Der Entscheid über Migration als Verfügungsrecht

Eine Anwendung der Ökonomischen Analyse des Rechts auf das Migrationsrecht am Beispiel der Schweiz
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 30. März 2017
  • |
  • 375 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-154888-8 (ISBN)
 
Stefan Schlegel wendet die Theorie der Verfügungsrechte auf das Migrationsrecht an und illustriert deren Erkenntniswert für das Migrationsrecht am konkreten Beispiel des Schweizer Rechts. Nach der Theorie der Verfügungsrechte besteht die Aufgabe der Rechtsordnung in erster Linie darin, Verfügungsrechte über Güter in der Gesellschaft zuzuordnen und festzulegen, nach welcher Transaktionsregel das Verfügungsrecht übertragen werden kann. Die Kontrolle über die Migration einer bestimmten Person an einen bestimmten Ort ist die Kontrolle über ein Gut und damit ein Verfügungsrecht. Die Rechtsordnung muss es zuweisen und Transaktionsregeln festlegen.
Wählt das geltende Migrationsrecht die Kombination aus Allokation des Verfügungsrechtes und Transaktionsregeln so, dass das Verfügungsrecht zu seinem größtmöglichen Wert entwickelt werden kann? Der Autor verneint dies und sucht auf systematische Weise nach Kombinationen aus Allokationsentscheid und Transaktionsregel, welche eine Ausschöpfung des potentiellen Wertes des Verfügungsrechtes über Migration besser gewährleisten.
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • 3,97 MB
978-3-16-154888-8 (9783161548888)
3161548884 (3161548884)
weitere Ausgaben werden ermittelt
  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • I. Forschungsfrage
  • II. Eingrenzung der Thematik der Arbeit
  • a) Keine Arbeit in Migrationsökonomie
  • b) Keine Arbeit in Migrationsethik
  • c) Konzentration auf Arbeitsmigration
  • d) Konzentration auf die Theorie der Verfügungsrechte
  • e) Konzentration auf das Schweizer Recht
  • III. Gang der Untersuchung
  • Kapitel 1: Die Methode
  • A. Grundlegende Begriffe
  • I. Das Ökonomische Verhaltensmodell
  • 1. Der homo oeconomicus
  • 2. Der Umgang mit dem Risiko
  • II. Die Theorie der Wohlfahrtsökonomie
  • 1. Pareto-Effizienz
  • 2. Kaldor-Hicks-Effizienz
  • III. Arten von Gütern
  • a) Die Institutionen, die einen Arbeitsmarkt attraktiv machen: Von Club- zu Allmendgütern
  • b) Die internationale Mobilität von Arbeitskraft: ein privates Gut
  • c) Die Institutionen zur Steuerung und Abwehr von Migration: öffentliche Güter
  • d) Fokus auf das private Gut der Kontrolle über Migration
  • IV. Der Begriff des Verfügungsrechts
  • 1. Arten von Verfügungsrechten
  • 2. Das Konzept der Rechtebündel
  • 3. Verfügungsrechte als Produktionsfaktoren
  • 4. Verfügungsrechte als Schädigungsrechte
  • V. Das Coase-Theorem
  • 1. Einführung
  • 2. Implikationen des Modells
  • a) Transaktionskosten
  • b) Reziproke Natur schädigender Handlungen
  • 3. Der Erkenntniswert des Modells
  • a) Transferierbarkeit von Verfügungsrechten
  • b) Senkung der Transaktionskosten
  • c) Simulation des Marktes durch das Recht
  • VI. Kosten im Recht
  • a) Opportunitätskosten
  • b) Primäre, sekundäre und tertiäre Kosten
  • B. Methode oder Programm?
  • I. Einordnung in die Trias juristischer Grundlagedisziplinen
  • II. Umfang und Inhalt der ÖAR als normatives Programm
  • III. Individualismus als Methode und Ideal in der ÖAR
  • C. Die Tauglichkeit der Methode für das öffentliche Recht
  • I. Bedenken gegen die Tauglichkeit der ÖAR für das öffentliche Recht
  • II. Würdigung der Bedenken
  • a) Methodische Bedenken
  • b) Zur Fähigkeit, individuelle Rechte ernst nehmen zu können
  • c) Zur Problematik interpersoneller Nutzenvergleiche
  • d) Zum Vorwurf, Reiche gegenüber Armen zu bevorzugen
  • D. Migrationsrecht in der Ökonomischen Analyse des Rechts
  • I. Bisher Untergeordnete Bedeutung
