Verwaltungsrechtsdogmatik im Wandel

 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im November 2007
  • |
  • XVII, 379 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-151247-6 (ISBN)
 
Ist die Verwaltungsrechtswissenschaft in der Lage, gesellschaftliche Veränderungen ohne Verlust ihrer wissenschaftlichen Identität aufzunehmen? Rainer Schröder geht dieser Frage in drei Teilen nach: Zunächst widmet er sich der Entstehung und frühen Entwicklung der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht. Im zweiten Teil untersucht er den Funktionswandel der öffentlichen Verwaltung unter dem Grundgesetz. Über Art. 28 Abs. 1 GG erweisen sich hier zunächst Eingriffs- und Leistungsverwaltung verklammert. Art. 1 Abs. 3 und 3 Abs. 1 GG führen zur Figur der Selbstbindung der Exekutive und relativieren so administrative Freiheitsräume in den Bereichen des unbestimmten Rechtsbegriffs und Ermessens. Eine Revision der Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis wird von einem Risikoverwaltungsrecht begleitet. Das Recht der Planung löst Forderungen nach einem grundlegenden Methodenwandel aus, und die Phänomene der Europäisierung und Privatisierung leiten auch in der Verwaltungsrechtswissenschaft einen Rückzug des Staats ein. Vor diesem Hintergrund setzt der Autor im dritten Teil zu einer Neujustierung der Verwaltungsrechtswissenschaft an. In Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Debatte um die Reform des Allgemeinen Verwaltungsrechts überprüft er die verbleibende Relevanz der juristischen Methode der Verwaltungsrechtswissenschaft und erarbeitet abschließend Innovationen im Verhältnis von Öffentlichem Recht und Privatrecht, dem Recht der Verwaltungsorganisation und der Handlungsformenlehre. Dogmatische Leitunterscheidungen wie Staat und Gesellschaft, Innen und Außen, Privatrecht und Öffentliches Recht, Eingriff und Leistung werden dabei intakt gehalten.
 
Ist die Verwaltungsrechtswissenschaft in der Lage, gesellschaftliche Veränderungen ohne Verlust ihrer wissenschaftlichen Identität aufzunehmen? Rainer Schröder geht dieser Frage in drei Teilen nach:Zunächst widmet er sich der Entstehung und frühen Entwicklung der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht. Im zweiten Teil untersucht er den Funktionswandel der öffentlichen Verwaltung unter dem Grundgesetz. Über Art. 28 Abs. 1 GG erweisen sich hier zunächst Eingriffs- und Leistungsverwaltung verklammert. Art. 1 Abs. 3 und 3 Abs. 1 GG führen zur Figur der Selbstbindung der Exekutive und relativieren so administrative Freiheitsräume in den Bereichen des unbestimmten Rechtsbegriffs und Ermessens. Eine Revision der Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis wird von einem Risikoverwaltungsrecht begleitet. Das Recht der Planung löst Forderungen nach einem grundlegenden Methodenwandel aus, und die Phänomene der Europäisierung und Privatisierung leiten auch in der Verwaltungsrechtswissenschaft einen Rückzug des Staats ein.Vor diesem Hintergrund setzt der Autor im dritten Teil zu einer Neujustierung der Verwaltungsrechtswissenschaft an. In Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Debatte um die Reform des Allgemeinen Verwaltungsrechts überprüft er die verbleibende Relevanz der juristischen Methode der Verwaltungsrechtswissenschaft und erarbeitet abschließend Innovationen im Verhältnis von Öffentlichem Recht und Privatrecht, dem Recht der Verwaltungsorganisation und der Handlungsformenlehre. Dogmatische Leitunterscheidungen wie Staat und Gesellschaft, Innen und Außen, Privatrecht und Öffentliches Recht, Eingriff und Leistung werden dabei intakt gehalten.
  • Habilitationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 2,46 MB
978-3-16-151247-6 (9783161512476)
10.1628/978-3-16-151247-6
weitere Ausgaben werden ermittelt
Geboren 1964; Studium der Rechtswissenschaften, Politik, Philosophie und Germanistik an der Universitat Munster; 1998 Promotion; 2006 Habilitation; derzeit Vertretung einer Professur fur OEffentliches Recht, insbes. Verwaltungsrecht, Verwaltungswissenschaften und Rechtsvergleichung an der TU Dresden.
