Der Einsatz der Europäischen Union auf dem Gebiet des privatrechtlichen Diskriminierungsschutzes hat in den letzten Jahren für viel Aufsehen gesorgt. Lassen sich Diskriminierungsverbote mit dem Grundsatz der Vertragsfreiheit vereinbaren oder ist der Unionsgesetzgeber zu weit gegangen? Moritz Zoppel nimmt die emotional geführte Diskussion zum Anlass um gesellschaftspolitische Diskriminierungsverbote im Privatrecht zu untersuchen. Die Arbeit gliedert sich dazu in vier Abschnitte. Zunächst überprüft der Autor die Verbote der rassistischen und sexistischen Diskriminierung auf ihre Systemverträglichkeit mit dem Grundsatz der Vertragsfreiheit. Nach einer Beleuchtung der kompetenzrechtlichen Dimension der - auf Art. 19 AEUV gestützten - Diskriminierungsverbote setzt er sich eingehend mit dem umstrittenen Problemkreis der Wirkung des Diskriminierungsverbots der Grundrechtecharta der Union auf das Privatrechtsverhältnis auseinander. Abschließend widmet sich Moritz Zoppel den unionsrechtlich gesollten Sanktionen bei verbotener Ungleichbehandlung. Er skizziert dazu die Voraussetzungen eines unionsrechtskonformen Sanktionsinstruments.
Reihe
Thesis
Sprache
Verlagsort
Zielgruppe
Dateigröße
Schlagworte
ISBN-13
978-3-16-153312-9 (9783161533129)
DOI
10.1628/978-3-16-153312-9
Schweitzer Klassifikation
Thema Klassifikation
Newbooks Subjects & Qualifier
DNB DDC Sachgruppen
Dewey Decimal Classfication (DDC)
BIC 2 Klassifikation
BISAC Klassifikation
Warengruppensystematik 2.0
Geboren 1986; Studium der Rechstwissenschaften an der Universitaet Wien und der Universidad Complutense de Madrid; Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften an der Universitaet Wien; Forschungsaufenthalt am Max-Planck-Institut fuer auslaendisches und internationales Privatrecht in Hamburg; Universitaetsassistent am Institut fuer Zivilrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet Wien; Rechtspraktikant im Sprengel des Oberlandesgerichts Wien; derzeit LL.M. Student an der University of Cambridge.
Geboren 1986; Studium der Rechstwissenschaften an der Universitaet Wien und der Universidad Complutense de Madrid; Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften an der Universitaet Wien; Forschungsaufenthalt am Max-Planck-Institut fuer auslaendisches und internationales Privatrecht in Hamburg; Universitaetsassistent am Institut fuer Zivilrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet Wien; Rechtspraktikant im Sprengel des Oberlandesgerichts Wien; derzeit LL.M. Student an der University of Cambridge.
- Cover
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Kapitel 1: Einleitung und Grundlagen
- A. Europäische Diskriminierungsverbote im Privatrecht: Die Ausgangssituation
- B. Entwicklung der Europäischen Diskriminierungsverbote
- I. EU-Verträge und Sekundärrecht
- II. Grundrechte-Charta
- C. Terminologie
- I. Binnenmarktbezogene, wettbewerbsrechtliche und gesellschaftspolitische Diskriminierungsverbote
- II. Kategorien von Diskriminierungsverboten im Primärrecht
- III. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung
- IV. Diskriminierungsbegriff des EuGH
- V. Diskriminierungsbegriff der Antidiskriminierungsrichtlinien
- D. Gang der Untersuchung
- Kapitel 2: Privatautonomie und Diskriminierungsverbote
- A. Problemstellung
- B. Vertragsfreiheit und Diskriminierungsverbote
