Die Logik der Waffen

Westliche Politik im Orient
 
 
Orell Füssli Verlag
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 19. September 2013
  • |
  • 264 Seiten
 
E-Book | ePUB mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-280-03754-6 (ISBN)
 
Die politische Situation im Orient verändert sich dramatisch. Die Konflikte in der Region sind nicht gelöst. Statt den Aufbau moderner Zivilgesellschaften zu fördern, zieht sich der Westen zurück. Die USA heizen Bürgerkriege an und verteidigen ihre strategischen Interessen in der Region mit neuen militärischen Mitteln - mit Drohneneinsätzen, Kommandoaktionen und Cyberkrieg. Die Folgen für die Menschen treten zunehmend in den Hintergrund - politische Interessen haben Vorrang. Mit unverstelltem Blick und dreißigjähriger Erfahrung beschreibt Korrespondent Ulrich Tilgner, worauf die Logik der Waffen beruht und warum die westliche Politik im Orient scheitert.
  • Deutsch
  • Zürich
  • |
  • Schweiz
  • 2,50 MB
978-3-280-03754-6 (9783280037546)
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Ulrich Tilgner arbeitet als Korrespondent für das Schweizer Fernsehen. Er berichtet seit über dreißig Jahren aus dem Orient und analysiert die politischen Konflikte sowie ihre wirtschaftlichen und kulturellen Hintergründe. Nach der Islamischen Revolution war er in Teheran als Korrespondent akkreditiert, von 1985 bis 2000 unterhielt er in Amman/Jordanien ein Büro, von 2002 bis 2008 leitete er das ZDF-Büro in Teheran. Sein Berichtsgebiet umfasst Irak, Iran und Afghanistan. Neben Beiträgen mit aktuellen Informationen aus den Krisengebieten fertigt er Dokumentationen über die Region.
  • Cover
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorbemerkung
  • Einleitung
  • Krisenregion Mittlerer Osten und Nordafrika
  • Atomkonflikt mit dem Iran
  • Bürgerkrieg in Syrien
  • Arabischer Frühling
  • Elf Jahre US-Kriege im Orient
  • Sackgasse Krieg
  • Machtverschiebungen
  • Neue Bedrohungen
  • Nachwort
  • Anhang
  • Danksagung
  • Literatur

Bürgerkrieg in Syrien


Der Albtraum wird Wirklichkeit. Warnungen vor einem Bürgerkrieg gab es im März 2011 genug. Doch die Wirklichkeit übertrifft die schlimmsten Erwartungen. Das syrische Regime setzt Flugzeuge und Panzer im Kampf gegen Aufständische ein. Bombardiert und beschossen werden Wohnviertel, die mit Bodentruppen nicht mehr kontrolliert werden können und in denen sich Aufständische verschanzt haben. Gab es im Frühjahr 2011 noch nahezu täglich Aufstellungen über die Toten, so schweigen Menschenrechtsgruppen und internationale Organisationen ein dreiviertel Jahr später weitgehend, wenn es um eine Schätzung der Gesamtzahl der Opfer geht. Möglicherweise wird diese nicht mehr angegeben, weil die steigende Zahl der Toten die Brutalität des Regimes, aber auch die Art des Kampfes der Aufständischen deutlich macht. Umso dringender stellt sich die Frage, welche Verantwortung für die steigende Brutalität im Land auf die Einmischung des Auslands entfällt.

Im April 2012 erzählte mir ein Politiker in Bagdad, die Tage des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seien gezählt. Mich verwunderte die Sicherheit meines Gegenübers. In den Jahren zuvor hatte er Prognosen nur ungern abgegeben. Doch im Falle der Vorhersage über die Entwicklung der Machtverhältnisse in Syrien stand für ihn der Ausgang fest. Als ich entgegnete, in Bagdad, Manama und Amman hätten sich die Demonstranten nicht gegen die Sicherheitskräfte durchsetzen können, und die Frage hinzufügte, warum dies in Syrien anders sein solle, kam die Antwort ohne jegliches Zögern: Saudi-Arabien sei bereit, die Aufständischen mit mehreren Milliarden US-Dollar zu unterstützen.

