Entscheidungen

Mein Leben in der Politik
 
 
Hoffmann & Campe (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 22. Juli 2013
  • |
  • 543 Seiten
 
E-Book | ePUB mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-455-85074-1 (ISBN)
 
Gerhard Schröders politische Autobiografie: "Ich habe alles selber gemacht, mir hat keiner was geschenkt", sagt der Ex-Kanzler über sich selbst. Aufgewachsen in einfachen Verhältnissen, zweiter Bildungsweg, Jurastudium. In der SPD macht er rasant Karriere, wird erst Juso-Vorsitzender, dann Ministerpräsident von Niedersachsen. Und schließlich, 1998, Bundeskanzler..
In "Entscheidungen" konzentriert sich Schröder auf die sieben Jahre, in denen er Kanzler war, eine Zeit, in der "nichts mehr so war wie früher", in der das Land mit drängenden Problemen konfrontiert wurde. Globalisierung, demografischer Wandel, schrumpfende Staatskassen, wirtschaftliche und ökologische Krisen, Kriege und internationaler Terror forderten innen- wie außenpolitische Entscheidungen von historischer Bedeutung. Schröder erklärt, warum er längst überfällige, unbequeme Reformen durchführte, und warum es für ihn keine Alternative zur "Agenda 2010" geben konnte.
Weggenossen und Abtrünnige, von Triumphe und Enttäuschungen, Erfolge und Niederlagen - "Entscheidungen" ist ein kämpferisches Resümee, das mit Kritik - auch Selbstkritik - nicht sparsam umgeht, und zugleich das politische Vermächtnis eines entschlossenen Kämpfers für soziale Gerechtigkeit und ein geeintes, selbstbewusstes, friedliches Europa.
  • Deutsch
  • Hamburg
  • |
  • Deutschland
  • 14,12 MB
978-3-455-85074-1 (9783455850741)
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Kapitel II Im Bann der Geschichte


»Berlin, die Stadt, die immer nur wird und niemals ist.« Auf dem Weg zum Bundeskanzleramt, August 2002. Im Hintergrund das im Bau befindliche neue Regierungsviertel.

Zwei Jahre, von August 1999 bis Mai 2001 – solange das Kanzleramt provisorisch im ehemaligen Staatsratsgebäude der untergegangenen DDR untergebracht war –, saß ich in einem Büro mit Blick auf den Schlossplatz und auf »Erichs Lampenladen«, wie die (Ost-)Berliner den Palast der Republik respektlos getauft hatten, weil das Foyer mit unzähligen Leuchten ausgestattet war. Darin hatte einst auch die Volkskammer getagt, das Scheinparlament der DDR, das erst an ihrem Ende – nach der Wende und nach den ersten freien Wahlen – wirkliche demokratische Legitimation besaß. Eine der skurrilsten Erinnerungen an den maroden DDR-Staat wird wohl für alle Zeiten die dort abgegebene Liebeserklärung von Erich Mielke bleiben, der Spinne im Netz der DDR-Staatssicherheit, der seinen ausgespähten Opfern zurief: »Ich liebe euch doch alle!« Welch ein homerisches Gelächter folgte, als er diesen Satz von der Rednertribüne der Volkskammer aus in die Welt entließ.

Schon äußerlich wirkte der graue Koloss, der sich an der östlichen Seite des Platzes auf den Fundamenten des alten Stadtschlosses erhob, unziemlich und grob. Er stand da, um ungeliebte Geschichte zuzudecken. Die Schlossruine war von der Gruppe Ulbricht, die nach Kriegsende 1945 von Moskau nach Berlin aufgebrochen war, als Relikt einer Epoche empfunden worden, die aus dem Gedächtnis gelöscht werden sollte. Auf Geheiß Walter Ulbrichts, des ersten DDR-Staatsratsvorsitzenden, wurde 1950 gesprengt, was der Krieg vom Berliner Stadtschloss übrig gelassen hatte. Denn Ulbricht brauchte – getreu dem Moskauer Vorbild – eine gewaltige freie Fläche als Aufmarschgelände für Kundgebungen – für »machtvolle Demonstrationen der Arbeiterklasse«, wie der damalige DDR-Staatspräsident Wilhelm Pieck erklärte –, und zwar mitten im Herzen der Stadt. Und da Berlin in seiner Mitte keinen freien Platz hatte, war das Schicksal der Schlossruine besiegelt. Auch so kann Geschichte entsorgt werden. Wie oft mögen Ulbrichts und Piecks Nachfolger diese Sprengung verdammt haben, als sie sich später selbst, mit preußischem Gepränge und dem Stechschritt des Wachbataillons, als legitime preußische Erben zu verstehen glaubten. Da hätte ein umgewidmeter Königspalast doch etwas hergemacht.

