Abbildung von: Grundgesetz und Überstaatlichkeit - Mohr Siebeck

Grundgesetz und Überstaatlichkeit

Konflikt und Harmonie in den auswärtigen Beziehungen Deutschlands
Frank Schorkopf(Autor*in)
Mohr Siebeck (Verlag)
1. Auflage
Erschienen im September 2007
X, 355 Seiten
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978-3-16-151248-3 (ISBN)
129,00 €inkl. 7% MwSt.
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Deutschland gehört zu den einflussreichsten Staaten der Gegenwart. Zugleich ist der deutsche Bundesstaat in allen lebensweltlichen Bereichen in hohem Maße mit überstaatlichen Strukturen verbunden. Hoheitliches Handeln scheint grundsätzlich nur noch in einem Flechtwerk aus sachlichen Zwängen, politischen Rücksichtnahmen und rechtlichen Notwendigkeiten möglich zu sein. Auf diesem Entwicklungspfad ist das nationale Verfassungsrecht für die Politik zuweilen eher ein Hindernis als ein Handlungsmaßstab. Frank Schorkopf setzt sich in seinem Buch zum Ziel, den deutschen Verfassungsstaat und sein Recht aus dieser Problemperspektive und aus den Widersprüchen der Internationalisierung der Staatenbeziehungen erfassbar zu machen. Er unternimmt es, das deutsche Außenstaatsrecht in den Zusammenhang einer neuen Auffassung über die verfassungsrechtlichen Grundlagen der auswärtigen Beziehungen zu stellen. Anhand ausgewählter Problemlagen der Überstaatlichkeit wird diskutiert, wie die Auslegung des Rechts für die Außenbeziehungen anzupassen ist. Im Mittelpunkt der Argumentation steht ein Verständnis des modernen Verfassungsstaates im Kraftfeld von Universalität und Partikularität. Danach ist der Schlüssel für die freiheitsgerechte Organisation politischer Herrschaft in der Ausbildung einer überstaatlichen Gewaltenbalance zu suchen, die vom staatlichen Harmoniewillen, aber auch von seiner Konfliktbereitschaft geprägt ist. "Die Veröffentlichung wurde von der Marga und Kurt Möllgaard-Stiftung gefördert.".
Reihe
Thesis
Habilitationsschrift
Sprache
Deutsch
Verlagsort
Tübingen
Deutschland
Zielgruppe
Für Beruf und Forschung
Dateigröße
2,13 MB
ISBN-13
978-3-16-151248-3 (9783161512483)
DOI
10.1628/978-3-16-151248-3
Schlagworte
Schweitzer Klassifikation
Thema Klassifikation
Newbooks Subjects & Qualifier
DNB DDC Sachgruppen
Dewey Decimal Classfication (DDC)
BIC 2 Klassifikation
BISAC Klassifikation
Warengruppensystematik 2.0
Geboren 1970; Studium der Rechtswissenschaft in Hamburg und London; 1999 Promotion; 2007 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls fuer OEffentliches Recht und Europarecht der Georg-August-Universitaet Goettingen und ordentliches Mitglied der Akademie der Wissenschaften zu Goettingen.
Geboren 1970; Studium der Rechtswissenschaft in Hamburg und London; 1999 Promotion; 2007 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls fuer OEffentliches Recht und Europarecht der Georg-August-Universitaet Goettingen und ordentliches Mitglied der Akademie der Wissenschaften zu Goettingen.
  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einführung
  • I. Internationalisierung als Entwicklungsschritt zur vollkommenen Herrschaftsordnung?
  • II. Bausteine des Staatsrechts: Staatsorganisationsrecht - Grundrechte - Außenstaatsrecht
  • III. Staatlichkeit und Differenzgebot
  • IV. Widerstreit von Partikularität und Universalität
  • V. Vorschau
  • Erstes Kapitel: Kontinuität und Wandel in den völkerrechtlichen Verhältnissen des Bundes: die reflektierte Verfassung
  • § 1 Bekenntnis zur Internationalität
  • I. Rechtsstatus Deutschlands: Neugründung oder Reorganisation?
  • II. Vom deutschen zum europäischen Rechtsdenken
  • § 2 Bundesrecht und Völkerrecht
  • I. Gewohnheitsrecht und Staatenwille
  • II. Die Völkerrechtsklausel der Weimarer Reichsverfassung
  • 1. Einfluß der Wiener Völkerrechtsschule in den Beratungen über die Weimarer Reichsverfassung
  • 2. Allgemeine Grundsätze des Völkerrechts und Haager Friedenskonferenz
  • 3. Verfassungsentwürfe und U. S.-amerikanisches Vorbild
  • 4. Deutsche Völkerrechtsklausel in der Rechtspraxis
  • III. Auf dem Weg zu einem Grundgesetz
