Das Sportbeamtenverhältnis der Bundespolizei

Die Konstruktion einer beamtenrechtlichen Spitzensportförderung
 
 
Berliner Wissenschafts-Verlag
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 15. April 2021
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  • 201 Seiten
 
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978-3-8305-4310-7 (ISBN)
 
Das Beamtenrecht kennt zahlreiche Beamtenverhältnisse, die den speziellen Bedingungen der Aufgabenerfüllung Rechnung tragen und für die z. T. eigene rechtliche Regeln gelten. Das Sportbeamtenverhältnis stellt dabei ein "besonderes" Beamtenverhältnis dar: Sein wesentliches Kennzeichen ist, dass die Beamten (vor allem der Polizei, aber auch anderer Behörden) während ihrer Dienstzeit in nicht unerheblichem Umfang einer sportlichen Betätigung im Bereich des Spitzensports nachgehen. Solche Sportbeamtenverhältnisse besitzen schon rein quantitativ betrachtet ein gewisses Gewicht und werfen rechtlich eine Vielzahl von rechtsdogmatisch und rechtspraktisch schwierigen Fragen auf.
Jan Weihnacht setzt an der bislang eher als stiefmütterlich zu bezeichnenden rechtswissenschaftlichen Betrachtung des Sportbeamtenverhältnisses an. Er präsentiert viele wichtige und weiterführende Erkenntnisse sowie Vorschläge de lege ferenda, welche sowohl für Gesetzgebung als auch für die Dogmatik auf dem Gebiet des Beamtenrechts von Nutzen sein können.
  • Deutsch
  • Berlin
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  • Deutschland
  • 3
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  • 3 s/w Abbildungen
  • 1,52 MB
978-3-8305-4310-7 (9783830543107)
weitere Ausgaben werden ermittelt
Dr. Jan Weihnacht, geb. 1987, Studium der Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und an der Università degli Studi di Siena. 2014-2018 Promotion und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Ralf Brinktrine an der JMU Würzburg. Forschungsschwerpunkte: Beamtenrecht, Sportrecht.
  • Intro
  • Inhaltsverzeichnis
  • Kapitel 1 - Einführung
  • A. Eröffnung der Thematik
  • B. Der Begriff des Beamten und die Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
  • I. Der Begriff des Beamten
  • II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
  • C. Gang der Untersuchung
  • Kapitel 2 - Das Sportbeamtenverhältnis der Bundespolizei als Instrument staatlicher Spitzensportförderung
  • A. Rahmenbedingungen der Spitzensportförderung und des Leistungssports
  • I. Ziele der staatlichen Sportförderung
  • II. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Spitzensportförderung
  • 1. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
  • 2. Spitzensportförderung durch den Bund aufgrund geschriebener oder ungeschriebener Gesetzgebungskompetenzen
  • 3. Spitzensportförderung innerhalb der Bundespolizei
  • III. Einfachgesetzliche Grundlagen zur Förderung des Spitzensports
  • IV. Grundprinzipien der Spitzensportförderung
  • 1. Autonomie des organisierten Sports
  • 2. Subsidiarität der Sportförderung
  • 3. Partnerschaftliche Zusammenarbeit
  • V. Statistik über bereitgestellte Mittel aus dem Bundeshaushaltzur Förderung des Spitzensports, insbesondere in der Bundespolizei
  • B. Rahmenbedingungen der Sportausübung
  • I. Organisation und verbandsrechtliche Vorgaben
  • 1. Verbandsautonomie
  • 2. Pyramidenförmiger Aufbau der Sportorganisation
  • 3. Das Ein-Platz-Prinzip und die Verbindlichkeit der Regelwerke
