Haftungs- und strafrechtliche Risiken bei der Unternehmensführung

Die Leitung von Unternehmen Band 3
 
 
HDS (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 12. Oktober 2021
  • |
  • 120 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-95554-520-8 (ISBN)
 
Haftungsrisiken für die Geschäftsführer und Vorstände bei der Unternehmensführung
Reduzierung des Risikos, Verbraucherinsolvenzverfahren
Darstellung typischer Straftatbestände
Führung durch Budgetierung

Die meisten Unternehmen mit Haftungsbeschränkungen werden in der Rechtsform der GmbH geführt und in der Regel ist der Geschäftsführer der GmbH ein Gesellschafter. Die Rechtsform der GmbH wird vorrangig deshalb gewählt, um das Privatvermögen vor den Risiken unternehmerischer Tätigkeit zu schützen. Allerdings zeigt die Praxis, dass dies nicht immer gelingt, vor allem dann nicht, wenn die GmbH in die Krise kommt. Üblicherweise haben die Geschäftsführer keine Erfahrungen bei dem Umgang mit Krisen der GmbH und sind überrascht, wie durchlöchert das System der Haftungsbeschränkung bei der GmbH ist. Hier rächt es sich, wenn der Geschäftsbetrieb und die Buchhaltung nicht ordnungsgemäß organisiert wurden, etwa weil sich der Geschäftsführer mehr auf die Umsatz- und Ertragserzielung konzentriert hat. Neben den erhöhten Haftungsrisiken kommen in der Krise auch noch erhöhte Strafrechtsrisiken hinzu.
Aber auch außerhalb der Krise einer GmbH gilt es zahlreiche Regelungen und Bestimmungen bei der Geschäftsführung zu beachten, die in ihrer Komplexität einen Geschäftsführer schnell überfordern und damit erhebliche Haftungsrisiken in sich tragen.
Das Buch gibt einen Überblick über die Pflichten eines Geschäftsführers und stellt die Risiken der Geschäftsführung dar, um die Risiken einer zivilrechtlichen, aber auch einer strafrechtlichen Verfolgung vermeiden zu können. Das Buch zeigt ferner die haftungs- und strafrechtlichen Risiken des Vorstands einer AG oder Genossenschaft auf, wobei der Schwerpunkt auf der Geschäftsführung bei der GmbH liegt.
Das Buch beinhaltet Beispiele, Tipps und Checklisten.
  • Deutsch
  • Weil im Schönbuch
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  • Deutschland
  • Unternehmer, Unternehmensgründer, Geschäftsführer, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Unternehmensberater.
  • 1,36 MB
978-3-95554-520-8 (9783955545208)
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Der Autor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V
Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII
Abkürzungsverzeichnis . XIII
1. Die Pflichten bei der Führung der Geschäfte: Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . 1
1.1 Geschäftsführung und Vertretung . 2
1.2 Pflichten- und Sorgfaltsmaßstab, Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
1.2.1 Die Pflichten des Geschäftsführers . 3
1.2.2 Innen- und Außenhaftung . 3
1.2.3 Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
1.2.4 Unternehmerische Entscheidung . 4
1.2.5 Wohl der Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
1.2.6 Entscheidung auf der Basis angemessener Informationen . 6
1.3 Beginn und Ende der Haftung . 7
1.4 Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
1.5 Kompetenzänderung im Falle eines Insolvenzverfahrens . . . . . . . . . . . . . . 8
1.6 Haftung gegenüber der Gesellschaft . 9
1.7 Haftung gegenüber Dritten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
1.8 Entlastung . 12
1.9 Treuepflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
1.10 Weisungen der Gesellschafter . 14
1.11 Zustimmungspflichtige Geschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
1.12 Mehrere Geschäftsführer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
1.13 Faktischer Geschäftsführer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
1.14 Darlegungs- und Beweislast . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
1.15 Pflichten der Aufsichtsorgane . 19
1.16 Organisatorische Verpflichtungen . 20
1.17 Risikomanagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
1.18 Schutz des Gesellschaftskapitals bei der GmbH . 25
1.19 Schutz des Gesellschaftskapitals bei der AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
1.20 Rechnungslegungsvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
1.21 Die Führung der Geschäfte eines konzernabhängigen Unternehmens . 29
1.22 Existenzvernichtender Eingriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
1.23 Information über den Verlust des halben Kapitals . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
2. Risiken in der Krise der Gesellschaft . 34
2.1 Insolvenzverschleppung . 34
2.1.1 Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................... 34
2.1.1.1 Zahlungsunfähigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................................. 34
2.1.1.2 Abgrenzung zur Zahlungsstockung . 35
2.1.1.3 Überschuldung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...................................... 35
2.1.1.4 Pflicht zur Überwachung einer eventuellen
Insolvenzantragspflicht . 37
2.1.1.5 Haftung bei Insolvenzantrag ohne Insolvenzreife . . . . . ..... 39
2.1.1.6 Einholung fachkundigen Rats zur Prüfung der
Insolvenzreife . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....................................... 39
2.1.2 Haftung gegenüber Altgläubigern . 40
2.1.3 Haftung gegenüber Neugläubigern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........................... 41
2.1.4 Haftung für Vorschüsse von Gläubigern an das
Insolvenzgericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................................. 42
