Richterliche Rechtserkenntnis.

Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 16. Juni 2021
  • |
  • 133 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-46737-2 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Prozessrecht - Band 92
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 13,91 MB
978-3-428-46737-2 (9783428467372)
10.3790/978-3-428-46737-2
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • I. Einleitung
  • 1. Problemstellung
  • 2. Schwierigkeiten der "Wertungsjurisprudenz" mit den Kriterien "Rechtserkenntnis" und "Streitentscheidung"
  • II. Richterliche Streitentscheidung im pluralistischen Staat
  • 1. Problemstellung
  • 2. Rechtsprechung als Ausspruch von Mehrheitsüberzeugungen?
  • 3. Legitimation technischer Rechtsprechung im pluralistischen Staat
  • III. Soziale Steuerung durch die Rechtsprechung?
  • 1. Soziale Folgen als Entscheidungskriterien?
  • a) Rechtsprechung und Gesellschaft
  • b) Verfolgung sozialpolitischer Zwecke durch die Rechtsprechung?
  • 2. Funktionswandel des Zivilprozesses?
  • a) Abkehr vom "liberalen" Prozeß
  • b) Prozeßrecht und Zweifel an der Privatautonomie
  • c) Schwierigkeiten mit Richtigkeitskriterien von Urteilen
  • IV. Verfolgung öffentlicher Interessen als Prozeßzweck?
  • 1. Anlässe im geltenden Wirtschaftsrecht
  • 2. Beteiligung von Vertretern von "Gruppeninteressen" am Verfahren
  • 3. Konsequenzen
  • V. Zur Struktur der Folgenorientierung der Rechtsprechung - die Orientierung an der dogmatischen Konsistenz von Entscheidungen
  • 1. Zur Folgenselektion durch die Rechtsprechung
  • 2. Rechtsprechung: Verfahren der Entscheidung abgeschlossener Sachverhalte
  • 3. Richterliche Eingriffe in die Abwicklung von Verträgen
  • VI. Rechtsprechung als Rechtserkenntnis
  • 1. Rechtsprechung als Konfliktbewältigung
  • a) "Konfliktregulierung" als sozialpsychologischer Erklärungsansatz
  • b) Prozessuale Konsequenzen
  • 2. Verfahren der Rechtsprechung als Verfahren der Feststellung des zwischen den Parteien geltenden Rechts
  • a) "Volitive" Rechtssetzung oder "kognitive" Rechtsanwendung durch den Richter
  • b) Kritik "freirechtlicher" Konzeptionen
  • 3. Rechtserkenntnis und Volkssouveränität
  • a) Zusammenhang von Legitimität des Rechts und seiner Erkenntnis
  • b) Verbindlichkeit des Rechts und seine Erkenntnis
  • c) Prozeß und Rechtsmacht des Bürgers
  • 4. Imperativenmodelle des Rechts
  • a) Die Lehre H. Isays
  • b) Zur Kritik an Montesquieus Darstellung des Richters
  • c) Das Gegenbild: Der Richter als falscher Souverän - zum Problem des Richterrechts
  • d) Zur Stellung des BVerfG
  • 5. Zur Frage der Rechtsfortbildung durch das Rechtsgespräch von Gericht und Parteien
  • a) Zum Problem des "neuen" Rechts
  • b) Zur Beachtlichkeit von Präjudizien
  • c) Rechtsanwendung im Prozeß und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
  • 6. "Input"-Orientierung der Rechtsprechung
  • a) Selektion von Urteilskriterien
  • b) Ausschluß inadäquater und dysfunktionaler Entscheidungsfolgen
  • 7. Kriterien bei der Beurteilung der Richtigkeit von Entscheidungen der Rechtsprechung und der Verwaltung
  • VII. Die unterschiedliche Kostenorientierung von Verwaltung und Rechtsprechung als Kriterium ihrer Unterscheidung
  • 1. Kosten/Nutzen-Relationen in der Verwaltungsentscheidung
  • 2. Selbstkontrolle der Verwaltung durch Effizienzprüfung
  • 3. Prozeßökonomie und Privatautonomie
  • 4. Rationalisierung des Verfahrens und Einsparung von Mitteln
  • VIII. Zur Struktur des streitentscheidenden Urteils - "Freiheit" und "Bindung" des Richters
  • 1. Ermessen als Problem der Differenzierung von Rechtsprechung und Verwaltung
  • 2. Rechtsfrage und Tatfrage
  • 3. Ermessen und Zweckmäßigkeit
  • a) Ermessen und Rechtsschutz
  • b) Zum "Beurteilungsspielraum"
  • 4. Administrativer Gesetzesvollzug
  • IX. Folgenorientierung des Strafurteils?
  • 1. Problemstellung
  • a) Strafzwecke
  • b) Zweckverfolgung oder unparteiische Rechtskenntnis durch den Richter im Strafprozeß
  • c) Prozessuale Struktur des Strafprozesses
  • 2. Schlußfolgerung
  • X. Schluß
  • Literaturverzeichnis

Dateiformat: PDF
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