  • 4. Bedeutung und rechtliche Einordnung von Sportregeln
  • a) Rechtlicher Status von Sportregeln
  • aa) Sportregeln als Rechtsnormen
  • bb) Sportregeln als vereinsrechtliches Satzungsrecht
  • cc) Sportregeln als Gewohnheitsrecht
  • dd) Ergebnis: Sportregeln als außergesetzliche Verhaltensregeln
  • 5. Anti-Doping-Regeln
  • a) World Anti-Doping Agency (WADA) und der WADA-Code (WADC)
  • b) Nationale Anti Doping Agentur (NADA) und die Verbindlichkeit des NADA-Codes
  • c) Multilaterale und nationale Maßnahmen im Kampf gegen Doping
  • 6. Athleten- bzw. Schiedsvereinbarungen im Sport
  • 7. Sport- und Schiedsgerichtsbarkeit
  • a) Sport- bzw. Verbandsgerichte
  • b) Schiedsgerichtsbarkeit (§§ 1025 ff. ZPO)
  • II. Sport in der Verfassung
  • III. Grundrechtswirkungen im Sport
  • 1. Art. 2 Abs. 1 GG - Allgemeine Handlungsfreiheit
  • 2. Art. 12 Abs. 1 GG - Berufsfreiheit
  • 3. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG - Recht der körperlichen Unversehrtheit
  • 4. Art. 9 Abs. 1 GG - Vereinigungsfreiheit
  • C. Das Sportbeamtenverhältnis der Bundespolizei als Bestandteil der Spitzensportförderung
  • I. Ziele des Sportbeamtenverhältnisses in der Bundespolizei
  • II. Rechtliche Grundlagen, Zuständigkeit und Organisationder Spitzensportförderung in der Bundespolizei
  • III. Das Bad Endorfer Modell
  • 1. Ausbildungsstätten
  • a) Bundespolizeisportschule Bad Endorf - Wintersportarten
  • b) Bundespolizeisportschule Kienbaum - Sommersportarten
  • 2. Kriterien für die Aufnahme in die Spitzensportförderung
  • 3. Ausbildungsablauf
  • 4. Förderung nach Bestehen der Laufbahnprüfung
  • Kapitel 3 - Das Sportbeamtenverhältnis in der dienstrechtlichen Betrachtung
  • A. Rechtliche Rahmenbedingungen beamtenrechtlicherDienstverhältnisse
  • I. Gesetzliche Grundlagen des Berufsbeamtentums
  • II. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Garantien des Berufsbeamtentums
  • 1. Leistungs- und Gleichheitsprinzip, Art. 33 Abs. 2, 3 GG
  • 2. Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums
  • a) Lebenszeitprinzip
  • b) Hauptberuflichkeit des Beamten
  • c) Allgemeine Treuepflicht des Beamten
  • d) Fürsorge- und Schutzpflicht des Dienstherrn
  • e) Alimentationsprinzip
  • f) Leistungsprinzip
  • 3. Grundrechtsbeschränkungen im Berufsbeamtentum
  • B. Die Konstruktion des Sportbeamtenverhältnisses
  • I. Funktionsvorbehalt für Beamte, Art. 33 Abs. 4 GG
  • 1. Leistungssport als Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse
  • 2. Umkehrschluss aus Art. 33 Abs. 4 GG - Funktionssperre?
  • II. Rechtmäßigkeit der Ernennung im Sinne des § 10 BBG
  • III. Einordnung der sportlichen Betätigung als Dienstpflicht des Sportbeamten in klassische beamtenrechtliche Kategorien
  • 1. Vorbemerkungen zu dienstrechtlichen Amtsbegriffen
  • 2. Training und Wettkampf als zu einem Hauptamt gehörender Kreisvon Aufgaben
  • 3. Training und Wettkampf als eigenständiges Hauptamt
  • 4. Training und Wettkampf als Nebentätigkeit im Sinne der §§ 97 BBG ff.
  • IV. Anforderungen der Bestenauslese gemäß Art 33 Abs. 2 GG
  • 1. Sportliche Qualifikation als Eignungskriterium
  • 2. Beurteilungsspielraum des Dienstherrn
  • 3. Einfluss der Sportverbände auf die Auswahlentscheidung
  • 4. Anspruch des Bewerbers auf Aufnahme in die Spitzensportförderung der Bundespolizei
  • V. Verstöße gegen Sport- und Anti-Doping-Regeln und dienstrechtliche Konsequenzen