Von diesem Moment an betrachtete ich die Entwicklung der Kämpfe in Syrien mit anderen Augen. Die Vielschichtigkeit der Auseinandersetzungen war einfach zu erkennen. Neben dem Kampf zwischen den Kommandos der wiedererstarkten Moslembrüder, deren Aufstand in Hama 1982 von Assads Vater Hafez al-Assad militärisch niedergeschlagen worden war,54 gab es in allen Teilen des Landes bewaffnete Gruppen, die schnell Zulauf erhielten und erstaunlich gut bewaffnet waren. Die saudische Unterstützung war immer deutlicher zu erkennen. Aufrufe von prominenten Rechtsanwälten und Oppositionellen, die friedlichen Demonstrationen fortzusetzen, wurden Ende März 2011 kaum befolgt.

Statt einer Ausweitung ziviler Proteste gab es in Syrien sofort einen Aufstand. Ähnliches war in anderen Ländern der arabischen Welt nicht zu beobachten. Auch der Aufstand in Libyen ist mit dem Bürgerkrieg in Syrien nicht vergleichbar. Dort hatte sich wenige Tage nach Ausbruch der Proteste mit der zweitgrößten Stadt Bengasi ein Teil des Landes der Kontrolle des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi entzogen. Damit war das Land geteilt. Die Aufständischen haben dann mit der Unterstützung der NATO den Angriff der Truppen Gaddafis zurückgeschlagen und den von ihm kontrollierten Teil des Landes erobert.

In Syrien waren es nur Provinzstädte, in denen die Proteste nach wenigen Tagen in einen bewaffneten Aufstand mündeten. Das Land ist auch achtzehn Monate nach Beginn des Aufstandes nicht auseinandergebrochen. Die Streitkräfte der Regierung erobern von Milizen kontrollierte Gebiete mit brutalen Einsätzen immer wieder zurück. So findet zwar nach übereinstimmender Einschätzung der Vereinten Nationen (Bakri, 2011) und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) (Nebehay, 2012) ein Bürgerkrieg statt, doch gekämpft wird jeweils nur in einzelnen Teilen des Landes. Damit besteht für das Regime in Damaskus die Möglichkeit, den Aufstand jeweils in verschiedenen Regionen zurückzudrängen. Die Milizen können ihre Zersplitterung dagegen nicht überwinden.

Bisher haben sich die Hoffnungen der Opposition auf ein Aufbrechen des Regimes nicht erfüllt. Auch die Flucht einzelner Politiker konnte den Machtapparat nicht erschüttern. Ein Appell des Ex-Ministerpräsidenten Riad Hidschab, sich den Aufständischen anzuschließen, blieb im August 2012 ohne Wirkung. Die vermutete Flucht des stellvertretenden Staatspräsidenten Farouk al-Sharaa, des langjährigen Außenministers, der sich im August 2012 abgesetzt und im Süden des Landes versteckt haben soll, ändert das Kräfteverhältnis ebenfalls nicht. Die Milizen können mit ihren meist nur leichten Waffen die auf einen Einsatz im Inneren vorbereiteten Streitkräfte nicht besiegen. Auch 18 Monate nach Beginn der Kämpfe zeichnet sich kein Ende des Bürgerkrieges ab. Sicher ist jedoch, dass Oppositionelle, die auf gewaltfreie Proteste gesetzt haben, künftig keine Rolle spielen werden. Dieses Verkümmern des Arabischen Frühlings kann den Herrschern Saudi-Arabiens nur recht sein. Ein Ziel ihres Eingreifens in die innersyrischen Auseinandersetzungen haben sie damit erreicht.

Milizen im Zwielicht

Die bewaffneten Gruppen des Aufstandes werden vor allem von Sunniten gebildet. Insgesamt operieren etwa hundert Gruppen in verschiedenen Landesteilen Syriens. Diese unterschiedlichen Milizen bilden ein Netzwerk, das von den arabischen Golfstaaten finanziert und zunehmend auch aus- und aufgerüstet wird. Die Unruhen gegen die Regierung begannen vor allem in von Sunniten bewohnten Grenzregionen Syriens. In Daraa, nahe der jordanischen Grenze, schossen im März 2011 erstmals Soldaten auf Demonstranten und töteten unbewaffnete Zivilisten. Die Proteste setzten sich in anderen von Sunniten bewohnten Regionen nahe der libanesischen Grenze fort. Im Juli 2011 lieferten sich Aufständische und Sicherheitskräfte der Regierung in Hama die bis dahin schwersten Kämpfe. Der Bürgerkrieg zeichnete sich ab, weil sowohl die Opposition als auch die Regierung nicht bereit waren, miteinander zu verhandeln.

