Die insolvenzrechtliche Behandlung von Nutzungsüberlassungen

 
 
Tectum Wissenschaftsverlag
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 5. Dezember 2016
  • |
  • 200 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-8288-6610-2 (ISBN)
 
Seit dem Inkrafttreten der Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat sich die kommentierende Literatur ausgiebig mit der Behandlung der Fallgruppe der Nutzungsüberlassungen auseinandergesetzt. Höchst umstritten bleibt dabei die insolvenzrechtliche Behandlung von Nutzungsüberlassungen. So konnte die Abschaffung des Systems des Eigenkapitalersatzrechts für diesen Bereich keine hinreichende Klarheit schaffen. Bereits die grundlegende dogmatische Legitimation der Regelungen zur Behandlung von Gesellschafterleistungen bleibt klärungsbedürftig. Thomas Spahl vergleicht die Ergebnisse bei der Anwendung der unterschiedlichen Legitimationskonzepte auf die Behandlung der Fallgruppe der Nutzungsüberlassungen. Im Anschluss folgen konkrete Vorschläge für eine Änderung des Regelungssystems unter besonderer Berücksichtigung der unterschiedlichen rechtspolitischen Positionen.
  • Deutsch
  • Baden-Baden
  • |
  • Deutschland
  • 2,56 MB
978-3-8288-6610-2 (9783828866102)
3828866107 (3828866107)
weitere Ausgaben werden ermittelt
A. Einleitung
I. Nutzungsüberlassungen im Spannungsverhältnis zwischen Finanzierungsfreiheit und Gläubigerschutz
II. Problemaufriss
1. Behandlung noch offener und bereits gezahlter Nutzungsentgeltforderungen
2. Weiternutzung nur nach § 135 Abs. 3 InsO oder bereits über eine Verstrickung nach § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO
3. Anfechtung der Rückgewähr des Nutzungsgegenstandes über § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO
4. Dogmatische Grundlagen
III. Gang der Untersuchung
B. Exkurs zur Rechtslage vor dem MoMiG
I. Das alte Konzept des Eigenkapitalersatzes
1. Rechtsprechungsregeln
2. Gesetzliche Regelungen/Novellenregelung
3. Weitergeltung der Rechtsprechungsregeln
4. Tatbestände und Rechtsfolgen im System des Eigenkapitalersatzes
a) Umqualifizierung von Fremdkapital eines Gesellschafters zu Eigenkapitalersatz
aa) Die Krise der Gesellschaft als zentrales Element des Eigenkapitalersatzes
bb) Betroffene Rechtshandlungen
cc) Betroffener Personenkreis
b) Rechtsfolgen im System des Eigenkapitalersatzes
aa) Rechtsfolgen vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
bb) Rechtsfolgen nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
(1) Rangrücktritt nach § 32a GmbHG a. F. und § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO a. F.
(2) Rückerstattungsanspruch bei Besicherung nach § 32b GmbHG a. F.
(3) Anfechtung nach § 135 InsO a. F.
(4) Wirkung der Rechtsprechungsregeln innerhalb der Insolvenz
5. Fallgruppe der Nutzungsüberlassungen im System des Eigenkapitalersatzes
a) Tatbestandsvoraussetzungen von Nutzungsüberlassungen nach Eigenkapitalersatzrecht
aa) Persönlicher Anwendungsbereich
bb) Sachlicher Anwendungsbereich
cc) Überlassungsunwürdigkeit der Gesellschaft
dd) Finanzierungsentscheidung
b) Rechtsfolgen von eigenkapitalersetzenden Nutzungsüberlassungen
aa) Schicksal des Nutzungsgegenstandes in der Insolvenz
(1) Eigentum des Nutzungsgegenstandes
(2) Nutzungsrecht an dem zur Nutzung überlassenen Wirtschaftsgut
(3) Dauer der Nutzungsüberlassung
bb) Behandlung von bereits beendeten Nutzungsverhältnissen
cc) Behandlung noch offener Forderungen auf Nutzungsentgelt
dd) Behandlung bereits gezahlter Nutzungsentgelte
(1) Anfechtung gemäß § 135 Nr. 2 InsO a. F.
(2) Rückforderung gemäß § 31 GmbHG a. F.
ee) Zusammenfassung der Rechtsfolgen
II. Dogmatische Konzeption des Eigenkapitalersatzrechts
1. Die unterschiedlichen Begründungsansätze zur Herleitung und Rechtfertigung des Instituts des Eigenkapitalersatzes
a) Treu und Glauben - venire contra factum proprium
b) Finanzierungsverantwortung der Gesellschafter
c) Gläubigerschutz
aa) Erhöhung der Insolvenzquote
bb) Erweckung des fehlerhaften Eindrucks einer ausreichenden Kapitalausstattung der Gesellschaft
cc) Informationsasymmetrien
dd) Abwälzung des Finanzierungsrisikos auf die sonstigen Gläubiger
d) Aspekt der Insolvenzverschleppung
e) Schutz vor einer Umgehung der Regelungen zur Kapitalerhaltung
f) Nominelle Unterkapitalisierung
2. Die Finanzierungsfolgenverantwortung
a) Von der Finanzierungsverantwortung zur Finanzierungsfolgen- verantwortung
b) Inhalt der Finanzierungsfolgenverantwortung
c) Die Finanzierungsfolgenverantwortung als Sammelbegriff
d) Vorteile des Ansatzes der Finanzierungsfolgenverantwortung
III. Fundamentalkritik am Konzept des Eigenkapitalersatzes
1. Kritik an der dogmatischen Begründung
2. Kritik an den Rechtsprechungsregeln
3. Komplexität des Systems des Eigenkapitalersatzes
4. Kritik an der gesellschaftsrechtlichen Einordnung des Eigenkapitalersatzes
C.

Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)

Systemvoraussetzungen:

Computer (Windows; MacOS X; Linux): Verwenden Sie zum Lesen die kostenlose Software Adobe Reader, Adobe Digital Editions oder einen anderen PDF-Viewer Ihrer Wahl (siehe E-Book Hilfe).

Tablet/Smartphone (Android; iOS): Installieren Sie die kostenlose App Adobe Digital Editions oder eine andere Lese-App für E-Books (siehe E-Book Hilfe).

E-Book-Reader: Bookeen, Kobo, Pocketbook, Sony, Tolino u.v.a.m. (nur bedingt: Kindle)

Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Wasserzeichen-DRM wird hier ein "weicher" Kopierschutz verwendet. Daher ist technisch zwar alles möglich - sogar eine unzulässige Weitergabe. Aber an sichtbaren und unsichtbaren Stellen wird der Käufer des E-Books als Wasserzeichen hinterlegt, sodass im Falle eines Missbrauchs die Spur zurückverfolgt werden kann.

Weitere Informationen finden Sie in unserer E-Book Hilfe.


Download (sofort verfügbar)

23,99 €
inkl. 19% MwSt.
Download / Einzel-Lizenz
PDF mit Wasserzeichen-DRM
siehe Systemvoraussetzungen
E-Book bestellen

Unsere Web-Seiten verwenden Cookies. Mit der Nutzung des WebShops erklären Sie sich damit einverstanden. Mehr Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis. Ok