Die elektronische Willenserklärung

Kommunikationstheoretische und rechtsdogmatische Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 18. Mai 2020
  • |
  • 590 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-157862-5 (ISBN)
 
Die Entwicklung und zunehmende Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien führt zu immer stärker 'automatisierten' Formen der Kommunikation, die auch zum Abschluß von Verträgen genutzt werden. Es stellt sich daher die Frage, ob die bisherige Lehre zum Vertragsschluß auch den elektronischen Geschäftsverkehr angemessen integrieren kann. Damit die Untersuchung auch über den derzeitigen Stand der Technik hinaus für die zukünftige Entwicklung des Vertragsrechts von Nutzen sein kann, bezieht Andreas Wiebe kommunikationstheoretische Ansätze mit ein und stellt den Anschluß an die rechtsdogmatische Konzeption der Willenserklärung her.
Diese Konzeption erweist sich als flexibel genug, auch automatisierten Kommunikationsvorgängen rechtliche Verbindlichkeit zuzuschreiben, wobei ein eigener Typus der 'elektronischen Willenserklärung' gebildet werden kann. Auch rechtsdogmatische Einzelprobleme rechtsgeschäftlicher Kommunikation werden behandelt und eine angemessene Verteilung verschiedener Risiken zwischen den Parteien geprüft. Dabei ergibt sich für das Vertragsrecht eine Entwicklung vom Verschuldens- hin zum Risikoprinzip als Grundlage für die Zuschreibung relevanten menschlichen Handelns, wobei der Vertrauensschutz als Wertungsgesichtspunkt stärkere Bedeutung erlangt. Zugleich lassen sich Verantwortungsbereiche abgrenzen. Besondere Behandlung erfährt der Verbraucher- bzw. 'Nutzerschutz', wobei die intensive Regelungstätigkeit des deutschen und europäischen Gesetzgebers in den letzten Jahren einbezogen wird. Die Ergebnisse der Untersuchung können eine Grundlage für die Erfassung der zukünftig in zunehmenden Maße zu erwartenden 'Automatisierung' von Vertragsbeziehungen bilden.
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 48,72 MB
978-3-16-157862-5 (9783161578625)
10.1628/978-3-16-157862-5
weitere Ausgaben werden ermittelt
  • Cover
  • Titel
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • 1. Kapitel Einleitung und Grundlegung
  • § 1 Problemstellung und Vorgehensweise
  • § 2 Kommunikation in Elektronischen Märkten
  • I. Das Konzept des Elektronischen Markts
  • 1. Allgemeine Beschreibung
  • 2. Technische Struktur
  • 3. Grundelemente des elektronischen Markts
  • a) Gemeinsame und standardisierte Kommunikationskanäle
  • b) Gemeinsame Marktsprache
  • aa) Formalisierung
  • bb) Struktur von EDIFACT
  • c) Elektronische Marktdienste
  • d) Marktapplikationen
  • 4. Transaktionsphasen und technische Unterstützung
  • a) Marktinformation
  • b) Marktvermittlung
  • c) Partnerinformation
  • d) Aushandlungsebene
  • e) Vertragsabwicklung
  • II. Elektronischer Geschäftsverkehr in geschlossenen Netzen
  • 1. Just-In-Time-Verträge
  • 2. EDI-Verträge
  • III. Das Internet als offenes Netz für elektronische Märkte und elektronischen Geschäftsverkehr
  • 1. Technische Grundlagen
  • 2. Dienste
  • a) Diskussionsforen und Videokonferenzen
  • b) Email
  • c) Dateiübertragung
  • d) WWW
  • e) Marktvermittlungsdienste
  • f) Intelligente Agenten
  • 3. Marktbeziehungen
  • 2. Kapitel Struktur und Funktion der Willenserklärung nach herkömmlicher Konzeption
