Die Menschenwürde in der EMRK

Mögliche Grundannahmen, ideologische Aufladung und rechtspolitische Perspektiven nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 6. Oktober 2016
  • |
  • 255 Seiten
 
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978-3-16-154863-5 (ISBN)
 
Das ausdrückliche Auslassen der Menschenwürde als Teil der EMRK macht es notwendig, sich ihrer Definition laut EGMR auf Umwegen zu nähern. Nach einem kurzen historischen Überblick über die Entstehung des Menschenwürdebegriffs und seinen Einzug ins Recht beleuchtet Lennart von Schwichow zunächst die Bedeutung der Menschenwürde im Völkerrecht und im nationalen Recht. Im Anschluss daran untersucht er die Anwendungsfälle der Menschenwürde an der konkreten Rechtsprechung des EGMR und analysiert diese in ihren Einzelheiten. Schließlich werden die ideologischen und moralischen Aspekte der Menschenwürde in der Rechtsprechung ausgeleuchtet, um sie so für eine Diskussion um rechtspolitische Perspektiven einer fortschreitenden Menschenwürdedogmatik auf EMRK-Ebene fruchtbar zu machen. Es folgt ein dezidiertes Bild des Menschenwürdeverständnisses des EGMR, welches für ein besseres Rechtsverständnis auf europäischer Ebene sorgen soll.
  • Deutsch
  • Tübingen
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  • Deutschland
  • 4,24 MB
978-3-16-154863-5 (9783161548635)
3161548639 (3161548639)
weitere Ausgaben werden ermittelt
1 - Cover [Seite 1]
2 - Vorwort [Seite 6]
3 - Inhaltsverzeichnis [Seite 8]
4 - A. Vorbemerkungen [Seite 14]
4.1 - I. Einführung [Seite 14]
4.2 - II. Forschungsstand [Seite 16]
4.3 - III. Struktur der Arbeit [Seite 17]
5 - B. Rahmenbedingungen für einen europäischen Würdebegriff [Seite 19]
5.1 - I. Historischer Überblick über EMRK und EGMR [Seite 19]
5.2 - II. Wurzeln der Menschenwürde [Seite 20]
5.2.1 - 1. Antike [Seite 21]
5.2.2 - 2. Christliches Menschenbild [Seite 22]
5.2.3 - 3. Aufklärung [Seite 24]
5.3 - III. Menschenwürde heute [Seite 26]
5.3.1 - 1. Definitionsversuche [Seite 28]
5.3.1.1 - a) Werttheorie [Seite 29]
5.3.1.2 - b) Leistungstheorie [Seite 29]
5.3.1.3 - c) Kommunikationstheorie [Seite 30]
5.3.1.4 - d) Negativdefinition [Seite 31]
5.3.2 - 2. Entwicklung in den Nationalstaaten [Seite 32]
5.3.3 - 3. Internationale Entwicklung [Seite 35]
5.4 - IV. Menschenwürde im Rahmen des Europarats [Seite 36]
5.4.1 - 1. Allgemeine Übersicht [Seite 37]
5.4.2 - 2. Das Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin und das 13. Zusatzprotokoll [Seite 38]
5.5 - V. Zusammenfassung [Seite 39]
6 - C. Art. 3 EMRK: Verbot der Folter [Seite 40]
6.1 - I. Allgemeine Voraussetzungen [Seite 40]
6.1.1 - 1. Unabwägbarkeit [Seite 43]
6.1.2 - 2. Achtungsanspruch und Schutzpflicht [Seite 44]
6.1.3 - 3. Schwere des Eingriffs [Seite 46]
6.1.3.1 - a) Folter [Seite 49]
6.1.3.2 - b) Unmenschliche Strafe oder Behandlung [Seite 51]
6.1.3.3 - c) Erniedrigende Strafe oder Behandlung [Seite 53]
