Mein Europa

Mit einem Gespräch mit Joschka Fischer
 
 
Hoffmann & Campe (Verlag)
  • 1. Auflage
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  • erschienen am 30. November 2013
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  • 352 Seiten
 
E-Book | ePUB mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-455-85114-4 (ISBN)
 
Helmut Schmidt hat das Europa der letzten Jahrzehnte maßgeblich mitgeprägt. Die Artikel und Reden, die dieser Band versammelt, zeugen von dem vielfältigen Engagement eines Europäers aus Leidenschaft. Jetzt steht Europa am Scheideweg: Dies ist auch Thema des Gesprächs zwischen Helmut Schmidt und Joschka Fischer, mit dem das Buch endet.

Die ausgewählten Texte, in einem Zeitraum von über sechzig Jahren entstanden, schlagen den Bogen von den frühen Nachkriegsjahren über die langwierige Diskussion um die Errichtung einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion bis zur gegenwärtigen Krise. Sich zu Europa bekennen, hieß für Helmut Schmidt immer auch, Opfer zu bringen - und den Bürgern den Sinn dieser Opfer zu erklären. Heute fehlt es vielfach an Verständnis dafür, dass die europäische Integration zu den wichtigsten Interessen der Bundesrepublik gehört, die Stimmung droht zu kippen. Das Zusammenwachsen der Völker Europas war aber von Anfang an ein Geben und Nehmen, und diejenigen, die über die Jahre am meisten davon profitierten, waren wir Deutsche. Der vorliegende Band wirbt für die Fortsetzung der Europäischen Union - im Augenblick ihrer tiefsten Krise.
  • Deutsch
  • Hamburg
  • |
  • Deutschland
  • 0,77 MB
978-3-455-85114-4 (9783455851144)
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Helmut Schmidt, Bundeskanzler von 1974 bis 1982, wurde 1918 in Hamburg geboren. Nach seinem Abschied aus der aktiven Politik kam er 1983 als Mitherausgeber zur Zeit. Neben seinen Beiträgen für die Zeit, veröffentlichte er zahlreiche Bücher. Bei Hoffmann und Campe erschienen Einmischungen. Ausgewählte Zeitartikel von 1982 bis heute (2010), Zug um Zug (mit Peer Steinbrück, 2011), Mein Europa (2013) und Dann wäre ich Hafendirektor geworden (2015). Helmut Schmidt starb am 10. November 2015 in Hamburg.

Ein Europäer aus Vernunft Vorwort von Matthias Naß


Das Thema Europa hat Helmut Schmidt sein ganzes politisches Leben lang begleitet. Er selbst erinnert sich sehr genau daran, dass er sich schon 1948 im Parteiblatt der Hamburger SPD mit der europäischen Integration befasste. Seine beherzte Unterstützung des Schuman-Plans für eine gemeinsame Kohle- und Stahlproduktion löste bei der SPD-Führung Verärgerung aus. Fritz Heine, Vorstandsmitglied und enger Vertrauter des damaligen Parteivorsitzenden Kurt Schumacher, rüffelte die Hamburger Genossen: Ihr müsst den jungen Mann an die Zügel nehmen, der darf so etwas nicht schreiben! Die erwiderten hanseatisch stolz, bei ihnen herrsche Meinungsfreiheit! Helmut Schmidt legt Wert darauf, dass es nicht visionärer Idealismus gewesen sei, der ihn für Europa streiten ließ, sondern strategischer Realismus. Bei aller Leidenschaft: Er hielt sich für einen Europäer aus Vernunft. Und so sieht er sich heute noch.

Die in diesem Band versammelten Texte – Parlamentsreden, Vorträge, Zeitungsbeiträge, vor allem aus der ZEIT – zeigen aber auch einen Europapolitiker, der im Rückblick sagt: »Das Herz soll nicht heiß, es soll kühl sein. Aber das Herz muss dabei sein. Der Verstand allein reicht nicht aus, um das Volk mitzureißen.«

Helmut Schmidt hatte früh begriffen, dass Deutschland nach den Verbrechen der NS-Diktatur nur durch eine Einbindung in die europäische Gemeinschaft das Vertrauen der Nachbarn zurückgewinnen konnte. Er wusste aber auch, dass sich nur ein geeintes Europa gegenüber den Weltmächten würde behaupten können, sowohl gegenüber dem Machtanspruch der damaligen Sowjetunion als auch gegenüber der »Hegemonie« der Vereinigten Staaten. Neben der Wahrung des Friedens und dem wirtschaftlichen Wiederaufstieg aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges wurde für ihn die Selbstbehauptung Europas im weltpolitischen Konzert der Großmächte das strategische Hauptargument für die politische Integration des Kontinents.

