Digitaler Nachlass

Das postmortale Schicksal elektronischer Kommunikation
 
 
Wolfgang Metzner Verlag
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 23. September 2016
  • |
  • 192 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-943951-92-9 (ISBN)
 
Ein Leben ohne E-Mail-Account und soziale Netzwerke - für viele kaum noch vorstellbar. Doch was geschieht mit den Benutzerkonten und den gespeicherten Kommunikationsinhalten, wenn der Inhaber des Accounts verstirbt? Können die Erben den Provider auf Herausgabe der Zugangsdaten in Anspruch nehmen? Oder bleibt ihnen aus Gründen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes der Zugang verwehrt?

Die Dissertation befasst sich mit diesen höchst aktuellen Fragen und untersucht das postmortale Schicksal der elektronischen Kommunikation umfassend aus den Blickwinkeln des Erbrechts, des Persönlichkeitsrechts, des Vertragsrechts, des Datenschutzrechts sowie des Telekommunikationsrechts. Weiterhin wird auf Gestaltungsmöglichkeiten der Provider sowie auf denkbare Vorsorgemaßnahmen der Nutzer eingegangen.
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  • Neue Ausgabe
  • 2,05 MB
978-3-943951-92-9 (9783943951929)
3943951928 (3943951928)
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Inhalt

Vorwort 1
Einleitung 8
A. Problemstellung 8
B. Überblick über den bisherigen Stand der Forschung 10
C. Zuschnitt der Fragestellung 13
D. Gang der Untersuchung 16

§ 1 Zuordnung von Rechtspositionen nach dem Tod ihres
bisherigen Rechtsträgers 17
A. Grundsätzliches 17
I. Denkbare Modelle 17
II. Weg des deutschen Erbrechts 19
1. Kein ausnahmsloser Fortbestand 20
2. Abweichende Übergangsmodi 22
III. Vorgehensweise 22
B. Kontinuität oder Untergang 22
I. Begriff der Vererblichkeit 23
II. Gesetzliche oder vertragliche Anordnung 24
1. Gesetzliche Regelung 24
2. Vertragliche Vereinbarung 24
III. Ermittlung der Übergangsfähigkeit ohne gesetzliche oder vertragliche Regelung 25
1. Bedeutung des "Vermögens" i. S. des § 1922 Abs. 1 BGB 26
a) Vermögen i. S. des § 1922 Abs. 1 BGB 26
aa) Allgemeiner Vermögensbegriff 26
(a) Haftungsrechtliches Verständnis 27
(b) Wirtschaftliches bzw. schadensrechtliches Verständnis 28
(c) Kommerzialisierungstendenz 28
(d) Ergebnis 28
bb) Erbrechtlicher Vermögensbegriff 29
(a) Ergänzung um sonstige Rechtsverhältnisse 29
(b) Erweiterung um Passiva 30
(c) Ergebnis 31
b) Zusammenhang zwischen Vermögenswert und Fortbestand 31
aa) Erbschaft als Summe aller geldwerten Positionen 31
bb) Bloße Indizwirkung des materiellen Werts 32
cc) Ergebnis 33
2. Personenbezug als entscheidendes Kriterium 34
a) Vermögensnachfolge statt Persönlichkeitsfortsetzung 34
aa) Ursprüngliche Idee der Persönlichkeitsfortsetzung 34
bb) Schwächen der Konstruktion 34
cc) Untergang höchstpersönlicher Rechtspositionen 36
dd) Ergebnis 36
b) Höchstpersönliche Rechtspositionen 37
aa) Begriff der Höchstpersönlichkeit 37
bb) Keine Materie des Erbrechts 38
cc) Einzelfallentscheidung 38
3. Zusammenfassung 40
IV. Schicksal höchstpersönlicher Rechtspositionen 40
1. Übergangsfähigkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 41
2. Grundlagen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes 42
a) Anerkennung eines postmortalen Persönlichkeitsschutzes 42
b) Dogmatische Herleitung 44
c) Befugnis zur Wahrnehmung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes 46
3. Ergebnis 47
V. Gesamtergebnis 47
C. Übergangsmodi 48
I. Grundsatz der Universalsukzession 48
II. Zwingender Charakter der Universalsukzession 49
III. Materialer Wert der Universalsukzession 50
IV. Anerkannte Ausnahmen vom Prinzip der Universalsukzession 52
1. Sondererbfolgen 52
2. Sondernachfolgen 54
V. Begründung weiterer Ausnahmen 56
D. Zusammenfassung 57