6.2 - II. Anwendungsfälle der Menschenwürde [Seite 54]
6.2.1 - 1. Menschenwürdige Strafe [Seite 55]
6.2.1.1 - a) Körperliche Strafe [Seite 56]
6.2.1.2 - b) Strafe im Militärdienst [Seite 58]
6.2.1.3 - c) Lebenslange Haft [Seite 59]
6.2.1.4 - d) Zusammenfassung [Seite 65]
6.2.2 - 2. Menschenwürdige Haftbedingungen [Seite 67]
6.2.2.1 - a) Allgemeine Umstände [Seite 68]
6.2.2.2 - b) Wirkung der Menschenwürde [Seite 71]
6.2.2.3 - c) Räumliche Haftbedingungen [Seite 73]
6.2.2.4 - d) Einzelhaft [Seite 79]
6.2.2.5 - e) Gewalt gegen Gefangene [Seite 82]
6.2.2.6 - f ) Leibesvisitationen bei Gefangenen [Seite 85]
6.2.2.7 - g) Anlegen von Handschellen [Seite 92]
6.2.2.8 - h) Menschenunwürdige Behandlung inhaftierter Asylsuchender [Seite 93]
6.2.2.9 - i) Körperlich und geistig eingeschränkte Personen in der Haft [Seite 94]
6.2.2.10 - j) Medizinische Versorgung in der Haft [Seite 95]
6.2.2.11 - k) Zusammenfassung [Seite 100]
6.2.3 - 3. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug [Seite 102]
6.2.3.1 - a) Abschiebungs- und Auslieferungsfälle [Seite 102]
6.2.3.2 - b) Polizeieinsätze [Seite 106]
6.2.3.3 - c) Rassismus [Seite 107]
6.2.3.4 - d) Soziale Not [Seite 109]
6.2.3.5 - e) Schutzpflicht bei natürlicher Krankheit [Seite 111]
6.2.3.6 - f ) Sterbehilfe und Wirkung über den Tod hinaus [Seite 112]
6.3 - III. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 3 EMRK [Seite 115]
6.3.1 - 1. Relativität des Würdeschutzes [Seite 116]
6.3.2 - 2. Subjektives Empfinden bei Würdeverletzungen [Seite 120]
6.3.3 - 3. Anleihen aus dem GG [Seite 121]
6.3.4 - 4. Die Rolle der Würde bei der Absenkung der Eingriffsschwelle [Seite 122]
6.4 - IV. Zwischenfazit [Seite 124]
7 - D. Art. 8 EMRK: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens [Seite 128]
7.1 - I. Allgemeine Voraussetzungen [Seite 128]
7.2 - II. Würderelevante Schutzbereiche [Seite 130]
7.3 - III. Eingriff und Rechtfertigung [Seite 133]
7.4 - IV. Anwendungsfälle der Menschenwürde [Seite 135]
7.4.1 - 1. Sterbehilfe [Seite 136]
7.4.2 - 2. Künstliche Befruchtung, Abtreibung und Adoption [Seite 143]
7.4.3 - 3. Sexuelle Identität [Seite 147]
7.4.4 - 4. Leibesvisitationen [Seite 152]
7.4.5 - 5. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug [Seite 154]
7.5 - V. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 8 EMRK [Seite 157]
7.5.1 - 1. Abwägbarkeit der Würde unter Art. 8 EMRK [Seite 157]
7.5.2 - 2. Einfluss gesellschaftlicher Moralvorstellungen [Seite 159]
7.5.3 - 3. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes [Seite 161]
7.6 - VI. Zwischenfazit [Seite 162]
8 - E. Weitere Artikel mit Würderelevanz [Seite 164]
8.1 - I. Art. 2 EMRK: Recht auf Leben [Seite 164]
8.2 - II. Art. 6 EMRK: Recht auf ein faires Verfahren [Seite 167]
8.3 - III. Art. 9 EMRK: Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit [Seite 167]
8.4 - IV. Art. 14 EMRK: Diskriminierungsverbot [Seite 169]