  • § 3 Vertrag, Vertragsrecht und Vertragsfunktionen
  • I. Das Verhältnis von Recht und Wirklichkeit als rechtsdogmatisches und methodisches Problem
  • 1. Ontologische Rechtslehre
  • 2. Form/Inhalt-Dichotomie
  • 3. Institutionelles Rechtsdenken
  • II. Funktionen des Vertrags
  • 1. Selbstbestimmung
  • 2. »Richtigkeitsgewähr«
  • 3. Bezug auf Wettbewerbsordnung
  • 4. Korrelierende Funktionen
  • III. Funktionen des Vertragsrechts
  • 1. Vertrag und rechtlicher Rahmen
  • 2. Funktion des Vertragsrechts im Hinblick auf die Informationstechnik
  • a) Entwicklung eines Funktionsschemas
  • b) Anpassungsnotwendigkeiten
  • c) Bewahrungsnotwendigkeiten
  • d) Gestaltungsnotwendigkeiten
  • IV. Konzeption der Rechtsgeschäftslehre und funktionaler Bezug
  • 1. »Sozialmodell« und Rechtsgeschäft
  • 2. Der dogmatische Anknüpfungspunkt: Automatisierung als Problem des »Funktionswandels«
  • a) »Funktionswandel« als Grundlage einer Rechtsfortbildung
  • b) Automatisierung der Kommunikation und Rechtsfortbildung
  • § 4 Die dogmatische Struktur der Willenserklärung
  • I. Vertrag und Rechtsgeschäft
  • II. Geltung und Geltungsgrund der Willenserklärung
  • III. Dualismus von Wille und Erklärung und Auslegungsverfahren
  • IV. Privatautonomie und Rechtsgeschäftslehre
  • V. Wertungsprinzipien und ihr Verhältnis
  • 1. Selbstbestimmung
  • 2. Selbstverantwortung
  • 3. Vertrauen
  • 4. Äquivalenz
  • 5. Verhältnis der Prinzipien
  • VI. Rechtsprinzipien und Tatbestand der Willenserklärung
  • 1. Regeln und Prinzipien
  • 2. System und Tatbestandsbildung
  • 3. Tatbestand der Willenserklärung und Wertungsprinzipien
  • 3. Kapitel Die elektronische Willenserklärung im inneren und äußeren System des BGB
  • § 5 Computereinsatz als Problem der Zurechnung in einem soziotechnischen System
  • I. Die soziologische Sicht des Computereinsatzes - »Arbeitsteilung« zwischen Mensch und Maschine
  • 1. Diskussion zur »Mensch-Maschine-Kommunikation«
  • a) Überblick
  • b) Konzeptualisierung von Oberquelle/Kupka/Maaß
  • aa) Mensch-Rechner-»Dialoge«
  • bb) Das Konzept der Delegation
  • cc) Zusammenfassung
  • 2. Computer als Medium
  • a) Computersemiotik
  • b) Mediale Restriktionen
  • c) Techniksoziologie
  • d) Fazit
  • 3. Der Computer als »Kommunikationsteilnehmer« und rechtliche Folgerungen
  • II. Konzeption der arbeitsteiligen elektronischen Willenserklärung in der Literatur
  • 1. Phasenbezogene Verarbeitung: »Trennungslösungen«
  • a) Zeitliche Entkoppelung
  • aa) Zwischenspeicherung in Automaten
  • bb) Antizipierung durch Globalvereinbarung am Beispiel der Autorisierung bei POS-Systemen
  • (1) Rahmenbedingungen der Autorisierung im POS-Verfahren
  • (2) Zur rechtsgeschäftlichen Qualität der Autorisierungsantwort
  • (a) Autorisierung als tatsächlicher Vorgang innerhalb eines antizipierten, globalen Versprechens
  • (b) Autorisierungsantwort als elektronische Willenserklärung
  • (c) Die Kritik von Möschel und Bewertung globalvertraglicher Lösungen
  • b) Zeitliche Entzerrung Willensbildung/Erklärung
  • aa) Die Meinung von Plath
  • bb) Die Meinung von Schwörbel
  • c) Ablehnung einer Willenserklärung mangels Beherrschbarkeit
  • 2. Funktionsbezogene Verarbeitung
  • a) Parallelen zur typischen Arbeitsteilung
  • aa) Stellvertretung
  • (1) Allgemeine Überlegungen
  • (2) Intelligente Agenten als Anwendungsfall?
