Europäische Integration

Vorwort 5
Abkürzungsverzeichnis 13
Weiterführende Literatur zur Europäischen Integration 15
Teil 1: Das Entstehen der Europäischen Union 19
1 Geschichte der europäischen Integration 21
1.1 Einführung 21
1.2 Die Entwicklung Europas bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts 21
1.3 Die Entwicklung seit der Mitte des 20. Jahrhunderts 24
1.3.1 Die unmittelbare Nachkriegszeit 1945–1950 24
1.3.2 Die 1950er-Jahre 26
1.3.3 Die 1960er-Jahre 31
1.3.4 Die 1970er-Jahre 32
1.3.5 Die 1980er-Jahre 34
1.3.6 Die 1990er-Jahre 36
1.3.7 Das erste Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts 41
1.3.8 Das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts 43
1.4 Schlussbemerkung 46
1.5 Wichtige Begriffe 47
1.6 Literatur 48
Teil 2: Institutionelle Strukturen 51
2 Funktionsweise der Europäischen Union – Der rechtliche und institutionelle Rahmen 53
2.1 Einführung 53
2.2 Grundlegende Aspekte des Rechts der Europäischen Union 54
2.3 Die Organe und Institutionen der Europäischen Union 59
2.3.1 Parlament 59
2.3.2 Europäischer Rat 62
2.3.3 Rat der Europäischen Union 63
2.3.4 Europäische Kommission 68
2.3.5 Europäischer Gerichtshof 71
2.3.6 Europäischer Rechnungshof 72
2.3.7 Europäische Zentralbank 73
2.3.8 Der „Ausschuss der Regionen“ und der „Wirtschafts- und Sozialausschuss“ 74
2.3.9 Der Einfluss von Interessengruppen 74
2.4 Schlussfolgerungen 75
2.5 Wichtige Begriffe 75
2.6 Literatur 76
3 Die Finanzverfassung der Europäischen Union 79
3.1 Einführung 79
3.2 Der Haushalt der Europäischen Union 79
3.2.1 Die Haushaltsplanung in der Europäischen Union 79
3.2.2 Die Ausgabenseite des EU-Haushalts 83
3.2.3 Die Einnahmeseite des EU-Haushalts 85
3.3 Die Nettoposition der Mitgliedsländer innerhalb der EU 89
3.4 Mehrjähriger Finanzrahmen 2014–2020 91
3.5 Problemfelder der Haushaltspolitik 93
3.6 Wichtige Begriffe 95
3.7 Literatur 96
Teil 3: Der europäische Wirtschaftsraum – Handel und Wettbewerb 99
4 Der europäische Binnenmarkt 101
4.1 Einführung 101
4.2 Theoretische Begründung für die Schaffung eines Binnenmarktes 103
4.2.1 Statische Effekte – Handelsschaffung und Handelsumlenkung 104
4.2.2 Dynamische Effekte 106
4.3 Rechtsgrundlagen, Ziele, Institutionen 108
4.4 Die Vier Freiheiten – Die konkrete Umsetzung des Binnenmarktprojektes 109
4.4.1 Warenverkehr 110
4.4.2 Freier Dienstleistungsverkehr 114
4.4.3 Personenverkehr 118
4.4.4 Kapitalverkehr 120
4.5 Herausforderungen – anstehende Aufgaben 123
4.6 Wichtige Begriffe 125
4.7 Literatur 125
5 Wettbewerb und Wettbewerbspolitik in der Europäischen Union 127
5.1 Einführung 127
5.2 Wettbewerbspolitik – theoretische Überlegungen zur Gestaltung der Politik 127
5.2.1 Marktwirtschaft und Wettbewerb – Zur grundsätzlichen Vorteilhaftigkeit wettbewerblicher Verfahren 127
5.2.2 Leitbilder der Wettbewerbspolitik 130
5.3 Schlussfolgerungen für die Wettbewerbspolitik 132
5.4 Wettbewerbspolitik der EU 133
5.4.1 Geschichte der europäischen Wettbewerbspolitik 134
5.4.2 Das Wettbewerbsrecht der Europäischen Union 135
5.4.3 Die europäische Wettbewerbspolitik in der Praxis 136
5.5 Ausblick 149
5.6 Wichtige Begriffe 150
5.7 Literatur 150
6 Die Handelspolitik der Europäischen Union 153
6.1 Einführung – Europa und die Vorteile des Handels 153
6.2 Der Handel der EU – Daten, Fakten, Trends 156
6.2.1 Der Handel der EU-Staaten mit anderen EU-Staaten 156