Die Sorge um die Marginalisierung eines in sich zerstrittenen Europas treibt Schmidt bis zum heutigen Tage um. »Ich halte es für möglich, dass die europäischen Staaten zu ihren alten Machtspielen zwischen Zentrum und Peripherie zurückkehren – und zwar ohne zu bemerken, dass sie sich dadurch an den äußeren Rand der Weltpolitik und der Weltwirtschaft bewegen«, schrieb er Ende 2012 in einem Leitartikel für die ZEIT.

Im 21. Jahrhundert geht es für ihn um nicht weniger als »die Selbstbehauptung der europäischen Zivilisation«. Schmidt schaut auf den wirtschaftlichen Aufstieg neuer Mächte wie China und Indien. Und er schaut auf die demographische Entwicklung: Die Europäer werden am Ende des Jahrhunderts nur noch ungefähr fünf Prozent der Weltbevölkerung stellen. Ohne den politischen Zusammenschluss, davon ist er überzeugt, verblassten die Staaten Europas zu »Randfiguren der Weltpolitik«.

Auf dem Spiel stünde dann auch, was für Schmidt Europas größte Errungenschaft im 20. Jahrhundert gewesen ist, nämlich der Sozialstaat. Dieser aber lässt sich auf Dauer nur finanzieren, wenn Europa innovativ und damit wettbewerbsfähig bleibt. Schmidt bewundert die Dynamik der amerikanischen Wirtschaft, er ist tief beeindruckt vom Aufstiegswillen Chinas. Gegen diese beiden Supermächte könne sich nur ein geeintes Europa behaupten.

Umso mehr solle sich die deutsche Außenpolitik zurücknehmen. Mit Lust spottet Schmidt über unausgegorene Berliner Ambitionen. In der Weltpolitik lässt er den Franzosen gern den Vortritt. Die sitzen im UN-Sicherheitsrat, verfügen über Atomwaffen und haben bis heute einen ungebrochenen diplomatischen Geltungsanspruch. Den Deutschen aber empfiehlt Schmidt Bescheidenheit: »Unser Feld ist nicht die Weltpolitik und nicht die atomare Strategie, nicht Asien, nicht der Nahe und Mittlere Osten oder Afrika, sondern unsere europäischen Nachbarn sind unser Arbeitsfeld.«

Im Zentrum aller europäischen Politik bleibt für ihn das deutsch-französische Tandem. Und, so viel Eigenlob gestattet er sich gern, nie habe dieses Tandem besser funktioniert als in der Zeit seiner freundschaftlichen Zusammenarbeit mit Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing. »Zu Zeiten von Giscard und Schmidt hat Schmidt dem Giscard keine Vorhaltungen gemacht wegen des Zurückbleibens der französischen Wirtschaft, und er hat dem Giscard auch weder das Recht auf Mitwirkung im Sicherheitsrat bestritten noch das Recht Frankreichs, nicht aber Deutschlands auf nukleare Waffen«, sagt er.

Auch de Gaulle und Adenauer, Mitterrand und Kohl bestehen vor seinem strengen historischen Urteil. Angela Merkel hält er für eine Europäerin allein des Verstandes, nicht des Herzens.

Die deutsch-französische Zusammenarbeit gehört für Schmidt zu den strategischen »Grundprinzipien« der Integration Europas. Hinter dem Schuman-Plan habe bei den Franzosen außen- und sicherheitspolitisches Kalkül gestanden. »Aber sie mussten ihr Herz überwinden. Und das haben sie gemacht, sie haben ihr Herz eingebracht.«

Nach der großen Wende zu Beginn der neunziger Jahre ist die deutsch-polnische Zusammenarbeit als ein weiteres Grundelement der Integration Europas hinzugekommen. Schmidt war sich der Bedeutung Polens für Deutschland und für Europa, aber auch innerhalb Europas für das deutsch-französische Tandem stets bewusst. 1966 bereiste er Polen erstmals. Im selben Jahr wies er in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag darauf hin, dass die friedliche Wiedervereinigung des deutschen Volkes nur im Zusammenhang mit der Wiederherstellung Europas möglich sein würde. Als Bundeskanzler pflegte Schmidt gute, im Falle von Parteichef Edward Gierek fast freundschaftliche Kontakte zu seinen polnischen Gesprächspartnern. Auch besuchte er Auschwitz. Nach dem Ausscheiden aus den politischen Ämtern übernahm er 1995 für mehrere Jahre die Präsidentschaft des Deutschen Polen Instituts in Darmstadt.

