Die Schifffahrtsfreiheit in der maritimen Raumplanung der Ausschließlichen Wirtschaftszone

 
 
Nomos (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 17. Dezember 2020
  • |
  • 308 Seiten
 
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978-3-7489-2198-1 (ISBN)
 

Offshore-Windparks konkurrieren mit anderen Nutzungen auf dem Meer um Raum. Maritime Raumplanung soll die dabei entstehenden Nutzungskonflikte auflösen. Doch wie verhält sich der seevölkerrechtliche Rahmen dazu? In der ausschließlichen Wirtschaftszone stehen sich die Rechte des Küstenstaates und die Rechte aller Staaten gleichrangig gegenüber. Wie kann ein Küstenstaat, der maritime Raumplanung betreibt, die Rechte anderer Staaten so berücksichtigen, dass er den seevölkerrechtlichen Anforderungen genügt. Das Werk deckt die Ursprünge des heutigen Problems auf und entwickelt Lösungsansätze.

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  • Cover
  • Einleitung
  • A. Problemaufriss
  • B. Gang der Untersuchung
  • Teil 1: Maritime Raumplanung
  • A. Definitionen
  • B. Abgrenzung zum Integrierten Küstenzonenmanagement
  • C. Offshore-Windkraft
  • I. Eine neue Klimapolitik
  • II. Vorteile und Potenzial von Offshore-Windkraft
  • III. Das Ausmaß geplanter Offshore-Windparks
  • IV. Zusammenfassung
  • D. Maritime Raumplanung als Instrument zur Lösung von Nutzungskonflikten
  • I. Belange
  • 1. Schifffahrt
  • 2. Verlegung von Kabeln und Rohren
  • 3. Überflug
  • 4. Fischerei
  • 5. Energieerzeugung
  • 6. Kies- und Sandabbau
  • 7. Forschung
  • 8. Freizeit und Tourismus
  • 9. Militärische Nutzung
  • 10. Rechte indigener Völker
  • 11. Geologische Speicherung von CO2
  • 12. Meeresumweltschutz
  • II. Konflikt und Koexistenz
  • 1. Konfliktpotenzial zwischen menschlichen Nutzungen untereinander
  • 2. Konfliktpotenzial zwischen menschlichen Nutzungen und der Umwelt
  • 3. Konfliktpotenzial zwischen Staaten
  • 4. Konfliktlösungen
  • III. Ansätze innerhalb des Planungsprozesses
  • E. Völkerrechtlicher Rahmen
  • I. Innere Gewässer
  • II. Küstenmeer
  • III. Anschlusszone
  • IV. AWZ
  • V. Hohe See
  • VI. Ergebnis
  • F. Zusammenfassung des ersten Teils
  • Teil 2: Freiheit der Schifffahrt
  • A. Entwicklung der Schifffahrtsfreiheit im Völkerrecht
  • I. Altertum bis Mittelalter
  • II. Neuzeit bis 1958
  • III. Kodifizierung
  • 1. Genfer Seerechtskonventionen
  • 2. Dritte Seerechtskonferenz (1973-1982)
  • B. Rechtliche Ausgestaltung der Freiheit der Meere
  • I. Rechtstheoretische Einleitung
  • II. Der rechtliche Kern des Prinzips der Meeresfreiheit
  • III. Positive Aspekte der Schifffahrtsfreiheit
  • 1. Recht auf Anlaufen von Häfen?
  • 2. Bewegungsfreiheit
  • 3. Konkretisierung durch Beschränkung
  • a) Natur- und Umweltschutz
  • b) Sicherheit der Schifffahrt
  • c) Interdiktionsrechte
  • d) Zwischenergebnis
  • IV. Fazit
  • C. Zusammenfassung
  • Teil 3: Verhältnis von küstenstaatlichen Vorrechten und drittstaatlichen Kommunikationsfreiheiten in der AWZ
  • A. Der Rechtsstatus der AWZ als Indikator für das Verhältnis
  • I. Das Verhältnis von Art. 56 zu Art. 58 SRÜ
  • II. Die Bezeichnung als »Ausschließliche Wirtschaftszone«
  • III. Unterschiedliche Wertigkeit der Rechte?
  • 1. Die Rechte des Küstenstaates
  • 2. Die Rechte anderer Staaten
  • IV. Entwicklung der AWZ
  • 1. Anfänge
  • a) Zweiteilung
  • b) Nationalisierung von Seegebieten jenseits des Küstenmeers
  • 2. Dritte Seerechtskonferenz
  • 3. Beurteilung
  • V. Status und Ordnung: ein Vergleich mit anderen Zonen im Seevölkerrecht
  • 1. Status und Ordnung des Küstenmeers
  • 2. Status und Ordnung der Anschlusszone
  • 3. Status und Ordnung der Archipelgewässer
  • 4. Status und Ordnung der Hohen See
  • 5. Zwischenergebnis
  • VI. Status und Ordnung in der AWZ
  • 1. Art. 58 Abs. 1 und Abs. 2 SRÜ
  • a) Art. 58 Abs. 1 SRÜ: »die in Artikel 87 genannten Freiheiten der Schiffahrt, des Überflugs und der Verlegung unterseeischer Kabel und Rohrleitungen«
  • b) Art. 58 Abs. 1 SRÜ: »vorbehaltlich der diesbezüglichen Bestimmungen des Übereinkommens«
