Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt - Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung

Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 11. Mai 2016
  • |
  • 647 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-54850-7 (ISBN)
 
Das 'Wahlrecht zur Volksvertretung ist ein Gegenwartsproblem im bedeutendsten Sinne' - eine Charakterisierung, die heute ebenso zutrifft wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Die Zusammensetzung des Parlamentes unter Zugrundelegung der Wahlergebnisse ist nicht nur ein mathematisches Problem oder eines der Verteilung begrenzter Ressourcen - es handelt sich um einen zentralen Aspekt demokratischer Mitbestimmung durch das Volk. Unter dieser Prämisse widmet sich die Bearbeitung der Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für ein Wahlsystem unter Einbeziehung der maßgeblichen bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur. Bestehende Regelungen werden dabei ebenso auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht wie frühere und potentielle künftige Neuregelungsansätze. Positive Effekte finden ebenso Berücksichtigung wie negative Ausprägungen, etwa Überhangmandate und der inverse Erfolgswert. Abschließend erörtert der Autor mögliche Lösungsoptionen der verfassungsrechtlichen Problematik.

Ausgezeichnet mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden 2016.
 
'The Negative Weight of Votes as an Effect Against the Equality of Elections - Consequences, Evaluation and Chances of a Readjustment'

Transferring votes into parliamentary seats is not only a mathematical problem, it predominantly is a problem of democratic representation. The German system of personalised proportional representation raises special issues. Effects such as surplus seats and inverse success value, so far known in theory only, recently occurred in the jurisdiction of the Federal Constitutional Court. The analysis highlights the implications of the German constitution, asks for legal obligations and shows ways to resolve these problems. Considering recent decisions, the current electoral system is being reviewed and possible future variations are evaluated.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 2015
  • |
  • TU Dresden
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 3,39 MB
978-3-428-54850-7 (9783428548507)
10.3790/978-3-428-54850-7
weitere Ausgaben werden ermittelt
Thomas Wolf war nach der Ausbildung zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) für eine Körperschaft des öffentlichen Rechts tätig. Hieran schloss sich das Studium der Rechtswissenschaft an der Technischen Universität Dresden, hernach das Referendariat am OLG Dresden an. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen folgte die Beschäftigung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie (Prof. Dr. Arnd Uhle), während dieser Tätigkeit Promotion zum Dr. iur. Die Dissertation wurde 2016 mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden ausgezeichnet.
Teil 1: Einführung

Anlass der Entscheidung BVerfGE 121, 266 - System der Sitzzuteilung: Überblick - Aktueller Kontext der Entscheidung und Regelungsbedarf

Teil 2: Die Entscheidung BVerfGE 121, 266

Argumentationslinie und Vorgaben des BVerfG - Kritik des Schrifttums an der Entscheidung

Teil 3: Grundlagen und Grundlinien einer Neuregelung

Die Wahlrechtsgrundsätze - Anforderungen sonstigen Verfassungsrechts

Teil 4: Konkretisierungen einer Neuregelung

Grundlegende Erwägungen - Die 'klassischen' Wahlsysteme - Vorschläge des BVerfG - Weitere Kombinationen von Personen- und Verhältniswahlrecht - Vorschläge aus der Staatspraxis

Teil 5: Bewertung und Ergebnisse

Bewertung der verfassungskonformen Möglichkeiten - Ergebnisse und Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis
»Eine tiefgreifendere Darstellung und Analyse des hochkomplexen Themenfeldes Wahlrecht wird sich kaum finden lassen.« Jens Altenburg, in: Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung, 9/2017

»Sollte der Gesetzgeber dereinst den Mut zu einer umfassenden Wahlrechtsreform aufbringen,[...], könnte er sich viel Arbeit durch die vorliegende Schrift von Thomas Wolf sparen.« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2017

»eine ausnehmend umfassende Darstellung wesentlicher Aspekte des deutschen Wahlrechts [...].« Volker M. Haug, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2 /2017

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