Die historische Einzigartigkeit der europäischen Einigung stand Schmidt von Beginn an klar vor Augen. Und doch setzte er, allen Visionen abhold, auf eine Politik des bedächtigen Vorangehens, eine Politik des – wie sein Lieblingsphilosoph Karl Popper es nannte – »piecemeal engineering«. Dass es dabei immer wieder zu Rückschlägen kommen musste, kalkulierte er ein. Wie sollte es anders sein? »Europa lebt«, schrieb er 1974, »aber mir scheint, es lebt von Krisen.«

Dafür sorgten schon die Briten, die dabei sein, aber nicht richtig dazu gehören wollten. De Gaulle hatte sich in den sechziger Jahren gegen den britischen Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft gesperrt. Der kam dann doch 1973. Aber in Großbritannien blieben die Reserven gegen den »Kontinent« groß, bei den Konservativen genauso wie in der Labour Party.

Auf einem Labour-Parteitag im November 1974 warb Helmut Schmidt um die Zweifler auf dem linken Flügel der Schwesterpartei – ausdrücklich nicht als Bundeskanzler, sondern als deutscher Sozialdemokrat. »Geboren und aufgewachsen in der alten Schifffahrts- und Handelsstadt Hamburg, die sich zuweilen britischer benimmt als die Briten selbst, bin ich immer ein Bewunderer der glorreichen Traditionen und Tugenden britischer demokratischer Institutionen gewesen.«

Die Briten sind Mitglieder der Gemeinschaft geblieben, aber zu Europäern aus heißem oder auch nur kühlem Herzen sind sie nicht geworden. Es sei ihm schon klar, schrieb Helmut Schmidt 1984, für viele in der politischen Klasse Großbritanniens sei »nach wie vor der Kanal breiter als der Atlantik«.

Dabei kann Schmidt die britische Kritik an der Europäischen Union gut nachvollziehen. In vielem teilt er sie ja. Niemand wütet so schön wie er über Bürokratismus und Zentralismus in Brüssel. Hohn und Spott gießt er über die Kommissare aus, die »sich immer um die drittrangigen Probleme kümmern, manchmal um die zweitrangigen und nie um die erstrangigen Probleme«. Zum Beweis hält er dann gern eine Zigarettenschachtel in die Höhe mit der aufgedruckten Warnung vor den Gefahren des Rauchens!

Diese Union, die nach seinem Urteil viel zu schnell gewachsen ist, braucht eine Reform an Haupt und Gliedern, davon ist er überzeugt. Man stelle sich einen Dax-Konzern mit 28 Vorstandsmitgliedern vor, schimpft er. Zum Schießen! Würde nie funktionieren! Und deshalb seien auch 28 Kommissare in Brüssel der reine Unfug.

Eine der wichtigsten institutionellen Reformen, derer die EU dringend bedürfe, müsse deshalb die Verkleinerung der Kommission sein, von 28 Kommissaren auf »maximal zwölf«. Zweitens müsse die Einstimmigkeit im Europäischen Rat zugunsten des Mehrheitsprinzips abgeschafft werden. Und drittens müssten die Stimmgewichte unter den Mitgliedsländern neu aufgeteilt werden.

Diese drei Schritte sind für Schmidt das absolute Minimum, um die Arbeitsfähigkeit der EU zu erhalten. Zwei andere Dinge liegen ihm besonders am Herzen. Zum einen brauche das Europäische Parlament mehr Macht. Ja, es müsse sich diese nehmen! Es müsse aufbegehren, einen richtigen Aufstand gegen die Regierungen der einzelnen Staaten und gegen die Kommission proben, nur so könne das demokratische Defizit, an dem Europa leide, überwunden werden.

Zum anderen sei die Europäische Union viel zu schnell erweitert worden. Damit müsse nun Schluss sein! Und schon gar nicht dürfe die Türkei Mitglied der EU werden. Nicht nur, weil ihre Bevölkerung schneller wachse als die jedes...

»Artikel, Reden und Gespräche
aus sechs Jahrzehnten formieren sich zu einem glühenden, sozialdemokratischen
Plädoyer für ein gemeinsames Europa.«
 
»Ein mutiger Schlusspunkt des
95-jährigen, engagierten Europäers, der mit seinem Aufruf zur Unbotmäßigkeit
immer noch aufzurütteln versteht. «
 
»Schmidt ist der Weise des
deutschsprachigen Abendlandes, man hängt an seinen Lippen und an seinen Zeilen.
Ein hochinteressantes Buch.«
 
»Rund 30 Beiträge zeigen einen
in Sachen Europa zwischen Tatendrang ...«

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