Richtern und Sachverständigen wegen Befangenheit 61 8.6. Nachträgliche Konsensprorogation 63 8.7. Antrag auf Erlag einer aktorischen Kaution 64 8.8. Einwände gegen die Gerichtsbesetzung 66 8.9. Einwände gegen die Geschäftsverteilung 66 9. Säumnis in der vorbereitenden Tagsatzung 66 9.1. Grundsätzliches zur Säumnis 66 9.2. Verlegungsgesuch 67 9.3. Konsequenzen der Säumnis 68 9.4. Exkurs: Säumnis nach Streiteinlassung 69 10. Ergebnisse der vorbereitenden Tagsatzung 70 10.2. Urteil in der vorbereitenden Tagsatzung 71 10.3. Endgültige oder vorläufige Einigung der Parteien 74 10.4. Fortführung der Verhandlung 74 10.5. Unterbrechung 77 11. Das Verhandlungsprotokoll 81 11.1. Grundsätzliches 81 11.2. Inhalt des Protokolls 81 11.3. Form des Protokolls 83 11.4. Praxishinweise zur Protokollierung 84 11.5. Worauf hat die Partei bei der Protokollierung zu achten? 84 11.6. Einwände gegen das Protokoll 85 12. Die Nebenintervention 86 12.1. Das rechtliche Interesse als Beitrittsvoraussetzung 86 12.2. Zeitpunkt der Nebenintervention 88 12.3. Rechte und Pflichten des Nebenintervenienten 88 B. Einflussmöglichkeiten auf Verfahrensführung und -dauer 91 1. Die Person des Richters betreffende prozessuale Instrumente 91 1.1. Befangenheit des Richters 91 1.2. Aufsichtsbeschwerde 91 2. Das Beweisverfahren betreffende prozessuale Instrumente 92 2.1. Vorbemerkungen 92 2.2. Fristsetzungsantrag 92 2.3. Zurückweisung verspäteter Beweisanbote 93 2.4. Verweigerung der Aufnahme weiterer Beweise 93 2.5. Antrag auf Kostenseparation 94 2.6. Befristung von Beweisanboten 94 2.7. Widerspruch gegen prozessleitende Verfügungen 94 C. Beweiswürdigung 97 1. Die Beweismittel 97 2. Grundprinzip der freien Beweiswürdigung 97 3. Würdigung von Aussageverweigerungen 98 4. Durchbrechung der freien Beweiswürdigung 98 5. Begründungspflicht 98 6. Regelbeweismaß und Beweisregeln 99 7. Formen mittelbarer Beweise 99 7.1. Anscheinsbeweis 99 7.2. Indizienbeweis 99 D. Die Zeugeneinvernahme 101 1. Definition des Zeugen 101 2. Die Zeugnispflichten 101 2.1. Erscheinenspflicht 102 2.2. Aussagepflicht 102 2.3. Eidespflicht 109 3. Zeugnisunfähigkeit 110 4. Die Durchführung der Zeugeneinvernahme 110 4.1. Reihenfolge der Aufnahme der einzelnen Beweise 110 4.2. Zeugenbelehrung 111 4.3. Direkte Befragung durch das erkennende Gericht 111 4.4. Würdigung der Zeugenaussage 112 4.5. Protokollierung 112 4.6. Wiederholung der Zeugeneinvernahme 113 4.7. Verzicht auf die Einvernahme eines Zeugen 114 5. Rechtsmittel im Zusammenhang mit dem Zeugenbeweis 114 6. Einvernahme im Rechtshilfeweg 115 6.1. Exkurs: Internationale Beweisaufnahme 115 7. Kontakt zwischen Rechtsanwalt und Zeugen außerhalb der Verhandlung 118 E. Die Parteieneinvernahme 121 1. Definition der Partei 121 1.1. Grundsätzliches 121 1.2. Abgrenzung der Partei vom Zeugen 122 2. Die Pflichten der Partei 122 2.1. Erscheinenspflicht 123 2.2. Aussagepflicht 123 2.3. Eidespflicht 124 2.4. Sonderregelung zur Beweiswürdigung 125 3. Beweisbeschluss vs Prozessprogramm 125 4. Durchführung der Parteieneinvernahme 125 4.1. Einvernahme durch das erkennende Gericht als Grundfall 125 4.2. Parteieneinvernahme durch einen ersuchten Richter (im Rechtshilfeweg ) 125 4.3. Mündlichkeit der Aussage 126 4.4. Reihenfolge der Beweisaufnahme 126 4.5. Abgrenzung der Einvernahme von informativer Befragung und Anhörung der Partei 127 4.6. Belehrung