So war es eben nur der »Palast der Republik«, der als architektonischer Fehltritt in das Ensemble des Schlossplatzes hineinragte und es aus der Fassung brachte. Dieser Stahlbetonpanzer, der nun abgerissen wird, macht klar, dass eine schwärende Wunde in der Stadtgeschichte und Berliner Mitte geheilt werden muss. Dabei geht es nach meiner festen Überzeugung nicht um Preußen-Nostalgie und schon gar nicht um die Rekonstruktion des Hohenzollern-Geistes. Es geht auch nicht um die Auslöschung jenes Teils der deutschen und zugleich der Berliner Geschichte, der mit der DDR verknüpft ist. Ich hatte durchaus Sympathien für den Wiederaufbau des Stadtschlosses. Dabei hatte ich die zukünftige Gestalt der Stadt im Sinn, die Wiederherstellung eines ehemals anmutigen, würdevollen Raumes zwischen Altem Museum, Zeughaus, Gendarmenmarkt und Unter den Linden, in dem Harmonie aus den Proportionen entsteht. Es ist nun eine Lücke zu füllen, die die Sprengung des Schlosses hinterlassen hat. Seit 1992 warb der Förderverein Berliner Schloss auf Initiative des Hamburger Kaufmanns Wilhelm von Boddien dafür, den Palast der Republik abzureißen und das barocke Stadtschloss wieder aufzubauen.

Diese für die neue Hauptstadt so wichtige Frage wurde in die Hand des Parlaments gelegt. Und so beschloss der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit seiner Stimmen 2003 und 2006 den Abriss des Palastes der Republik und den Wiederaufbau des Stadtschlosses; Letzteres erst dann, wenn ein Finanzierungskonzept steht. Nun, da der »Palast« von der Bildfläche verschwunden ist, kommt erst einmal eine große grüne Fläche. Bleibt zu hoffen, dass dieses Provisorium rasch beendet wird und Fragen der Finanzierung und Nutzung des Stadtschlosses überzeugend gelöst werden. Aber Berlin, die Stadt, die immer nur wird und niemals ist, wie Ernst Bloch sagte, hat Zeit.

Diese Stadt löste bei mir von jeher Begeisterung und Gänsehaut aus. Wenn ich die Einschusslöcher an den Fassaden der Prachtbauten in der Berliner Mitte sehe, die an den Kampf zur Eroberung der Stadt durch die Rote Armee im April und Mai 1945 erinnern, wenn ich auf den Reichstag schaue, der als brennende Fackel die nationalsozialistische Machtübernahme beleuchtete, oder durch das Stelenfeld gehe, das an die Ermordung der europäischen Juden gemahnt, dann scheint es mir jede Mühe wert, alle Stationen unserer gemeinsamen Geschichte im Gedächtnis zu bewahren und in den Bauten Berlins sichtbar zu machen.

Nein, weder in dem von mir gern angenommenen Provisorium Staatsratsgebäude noch später im Neubau des Kanzleramtes gegenüber dem Reichstag konnte ich den Blick abwenden von dem, was diese Stadt dem ersten Kanzler des neu vereinten Deutschlands, der ausschließlich in Berlin seine Arbeit zu leisten hatte, aufgab: sich die historischen Erfahrungen ins Bewusstsein zu rufen, die in der Topografie der Stadt verborgen sind.

»Es scheint mir jede Mühe wert, alle Stationen unserer Geschichte im Gedächtnis zu bewahren und in den Bauten Berlins sichtbar zu machen.« Installation einer Attrappe des ehemaligen Berliner Stadtschlosses vor dem »Palast der Republik«.

