Der Umgehungsbegriff im Arbeitsrecht unter besonderer Berücksichtigung einzelner Umgehungsmodelle im Zusammenhang mit § 613a BGB.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 12. Juli 2017
  • |
  • 325 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-55131-6 (ISBN)
 
Im Rahmen von Restrukturierungen von Unternehmen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm § 613a BGB konfrontiert. Aufgrund des gesetzlichen Übernahmezwangs der Arbeitnehmer des Betriebsveräußerers kann § 613a BGB die Durchsetzung von ökonomisch fundierten Entscheidungen und Auswahlprozessen verhindern. Aufgrund dieser für den Betriebserwerber und den Betriebsveräußerer nachteiligen Folgen sind die Vertragsgestaltungen, den Anwendungsbereich der Norm zu vermeiden, vielfältig.

Werner Thienemann widmet sich der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden. Ausgangspunkt ist dabei eine Analyse der Grundsätze der Gesetzesumgehung im Allgemeinen Zivilrecht sowie die Untersuchung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu befristeten Arbeitsverträgen vor Inkrafttreten des TzBfG. Die herausgearbeiteten Grundsätze wendet der Autor schließlich zur Überprüfung der unterschiedlichen Vertragsgestaltungen an, die zur Vermeidung des § 613a BGB herangezogen werden.
 
'The Term >Circumvention< in German Employment Law with Particular Focus on Certain Circumvention Strategies Concerning Section 613a German Civil Code'

Within the context of the restructuring of companies the employment lawyer is faced inevitably by the German Section on Business Transfers (sec. 613a German Civil Code). This section stipulates that the new owner succeeds to the rights and duties under the employment relationships existing at the time of transfer. Considering the theory of Circumvention in General German Civil Law, Werner Thienemann deals with the problem of conceptual distinction between contractual arrangements, which admissibly avoid the scope of the section, and those that are deemed as unlawful circumvention of the section's scope.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 2016
  • |
  • Univ. Erlangen-Nürnberg
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 1,54 MB
978-3-428-55131-6 (9783428551316)
10.3790/978-3-428-55131-6
weitere Ausgaben werden ermittelt
Werner Thienemann studierte Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und an der Universidad Pablo de Olavide in Sevilla/Spanien. Während seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht bei Professor Dr. Steffen Klumpp war er zugleich als freier Mitarbeiter in einem juristischen Repetitorium tätig. Im März 2014 nahm er eine Gastdozentur an der Akdeniz Üniversitesi in Antalya/Türkei zu einem europarechtlichen Thema wahr. Sein Referendariat absolvierte er im OLG Bezirk Nürnberg mit Stationen u.a. in einer Rechtsanwaltskanzlei in Sydney/Australien. Seit Oktober 2015 ist er als Rechtsanwalt im Bereich Arbeitsrecht in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig.
1. Einführung

Problemstellung - Das Ziel der Arbeit - Der Verlauf der Untersuchung

2. Die Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht

Die Redundanz des Umgehungsbegriffs - Begrifflichkeiten - Die Ausarbeitung eines eigenständigen Umgehungsbegriffs - Die rechtstechnischen Mittel zur Gesetzesumgehung - Die Verhinderung der Gesetzesumgehung - Die Ursache für die Entstehung von Gesetzesumgehungen

3. Die Gesetzesumgehung im Arbeitsrecht

Die Besonderheiten im Arbeitsrecht - Die Entwicklung der Umgehungsdogmatik in der Arbeitsgerichtsbarkeit - Die Anwendungsfälle des Umgehungsbegriffs im Arbeitsrecht - Die Auswirkungen der Besonderheiten des Arbeitsrechts auf die Umgehungslehre

4. Die Umgehung des § 613a BGB

Die Betriebsübergangsnorm - Der Ausschluss der Anwendbarkeit des § 613a BGB - Die Vermeidung des Tatbestandes - Die Vermeidung des Eintritts der Rechtsfolgen

5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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