  • bb) Botenschaft
  • b) Parallelen zur Blanketterklärung als Form atypischer Arbeitsteilung
  • 3. Zwischenbilanz
  • a) Willensabstraktion
  • b) Grenzen
  • § 6 Elektronische Willenserklärung als Frage der Zurechnung nach dem Risikoprinzip
  • I. Zurechnungsmodell der Rechtsgeschäftslehre
  • 1. Begriff der Zurechnung
  • 2. Zurechnungsmodell der Vertrauenshaftung und der Rechtsgeschäftslehre
  • 3. Objektivierung als Grundlage eines integrierenden Konzepts
  • 4. Entwicklung eines übergreifenden Zurechnungsmodells der Rechtsgeschäftslehre
  • a) Allgemeine Zurechnungsvoraussetzungen
  • b) Besondere Zurechnungsprinzipien
  • II. Vertrauensschutz und technisierte Kommunikation
  • 1. Vom personalen zum Systemvertrauen
  • 2. Technisierung und Systemvertrauen
  • III. Vom Verschuldens- zum Risikoprinzip - Wege zur Bewältigung technischer Risiken im Vertragsrecht
  • 1. Risikoprinzip und technische Entwicklung
  • 2. Zurechnungsmodell des Risikoprinzips
  • a) Anknüpfung an Willen
  • b) Objektive Zurechnungsgesichtspunkte
  • c) Risikoprinzip und Sphäre
  • 3. Risikoprinzip und Rechtsgeschäftslehre
  • IV. Einsatz von Informationstechnologie als Form arbeitsteiliger Organisation und Wirkung des Risikoprinzips
  • 1. Arbeitsteilige Organisation von Wissen
  • a) Grundsätze der Wissenszurechnung bei arbeitsteiliger Organisation
  • b) Kritische Einwände
  • aa) Gleichstellungsargument
  • bb) Zur dogmatischen Anknüpfung
  • c) Wissenszurechnung und Zurechnungsprinzipien
  • d) Gespeichertes Wissen als Zurechnungsobjekt
  • aa) Objektivierung und medienbezogene Erheblichkeitsschwelle
  • bb) Umstellung auf Risikoprinzip
  • (1) »Erkennbarkeit« als immanente Grenze
  • (2) Persönliche und zeitliche Grenzen der Zurechnung
  • (a) Informationsweiterleitung
  • (b) Informationsabfrage
  • (c) Notwendigkeit eines veränderten Modells der Informationsverarbeitung
  • (d) Kritik unter dem Gesichtspunkt des Risikoprinzips
  • e) Fazit
  • 2. Die Regelungen von § 5 TDG/MDStV
  • a) Unmittelbare Anwendbarkeit auf elektronische Willenserklärungen
  • b) Grundsätze der Regelung und Bedeutung für die Zurechnung elektronischer Erklärungen
  • aa) Allgemeines
  • bb) Abgrenzung »eigene«/»fremde« Inhalte
  • cc) Der Veranlassungsgedanke in der Rechtsprechung zum Urheber- und Wettbewerbsrecht
  • dd) Fortschreibung in § 5 TDG/MDStV
  • ee) Zusammenfassung und Bedeutung für die rechtsgeschäftliche Zurechnung
  • 3. Haftung für Computereinsatz als Ausprägung des Risikoprinzips
  • a) Ausgangspunkt
  • b) Gefährdungshaftung analog
  • c) § 242 BGB
  • d) § 278 BGB
  • e) Bereichshaftung und Risikoprinzip
  • f) Sphärenhaftung
  • V. Risikoprinzip und Funktionswandel
  • VI. Typologische Strukturierung
  • 1. Die elektronische Willenserklärung als eigener Typus
  • a) Elektronische Kommunikation als Bezugspunkt
  • b) Differenzierung im Lichte europäischen Rechts
  • 2. Typologie elektronischer Willenserklärungen
  • § 7 Tatbestand der elektronischen Willenserklärung
  • I. Fortschreibung der Zurechnungslösung von Kuhn
  • II. Bestimmung des objektiven Tatbestands der elektronischen Willenserklärung
  • 1. Besonderheiten elektronischer Kommunikation
  • 2. Objektivierung und Grenzen
  • 3. Elemente des objektiven Tatbestands - das äußere Bild der Regelungsanordnung
  • 4. Erkennbarkeit für den Erklärenden als Kriterium für Auslegung oder Zurechnung?
  • 5. Mausklick als konkludentes Verhalten oder ausdrückliche Erklärung?
