Amerikas Schattenkrieger

Wie uns die USA seit Jahrzehnten ausspionieren und manipulieren
 
 
Piper (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Juni 2015
  • |
  • 400 Seiten
 
E-Book | ePUB mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-492-97024-2 (ISBN)
 
"Abhören unter Freunden, das geht gar nicht", so die empörte Reaktion von Angela Merkel auf das Abhören ihres Handys durch den US-Geheimdienst NSA. Unter Freunden? Geht gar nicht? Hätte die Kanzlerin das Material der Autorin Eva Schweitzer gekannt, wüsste sie, was unter den deutsch-amerikanischen Freunden alles möglich ist. Der Schattenkrieg zwischen Deutschland und den USA ist seit hundert Jahren im Gang, durch zwei Weltkriege und den Kalten Krieg bis heute befeuert durch Spionage und Propaganda. CIA-Agenten betreiben Zeitungen in Berlin, lancieren Nachrichten, um Deutschland auf Linie zu halten, schnüffeln die Forschungsabteilungen deutscher Firmen aus, und das amerikanische Verteidigungsministerium unterstützt Google dabei, das Kanzleramt zu fotografieren. Die Akteure sind bekannt, ihre Spionage-und Propaganda-Aktionen weniger: Es geht um Hollywood und seine Kollaboration mit dem Pentagon, um die Zusammenarbeit von Apple, Facebook und Google mit der CIA und der NSA.
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978-3-492-97024-2 (9783492970242)
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Einleitung:
Transatlantische Irritationen


»Wenn die Legende zur Wahrheit wird, druck die Legende!«

MAXWELL SCOTT in dem John-Ford-Western
Der Mann, der Liberty Valance erschoss.

New York, im Juni 2014. Vor der Carnegie Hall sammelt sich das Publikum. Ein junger Mann in Lederjacke verteilt Flugblätter, die zum Widerstand im Konflikt zwischen Israel und Palästina aufrufen, ein anderer warnt vor dem Drohnenkrieg im Irak und im Jemen. Der obligatorische Polizeiwagen am Straßenrand hat das Blaulicht eingeschaltet. Ein Mann vom Workers Vanguard, dem Blatt für den sozialistischen Arbeiter, schimpft, die New Yorker würden alles schlucken, statt endlich mal Revolution zu machen. Drinnen, auf der Bühne, steht Glenn Greenwald, der großartige Reporter, der Edward Snowdens Kenntnisse über die NSA-Spionage publik gemacht hat. »Snowden ist in Armut aufgewachsen, aber er hat die Welt verändert«, sagt Greenwald. »Jedes Individuum hat die Macht, die Welt zu verändern. Lasst euch nicht einreden, dass ihr machtlos seid.«

Greenwald, der sein Buch No Place to Hide (dt. Die globale Überwachung) vorstellt, spricht vor einem vollen Saal, der Hunderte fasst. Alles, was in der New Yorker Intellektuellenszene Rang und Namen hat, ist anwesend. Der Abend beginnt mit Anthony Arnove, einem Weggenossen des Altlinken Noam Chomsky, und er bittet uns, die »Geräte auszumachen, mit denen die NSA uns ausspioniert«. Dann stellt Amy Goodman vom progressiven Sender Radio WBAI den Conferencier vor, Wallace Shawn, Sohn von William Shawn, des früheren Chefredakteurs des New Yorker. Shawn ist Schauspieler; letztes Jahr trat er in einem Video für Chelsea Manning auf, jenen Soldaten, der Videos über Kriegsverbrechen der U.S. Army im Irak an Wikipedia weitergab. Er wurde zu 35 Jahren Haft verurteilt. »Uns wird niemand verhaften«, sagt Shawn. »Ich habe, wie die meisten New Yorker der Mittelklasse, Risiken vermieden, mir passiert nichts. Ich verachte diese Leute, aber ich bin einer von ihnen. Aber Glenn ist anders, er setzt sich der Unsicherheit aus.« Er zwinkert und fügt hinzu: »Andererseits, heutzutage werden wir ja von intelligenten Demokraten wie Obama oder Clinton regiert, denen können wir trauen.« Alles lacht.