  • 1. Das Konzept des Deutschen Büros für Friedensfragen und die Beratungen auf Herrenchiemsee
  • 2. Grundsatzdiskussion im Parlamentarischen Rat
  • a) Anerkennung der Rechtsgrundsätze und Abkehr von der Transformationslehre
  • b) »Das stählerne Gehäuse des Staates durchdringen«
  • § 3 Eintritt des Bundes in ein Staatensystem und die Friedenssicherung
  • I. Abgabe von Souveränitätsrechten an übernationale Einrichtungen
  • II. Gedanke der Gegenseitigkeit
  • III. »Recht vor Macht« - obligatorische Streitschlichtung
  • § 4 Deutsche Einheit und endgültige Rückkehr in die Völkergemeinschaft
  • § 5 Neuausrichtung des Außenstaatsrechts
  • Zweites Kapitel: Problemlagen der Überstaatlichkeit
  • § 6 Resonanz von Rechtstatsachen
  • § 7 Kommunikation staatlicher Rechtsordnungen
  • I. Binnengerichtetes Handeln der Staatsgewalt
  • 1. Auslandsfolgen und mehrdimensionale Rechtsmaßstäbe
  • 2. Rechts- und Amtshilfe zugunsten fremder Hoheitsträger
  • 3. Anwendung ausländischen Rechts im Kollisionsfall
  • II. Grenzüberschreitendes Handeln der Staatsgewalt
  • 1. Extraterritoriale Anwendung des Rechts
  • 2. Grundrechtsbindung deutschen Verwaltungshandelns im Ausland
  • 3. Schutz der Staatsangehörigen
  • § 8 Rezeption überstaatlichen Rechts
  • I. Völkerrechtliche Verträge
  • 1. Aufwertung einer Rechtsquelle unter veränderten Rahmenbedingungen
  • 2. Vertragsschlußverfahren und parlamentarisches Regierungssystem
  • 3. Vom statischen zum dynamischen Vertragsrecht
  • 4. Politischer Konsens statt Rechtsbindungswille
  • II. Supranationales Recht
  • III. Handlungen von Vertragsorganen
  • 1. Evolutive Sekundärrechtssetzung
  • 2. Rechtskontrolle und Relativierung der Bindungswirkung
  • 3. Außenpolitische Gestaltung unter dem Effektivitätsgebot?
  • IV. Völkergewohnheitsrecht und das Problem des zwingenden Völkerrechts
  • 1. Art. 25 GG als normativer Anker eines völkerrechtlichen Mindeststandards
  • 2. Partikulares ius cogens als allgemeine Regel des Völkerrechts
  • Drittes Kapitel: Ordnungsideen für die Überstaatlichkeit
  • § 9 Einheitserwartungen an Recht und Politik im Herrschaftsraum
  • I. Ordnungsidee des Verfassungsstaates
  • II. Entwicklungen und Rückwirkungen
  • § 10 Universalität: Die Organisation des Gemeinschaftsinteresses
  • I. Transnationale Staatenbildung
  • II. Neuer Konstitutionalismus
  • 1. Konstitutionalisierung ohne Konstitution
  • 2. Funktionelle Differenzierung und Teilverfassungen
  • 3. Plurale Selbstorganisation im Netzwerk
  • III. Verantwortungsvolles Regulieren und Verwalten - Governance
  • § 11 Partikularität: Der Staat in der Staatengesellschaft
  • I. Offene Staatlichkeit
  • 1. Kooperative Außenbeziehungen als staatlicher Normalzustand
  • 2. Begrenzte Offenheit als bewußter Gegensatz
  • II. Einseitiges Staatshandeln
  • § 12 Wiederkehr des Theorienstreits um Monismus und Dualismus
  • Viertes Kapitel: Freiheit und Selbstbestimmung in der Überstaatlichkeit
  • § 13 Normativität der Verfassung und Überstaatsräson
  • I. Seinsgebundenheit des Verfassungsstaates
  • II. Internationalisierung als Selbstzweck staatlichen Handelns?
  • III. Zerbrechlichkeit überstaatlicher Strukturen und Sicherung ihrer Effektivität
  • § 14 Mechanik einer überstaatlichen Gewaltenbalance
  • I. Harmoniewille und Konfliktbereitschaft
  • II. Akzeptanz der Selbstbehauptung als Korrektiv
  • III. Konkretisierungen
  • 1. Europäische Integration unter dem Zustimmungsvorbehalt
  • 2. Militärische Intervention und fehlendes Mandat
  • 3. Rechtshilfe im Zivilverfahrensrecht und Förderung von Sekundärzwecken
  • § 15 Teilhabe und Mitwirkung an überstaatlicher Herrschaft - institutionelle Folgerungen
  • I. Bundestag und Bundesregierung im parlamentarischen Regierungssystem
  • II. Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts
  • Schluß
  • Literatur- und Quellenverzeichnis
  • I. Literatur
  • II. Quellen
  • 1. Ungedruckte Quellen
  • 2. Gedruckte Quellen
  • Sach- und Personenverzeichnis

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