  • a) Eine Offensichtlichkeit?
  • b) Offensichtliche Parallelen zum Handelsrecht
  • II. Überblick über bestehende Literatur
  • III. Allokation und Transaktion des Verfügungsrechts als Forschungslücke
  • Kapitel 2: Vorüberlegungen für die Anwendung der Theorie der Verfügungsrechte auf das Migrationsrecht
  • A. Erste Vorüberlegung: Denkbare Arten der Zuordnung von Verfügungsrechten
  • I. Umfang von Verfügungsrechten über Migration
  • a) Rechtebündel über Migration
  • b) Standard-Bündel
  • II. Arten von Gütern, zu denen Migration Zugang verleiht
  • a) Arbeitsmarkt
  • b) Institutioneller Überbau
  • c) Schwer vermehrbare Faktoren: Wohnraum, öffentliche Infrastruktur, Umwelt
  • d) Sozialversicherungen
  • e) Der Zugang zu sozialen Transfers
  • f) Kollektive Identität
  • III. Urheber von Verfügungsrechten
  • IV. Mögliche Träger von Verfügungsrechten
  • V. Arten der Transaktion von Verfügungsrechten über Migration
  • a) Abwehrregeln
  • b) Entschädigungsregeln
  • c) Unübertragbarkeitsregeln
  • d) Exkurs: Regel 4 und Regel 5
  • B. Zweite Vorüberlegung: Denkbare Ziele der Zuordnung
  • a) Ziel der Effizienz
  • b) Gerechtigkeitsziele
  • C. Dritte Vorüberlegung: Transaktionskostentreiber
  • 1. Die Schwierigkeit der Verhandlung
  • 2. Collective-Action Probleme
  • 3. Zentralisierung von Verfügungsrechten als Transkationskostensenker
  • 4. Das Problem der Informationsasymmetrie
  • 5. Die Kontrolle und die Durchsetzung des Verhandlungsergebnisses
  • 6. Zusammenfassung
  • Kapitel 3: Die originäre Zuordnung des Verfügungsrechts über Migration: Ein Gedankenexperiment
  • A. Übungsanlage
  • I. Zur primären Entscheidung
  • a) Variante des Schleiers des Nichtwissens
  • b) Welche Güter bieten die beste Analogie?
  • II. Zur sekundären Entscheidung
  • B. Anwendung auf das Verfügungsrecht über Migration
  • I. Variante des Schleiers des Nichtwissens
  • 1. Ergebnis bezüglich des Verfügungsrechts über Migration
  • 2. Insbesondere: Fähigkeit, Kredit für den Erwerb eines Verfügungsrechts aufzunehmen
  • II. Welche Güter bieten die beste Analogie?
  • 1. Grundeigentum als Analogie
  • a) Die Arten von Gütern: Rekapitulation
  • b) Die Art von Land, welche die genaueste Analogie bietet
  • 2. Verfügungsrechte an persönlichkeitsnahen Gütern als Analogie
  • a) Gemeinsamkeiten
  • b) Unterschiede zwischen dem Verfügungsrecht über die eigene Migration und Freiheitsrechten
  • III. Ergebnis des Gedankenexperimentes für die primäre Entscheidung
  • C. Regeln für die sekundäre Entscheidung
  • Kapitel 4: Die Allokationsmöglichkeiten von Verfügungsrechten im Einzelnen: Eine Auslegeordnung
  • A. Ausgestaltung als Verfügungsrecht mit Abwehrregel
  • I. Ausgestaltung als Abwehrrecht des Zielstaates
  • 1. Spektrum der möglichen Ausgestaltung
  • 2. Ausgestaltung im geltenden Recht
  • a) Das Fehlen expliziter Preise
  • b) Die Notwendigkeit zahlreicher Ausnahmen
  • 3. Überlegungen zu den Durchsetzungskosten
  • a) Im Verhältnis zur gegenteiligen Zuordnungsvariante
  • b) Das Verhältnis der unterschiedlichen Ausgestaltungsvarianten unter dem Gesichtspunkt der Durchsetzungskosten
  • 4. Fazit
  • II. Ausgestaltung als Verfügungsrecht des Herkunftsstaates mit Abwehrregel
  • 1. Mögliche Formen der Ausgestaltung
  • a) Variablen der Ausgestaltung
  • b) Insbesondere: Bhagwati-Steuer
  • 2. Beispiele für die Ausgestaltung in der Praxis
  • 3. Ansätze im geltenden Recht der Schweiz
  • 4. Implikationen für das Anreizsystem
  • 5. Überlegungen zu den Durchsetztungskosten
  • III. Ausgestaltung als Verfügungsrecht der potentiell Migrierenden mit Abwehrregel
  • 1. Mögliche Formen der Ausgestaltung
  • 2. Ansätze im geltenden Recht
  • 3. Implikationen der Transaktionsregel für das Anreizsystem
  • 4. Überlegungen zu den Durchsetzungskosten