Dann spricht Greenwald. Er kommt gerade aus Berlin, wo er die Filmemacherin Laura Poitras getroffen hat, mit der er Edward Snowden in Hongkong besucht hatte. Er ist in Deutschland im Fernsehen aufgetreten und hat Interviews gegeben; er hat die deutsche Empörung über die NSA aus erster Hand miterlebt. »Alliierte wie Merkel auszuspionieren hat gar keinen Sinn, es geht nur darum, Macht zu demonstrieren«, sagt er. »Und um wirtschaftliche Interessen.« Aber in Amerika seien die Medien viel gleichgültiger als in Deutschland. »Ich habe mit Lawrence O'Donnell gesprochen« - ein Journalist vom liberalen Sender MSNBC - »und der hat gesagt, ihn störe das alles nicht.« Das habe auch Ruth Marcus in der Washington Post geschrieben oder Hendrik Hertzberg im New Yorker. »Das sind alles brave Demokraten. Der Mann von Marcus arbeitet sogar für Obama«, sagt Greenwald. »Für die Regierung sind die nicht bedrohlich. Aber das Kriterium für eine freie Gesellschaft ist, wie sie ihre Dissidenten behandelt.«

Dann spricht er über Snowden. Das meiste, was in den US-Medien über den ehemaligen NSA-Zuarbeiter behauptet werde, sei falsch. »Früher hätte ich mir nicht vorstellen können, dass alle Medien einem geheimen, von oben diktierten Drehbuch folgten. Aber nachdem ich das miterlebt habe, durchaus.« Das Drehbuch für Snowden laute, dass er ein russischer oder ein chinesischer Spion sei. »Das Wall Street Journal hat einen Schreiber, den sie ab und zu mal aus seinen Thinktanks hochziehen wie einen Tiefseetaucher. Der schrieb erst, Snowden sei ein chinesischer Spion, und ein paar Wochen später war er ein Spion für die Russen.« Wieder lacht alles. Das Wall Street Journal, das Hausblatt des konservativen Medienmoguls Rupert Murdoch, ist hier nicht sonderlich beliebt. Dabei sitze Snowden nur in Russland, weil die US-Regierung Ecuador unter Druck gesetzt habe, ihm kein Asyl zu gewähren, fährt Greenwald fort. »Journalisten nennen ihn einen ruhmsüchtigen Narzissten, aber nur deshalb, weil sie sich nicht vorstellen können, dass jemand seinem Gewissen folgt.«

Snowden wird oft mit Daniel Ellsberg verglichen, der die »Pentagon Papers« an die New York Times weitergab - geheime Akten über den Vietnamkrieg. Darin wurde enthüllt, dass die USA Flächenbombardements von Laos und Kambodscha angeordnet hatten. Präsident Richard Nixon ließ daraufhin bei Ellsbergs Psychiater einbrechen, um belastendes Material zu finden. »Ich habe mich oft gefragt, warum Nixon eine so aufwendige Intrige inszeniert hat«, sagt Greenwald. »Aber nun, wo ich beobachten kann, wie gegen Snowden gehetzt wird oder gegen Julian Assange von WikiLeaks, ist mir klar geworden: Das ist ein klassischer Trick der Propaganda. Dissidenten werden als Verrückte hingestellt, als Verschwörungstheoretiker. Die New York Times, die niemals >Kriegsverbrechen< im Zusammenhang mit der U.S. Army schreibt, hat Assange als paranoid bezeichnet und Chelsea Manning als geisteskrank. Und wer verrückt wirkt, der wird radioaktiv. Dann weichen alle zurück, die eine Karriere zu verlieren haben. Niemand befasst sich mehr mit dem, was der Betreffende zu sagen hat.«

Zur gleichen Zeit, als Greenwald in New York sein Buch signiert, streiten deutsche Politiker darüber, ob sie Edward Snowden nach Berlin einladen sollen, damit er als Zeuge vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aussagen kann. Das Verhältnis zwischen den USA und Deutschland ist seit dem Irakkrieg angespannt, als Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärte, er werde nicht mitmachen. Dass trotzdem US-Kampfflugzeuge von Ramstein aus starteten, steht auf einem anderen Blatt. Merkel hat sich bemüht, die Wogen zu glätten. Dann aber wurde bekannt, dass selbst ihr Mobiltelefon vor den USA nicht sicher ist, von den E-Mails normaler Menschen ganz zu schweigen. Politiker bekamen die Empörung vieler Deutscher zu spüren und mussten etwas tun.