  • III. Zurechnung
  • 1. Willen
  • 2. Verschulden
  • 3. Risikoprinzip
  • a) Kriterien der Risikozurechnung
  • aa) Beherrschbarkeit
  • bb) Weitere Kriterien
  • cc) Ökonomische Fundierung
  • b) Risikoprinzip und elektronische Kommunikation
  • aa) Abstrakte Beherrschbarkeit bei elektronischer Kommunikation
  • bb) Hypertext und die Grenzen abstrakter Beherrschbarkeit
  • cc) Beherrschbarkeit der Rahmenbedingungen
  • dd) Abgrenzung der Risikobereiche und Berücksichtigung des Systemcharakters
  • IV. Anwendungsbeispiel: Intelligente Agenten und die neue Relevanz des Autonomieproblems
  • 1. Erklärungsrisiken
  • a) Technische Ausgestaltung und Sicherheit
  • b) Agent und Nutzer - Mensch/Maschine-Schnittstelle
  • 2. Rechtliche Bewertung
  • a) Einsatzzweck und Vollmacht
  • b) Zurechnungslösung
  • aa) Tatbestand
  • bb) Beherrschbarkeit als Zurechnungskriterium
  • § 8 Rechtsprinzipien und Wertungen bei der elektronischen Willenserklärung
  • I. Selbstbestimmung
  • II. Vertrauen und technische Entwicklung
  • 1. Übergang zu Systemvertrauen
  • 2. Sicherungsinfrastruktur und -instanzen als »vertrauenswürdige Dritte« - Vertrauen durch Institutionen
  • III. Vertrauen und Vertragsrecht
  • 1. Rechtlicher Vertrauensschutz unter funktionaler Betrachtung
  • 2. Vertrauensförderliche Technikgestaltung
  • IV. Rechtliche Gestaltung von Vertrauen durch elektronische Signaturen
  • 1. Vertrauen und Sicherheit durch elektronische Signaturen
  • 2. Signaturgesetzgebung und rechtliche Funktionen
  • 3. Gestaltungsoptionen
  • V. Kommunikationssicherheit als Wertungsfaktor
  • 1. Methodische Überlegungen
  • 2. Kommunikationssicherheit als Teil des Prinzips Vertrauensschutz und Verkehrssicherheit
  • a) Rechtliche Verankerung von IT- und Kommunikationssicherheit
  • b) Sachstrukturen und funktionale Analyse
  • 3. Konkretisierung: Schutzziele der IT- und Kommunikationssicherheit
  • VI. Persönlichkeitsschutz und Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Element von Vertrauensschutz
  • VII. Selbstschutz als Element von Selbstbestimmung und Selbstverantwortung
  • 4. Kapitel Risikostrukturierung und Kommunikationsmodell
  • § 9 Kommunikationsmodell der Willenserklärung
  • I. Kommunikationsmodell als methodisches Instrument
  • II. Ansätze zur Verarbeitung kommunikationstheoretischer Konzepte
  • 1. Von der Geltungstheorie zum Konzept des sozial-kommunikativen Erklärungsbegriffs
  • a) Kohler
  • b) Larenz
  • c) Kramer
  • d) Bailas
  • 2. Sprechakttheorie und Rechtsgeschäft - Möglichkeiten der Integration
  • a) Sprechakttheorie und rechtliche Geltung
  • b) Pragmatische Erweiterung des »empirischen Modells« der Willenserklärung
  • c) Zum »pragmatischen Aspekt« der Willenserklärung
  • III. Modelle menschlicher Kommunikation
  • 1. Modellbildung und Allgemeine Systemtheorie
  • 2. Kommunikationsmodell
  • a) Phasenmodell
  • b) Schichtenmodell
  • 3. Ergänzende pragmatische Kommunikationsaspekte
  • a) Inhalts- und Beziehungsaspekt
  • b) Digitale und analoge Kommunikation
  • c) Reflexivität
  • d) Reziprozität
  • e) Nicht-interaktive Kommunikation
  • f) Störungen
  • g) Verständigung als Zwischenschritt zur Koordination
  • h) Zusammenfassung zur pragmatischen Ergänzung des Modells
  • IV. Rechtliche Integration des Kommunikationsmodells