  • 5. Fazit
  • B. Ausgestaltung als Verfügungsrecht mit Entschädigungsregel
  • I. Ausgestaltung als Entschädigungsanspruch des Zielstaates
  • 1. Möglichkeiten der Ausgestaltung
  • a) Insbesondere: Versicherungsobligatorium
  • b) Probleme der Versicherungslösung
  • c) Vorteil einer Versicherungslösung: Arbeitgeber können einbezogen werden
  • d) Alternative einer Lenkungssteuer?
  • e) Fazit
  • 2. Ansätze im geltenden Recht
  • 3. Zur Übereinstimmung mit den Ergebnissen des Gedankenexperimentes
  • 4. Überlegungen zu den Durchsetzungskosten
  • 5. Zusammenfassung und Würdigung
  • II. Ausgestaltung als Verfügungsrecht der Herkunftsgesellschaft mit Entschädigungsregel
  • 1. Mögliche Formen der Ausgestaltung
  • 2. Ansätze in der Rechtsrealität
  • 3. Überlegungen zu den Durchsetzungskosten
  • 4. Zusammenfassung
  • III. Ausgestaltung als Verfügungsrecht der potentiell Migrierenden mit Entschädigungsanspruch
  • 1. Mögliche Formen der Ausgestaltung
  • 2. Ansätze im geltenden Recht
  • 3. Geeignetheit für die Erleichterung der Transaktion des Verfügungsrechts über Migration
  • a) Höhe der Entschädigung
  • b) Kreis der Entschädigungsberechtigten
  • 4. Spezialproblem: Asymmetrische Transaktionskosten? (Zur sekundären Entscheidung)
  • 5. Überlegungen zu den Durchsetzungskosten
  • 6. Zusammenfassung
  • C. Ausgestaltung als Verfügungsrecht mit Unübertragbarkeitsregel
  • I. Beispiel für unveräusserliche Verfügungsrechte des Zielstaates: Masseneinwanderungsinitiative
  • II. Beispiel für ein unveräusserliches Verfügungsrecht des Herkunftsstaates: Eritrea und UdSSR
  • III. Ausgestaltung als unveräusserliches Verfügungsrecht der potentiell Migrierenden
  • D. Schlussfolgerungen zu den einzelnen Zuordnungsvarianten
  • 1. Nachteile von Unübertragbarkeitsregeln
  • 2. Nachteile des Herkunftsstaates als Inhaber von Verfügungsrechten über Migration
  • 3. Die Nachteile von Abwehrregeln
  • 4. Vorteile von Entschädigungsregeln
  • 5. Eine Annäherung an die künstliche Welt des Coase-Theorems
  • Kapitel 5: Verfügungsrechte über Migration im Schweizer Migrationsrecht
  • A. Zuordnungsformen von Verfügungsrechten im Schweizer Migrationsrecht
  • I. Ermessens- und Anspruchsbewilligungen als Hinweis auf die Allokation des Verfügungsrechts
  • a) Kontingentierte Anspruchsbewilligungen und Anspruchsbewilligungen im engeren Sinne
  • b) Rechtsquelle der Anspruchsgrundlage als Unterscheidungskriterium?
  • c) Konstitutive Natur der Bewilligung als Gegenargument
  • d) Ermessensbewilligungen und Transaktion des Verfügungsrechts
  • II. Zusammenhang von Wert und Allokation des Verfügungsrechts
  • a) Ansprüche, die sich aus Staatsverträgen ergeben
  • b) Besonders hoher Wert
  • c) Insbesondere: Härtefälle
  • d) Lebenserwartung als Kriterium
  • e) Niederlassungsverträge
  • III. Unscharfe Grenzen des Verfügungsrechts über Migration
  • IV. Fazit zur primären Entscheidung im Schweizer Migrationsrecht
  • B. Transaktionen von Verfügungsrechten im Schweizer Migrationsrecht
  • I. Art der Transaktionsregeln
  • 1. Abwehr- oder Entschädigungsregel?
  • a) In Transaktionen vom Staat an Migrierende (Ermessensbewilligungen)
  • b) In Transaktionen von Migrierenden an den Staat
  • c) Fazit
  • 2. Unübertragbarkeitsregeln
  • II. Zusammenhang zwischen dem Wert des Verfügungsrechts und den Voraussetzungen für eine Transaktion
  • 1. In Fällen der Übertragung vom Staat auf eine migrierende Person (Ermessensbewilligungen)
  • 2. In Fällen des Entzugs des Verfügungsrechts durch den Staat
  • a) Festigung des Aufenthaltes
  • b) Elemente des Vertrauensschutzes
  • 3. Fazit
  • III. Verfahrensrechtlichen Aspekte der Transaktion von Verfügungsrechten über Migration
  • 1. Verfahrensrechtliche Schlechterstellung in Verfahren bezüglich des Verfügungsrechts über Migration