Aber wie weit reicht der lange Arm des US-Sicherheitsapparats? Christian Flisek, der für die SPD im NSA-Untersuchungsausschuss sitzt, fürchtet, dass Snowden in Deutschland nicht sicher wäre. Die CIA könnte ihn entführen und in den USA vor ein Kriegsgericht stellen. Es wäre nicht das erste Mal. Khaled el-Masri, ein Deutsch-Libanese, wurde zu Beginn des Irakkriegs in Mazedonien von der CIA gekidnapt und monatelang in einem US-Militärlager in Afghanistan gefoltert. Bei ihrem eigenen Staatsbürger hätten die USA überhaupt keine Skrupel. Und bei US-Politikern hält sich das Verständnis für deutsche Empfindsamkeiten sowieso in Grenzen. Seit den Anschlägen auf das World Trade Center, als die Flugzeugentführer aus Hamburg kamen, ist das Misstrauen der Amerikaner, das latent immer schon da war, enorm gewachsen. »Natürlich spionieren wir Deutschland aus«, räumte ein republikanischer Politiker freimütig ein. »Wir wollen schließlich vorbereitet sein, wenn Merkel in Polen einmarschiert.«

Die Aufregung um die NSA ist nur der neueste Höhepunkt der langen deutsch-amerikanischen Geschichte von Spionage und Propaganda. Ob es um WikiLeaks geht, um deutsche Leitartikler, die am Fulbright-Institut geschult wurden, um vom Pentagon erbetene deutsche Militärhilfe im US-Drohnenkrieg, um US-Flieger, die, in Ramstein betankt, in Richtung Afghanistan starten, oder um US-Grenzer, die - angeblich, weil sie Terroristen suchen - die Laptops deutscher Geschäftsreisender durchleuchten: In allen Kriegen gab es Verbindungen zwischen Amerika und Deutschland. Mal liefert der BND Amerika die »Beweise« für irakische Massenvernichtungswaffen, mal gründet das Pentagon das Office of Strategic Influence, das die deutsche Presse kriegsfreundlich stimmen soll, mal attackiert ein Kolumnist der New York Times Bundeskanzler Schröder, der nicht in den Irak einmarschieren will, mal werden New Yorker Regimekritiker in Berlin gefeiert. Und im kalten Krieg um die Ukraine laufen die transatlantischen Drähte genauso heiß wie im Streit um Israel. Spionage und Propaganda, gefälschte Fotos, erfundene Zahlen, falsche Fronten und »Psy-Ops«, psychological operations, sind genauso wichtig wie Bomben und Gewehre. »Meinungsmacher haben Kriege überhaupt erst möglich gemacht und werden das in unserem Jahrhundert voraussichtlich noch nachhaltiger tun«, schreibt der österreichische Journalist Viktor Farkas.

Nicht nur Snowden oder Ellsberg werden diffamiert. Auch Wladimir Putin gilt manchen Leitartiklern seit der Annektierung der Krim als verrückt, und seine Verteidiger werden als »Putinversteher« verunglimpft. Nun mag Putin kein Demokrat sein und aggressiv, unmoralisch oder völkerrechtswidrig handeln, aber eines ist er ganz gewiss nicht, nämlich schwer zu verstehen. Das heißt natürlich nicht, dass die heutige Kreml-Propaganda wahr ist - genauso wenig, wie die Moskauer Prozesse der Dreißigerjahre des vorigen Jahrhunderts rechtsstaatlich waren oder im stalinistischen Gulag Freiwillige arbeiteten. Auch die Sowjetpropaganda setzte...

»Dass die NSA Angela Merkels Handy abhört, ist nur die Eisbergspitze. Dieses Buch erzählt faktenreich und kurzweilig von 100 Jahren deutsch-amerikanischer (Spionage-)Freundschaft.«, Format (A), 19.06.2015

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