§ 2 Kommunikation via E-Mail 58
A. Bisheriger Meinungsstand 59
B. Rechtspositionen 61
I. Zugrundeliegende Rechtsbeziehung 61
1. Rechtsbindungswille 62
2. Vertragstypologische Einordnung des E-Mail-Vertrags 62
a) Übermittlungspflichten des Providers 64
aa) Versand 64
bb) Empfang 66
cc) Differenzierung zwischen kostenpflichtigen und kostenlosen Diensten 67
b) Pflicht zur Archivierung der Nachrichten 67
c) Abschließende Einordnung des E-Mail-Vertrags 68
3. Ergebnis 69
II. Der E-Mail-Account 69
III. Die gespeicherten Inhalte 73
1. Die E-Mail als gesonderte Rechtsposition? 73
2. Vergleich mit dem Girokonto 74
3. Übertragung auf den E-Mail-Vertrag 76
4. Ergebnis 76
IV. Differenzierung nach dem Speicherort der Nachrichten 76
1. Mögliche technische Konstruktionen 77
a) Web-Based 77
b) Client-Server-Based 77
2. Auswirkung der Systeme auf die relevanten Rechtspositionen 78
V. Ergebnis 80
C. Postmortales Schicksal 81
I. Inhaberschaft des E-Mail-Accounts 81
1. Übergangsfähigkeit 81
a) Gesetzliche Anordnung 82
aa) Dienstvertragsrecht 82
bb) Werkvertragsrecht 83
cc) Auftragsrecht 83
dd) Ergebnis 84
b) Untersuchung der Rechtsposition 85
aa) Vermögenswert 85
(a) Vergleich mit Girokonten 85
(aa) Rechtsprechung des BGH 86
(bb) Übertragung auf den E-Mail-Account 86
(b) Legitimationsfunktion 87
(c) Identifikationsfunktion 87
(d) Ergebnis 88
bb) Höchstpersönlichkeit 88
(a) Höchstpersönlichkeit vertraglicher Ansprüche 88
(b) Übertragung auf die Kontoinhaberschaft 92
(aa) Einsichtsmöglichkeit in private Inhalte 92
(bb) Zweckfortfall 93
(cc) Erwartungshaltung des Nutzers 93
(dd) Schutzwürdigkeit des Providers 94
cc) Zusammenfassung 94
c) Ergebnis 95
2. Übergangsmodus 95
3. Ergebnis 95
II. Recht auf Einsicht 95
1. Übergangsfähigkeit 96
a) Vermögenswert des Einsichtsrechts 96
b) Höchstpersönlichkeit 97
aa) Das postmortale Einsichtsrecht in Krankenunterlagen 98
bb) Folgerungen für das Einsichtsrecht in den Account 100
c) Ergebnis 101
2. Übergangsmodus 101
3. Durchsetzbarkeit des Einsichtsrechts 103
a) Einschränkende Darlegungslast 103
aa) Darlegungslast des Erben des verstorbenen Patienten 104
bb) Kritik 104
b) Entgegenstehende Verschwiegenheitsverpflichtung 105
aa) Auswirkung einer etwaigen Verschwiegenheitsverpflichtung 105
bb) Denkbare Verschwiegenheitsverpflichtungen des Providers 107
(a) Postmortaler Persönlichkeitsschutz 108
(aa) Kein genereller Geheimnisschutz gegenüber Erben 108
(bb) Keine Sortierung durch den Provider 111
(b) Fernmeldegeheimnis, § 88 TKG 112
(c) Datenschutzrecht 115
(aa) Postmortaler Datenschutz 116
(bb) Abgrenzung zwischen Telemedien- und Telekommunikationsdiensten 117
(cc) Telekommunikationsrechtliches Datenschutzrecht 119
(d) Ergebnis 120
c) Zusammenfassung 121
4. Ergebnis 121
III. Eigentumsrecht am Speichermedium 121
1. Übergangsfähigkeit 121
2. Übergangsmodus 123
3. Ergebnis 124
D. Zusammenfassung 125

§ 3 Soziale Netzwerke 126
A. Bisheriger Meinungsstand 128
B. Rechtspositionen 128
I. Vertragstypologische Einordnung 129
II. Ergebnis 133
C. Postmortales Schicksal 134
I. Kontoinhaberschaft 134
II. Einsichtsrecht 136
1. Übergangsfähigkeit 136
2. Durchsetzbarkeit 137
a) Postmortaler Persönlichkeitsschutz 137
b) Datenschutzrecht 137
c) Fernmeldegeheimnis 138
3. Ergebnis 139
D. Zusammenfassung 139

§ 4 Beendigung der Vertragsbeziehung 140

§ 5 Gestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen 143
A. Beendigungsklauseln 144
B. Legitimationsklauseln 146
I. Pflicht zur Vorlage eines Erbscheins 146
II. Erfordernis einer gerichtlichen Entscheidung 148
III. Verpflichtung zur Beibringung sonstiger Dokumente 149

§ 6 Vorsorge des Nutzers 150
A. Lebzeitige Gestaltungsmöglichkeiten des Nutzers 150
I. Errichtung einer letztwilligen Verfügung 150
1. Abgrenzung zum "digitalen Testament" 150
2. Gestaltung durch Verfügung von Todes wegen 151
a) Einsichtsberechtigung eines ausgewählten Erben 151
b) Einsichtsberechtigung einer erbenfremden Vertrauensperson 153
c) Verhinderung der Einsichtnahme 153
d) Absicherung durch Testamentsvollstreckung 154
II. Postmortale Vollmacht 154
III. Googles "Kontoinaktivität-Manager" 157
IV. Ergebnis 158
B. Praktische Hinweise zur Hinterlegung der Zugangsdaten 158
C. Sensibilisierung der Bevölkerung 160
Zusammenfassung und Schlussbemerkung 162
A. Zusammenfassung der wesentlichen Arbeitsergebnisse 162
B. Schlussbemerkung 164
Literaturverzeichnis 166
Abkürzungsverzeichnis 184

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