8.5 - V. Zusammenfassung [Seite 170]
9 - F. Charakteristika eines europäischen Würdebegriffs [Seite 173]
9.1 - I. Abwägungsoffenheit und Vorverlagerung der Abgrenzung von Verletzung & Nicht-Verletzung [Seite 173]
9.1.1 - 1. Die scheinbare Unabwägbarkeit des Folterverbots [Seite 173]
9.1.2 - 2. Prüfung der Verhältnismäßigkeit [Seite 176]
9.1.3 - 3. Qualitative Relativierung und Menschenwürde als Schranken- Schranke [Seite 177]
9.1.4 - 4. Schwierigkeiten und Gefahren der Vorverlagerung [Seite 179]
9.1.4.1 - a) Probleme bei der Differenzierung [Seite 180]
9.1.4.2 - b) Mangelnde Transparenz [Seite 182]
9.1.4.3 - c) Wahrung der Verhältnismäßigkeit [Seite 184]
9.1.5 - 5. Zukünftige Entwicklung [Seite 185]
9.2 - II. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes [Seite 187]
9.2.1 - 1. Methodik der Zuordnung [Seite 187]
9.2.2 - 2. Definition von Kern- und Randbereich [Seite 188]
9.2.3 - 3. Bedingungen des geteilten Würdeschutzes [Seite 191]
9.2.4 - 4. Zukünftige Entwicklung [Seite 193]
9.3 - III. Die Menschenwürde als normativer Ursprung der Einzelgarantien oder konkretes Einzelrecht [Seite 194]
9.3.1 - 1. Unterschiedliche Wirkungsweisen bei verschiedenen Einzelgrundrechten [Seite 194]
9.3.1.1 - a) Menschenwürde als Hintergrundannahme [Seite 194]
9.3.1.2 - b) Menschenwürde als konkretes Einzelrecht [Seite 195]
9.3.2 - 2. Doppelte Wirkung der Menschenwürde [Seite 197]
9.3.3 - 3. Keine Absolutheit als Einzelrecht per se [Seite 198]
9.3.4 - 4. Zukünftige Entwicklung [Seite 199]
9.4 - IV. Ideologische Aufladung und paternalistische Unterminierung der Freiheit [Seite 200]
9.4.1 - 1. Zwei Lesarten der Menschenwürde [Seite 200]
9.4.2 - 2. Paternalismus [Seite 200]
9.4.3 - 3. Freiheit des Individuums [Seite 202]
9.4.4 - 4. Anwendung durch den EGMR [Seite 202]
9.4.5 - 5. Zukünftige Entwicklung [Seite 203]
9.5 - V. Menschenwürde und Rechtsangleichung [Seite 204]
9.5.1 - 1. Die Rolle der Menschenwürde in der Rechtsprechung [Seite 204]
9.5.1.1 - a) Konkrete Harmonisierungstendenzen [Seite 206]
9.5.1.2 - b) Grundsätzliche Richtungsänderung [Seite 208]
9.5.1.3 - c) Folgen der neuen Ausrichtung [Seite 209]
9.5.1.4 - d) Entwicklungspotential [Seite 210]
9.5.2 - 2. Zukünftige Entwicklung [Seite 212]
9.6 - VI. Kulturelle Differenzen und fehlende Staatlichkeit [Seite 214]
9.6.1 - 1. Herausforderung der Konsensbildung [Seite 214]
9.6.2 - 2. Problematik des fehlenden Konsenses [Seite 215]
9.6.3 - 3. Zukünftige Entwicklung [Seite 216]
9.7 - VII. Europäischer Konsens zur Solidarität [Seite 216]
9.7.1 - 1. Fragliche Voraussetzungen [Seite 216]
9.7.2 - 2. Beschränkung auf den Ausnahmefall [Seite 218]
9.7.3 - 3. Erste Anzeichen der Staatlichkeit in der EU [Seite 220]
9.7.4 - 4. Zukünftige Entwicklung [Seite 222]
10 - G. Fazit [Seite 224]
11 - Literaturverzeichnis [Seite 232]
12 - Sachregister [Seite 250]

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