2.1.5 Haftung auf Ersatz von geleistetem Insolvenzgeld . 42
2.2 Zahlungen während der Insolvenzreife (Pflicht zur Masseerhaltung) . . 43
2.2.1 Pflicht zur Masseerhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
2.2.2 Zulässige Zahlungen während der Insolvenzreife . . . . . . . . . . . . . ............. 45
2.2.2.1 Keine Masseschädigung . 45
2.2.2.2 Zahlung rückständiger Steuern und
Sozialversicherungsbeiträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ......................... 45
2.2.2.3 Keine Masseschädigung bei Aktiventausch oder
Ausgleich . 46
2.2.3 Verschulden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................................................. 47
2.2.4 Darlegungslast . 47
2.2.5 Veranlassung durch den Geschäftsführer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..................... 48
2.2.6 Haftungsbeginn mit Eintritt der Insolvenzreife . 48
2.3 Haftung für Steuerschulden . 49
2.3.1 Haftung für Lohnsteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
2.3.2 Haftung für Umsatzsteuern . 52
2.4 Haftung für Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung . . . . . . . . . . . ........... 53
2.4.1 Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .................................................... 53
2.4.2 § 266a StGB ist ein Schutzgesetz i.S.v. § 823 Abs. 2 BGB . . . . . . . ....... 54
2.4.3 Darlegungs- und Beweislast . 54
2.4.4 Keine Haftung bei Anfechtbarkeit der Zahlungen . 55
2.4.5 Keine Rechtskrafterstreckung einer strafrechtlichen
Verurteilung auf die Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................................. 55
2.4.6 Zahlung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen
versus Pflicht zur Massesicherung . 55
2.4.7 Keine Haftung für Säumniszuschläge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ......................... 56
2.4.8 Verjährung . 57
2.5 Unterbliebene Insolvenzsicherung des Wertguthabens aus einem
Altersteilzeitarbeitsverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....................................... 59
2.6 Unterbliebene Mitteilung des Verlustes des halben Stammkapitals . 60
2.7 Zahlungszusagen durch den Geschäftsführer . 61
2.8 Untreues und sittenwidriges Verhalten . 62
3. Offenlegungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........................................................... 63
3.1 Offenlegungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................................... 63
3.2 Haftung des Vorstands wegen falscher Ad-hoc-Mitteilungen . 64
3.3 Pflicht zur Offenlegung von Vorstandsgehältern . 66
4. Sonstige Risiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ......................................................... 67
4.1 Inanspruchnahme persönlichen Vertrauens . 67
4.2 Kredite an Geschäftsführer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................................... 67
4.3 Sonstige Kreditgewährungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........................................ 67
4.4 Verstöße gegen Wettbewerbsrecht und Verletzung gewerblicher
Schutzrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........................................................ 68
4.5 Produkthaftungs- und ähnliche Ansprüche . 69
4.6 Zweckwidrige Verwendung von Baugeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................. 69
4.7 Bürgschaft und Mithaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................................... 70
4.8 Wettbewerbsverbot des Geschäftsführers . 70
4.9 Unberechtigte Amtsniederlegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .................................... 71
4.10 Umweltdelikte . 72
4.11 Haftung wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz . 73
4.12 Kartellrechtliches Risikomanagement . 73
4.13 Verletzung bußgeldbewehrter Pflichten . 74
5. Reduzierung des Risikos, Verbraucherinsolvenzverfahren . . . . . . . . . . . . . ............. 76
5.1 Versicherung des Risikos . 76
5.2 Verbraucherinsolvenzverfahren . 77
6. Typische Straftatbestände . 79
6.1 Untreue . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................................................. 79
6.1.1 Missbrauchstatbestand . 79
6.1.2 Treuebruchtatbestand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....................................... 80
6.1.3 Vermögensnachteil . 81
6.2 Vorteilsgewährung, Bestechung . 82
6.3 Unrichtige Bilanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................................. 82
6.4 Unterlassen einer Anzeige über den Verlust des halben Kapitals . 83
6.5 Geschäftslagentäuschung . 83
6.6 Bankrottdelikte . 83
6.7 Verletzung der Buchführungspflicht . 85
6.8 Gläubigerbegünstigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
6.9 Kreditbetrug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........................................................ 88
6.10 Eingehungsbetrug . 89
6.11 Subventionsbetrug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .................................................. 89
6.12 Insolvenzverschleppung . 90
6.13 Nichtabführen von Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung . 90
6.14 Umweltstraftaten . 92
6.15 Zweckwidrige Verwendung von Baugeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............................. 92
6.16 Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................... 92
6.17 Verstoß gegen Veröffentlichungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
Bestellformular . 95
Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........................................................101

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