  • c) Art. 58 Abs. 1 SRÜ: Die Bedeutung der »Angstklausel«
  • d) Art. 58 Abs. 2 i.V.m. Art. 88-115 SRÜ
  • e) Zwischenergebnis
  • 2. Art. 59 SRÜ: Konfliktlösung für verbleibende Rechte
  • a) Anwendungsbereich
  • b) Rechtsfolge
  • c) Analyse
  • 3. Die Flucht ins »sui generis«
  • 4. Ergebnis
  • VII. Entscheidungen Internatioanler Gerichte
  • 1. Internationaler Gerichtshof
  • 2. Internationaler Seegerichtshof
  • VIII. Zusammenfassung
  • B. Konfliktlösung bei der Ausübung von Rechten
  • I. Rücksichtnahmepflichten
  • 1. Art. 56 Abs. 2 und Art. 58 Abs. 3 SRÜ
  • 2. Vergleich mit den Rücksichtnahmepflichten.
  • a) .im Regime des Festlandsockels
  • b) .im Regime der Hohen See
  • c) Zwischenergebnis
  • 3. Art. 300 SRÜ
  • 4. Ergebnis
  • II. Art. 60 Abs. 7 SRÜ
  • 1. Schifffahrtswege im SRÜ
  • a) Schifffahrtswege in Art. 22, 41 und 53 SRÜ
  • b) Schifffahrtswege in Art. 60, 147 und 261 SRÜ
  • c) Gegenüberstellung und Zwischenergebnis
  • 2. »Anerkannte und für die internationale Schifffahrt wichtige Schifffahrtswege« i.S.v. Art. 60 Abs. 7 SRÜ
  • 3. Kompetenz zur Festlegung von Schifffahrtswegen
  • 4. Verhältnis von Art. 60 Abs. 7 SRÜ zu Art. 58 Abs. 1 SRÜ
  • 5. Zwischenergebnis
  • III. Analoge Anwendung von Art. 59 SRÜ auf Ausübungskonflikte
  • IV. Grenzen für die Hoheitsrechtsausübung des Küstenstaates
  • 1. Territorialisierung der AWZ als absolute Grenze küstenstaatlicher Hoheitsrechtsausübung
  • 2. Kein Windhundprinzip im Seerecht
  • 3. Keine unilateralen Maßnahmen des Küstenstaates zulasten der Meeresfreiheiten in der AWZ
  • 4. Gleichheit
  • 5. Das Problem zukünftiger Nutzungen
  • 6. Wesengehalt
  • 7. Zwischenergebnis
  • V. Zusammenfassung
  • C. Staatenpraxis und ihr Einfluss auf den seevölkerrechtlichen Rahmen
  • I. Rechtliche Relevanz der Staatenpraxis
  • 1. Völkergewohnheitsrecht
  • 2. Spätere Übung i.S.v. Art. 31 Abs. 3 lit. b) WVK
  • 3. Bewertung
  • II. Berücksichtigung der Schifffahrtsfreiheit in der nationalen maritimen Raumordnung: die Staatenpraxis
  • III. Internationale Zusammenarbeit in der maritimen Raumplanung
  • 1. Europäische Union
  • a) Kompetenz der EU auf dem Gebiet der Raumplanung
  • b) Rahmenrichtlinie für maritime Raumplanung
  • c) Förderung der Zusamenarbeit der Mitgliedstaaten
  • d) Zwischenergebnis
  • 2. Trilateral Wadden Sea Cooperation Area
  • 3. Barcelona-Konvention
  • 4. HELCOM
  • 5. OSPAR
  • IV. Bedeutung der Staatenpraxis
  • V. Zwischenergebnis
  • D. Zusammenfassung und Regelungsvorschläge
  • I. Zusammenfassung
  • II. Hintergrund des Problems
  • 1. Doppelte Stellung der Küstenstaaten
  • 2. Heterogenität der AWZ
  • 3. Anknüpfungspunkt der Abgrenzung
  • III. Maritimer Raum als neuer Anknüpfungspunkt
  • Teil 4: Kooperation im Meeresraum der AWZ
  • A. Die Kooperationspflicht
  • I. Vorüberlegung: Kooperation und Abwägung
  • II. Kooperation als Verfahrensanforderung
  • III. Kooperation im Völkerrecht
  • IV. Kooperation im Seevölkerrecht
  • V. Kooperation in der AWZ
  • VI. Inhalt der Kooperationspflicht
  • 1. Lücken im Völkerrecht
  • 2. Analogien im Völkerrecht
  • 3. Anwendung dieser Grundsätze
  • a) Planwidrige Regelungslücke
  • b) Vergleichbare Interessenlage
  • aa) Entwicklung der Fischereifreiheit
  • bb) Parallelen zum Meeresraum
  • c) Diskussion und Zwischenergebnis
  • VII. Zusammenfassung
  • B. Ein neuer Rechtsrahmen
  • I. Verbindlichkeit
  • II. Foren
  • 1. Generalversammlung der Vereinten Nationen
  • 2. Vertragsstaatentreffen
  • 3. IMO
  • III. Räumlicher Umfang maritimer Raumplanung
  • 1. Besonderheiten verschiedener Meereszonen und Gebiete
  • a) Archipelgewässer
  • b) Meerengen, die der internationalen Schifffahrt dienen
  • c) Arktis und Antarktis
  • 2. Weitere beim räumlichen Umfang maritimer Raumplanung zu berücksichtigenden Umstände
  • 3. Zwischenergebnis
  • IV. Zusammenfassung und Vorschalg
  • Teil 5: Abschied vom Grundsatz der Freiheit der Meere?
  • Zusammenfassung in Thesen
  • Literaturverzeichnis

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