der Partei 127 4.7. Einvernahme unter Eid 127 4.8. Struktur der Parteieneinvernahme 131 4.9. Protokollierung 132 5. Beiziehung eines Dolmetschers 132 6. Entfall der Parteieneinvernahme 132 7. Kein Gebührenanspruch der Partei 132 F. Der Urkundenbeweis 135 1. Begriff 135 2. Öffentliche Urkunden, Privaturkunden - Beweisregeln 135 3. Abgrenzung zu anderen Beweismitteln 135 3.1. Eidesstättige Erklärungen 135 3.2. Privatgutachten 136 3.3. Vernehmungsprotokolle aus anderen Verfahren 137 4. Exkurs: § 281a ZPO 138 4.1. Voraussetzungen - Überblick 138 4.2. Gerichtliches Verfahren 138 4.3. Absehen von neuerlicher Beweisaufnahme 139 4.4. Beteiligung am Vorprozess 140 4.5. Zustimmung zur Verwertung/Widerspruch 141 4.6. Das Beweismittel steht nicht mehr zur Verfügung 142 4.7. Verwertung - Beweisaufnahme 144 4.8. Würdigung der nach § 281a ZPO aufgenommenen Beweise 145 4.9. Verletzung des § 281a ZPO 145 4.10. Praktische Anwendung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 146 5. Beweisantritt und Beweisaufnahme beim Urkundenbeweis 147 5.1. Urkunden und Vorbringen 148 5.2. Vorlage durch die beweisführende Partei 148 5.3. Exkurs: Vorlageauftrag nach § 82 ZPO 149 5.4. Vorlage durch den Prozessgegner der beweisführenden Partei 150 5.5. Beschaffung von Urkunden von Dritten 155 5.6. Beschaffung von Urkunden von einer Behörde oder einem Notar 157 5.7. Amtswegige Urkundenbeischaffung im Rahmen der Prozessleitung 158 5.8. Rechtsmittel 158 6. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung von Urkunden 159 7. Die Urkundenerklärung 160 7.1. Die Echtheit einer Urkunde 161 7.2. Die Richtigkeit einer Urkunde 162 G. Die Auskunftssachen 165 H. Der Sachverständigenbeweis 167 1. Überblick 167 2. Bestellung 168 2.1. Anfechtbarkeit der Bestellung 171 2.2. Kostenvorschuss 171 3. Ablehnung des Sachverständigen 175 3.1. Beispiele für Ablehnungsgründe beim Sachverständigen 176 3.2. Das Ablehnungsverfahren 176 3.3. Wesen und Grenzen der Ablehnung 178 4. Tätigkeit des Sachverständigen 178 4.1. Pflichten des Sachverständigen 178 4.2. Befund und Gutachten 179 4.3. Tatsachenerhebung durch den Sachverständigen 181 4.4. Erstattung des schriftlichen Gutachtens und mündliche Erörterung 185 5. Säumnis und Weigerung des Sachverständigen 186 6. Übersicht der Rechtsmittel gegen Beschlüsse im Zusammen hang mit dem Sachverständigenbeweis (§ 366 ZPO) 187 7. Überblick über das Gebührenrecht der Sachverständigen 187 7.1. Grundsätzliches 187 7.2. Warnpflicht 188 7.3. Entfall des Gebührenanspruchs 189 7.4. Gebührenvorschuss 189 7.5. Geltendmachung und Bestimmung der Gebühren 190 I. Der Augenscheinbeweis 193 1. Begriff 193 2. Abgrenzung 193 2.1. Zu Urkundenbeweis und Auskunftssache 193 2.2. Zum Sachverständigen 194 3. Verfahren194 3.1. Beischaffung des Augenscheinobjekts 194 3.2. Durchführung 196 4. Rechtsmittel 197 5. Praktisches zur Durchführung eines Augenscheins 197 6. Vergleich Augenschein, Urkunden, Auskunftssachen, Sachverständiger 199 J. Der Schluss der Verhandlung 201 1. Begriff und Bedeutung 201 1.1. Der Schluss der Verhandlung ist va für folgende Punkte wesentlich 202 1.2. Wann kommt es nicht auf den Schluss der Verhandlung an? 203 2. Schluss der Verhandlung nach § 193 Abs 3 ZPO 203 3. Wiedereröffnung der Verhandlung 204 4. Schluss der Verhandlung und Entscheidungsfällung, Unmittelbarkeitsgrundsatz 205 Stichwortverzeichnis 207