- I. Kritik an formaler und materialer Konzeption der Vertragsfreiheit
- II. Kompromiss zwischen formaler und materialer Konzeption der Vertragsfreiheit
- III. Vertragsfreiheit und Diskriminierung
- C. Vertragsrecht und iustitia distributiva
- D. Legitimationsgründe
- E. Schutzumfang
- F. Zusammenfassung und Würdigung
- Kapitel 3: Die Rechtsetzungskompetenz nach Art. 19 AEUV
- A. Allgemein
- I. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung
- II. Arten von Kompetenzen
- B. Art. 19 AEUV als Kompetenzgrundlage für Diskriminierungsverbote im Privatrecht
- C. Mögliche Unionskompetenzen in Verbindung mit Art. 19 AEUV
- I. Die Binnenmarktkompetenz nach Art. 114 AEUV
- 1. Allgemein
- 2. Binnenmarktkompetenz und Art. 19 AEUV: Zwei mögliche Ansätze
- 3. Lösungsvorschlag für Antidiskriminierungsrichtlinien
- II. Die Flexibilitätsklausel nach Art. 352 AEUV
- 1. Allgemein
- 2. Flexibilitätsklausel und Art. 19 AEUV
- 3. Lösungsvorschlag für Antidiskriminierungsrichtlinien
- III. Kompetenz im Bereich der Sozialpolitik
- D. Zusammenfassung und Ergebnis
- Kapitel 4: Die Diskriminierungsverbote der Grundrechte-Charta
- A. Problemstellung und Gang der weiteren Untersuchung
- B. Drittwirkung von Art. 21 GRC
- I. Grundlagen und Terminologie
- II. Vergleich der beiden Ansätze
- III. Zwischenergebnis
- IV. Anwendungsbereich der Diskriminierungsverbote
- 1. Union
- 2. Mitgliedstaaten
- 3. Rechtsprechung
- 4. Bewertung durch die Literatur
- 5. Stellungnahme
- V. Drittwirkung der Grundrechte-Charta
- VI. Interpretation der gesellschaftspolitischen Diskriminierungsverbote der Grundrechte-Charta
- C. Öffnungsklauseln in Richtlinien
- I. Problemstellung
- II. Öffnungsklauseln und Art. 51 Abs. 1 Satz 1 GRC
- III. Ausmaß der mitgliedstaatlichen Bindung
- D. Zusammenfassung und Ergebnis
- Kapitel 5: Sanktionen bei Verstößen gegen Diskriminierungsverbote
- A. Problemstellung und Gang der weiteren Untersuchung
- B. Die europarechtlichen Vorgaben
- I. Die Antidiskriminierungsrichtlinien
- II. Der Grundsatz der Effektivität und der Äquivalenz
- III. Judikatur des EuGH
- IV. Relevanz der Judikatur für privatrechtliche Diskriminierungsverbote
- V. Das Transparenzgebot bei der Richtlinienumsetzung
- 1. Die zwei Ebenen der Richtlinienumsetzung
- 2. Legislative Umsetzung und Umsetzung durch Rechtsprechung
- 3. Umsetzung der Richtlinien durch bestehende Vorschriften?
- VI. Ergebnis: Unionsrechtlicher Mindeststandard
- C. Sanktionsprogramm bei Diskriminierung
- I. Schadensersatz
- 1. Funktion der Haftung: Schadensersatz als Verhaltenssteuerung
- 2. Das Verschulden
- 3. Ersatz des immateriellen Schadens: Der Diskriminierungsschaden
- 4. Kriterien für den Ersatz und die Bemessung des Diskriminierungsschadens
- 5. Zusammenfassung: Ein schadensersatzrechtlicher Mindeststandard
- II. Kontrahierungszwang
- 1. Problemstellung und Gang der Untersuchung
- 2. Unionsrechtliche Vorgaben
- 3. Grundvoraussetzungen eines Kontrahierungszwangs: Meinungsstand
- 4. Allgemeiner Kontrahierungszwang bei Diskriminierung
- 5. Besonderer Kontrahierungszwang bei Diskriminierung
- 6. Kontrahierungszwang als effektives Sanktionsinstrument?
- 7. Ergebnis
- D. Schlussbetrachtung
- Kapitel 6: Zusammenfassung der Ergebnisse
- Literaturverzeichnis
- Entscheidungsverzeichnis
- Stichwortverzeichnis
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