  • Cover
  • Widmung
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • Erster Teil: Entstehung und frühe Entwicklung der Wissenschaft vom Verwaltungsrecht
  • I. Rechtsstaatsprinzip der Gründerzeit und Etablierung der juristischen Methode
  • 1. Rechtsstaatliches Verwaltungsrecht und Technikrecht
  • 2. Pluralität der Staatszwecke im 19. Jahrhundert
  • a) Entstehung eines gemeindeutschen Verwaltungsrechts
  • b) Verwaltungsfunktionen
  • c) Wohlfahrtspolizei und Sicherheitspolizei
  • d) Conzessionen
  • 3. Daseinsvorsorge und aufkommende Sozialstaatsidee
  • a) Entdeckung des Sozialstaats
  • b) Wissenschaftsdifferenzierung
  • II. Vom formalen Rechtsstaatsprinzip zum Staat der Daseinsvorsorge
  • 1. Rechtsstaat im Bannkreis obrigkeitlichen Denkens
  • a) Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
  • b) Bestimmtheitsgebot
  • c) Stufungen des Gesetzesvorrangs
  • d) Besonderes Gewaltverhältnis
  • 2. Öffnungen der juristischen Methode der Verwaltungsrechtswissenschaft
  • 3. Institutionell-teleologische Methode
  • a) Konkretes Ordnungsdenken
  • b) Rezeption in der Verwaltungsrechtswissenschaft
  • Zweiter Teil: Funktionswandel der öffentlichen Verwaltung unter dem Grundgesetz
  • I. Verwaltungsrecht als konkretisiertes Verfassungsrecht
  • 1. Sozialer Rechtsstaat
  • 2. Gesetzmäßigkeit der leistenden Verwaltung
  • 3. Administrative Entscheidungsresiduen
  • a) Selbstbindung der Verwaltung
  • b) Unbestimmter Rechtsbegriff und Ermessen
  • 4. Subjektivierung des Staat-Bürger-Verhältnisses
  • a) Revision der Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis
  • b) Rechtsreflex und subjektiv-öffentliches Recht
  • II. Risikoverwaltungsrecht
  • 1. Subjektivierung objektivrechtlicher Grundrechtsgehalte
  • a) Grundrechte als positive Wertordnung
  • b) Schutz durch Eingriff
  • 2. Grundrechtliche Verfahrensstrukturierungsgebote
  • a) Reichweite eines grundrechtlichen status activus processualis
  • b) Ausgestaltungsgesetzgebung und konkrete Verfahrensfehlerkausalität
  • 3. Grundrechtliche Schutzpflichten
  • a) Abwehrrechtliche Begründungsversuche
  • b) Objektivrechtliche Ansätze
  • c) Schutzumfang
  • aa) Funktionale Gewaltenteilung
  • bb) Dreistufiges Schutzmodell
  • III. Planung
  • 1. Planung als Rechtsform?
  • 2. Planung zwischen Rechtsnorm und Einzelakt
  • 3. Planungsermessen
  • a) Plan als Handlungsform des Sozialstaats
  • b) Methodenwandel in der Planungsrechtsdogmatik?
  • c) Konditionalgesetze und Finalgesetze
  • d) Planungsleitsätze und Optimierungsgebote
  • 4. Gerichtliche Kontrolldichte bei "zieldiktierten Planungen"
  • a) Gewaltenteilung im Planungsrecht
  • b) Abwägungsfehlerlehre
  • c) EAG Bau 2004
  • IV. Europäisierung
  • 1. Staatstheoretischer Ausgangsbefund
  • 2. Die Entscheidung des Grundgesetzes für eine internationale Zusammenarbeit
  • a) Offene Staatlichkeit
  • b) Pouvoir constituant
  • c) Pouvoir constitué
  • 3. Europäischer Vollzug offener Staatlichkeit
  • a) Mittelbarer Gemeinschaftsrechtsvollzug
  • b) Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts
  • c) Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung
  • 4. Tiefenwirkungen des Europäisierungsprozesses
  • a) Verwaltungsorganisation
  • b) Technik- und Umweltrecht
  • c) Privatisierungsgebote?
  • V. Privatisierung
  • 1. Privatisierung als Rechtsbegriff?
  • 2. Rechtliche Privatisierungsdeterminanten
  • a) Privatisierungsplanung
  • b) Privatisierungsentscheidung
  • c) Privatisierungsfolgephase
  • 3. Von der Daseinsvorsorge zum Gewährleistungsverwaltungsrecht?