6.2.2 Der Handel der EU-Staaten mit Staaten außerhalb der EU 157
6.2.3 Die Bewertung des internationalen Handels 159
6.3 Die Handelspolitik der EU 161
6.3.1 Rechtsgrundlagen 161
6.3.2 Die Europäische Union als aktiver Akteur im System der multilateralen Handelsliberalisierung 161
6.3.3 Spezielle Abkommen mit Partnerländern 164
6.4 Herausforderungen 167
6.5 Wichtige Begriffe 168
6.6 Literatur 168
Teil 4: Die ausgabenträchtigen EU-Politiken 169
7 Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union 171
7.1 Einführung 171
7.2 Rechtfertigungen für Eingriffe in den Agrarmarkt 173
7.2.1 Besonderheiten landwirtschaftlicher Güter 173
7.2.2 Abweichende Produktionsbedingungen 174
7.2.3 Externalitäten 176
7.2.4 Gründe einer Zuordnung der Agrarpolitik auf die EU-Ebene 177
7.3 Ziele der GAP 177
7.4 Instrumente der GAP 179
7.5 Die GAP 2014–2020 183
7.6 Wichtige Begriffe 186
7.7 Literatur 186
8 Kohäsion in der Europäischen Union und die Bedeutung der Regionalpolitik 189
8.1 Einführung 189
8.2 Theoretische Überlegungen zur Kohäsion in der Union 195
8.3 Kohäsion und Regionalpolitik 199
8.3.1 Politische Interessen 199
8.3.2 Rechtliche Grundlagen 200
8.3.3 Regionalpolitik und Marktprozesse 200
8.3.4 Gezielte Regionalpolitik 201
8.4 Evaluation der Kohäsionspolitik 203
8.5 Schlussbemerkung 204
8.6 Wichtige Begriffe 205
8.7 Literatur 205
Teil 5: Die Wirtschafts- und Währungsunion 207
9 Die Geld- und Währungspolitik in der Europäischen Union 209
9.1 Einführung 209
9.2 Der Weg zur Europäischen Währungsunion 209
9.3 Die Theorie optimaler Währungsräume 218
9.4 Die Geld- und Währungspolitik 222
9.4.1 Der institutionelle Rahmen zur Durchführung der einheitlichen Geld- und Währungspolitik in der Europäischen Union 222
9.4.2 Die Geldpolitik des Eurosystems 223
9.5 Die Rolle des Euros in der internationalen Währungsordnung 226
9.6 Die Geld- und Währungspolitik der EZB in der Praxis 227
9.6.1 Die Governance-Struktur des Euro-Währungssystems 227
9.6.2 Das Mandat der EZB 229
9.7 Schlussfolgerung 238
9.8 Wichtige Begriffe 238
9.9 Literatur 239
10 Die Wirtschaftsunion 241
10.1 Einführung 241
10.2 Die Koordinierung der Wirtschaftspolitik 242
10.2.1 Die rechtlichen Grundlagen der Koordinierung 242
10.2.2 Das europäische Semester und die Überwachung der nationalen Wirtschaftspolitik 244
10.2.3 Elemente der Koordinierung: Finanzpolitik, allgemeine Wirtschaftspolitik, Finanzmarktpolitik 245
10.3 Schlussfolgerungen 252
10.4 Wichtige Begriffe 252
10.5 Literatur 252
11 Die Eurokrise – Ursachen und Herausforderungen 255
11.1 Einführung 255
11.2 Die Genese der Krise 256
11.3 Die Ursachenanalyse – fünf miteinander verwobene Krisen 260
11.3.1 Die Krise der Wettbewerbsfähigkeit 261
11.3.2 Die Bankenkrise 262
11.3.3 Die Staatsverschuldungskrise 262
11.3.4 Die makroökonomische Krise 264
11.3.5 Die Entscheidungsstrukturen innerhalb der Europäischen Union 266
11.3.6 Die Verknüpfung der Krisen 266
11.4 Lösungsansätze 267
11.4.1 Lösungsansätze innerhalb der Struktur der Wirtschafts- und Währungsunion 267
11.4.2 Lösungen außerhalb der bestehenden Ordnung 280
11.5 Schlussbemerkung 282
11.6 Wichtige Begriffe 284
11.7 Literatur 284
Teil 6: Ausblick 289
12 Perspektiven der europäischen Einigung 291
12.1 Schlaglichter des Einigungsprozesses 291
12.2 Wichtige Begriffe 296
12.3 Literatur 296
Sachregister 297