Die Rechtsschutzzone der Feststellungsklage im Zivil- und Verwaltungsprozeß.

Studien zur Fortentwicklung des Rechtsschutzverhältnisses.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 209 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-44167-9 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Prozessrecht - Band 57
  • Habilitationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 23,95 MB
978-3-428-44167-9 (9783428441679)
10.3790/978-3-428-44167-9
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Einleitung
  • Erster Teil: Das "abstrakte" Rechtsverhältnis als Zulässigkeitsschranke der Feststellungsklage
  • I. Das Begriffspaar abstrakt/konkret
  • II. Die praktische Relevanz des Feststellungsstreits
  • III. Arten der Feststellungsklage über "abstrakte" Rechtsverhältnisse
  • 1. Der generalisierende Feststellungsstreit
  • a) Die identische Rechtsfrage bei gleichartigen Verträgen
  • b) Die Fortsetzungsfeststellungsklage wegen Wiederholungsgefahr
  • 2. Die Norminterpretationsklage
  • a) Das Bedürfnis nach Norminterpretation im Widerstreit zu anspruchsbezogenem Denken
  • b) Die Offenheit von Rechtsnormen - ein Grund für die Unzulässigkeit von Norminterpretationsklagen?
  • c) Die strukturellen Unterschiede zwischen Norminterpretations- und Rechtsanwendungsstreit
  • d) Die prinzipielle Offenheit des Feststellungsurteils gegenüber Folgeentwicklungen
  • e) Das generalisierende Feststellungsurteil und das Erfordernis der Antragsbestimmtheit
  • 3. Die Feststellungsklage gegen Rechtsnormen
  • IV. Ergebnis
  • Zweiter Teil: Die Dimension der Zeit im Feststellungsprozeß: Vergangene, gegenwärtige und zukünftige Rechtsverhältnisse
  • I. Die Verschmelzung vergangener, gegenwärtiger und zukünftiger Elemente im Feststellungsstreit
  • II. Die Ausrichtung des zivilen Feststellungsstreits auf den materiellen Anspruch
  • III. Das Urteil über "hypothetische" Sachverhalte
  • 1. Das Urteil über den "realen" Lebenssachverhalt
  • 2. Der Feststellungsprozeß über normative Berechtigungen als Streit über einen "hypothetischen" Sachverhalt
  • 3. Die Beurteilungsfähigkeit "hypothetischer" Sachverhalte
  • 4. Die Bedeutung des Urteils über eine Normsituation
  • IV. Das gegenwärtige Verwaltungsrechtsverhältnis und der Verwaltungsakt
  • 1. Klagen auf Feststellung zukünftiger Rechtsverhältnisse und vorbeugender Rechtsschutz
  • 2. Die Bedeutung des Verwaltungsakts für den Feststellungsstreit
  • V. Der Prozeß: Reaktion auf fremde Rechtsverletzung oder Sicherung eigenen normgemäßen Verhaltens
  • 1. Folgerungen aus der gesetzgeberischen Entscheidung für die Zulässigkeit von Präventivklagen
  • 2. Die Klage gegen drohende Verwaltungsakte
  • VI. Die Ausbildung materiellrechtlicher Pflichten in Ausrichtung auf den vorbeugenden Rechtsschutz
  • 1. Die Notwendigkeit eines Rückgriffs auf materiellrechtliche Pflichten
  • 2. Die unterschiedliche materielle Ausgangslage im Zivil- und Verwaltungsrecht
  • 3. Grenzen des Anspruchs auf Stellungnahme im Verwaltungsrecht
  • VII. Der Rechtsstreit vor erfolgter Rechtsverletzung
  • 1. Präventiver und repressiver Rechtsschutz als Spiegelbilder unterschiedlicher Funktionen des materiellen Rechts
  • 2. Die Lösung der traditionellen Fälle vorbeugenden Rechtsschutzes im Verwaltungsrecht
  • VIII. Ergebnis
  • Dritter Teil: Rechtsverhältnis und Anspruch
  • I. Das Verhältnis von Teil und Ganzem
  • 1. Die Erfassung von Elementen und Vorfragen
  • 2. Die Rechtsprechung zur Elementfeststellung
  • 3. Die Prozeßökonomie - Ausschlußgrund für die Elementfeststellung?
  • 4. Die Eigenschafts- und Statusfeststellung
  • II. Das Drittrechtsverhältnis
  • 1. Das maßgebliche prozessuale Rechtsverhältnis
  • 2. Die Bestimmung des entscheidungserheblichen Rechtsverhältnisses in typischen "Drittrechtsstreiten"
  • a) Der Streit über Nachfolgeklauseln in Gesellschaftsverträgen
  • b) Die Abwehr nachteiliger Vertragswirkungen durch vertragsfremde Personen
  • c) Die Kollision gleichartiger Vertragsrechte
  • d) Die Klage auf Feststellung von Pflichten Dritter
  • III. Ergebnis
  • Vierter Teil: Das Feststellungsinteresse
  • I. Der Einfluß der Lehre vom Rechtsschutzinteresse auf die Bestimmung des Feststellungsinteresses
  • II. Die Rechtsungewißheit als Rechtsschutzgrund der Feststellungsklage
  • III. Das Feststellungsurteil als Mittel zur Beseitigung der Rechtsungewißheit
  • 1. Die Eignung des Urteils über eine Normsituation zur Verhaltenssteuerung
  • a) Die abgeschlossene Bewertung eines realen Lebenssachverhalts im Leistungs- und Gestaltungsurteil
  • b) Die präjudizielle Wirkung des Urteils über die Normsituation
  • c) Der praktische Nutzwert lediglich richtungsweisender Feststellungsurteile
  • 2. Das Verhältnis der Normsituation zum Lebenssachverhalt
  • a) Die Notwendigkeit strikter Trennung
  • b) Die Rechtskraftwirkung des Gestaltungsurteils für den Wiederholungsfall
  • c) Die Fortsetzungsfeststellungsklage wegen Wiederholungsgefahr
  • 3. Der Feststellungsstreit nach einseitiger Rechtsdurchsetzung
  • IV. Ergebnis
  • Literaturverzeichnis

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