  • 1. Allgemein: Willenserklärung und Kommunikationsanalyse
  • 2. Vertrag und Konsens
  • a) Vertragstheorie
  • b) Kommunikation, Konsens und geltendes Vertragsabschlußrecht
  • c) Das Konzept der Verständigung - Rechtliche Verarbeitung von Reflexivität und Reziprozität
  • d) Vertragsschluß und Regelung
  • e) Fazit
  • 3. Tatbestandsbildung der Willenserklärung
  • a) Struktur des subjektiven Tatbestands
  • aa) Subjektive Tatbestandselemente
  • bb) Bewertung der psychologischen Sichtweise
  • cc) Kommunikationstheoretische Strukturierung
  • b) Kommunikationsprozeß und Elemente des objektiven Tatbestands
  • aa) Allgemeines
  • bb) Erklärungsvorgang und Wirksamwerden der Willenserklärung in zeitlicher Hinsicht
  • cc) Person des Erklärenden
  • dd) § 242 BGB als überwölbendes Prinzip
  • § 10 Technisierung und Kommunikationsmodell
  • I. Frühere Technisierung der Kommunikation und rechtliche Berücksichtigung
  • 1. Technisierung der Kommunikation
  • a) Stufen der Technisierung
  • b) Strukturierung der Sprache durch Technik
  • aa) Technisierung des Symbolsystems
  • bb) Technisierung der Sinneskanäle
  • cc) Technisierung der Situationsbezüge
  • (1) Auflösung der zeitlichen Unmittelbarkeit
  • (2) Auflösung der räumlichen Unmittelbarkeit
  • (3) Auflösung der personalen Unmittelbarkeit
  • 2. Medienspezifische Differenzierung in funktionsbezogener rechtlicher Bewertung
  • a) Formvorschriften
  • aa) Formfunktionen
  • bb) Formdifferenzierung
  • b) Auflösung der Unmittelbarkeit
  • II. Automatisierung und Kommunikationsmodell
  • 1. Pragmatische Aspekte der computergestützten Kommunikation
  • a) Der Computer als »Metamedium«
  • b) Formalisierung und Dekontextualisierung
  • c) Reflexivität und Reziprozität
  • d) Dialogmetapher und kultureller Aspekt
  • 2. Kommunikationsmodell und Computerunterstützung
  • a) Phasenmodell
  • b) Schichtenmodell
  • c) Grenzen der Automatisierung anhand von Anwendungsbeispielen
  • aa) Beispiel: »Performative Networks« auf der Grundlage der Sprechakttheorie
  • bb) Beispiel: »Gleichgewichtsmodell für verbindliche Telekooperation«
  • cc) Intelligente Agenten
  • 3. Zusammenfassung
  • § 11 Risikoverteilung im Phasenmodell der Kommunikation
  • I. Risiken im elektronischen Geschäftsverkehr
  • a) Verfügbarkeit von Informationen, Datenverkehr, Datenzugang
  • b) Integrität der Information und Kommunikation
  • c) Vertraulichkeit von Information und Kommunikation
  • d) Beweissicherung
  • e) Zuordenbarkeit
  • f) Pragmatische Kommunikationsrisiken
  • II. Willensbildung und Encodierung - Irrtumslehre
  • 1. Anfechtung und Zurechnungslehre
  • 2. Anfechtung nach § 9 BGB und elektronische Erklärung
  • a) Fehlertypologie und Anfechtung nach Meinungen der Literatur
  • aa) Fehlerhafte Eingabe und Bedienung
  • bb) Fehlerhafte Daten
  • cc) Systemfehler
  • dd) Fehlerhafte Übermittlung
  • b) Analogie zu § 166 Abs. 1 BGB
  • c) Anfechtung nach § 9 Abs. 2 BGB
  • d) Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage
  • e) Anfechtung bei Überschreitung der gesetzten Rahmenbedingungen
  • aa) Problem
  • bb) Die Lösung des UCITA
  • cc) Zurechnungslösung
  • dd) Anfechtung bei fehlendem Erklärungsbewußtsein als Unterfall
  • f) Bewertung der Irrtumsregeln
  • aa) Kommunikationsmodell und funktionale Äquivalenz
  • bb) Bedürfnis für Rechtsfortbildung?