Ich gebe ohne Umschweife zu, dass mir dieses Gefühl, das ich hier zu beschreiben versuche, weder in Hannover noch später in Bonn bewusst gewesen war. Nein, erst mit dem Umzug nach Berlin wurde mir deutlich, wie sehr unser aktuelles Handeln auch verwoben sein muss mit den kollektiven Erfahrungen, von denen die Geschichte unseres Landes erzählt. Am Ende des zerstörten Traums von einer deutschen Republik zerriss ihr Totengräber Adolf Hitler als letzter Reichskanzler in Berlin ganz legal und ohne Revolution die Verfassung von Weimar. Er beendete ein demokratisches Experiment und damit die Chance, diesem Land nach dem Ersten Weltkrieg Anschluss an die aufgeklärten Nationen zu ermöglichen. Der Zweite Weltkrieg und die Barbarei der Nazis waren die Folge. Die nunmehr zweite Chance gab es nicht zum Nulltarif. Dafür war der angerichtete Schaden zu groß und ebenso das angerichtete Leid.

Als ein Beispiel für das, was ich damit meine, steht für mich die Geschichte der Stiftung »Erinnerung, Verantwortung und Zukunft« und des fast schon zu späten Versuches, den Millionen von Zwangs- und Sklavenarbeitern Nazi-Deutschlands wenigstens mit einer materiellen Geste zu zeigen, dass ihr Leiden nicht länger verdrängt oder vergessen war. Im Sommer 1998 lud ich, damals noch Ministerpräsident in Hannover, ein rundes Dutzend Vorstandsvorsitzende der größten deutschen DAX-Unternehmen in das Gästehaus der niedersächsischen Landesregierung ein. Ich wollte ihnen im Vorfeld der Bundestagswahl klarmachen, dass ich eine Initiative von deutscher Wirtschaft und neuer Bundesregierung erwartete und als Kanzler bereit wäre, als Gegenleistung ein Höchstmaß an Rechtssicherheit für die auch in den USA agierenden Firmen auszuhandeln. Es ging mir also um beides, um Genugtuung für die ehemaligen Zwangsarbeiter, aber auch um Handlungsspielraum für unsere Unternehmen. Hintergrund für den Ruf nach Rechtssicherheit waren mehr als sechzig von amerikanischen Rechtsanwälten eingereichte Sammelklagen, die hohe Entschädigungsansprüche gegen deutsche Firmen geltend machten. Die betroffenen Unternehmen, unter anderem die Deutsche Bank, ThyssenKrupp und Allianz, versuchten zunächst, sich individuell mit den Forderungen auseinanderzusetzen, indem sie den Klagen in den USA mit ihren eigenen Anwälten entgegentraten. Denn die Kohl-Regierung hatte es mit Hinweis auf das Schuldenabkommen von 1953 und eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1996 abgelehnt, eine Entschädigungsregelung für die Zwangsarbeiter ins Auge zu fassen. Ich wollte dieses unwürdige Gezerre auf dem Rücken der Opfer aus prinzipiellen Gründen beenden, zum anderen aber auch, weil ich sah, dass die Strategie der deutschen Unternehmen, sich einzeln mit den Klagen zu befassen, keine Aussicht auf Erfolg hatte. Nur eine gemeinsame – und zwar noble – Anstrengung von Wirtschaft und Politik konnte das Problem lösen.

»Nur eine gemeinsame, und zwar noble Anstrengung von Wirtschaft und Politik konnte das Problem lösen.« Erste Verhandlungen mit Vertretern der Wirtschaft (Gerhard Cromme, Krupp, links; Rolf-E. Breuer, Deutsche Bank, Mitte).

Bei diesem Thema ging es mir aber auch um grundsätzliche Fragen des Umgangs mit der jüngeren deutschen Geschichte. Für mich war und bleibt wichtig, die kommenden Generationen, die ja keine eigene Berührung mit der Zeit des Nationalsozialismus haben, aufzuklären, ihnen klarzumachen, was historisch geschehen ist, wer Schuld auf sich geladen hat und wer heute die Verantwortung dafür trägt: das Deutschland nämlich, das ich repräsentiere. Diejenigen, die nach uns kommen, haben keine Schuld, aber sie behalten Verantwortung ebenso wie meine Generation. Dies muss jeder Generation immer wieder neu vermittelt werden. Und das wird auch geschehen. Denn es gibt keine...

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