Positives Recht und sozialer Wandel im demokratischen und sozialen Rechtsstaat.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 346 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-43920-1 (ISBN)
 
Reihe Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel - Band 77
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 37,56 MB
978-3-428-43920-1 (9783428439201)
10.3790/978-3-428-43920-1
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  • Intro
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • KAPITEL 1: Erkenntnisinteresse
  • I. Skepsis gegenüber der Wandlungsfähigkeit des Rechts
  • II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
  • III. Der Begriff des "positiven Rechts"
  • IV. Überblick
  • KAPITEL 2: Historischer Abriß
  • I. Funktion eines historischen Rückblicks
  • II. Vorsokratiker
  • III. Platon
  • IV. Aristoteles
  • V. Griechisches Rechtsdenken (Zusammenfassung)
  • VI. Römisches Recht
  • VII. Von Augustinus bis Thomas von Aquin
  • VIII. Renaissance
  • IX. Montesquieu
  • X. Kant
  • XI. Hegel
  • XII. Historische Rechtsschule
  • XIII. Gesetzespositivismus
  • XIV. Kritiker eines formalistischen Rechtsdenkens
  • XV. Französische Rechtstheorie im 19. Jahrhundert
  • XVI. Institutionelles Rechtsdenken (Hauriou)
  • XVII. Freirechtslehre
  • XVIII. Interessenjurisprudenz
  • XIX. Resümee
  • KAPITEL 3: Gesellschaftliche und rechtliche Wandlungen in marxistischer Sicht und sowjetischer Praxis
  • KAPITEL 4: Die Kategorie des "sozialen Wandels"
  • I. Begriff und Ausmaß
  • II. Stimulierende und retardierende Faktoren sozialen Wandels
  • III. Perspektiven für Theorie und Praxis
  • KAPITEL 5: Positives Recht im sozialen Wandel (Funktionsanalyse)
  • I. Methodische Vorbemerkung
  • II. Der historisch-soziale Kontext des positiven Rechts
  • III. Soziologische und ideologische Differenzen zwischen Recht und Gesellschaft
  • 1. Begriff und Möglichkeit
  • 2. Differenzen infolge gebotener Standfestigkeit des Rechts gegenüber normwidriger Praxis
  • 3. Differenzen trotz und wegen des abstrakt-generellen Geltungsanspruchs der Gesetze: Das Problem der Billigkeit und sozialstaatlichen Gleichheit
  • 4. Differenzen infolge der Antizipation sozialen Wandels durch das positive Recht
  • a) Das die technische Entwicklung antizipierende Recht (soziologische Differenz)
  • b) Das utopische Leitbilder formulierende (Verfassungs-) Recht (soziologische und ideologische Differenz)
  • c) Das Recht als Vorläufer des gesellschaftlichen Bewußtseins (ideologische Differenz)
  • d) Die Inadäquanz des antizipatorischen Rechts gegenüber dem gesellschaftlichen Substrat (primär: soziologische Differenz)
  • 5. Differenzen infolge der Rückständigkeit des positiven Rechts gegenüber dem politisch-sozialen Prozeß
  • a) Wesen und Ursachen
  • b) Nachweis der Rückständigkeit in einzelnen Rechtsgebieten
  • IV. Durch positives Recht gesteuerter sozialer Wandel
  • 1. Der Einwand fehlender Verallgemeinerungsfähigkeit
  • 2. Die Behauptung der "normativen Kraft des Faktischen" als weiterer Einwand
  • 3. Das rechtliche Potential zur Steuerung sozialen Wandels über Sozialisation und Bewußtseinswandel
  • 4. Das Recht als Instrument eines "peaceful change"
  • V. Blockierung sozialen Wandels durch das den Status quo konservierende positive Recht
  • KAPITEL 6: Die Bedeutung der grundgesetzlichen Entscheidung zum "demokratischen und sozialen Rechtsstaat" für den Problemkreis "Positives Recht und sozialer Wandel"
  • I. Das Rechtsstaatsprinzip im Wandel
  • 1. Der materielle Rechtsstaat liberaler Prägung
  • 2. Der formale Rechtsstaat
  • 3. Die grundgesetzliche Rechtsstaatlichkeit
  • a) Grundgesetz und formaler Rechtsstaat
  • b) Grundgesetz und materialer Rechtsstaat
  • c) Demokratischer Rechtsstaat
  • II. Das Sozialstaatsprinzip
  • 1. Die Geschichte des Sozialstaats
  • 2. Die grundgesetzliche Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzips
  • 3. Entstehungszeitliche Deutung
  • 4. Wandlungen der Sozialstaatsinterpretation seit 1949
  • a) Erste Interpretationsversuche (1949-1953)
  • b) Restaurative bzw. integrative Sozialstaatsdeutung (1953 bis Mitte der Sechziger Jahre)
  • aa) Restaurative Sozialstaatsdeutung
  • bb) Integrative Sozialstaatsdeutung
  • cc) Die Sozialstaatsdeutung der Rechtsprechung
  • c) Evolutionäre Sozialstaatsdeutung (seit Mitte der Sechziger Jahre)
  • d) Neuerliche restaurative Sozialstaatsinterpretationen - Tendenzwende in den Siebziger Jahren?
  • e) Resümee
  • 5. Zusammenfassende Sozialstaatsdeutung
  • III. Rechts- und Sozialstaat
  • 1. Behauptung eines antinomischen Gegensatzes
  • 2. These eines partiell antinomischen Spannungsverhältnisses
  • 3. Annahme wechselseitiger Bedingtheit und Ergänzung
  • a) Darstellung einzelner Kombinationsversuche
  • b) Synthese
  • IV. Soziale Demokratie
  • V. Demokratischer und sozialer Rechtsstaat
  • VI. Positives Recht und sozialer Wandel im demokratischen und sozialen Rechtsstaat
  • 1. Die durch sozialen Wandel bedingte Maßnahmegesetzgebung als Ausdruck demokratischer und sozialer Rechtsstaatlichkeit
  • 2. Der überkommene Gewaltenteilungsgrundsatz und das Problem des Gesetzesvorbehalts und der Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
  • a) Die Forderung nach einem totalen bzw. ausgedehnten Gesetzesvorbehalt
  • b) Die Orientierung am klassischen "Vorbehalt des Gesetzes"
  • c) Preisgabe eines allgemeinen Gesetzesvorbehalts zugunsten der im Grundgesetz enthaltenen Spezialvorbehalte
  • d) Die Problematik des Art. 80 Abs. 1 GG
  • 3. Flexible Gesetzgebungstechnik: Unbestimmte Rechtsbegriffe und Ermessensspielräume
  • 4. Zukunftsorientierte Planung und die Rückkoppelung der Gesetzgebung an die sich wandelnde Wirklichkeit
  • Resümee
  • Schrifttumsverzeichnis

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