  • (1) Verbraucherschutz bei Fernabsatzverträgen
  • (2) Nutzerschutz nach Art. 10, ECommerce-Richtlinie
  • cc) Fazit
  • 3. Anfechtung bei Täuschung und Drohung
  • III. Emission - Wirksamkeitsvoraussetzungen
  • 1. Abgabe
  • 2. Geschäftsfähigkeit
  • 3. Stellvertretung im elektronischen Rechtsverkehr
  • IV. Übermittlung
  • V. Perzeption - Zugang
  • 1. Traditionelle Auffassungen
  • 2. Anpassung an moderne Kommunikationsmittel
  • 3. Risikoverteilung nach Risikoprinzip
  • 4. Zugangshindernisse
  • 5. Verschiedene Störungen
  • 6. Sonderfall: Interaktivität der Kommunikation
  • 7. Elektronische Post
  • 8. Automatisierter Zugang
  • 9. Anschlußobliegenheit
  • VI. Decodierung - Verständigung und normative Auslegung bei der elektronischen Willenserklärung
  • 1. Normative Auslegung bei der elektronischen Willenserklärung
  • a) Maßstab
  • b) Regelwissen
  • c) Umstandswissen
  • d) Schlußverfahren
  • 2. Differenzierung nach Automatisierungsgrad
  • a) Vollständige Automatisierung (Maschine-Maschine-Kommunikation)
  • b) Einseitige Automatisierung (Mensch-Maschine-Kommunikation) und rechtsgeschäftliche Kommunikation über WWW
  • aa) Allgemeines
  • bb) Maschine-Mensch-Kommunikation
  • cc) Mensch-Maschine-Kommunikation
  • 3. Differenzierungen des Auslegungsmaßstabs bei elektronischer Kommunikation
  • a) Bereichsbezogene Differenzierung
  • b) Internetspezifisches Nutzerleitbild als Auslegungsgrundlage
  • 4. Schweigen im elektronischen Rechtsverkehr
  • a) Schweigen als konkludente Willenserklärung
  • b) Grundsätze zum Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben
  • 5. Das Problem unbefugten verdeckten Dritthandelns
  • a) Anscheins- und Duldungsvollmacht
  • b) Lösung über Zurechnung des Erklärungstatbestands
  • aa) Bestimmung des Erklärungstatbestands
  • bb) Zurechnung des Erklärungstatbestands und Differenzierung der Kriterien
  • VII. Form- und Beweisfragen
  • 1. Elektronische Dokumente und Formvorschriften nach bisheriger Rechtslage
  • a) Gesetzliche Schriftform
  • b) Gewillkürte Schriftform
  • 2. Die Reform der Schriftformregelungen
  • a) Funktionsäquivalenz der elektronischen Form mit elektronischer Signatur
  • b) Textform im elektronischen Kontext
  • c) Gewillkürte Schriftform § 7 BGB
  • 3. Elektronische Dokumente und Beweisrecht nach bisheriger Rechtslage
  • a) Urkunde
  • aa) Beweisregeln
  • bb) Elektronische Dokumente als Urkunden
  • cc) Computerausdruck als Urkunde
  • b) Augenschein
  • c) Vertragliche Regelungen
  • 4. Gesetzliche Regelungen zur beweisrechtlichen Stellung elektronischer Dokumente
  • 5. Fazit: Rechtliche und technische Risikobewältigung
  • VIII. Koordination und Vertragsschluß
  • 1. Angebot
  • 2. Annahme
  • 5. Kapitel Nutzerschutz im elektronischen Geschäftsverkehr
  • § 12 Kompensation von vorvertraglichen Ungleichgewichtslagen im elektronischen Geschäftsverkehr
  • I. Allgemeine Informationshaftung aus c.i.c. (§ 311 Abs. 2 BGB)
  • 1. Grundsätzliche Zulässigkeit
  • a) Konzeption des Gesetzgebers und »Funktionswandel«
  • b) Kriterien für einen »Funktionswandel« als Grundlegung für die Statuierung von Informationspflichten
  • aa) Spezialgesetzliche Informationspflichten und »Informationsgrundsatz«
  • bb) Materialisierung der rechtsgeschäftlichen Selbstbestimmung und Selbstverantwortung
  • cc) Informationspflichten als Ausdruck stärkerer Gewichtung des Vertrauensschutzprinzips
  • dd) Funktionale Analyse
  • ee) Ergebnis
  • 2. Kriterien für eine vorvertragliche Informationshaftung
  • a) Informationspflichten im Hinblick auf EDV-Systeme in der Rechtsprechung
  • b) Informationspflichten als »bewegliches System«
  • aa) Die Konzeption von Breidenbach
  • bb) Korrekturen im Hinblick auf situationsbedingten Verbraucherschutz
  • cc) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • dd) Informationspflichten in den Principles of European Contract Law
  • 3. Asymmetrien in der Kommunikationssituation auf elektronischen Märkten
