Anerkennung und ordre public

am Beispiel der Vollstreckungshilfe bei freiheitsentziehenden Sanktionen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 30. November 2016
  • |
  • 455 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-54562-9 (ISBN)
 
Vollstreckungshilfe bedeutet die Vollstreckung einer freiheitsentziehenden Sanktion, die ein Staat nach seinen materiellen und prozessualen Regeln getroffen hat, durch einen anderen Staat nach dessen Vollstreckungs- und Vollzugsregeln. Sie beinhaltet damit die umfassendste Anerkennung strafrechtlicher Wertentscheidungen zwischen den Mitgliedstaaten der EU. Vollstreckungshilfe droht zugleich, die Dauer der tatsächlichen Strafverbüßung systemwidrig zu beeinflussen. Die Grenzen einer solchen zulässigen Beeinflussung werden herausgearbeitet. Der Verfasser kommt zu dem Schluss, dass eine vollständige Harmonisierung der Wertentscheidungen des materiellen Strafrechts durch die Union beim jetzigen Stand der Integration nicht möglich ist. Der Verfasser leitet daher systemkohärent zum Binnenmarktrecht und zu der ziviljustitiellen Zusammenarbeit aus Art. 67 Abs. 1, 2. Hs. AEUV einen unionsrechtlich kontrollierten nationalen ordre public als Grenze des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung ab.
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
5 Tab.; 455 S.
  • 5,10 MB
978-3-428-54562-9 (9783428545629)
3428545621 (3428545621)
10.3790/978-3-428-54562-9
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Stefan Schumann studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Er forschte und lehrte im Straf-, Strafverfahrens- und Europarecht an deutschen und österreichischen Universitäten und war u.a. als Experte für Strafverfahrensrecht für die Europäische Kommission und das United Nations Office on Drugs and Crime tätig. Derzeit habilitiert er sich an der Abteilung für Unternehmensstrafrecht und Strafrechtspraxis der Universität Linz, wo er als Assistenzprofessor forscht und lehrt.
Einführung: Gegenstand, Zielsetzung und Methodik

1. Rechtliche Einordnung, Ziele und Rechtsgrundlagen der Vollstreckungshilfe

Rechtliche Einordnung, Ziele und Notwendigkeit einer Vollstreckungshilfe - Rechtsgrundlagen der Vollstreckungshilfe vor Umsetzung des Rahmenbeschlusses Europäische Vollstreckungsanordnung - Konzeption der Vollstreckungshilfe durch den Rahmenbeschluss Europäische Vollstreckungsanordnung

2. Maßstab und Grenzen der Vollstreckungshilfe

Unionsrechtliche Grundlagen, Maßstäbe und Grenzen der Europäischen Vollstreckungsanordnung - Grenzen der Vollstreckungshilfe aus der Sicht der deutschen Rechtsordnung - Grenzen der Vollstreckungshilfe nach der Konzeption des Rahmenbeschlusses Europäische Vollstreckungsanordnung sowie im Lichte der Ergebnisse der Untersuchung

3. Zusammenfassende Schlussfolgerungen

4. Die Neuregelung der deutschen Vollstreckungshilfe im Rechtshilfeverkehr mit den Mitgliedsstaaten der EU mit Wirkung zum 18. Juli 2015: Überprüfung und Bewertung anhand zentraler Studienergebnisse

Anhang: Rahmenbeschluss 2008/909/JI

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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