  • 1. Befolgung der Sportregeln als Dienstpflicht
  • a) § 61 BBG und die Verpflichtung zur Abgabe einer Versicherung
  • aa) Verpflichtung zur Leistung
  • bb) Verpflichtung zum Fairplay
  • cc) Verpflichtung zum Miteinander
  • b) Besondere Verpflichtung der Sportbeamten zur Einhaltungder Anti-Doping-Regeln über die Abgabe einer jährlichen Belehrung
  • 2. Dopingverstöße und verbandsrechtliche Sanktionsmaßnahmen
  • 3. Dopingverstöße und strafrechtliche Sanktionsmaßnahmen
  • 4. Dopingverstöße und dienstrechtliche Konsequenzen
  • a) Konsequenzen aufgrund verbandsrechtlicher Entscheidungen
  • b) Verlust der Beamtenrechte aufgrund einer strafrechtlichen Verurteilung,§ 41 BBG
  • c) Konsequenzen aufgrund eines dienstlichen Disziplinarverfahrens
  • aa) Nebeneinander von Strafe und Disziplinarmaßnahme bei der Sanktionierung von Dopingverstößen
  • bb) Das Nebeneinander von verbandsrechtlicher und beamtenrechtlicher Disziplinarmaßnahme
  • cc) Doping als innerdienstliches Dienstvergehen im Sinne des § 77 Abs. 1 S. 1 BBG
  • (1) Dopingverstoß als leichtes bis mittelschweres oder schweres Dienstvergehen
  • (2) Dopingverstoß als schweres Dienstvergehen eines Sportbeamten
  • VI. Unterwerfung der Sportbeamtenunter die Schiedsgerichtsbarkeit
  • 1. Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen - Der Fall Claudia Pechstein
  • a) Entscheidung des CAS
  • b) Entscheidung des Schweizer Bundesgerichts540
  • c) Entscheidung des Landgerichts München I541: Bindung an den Schiedsspruchdes CAS
  • d) Entscheidung des OLG München542: Nichtigkeit der Schiedsvereinbarung
  • e) Entscheidung BGH545: Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
  • f) Verfassungsbeschwerde
  • 2. Kritik am Urteil des Bundesgerichtshofes vom 07.06.2016 - KZR 6/15
  • a) Der CAS als "echtes" Schiedsgericht
  • b) Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
  • 3. Dienstrechtliche Verpflichtung zur Schiedsgerichtsbarkeit
  • VII. Fürsorge- und Schutzpflichten des Dienstherrn, § 78 BBG
  • 1. Schutzpflichten im Hinblick auf Schiedsvereinbarungen im Sport
  • 2. Schutzpflichten hinsichtlich sportartspezifischer Risiken
  • 3. Schutzpflicht bei Dopingkontrollen und Meldepflichten
  • 4. Schutzpflichten im Rahmen verbands- und schiedsgerichtlicher Auseinandersetzungen
  • 5. Fürsorge und Schutzpflicht im Hinblick auf Sportverletzungen
  • VIII. Gesunderhaltungspflicht des Sportbeamten gemäß § 61 BBG
  • 1. Erhaltung der Dienstfähigkeit
  • 2. Wiederherstellung der Dienstfähigkeit
  • IX. Gewährung von Sonderurlaub, § 90 BBG i. V. m. SUrlV
  • X. Preisgelder und sonstige Vorteile, Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken, § 71 BBG
  • 1. Preisgelder
  • 2. Geld- und Sachleistungen von Sportvereinen, Sportverbänden und Sportstiftungen
  • XI. Abschluss von Sponsoring-Verträgen als genehmigungspflichtige Nebentätigkeit im Sinne des § 99 BBG
  • 1. Definition Sponsoring
  • 2. Genehmigungs- und Informationspflicht
  • 3. Versagungsgründe gemäß § 99 Abs. 2, Abs. 3 BBG
  • XII. Sonstige Nebentätigkeiten im Sinne des § 99 Abs. 1 BBG
  • XIII. Ausscheiden aus der Spitzensportförderung in der Bundespolizei
  • XIII. Verwendung des Beamten nach Beendigung der sportlichen Karriere und medizinische Nachsorge
  • Kapitel 4 - Fazit
  • A. Ergebnisse
  • B. Schlussbemerkung
  • Literaturverzeichnis
  • Anhang

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