  • a) Verantwortung: Typologie und dogmatische Relevanz
  • b) Aktionsformen des "Gewährleistungsstaats"
  • 4. Staatliche Residualverantwortung
  • a) Regulierte Selbstregulierung
  • b) Duale Ordnungen
  • Dritter Teil: Reform des Allgemeinen Verwaltungsrechts
  • I. Verwaltungsrechtsdogmatik im System der Rechtswissenschaften
  • 1. Binnendifferenzierung der Verwaltungsrechtswissenschaft
  • a) Neukantianistische Methodendualismen
  • b) Rechtswissenschaftliche Rezeptionen
  • c) Aktuelle Relevanz
  • 2. Zum Erfordernis eines differenziert-integrativen Methodenverständnisses
  • a) Frühe Integrationsversuche
  • b) Aktuelle Relevanz
  • 3. Verwaltungsrechtsdogmatik und Verwaltungsrechtssoziologie
  • a) Entwicklung eines Europäischen Verwaltungsrechts
  • b) Verbundbegriffe
  • 4. Verwaltungsrechtsdogmatik und Verwaltungsrechtspolitologie
  • a) Verwaltungsrechtswissenschaftliche Wahlverwandtschaften
  • b) Effektivität
  • II. Verwaltungsrechtswissenschaft als Steuerungswissenschaft
  • 1. Dimensionen des Steuerungsbegriffs
  • 2. Kooperatives Recht
  • a) Kooperative Rechtserzeugung
  • b) Anwendungsorientierte Verwaltungsrechtswissenschaft
  • 3. Neuvermessung: Regulierte Selbstregulierung
  • a) Regulierung
  • b) Selbstregulierung
  • 4. Substitutionsformel Regelungsstruktur
  • a) Reform des Steuerungsbegriffs
  • b) Paradigmenwechsel in der Steuerungstheorie?
  • III. Öffentliches Recht und Privatrecht
  • 1. Verhältnis der Teilrechtsordnungen .
  • a) Differenziertes Gemeinrecht
  • b) Funktionale Unterscheidung der Teilrechtsordnungen
  • c) Offenheit der Funktionsbestimmung
  • d) Konzept wechselseitiger Auffangordnungen
  • 2. Verwaltung in Privatrechtsform
  • a) Privatrechtsfähigkeit des Staats
  • b) Formenwahlfreiheit
  • c) Verwaltungsprivatrecht
  • 3. Auffangrelationen
  • a) Vorrang der Verfassung
  • b) Verfahrensprivatisierung
  • c) Gestufte Steuerungsvorgaben
  • aa) Selbstentpflichtung öffentlicher Entsorgungsträger
  • bb) Arbeitslosengeld II
  • cc) Vertragsnaturschutz
  • IV. Verwaltungsorganisation
  • 1. Verwaltung als gesetzesdirigierte Gewalt
  • 2. Organisationseinheiten
  • 3. Innenrechtsverhältnisse
  • a) Innerorganisatorischer Verwaltungsrechtskreis
  • b) Wehrfähige Innenrechtspositionen
  • c) Organ(teil-)kompetenzen als subjektive Rechte?
  • aa) Relativierung des Interessenmoments
  • bb) Rechtsmachterfordernis
  • d) Reichweite der Rechtsschutzklausel
  • 4. Zurechnung privater Verhaltensbeiträge
  • a) Beleihung als atypisches Amtswalterverhältnis
  • b) Verwaltungshilfe
  • V. Handlungsformen
  • 1. Administrative Normsetzung
  • a) Verordnungsmacht als originäre oder derivative Kompetenz
  • b) Verordnungsändernde Gesetze und gesetzesändernde Verordnungen
  • c) Voraussetzungen und Reichweite des Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG
  • 2. Verwaltungsvorschriften und private Normung
  • a) Referenzgebiet Internetrecht
  • b) Re-Etatisierung des Netzrechts
  • 3. Pläne und Konzepte
  • a) Umweltrechtliches Konzeptionierungsgebot
  • b) Gesamtsaldierung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
  • c) Konzeptrechtliche Abwägungsfehlerlehre
  • d) Übertragung auf die polizeirechtliche Risikovorsorge
  • 4. Verwaltungsakt
  • a) Erscheinungsformen des transnationalen Verwaltungsakts
  • b) Begriffsmerkmale des transnationalen Verwaltungsakts
  • c) Geltungsgrund gemeinschaftsrechtlich angeordneter Transnationalität
  • d) Rechtsschutz gegen transnationale Verwaltungsakte
  • e) Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung
  • f) Harmonisierung oder opting up
  • g) Ergebnis
  • 5. Verwaltungsvertrag
  • a) Formenwahlfreiheit im Vertragsrecht
  • b) Allgemeines Verwaltungsvertragsrecht
  • aa) Vertragsanbahnungsphase
  • bb) Vertragsschlussphase
  • cc) Vertragsschlussfolgephase
  • c) Fortentwicklung der §§ 54 ff. VwVfG
  • 6. Schlichtes Verwaltungshandeln
  • a) Umweltrechtliches Kooperationsprinzip als Rechtsprinzip
  • b) Wahrnehmungskompetenzen in der Bundesauftragsverwaltung
  • c) Staatliche Informationstätigkeit im Lichte grundrechtlicher Freiheitsgarantien
  • aa) Glykol-Beschluss
  • bb) Osho-Beschluss
  • Rückblick und Ausblick
  • Literaturverzeichnis
  • Stichwortverzeichnis

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