  • a) Strukturelle Beherrschung des Kommunikationsablaufs
  • b) Kommunikative Kompetenz
  • c) Intransparenz der Vertragsobjekte
  • d) Intransparenz von Kommunikationsparametern
  • e) Vertraulichkeit
  • f) Gegenläufige Tendenzen
  • g) Zusammenfassung
  • 4. Informationspflichten von Intermediären am Beispiel der Internet-Auktionsplattformen
  • II. Allgemein: Kompensation von Ungleichgewichtslagen bei elektronischer Kommunikation
  • 1. Einordnung in eine allgemeine Konzeption verbraucherrechtlicher Kompensationsinstrumente und Systematisierung
  • 2. Rechtliche Kompensationsinstrumente im elektronischen Geschäftsverkehr
  • a) Sicherung einer optimalen Entscheidungsgrundlage/Transparenz, Qualität und Quantität der Information
  • aa) Recht auf Information und Transparenzgebot
  • (1) AGB-Gesetzgebung
  • (2) Europäisches Recht und Verbraucherpolitik
  • bb) Spezialgesetzliche Informationspflichten
  • (1) Vorvertragliche inhaltsbezogene Informationspflichten
  • (2) Werbephasebezogene Informationspflichten
  • b) Übereilungsschutz/Sicherung einer bewußten Entscheidung
  • aa) Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften
  • bb) Widerrufsrecht nach der Fernabsatzrichtlinie
  • cc) Formvorschriften
  • c) Kommunikationsverfahrensbezogene Informationspflichten zur Sicherung der »kommunikativen Kompetenz«
  • aa) Signaturgesetzgebung
  • bb) ECommerce-Richtlinie
  • d) Abschlußbezogene technische Kompensationsmittel
  • aa) Empfangsbestätigung
  • bb) Korrektur von Eingabefehlern
  • cc) Ausnahme bei elektronischer Post
  • e) Bewertung
  • aa) Vom Verbraucherschutz zum Nutzerschutz
  • bb) Technisch bedingtes Ungleichgewicht zwischen Diensteanbieter und Nutzer als Regelungsgrund
  • f) Nutzerschutz und elektronische Agenten
  • g) Ausnahmebereich für automatisierte Willenserklärungen (§ 312b Abs. 3 Nr. 7 BGB)?
  • 6. Kapitel Automatisierung von Koordinationsformen und Funktion des Vertragsrechts
  • § 13 Vertragsmechanismus und elektronische Koordinationsformen
  • I. Matching-Systeme beim elektronischen Börsenhandel
  • 1. Organisation und technischer Ablauf
  • 2. Einordnung des Matching-Verfahrens hinsichtlich Abschlußtechnik
  • a) Das Zustimmungsmodell des Vertragsschlusses
  • b) Matching-Systeme als Anwendungsfall der Zustimmungstechnik
  • 3. Bewertung des Matching-Verfahrens aus Sicht des Konzepts der elektronischen Willenserklärung
  • 4. Automatisierung des Koordinationsmechanismus und vertragsrechtliche Funktionen
  • 5. Fazit
  • II. Automatisierung und Vertragsfunktionen
  • 7. Kapitel Schlußkapitel
  • § 14 Zusammenfassung
  • Literaturverzeichnis
  • I. Rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Literatur
  • II. Informations- und kommunikationswissenschaftliche, linguistische, informatikwissenschaftliche und soziologische Literatur
DNB DDC Sachgruppen

Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Adobe-DRM (Digital Rights Management)

Systemvoraussetzungen:

Computer (Windows; MacOS X; Linux): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose Software Adobe Digital Editions (siehe E-Book Hilfe).

Tablet/Smartphone (Android; iOS): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose App Adobe Digital Editions (siehe E-Book Hilfe).

E-Book-Reader: Bookeen, Kobo, Pocketbook, Sony, Tolino u.v.a.m. (nicht Kindle)

Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Adobe-DRM wird hier ein "harter" Kopierschutz verwendet. Wenn die notwendigen Voraussetzungen nicht vorliegen, können Sie das E-Book leider nicht öffnen. Daher müssen Sie bereits vor dem Download Ihre Lese-Hardware vorbereiten.

Bitte beachten Sie bei der Verwendung der Lese-Software Adobe Digital Editions: wir empfehlen Ihnen unbedingt nach Installation der Lese-Software diese mit Ihrer persönlichen Adobe-ID zu autorisieren!

Weitere Informationen finden Sie in unserer E-Book Hilfe.


Download (sofort verfügbar)

124,00 €
inkl. 5% MwSt.
Download / Einzel-Lizenz
PDF mit Adobe DRM
siehe Systemvoraussetzungen
E-Book bestellen