  • a) Reflexwirkung zwischen materiell und verfahrensrechtlicher Teilrechten im Rechtebündel
  • b) Der besondere ökonomische Wert von Rechtsmitteln im Migrationsrecht
  • c) Verfahrensrechtliche Aspekte des Vertrauensschutzes
  • d) Fazit
  • 2. Die fehlende Charakterisierung als "zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen" i.S.v. Art. 6 EMRK
  • C. Beispiele für die Nutzung des Verfügungsrechts-Ansatzes im Schweizer Migrationsrecht
  • I. Gestaltung des Migrationsrechts gemäss dem Wert des Verfügungsrechts für die Betroffenen
  • 1. Materiellrechtliche Aspekte
  • a) Der Wert des Verfügungsrechts als Allokations- und Transaktionskriterium
  • b) Der Wert des Verfügungsrechts als Richtschnur für das behördliche Ermessen
  • c) Der Wert des Verfügungsrechts über Migration als Gestaltungselement der Migrationsaussenpolitik
  • 2. Verfahrensrechtliche Aspekte
  • II. Klarere Voraussetzungen für die Transaktion des Verfügungsrechts
  • a) Klarheit des Zeitpunktes der Transaktion
  • b) Explizite statt implizite Preise
  • c) Umgang mit irregulärer Migration
  • III. Häufigere Nutzung von Entschädigungsregeln
  • a) Vom Staat an potentiell Migirierende
  • b) Von potentiell Migrierenden an den Staat
  • Kapitel 6: Schlussfolgerungen und Ausblick
  • A. Deskriptive Schlussfolgerungen
  • I. Der Entscheid über Migration als Verfügungsrecht
  • II. Systematisierung der Zuordnungsformen des Verfügungsrechts
  • B. Normative Schlussfolgerungen
  • I. Die primäre Entscheidung: Reallokation des Verfügungsrechts über Migration
  • II. Erleichterte Transaktion des Verfügungsrechts über Migration
  • III. Stärkere Berücksichtigung der externen Effekte des Migrationsrechts
  • 1. Verfügungsrechte und "totes Kapital"
  • 2. Analogien als Orientierung für alternative Regulierungsmöglichkeiten
  • a) Umweltrecht
  • b) Grundeigentum
  • c) Regulierungs-Repertoire des Verwaltungsrechts
  • C. Was der Zugang der Verfügungsrechtstheorie zum Migrationsrecht auch für Skeptiker leisten kann
  • D. Beantwortung der Forschungsfragen
  • E. Schlusswort
  • Verzeichnisse
  • A. Literaturverzeichnis
  • B. Materialienverzeichnis
  • I. Berichte und andere Materialien der Bundesverwaltung und internationaler Organisationen
  • II. Gerichtsentscheide
  • 1. Bundesgerichtsentscheide (publiziert)
  • 2. Bundesgerichtsentscheide (unpubliziert)
  • 3. Entscheide des Bundesverwaltungsgerichtes
  • 4. EGMR-Entscheide
  • 5. EuGH-Entscheide
  • 6. Entscheide des U.S. Supreme Court
  • 7. Entscheid des Supreme Court von Arizona
  • III. Zeitungsartikel
  • C. Personen- und Sachregister

Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Adobe-DRM (Digital Rights Management)

Systemvoraussetzungen:

Computer (Windows; MacOS X; Linux): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose Software Adobe Digital Editions (siehe E-Book Hilfe).

Tablet/Smartphone (Android; iOS): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose App Adobe Digital Editions (siehe E-Book Hilfe).

E-Book-Reader: Bookeen, Kobo, Pocketbook, Sony, Tolino u.v.a.m. (nicht Kindle)

Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Adobe-DRM wird hier ein "harter" Kopierschutz verwendet. Wenn die notwendigen Voraussetzungen nicht vorliegen, können Sie das E-Book leider nicht öffnen. Daher müssen Sie bereits vor dem Download Ihre Lese-Hardware vorbereiten.

Weitere Informationen finden Sie in unserer E-Book Hilfe.


Download (sofort verfügbar)

79,00 €
inkl. 19% MwSt.
Download / Einzel-Lizenz
PDF mit Adobe DRM
siehe Systemvoraussetzungen
E-Book bestellen

Unsere Web-Seiten verwenden Cookies. Mit der Nutzung dieser Web-Seiten erklären Sie sich damit einverstanden. Mehr Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis. Ok