In dieser Phase des Aufstandes gelang es den sunnitischen Gruppen immer wieder, Dörfer und kleine oder sogar mittelgroße Städte zu kontrollieren. Diese Milizen konnten ihre Kampfkraft auch deshalb so schnell steigern, weil Tausende von Sunniten aus der Armee desertierten und sich den Aufständischen anschlossen. Während das Offizierskorps vor allem aus Alawiten besteht, wird die übergroße Mehrheit der Mannschaften von Sunniten gebildet. Den Kampf gegen die Regierungsgegner führen neben den regulären Einheiten der Streitkräfte auch Elitetruppen und Milizen der Regierung. In den Schabiha-Milizen, die immer wieder Massaker an der Zivilbevölkerung begehen, kämpfen vor allem Alawiten. Sie bilden den Kern des syrischen Machtapparates und stellen mit den Assads seit 1970 die Staatspräsidenten des Landes. Die Alawiten gelten als eine Gruppe der Schiiten. Deswegen hat der Bürgerkrieg in Syrien auch einen stark religiösen Aspekt.

Während die Mehrheit der Sunniten die Staatsführung ablehnt, wird diese von den Christen meist akzeptiert. Zehn Prozent der etwa zwanzig Millionen Syrer gehören unterschiedlichen christlichen Glaubensrichtungen an, die meisten von ihnen sind Mitglieder der syrisch-orthodoxen Kirche. Im politischen Machtkampf unterstützen die Christen eher die Regierung, weil diese bisher die Religionsfreiheit gewährleistet hat. Im Gegensatz zu den Christen werden die Kurden in Syrien unterdrückt. Jahrzehntelang hatten viele von ihnen nicht einmal die syrische Staatsbürgerschaft. Kurdische Parteien sind verboten. 2004 wurden mindestens 36 Kurden bei Unruhen nach einem Fußballspiel von Sicherheitskräften erschossen (Amnesty International, 2005). In der Kurdenregion im Norden des Landes bestehen bereits erste Strukturen einer Selbstverwaltung. Da die Sicherheitskräfte in anderen Teilen Syriens gebunden sind, nutzen die Kurden den neuen politischen Spielraum, um sich auf die Zeit nach dem Sturz des Assad-Regimes vorzubereiten. Die weitere Entwicklung des Bürgerkrieges und dessen Dauer werden auch davon abhängen, ob es den sunnitischen Aufständischen gelingt, zumindest größere Gruppen von Christen und Kurden für eine Beteiligung am Kampf gegen die Regierung in Damaskus zu gewinnen.

Auch 18 Monate nach dem Beginn des Aufstandes stoßen die sunnitischen Milizen auf große Vorbehalte. Zwar nennen sich die Milizen »Freie Syrische Armee«, doch existieren große Unterschiede zwischen ihnen. Einzelne Gruppen stehen sogar Al Kaida nahe. Einige ihrer Kämpfer stammen aus anderen arabischen Staaten. Al Kaida-Sympathisanten versuchen, die syrische Opposition zu unterwandern. Mehrere von ihnen haben im Irak gekämpft. Die starke Zunahme von Autobomben und Selbstmordanschlägen seit Anfang 2012 deutet auf eine Beteiligung von Al Kaida an dem Aufstand hin. Aber der Einfluss von Terroristen auf die Milizen dürfte nicht bedeutsam sein oder werden.

Das Problem der Milizen ist ihre starke Ausrichtung gegen die Alawiten. Für die saudischen Geldgeber ist das nicht weiter problematisch, handelt es sich in ihren Augen bei Schiiten und damit auch bei Alawiten um Abtrünnige, gegen die gekämpft werden darf. Wiederholt haben Angehörige der Milizen bereits Menschenrechtsverletzungen begangen. Sie sollen der Organisation Human Rights Watch zufolge gefangen genommene Mitglieder der Sicherheitskräfte gefoltert haben. Zudem hätten sie Regierungsanhänger entführt und Lösegelder erpressen wollen. Auch im Bericht der Syrienkommission des UN-Menschenrechtsrates werden den Milizen Morde angelastet.

Während es sich bei den Verbrechen der Aufständischen laut Syrienkommission um Einzelfälle handelt, begingen die Sicherheitskräfte der Regierung planmäßig und gezielt Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Um die Bevölkerung einzuschüchtern, werde systematisch gefoltert und gemordet, würden Kriegsverbrechen begangen und gegen internationales Recht verstoßen. (Syrienkommission des UN-Menschenrechtsrates, 2012)

Je länger der Bürgerkrieg dauert, desto größer dürfte die Brutalität werden, mit der er...

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