Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt

Untersuchungen zur Absicht rechtswidriger Bereicherung beim Betrugstatbestand
 
 
Nomos (Verlag)
  • 1. Auflage
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  • erschienen am 15. Januar 2018
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  • 226 Seiten
 
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978-3-8452-8635-8 (ISBN)
 
Aus dem Erfordernis, dass der Täter in Bereicherungsabsicht agiert, wird die Natur des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt behauptet. Ziel dieser Studie ist, neben der Erforschung des Merkmals der Bereicherungsabsicht, die Gestaltung des Betrugstatbestandes als Vermögensverschiebungsdelikt zu zeigen und diesen Vermögensverschiebungscharakter für die Betrugsdogmatik fruchtbar zu machen. Im ersten Kapitel widmet sich der Autor dem Merkmal der Stoffgleichheit und der Formel zu ihrer Feststellung. Im zweiten Kapitel wird die Definition des Absichtsbegriffes untersucht. Dabei wird ein Lösungsvorschlag zum Problem der Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen bei der Bereicherung präsentiert, der von der handlungsphilosophischen Diskussion der letzten Jahrzehnte profitiert. Im dritten Kapitel werden die systematische Einstufung der Rechtswidrigkeit des Vorteils und die Folgen der unterschiedlichen Zuordnungsmöglichkeiten für die Irrtumsdogmatik erforscht.
  • Deutsch
  • Baden-Baden
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  • Deutschland
  • 2,34 MB
978-3-8452-8635-8 (9783845286358)
3845286350 (3845286350)
10.5771/9783845286358
weitere Ausgaben werden ermittelt
1 - Cover [Seite 1]
2 - Einleitung [Seite 19]
3 - 1. Kapitel: Zur Stoffgleichheit beim Betrug [Seite 21]
3.1 - A. Allgemeines [Seite 21]
3.2 - B. Der Begriff der Stoffgleichheit im Schrifttum und in der Rechtsprechung [Seite 22]
3.2.1 - I. Die Stoffgleichheit im Schrifttum [Seite 22]
3.2.1.1 - 1. Substanzgleichheit oder "Identitätstheorie" bei Merkel und Binding [Seite 22]
3.2.1.2 - 2. Stoffgleichheit als "Wertverschiebung" bei der wirtschaftlichen Vermögenslehre [Seite 24]
3.2.1.3 - 3. Die "Kehrseiten"- und die Entsprechungsformel [Seite 25]
3.2.1.4 - 4. Das Unmittelbarkeitsprinzip [Seite 26]
3.2.1.5 - 5. Die Formulierung Mohrbotters: Die Stoffgleichheit als unmittelbare Bereicherung auf Kosten des Opfers [Seite 29]
3.2.1.6 - 6. Die Ansicht Weidemanns: Die Bereicherung als qualifizierendes Merkmal der Rechtsgutsverletzung [Seite 30]
3.2.1.7 - 7. Die Ansicht Wolfs': Die Stoffgleichheit als Zurechnung [Seite 31]
3.2.2 - II. Der Begriff der Stoffgleichheit in der Rechtsprechung [Seite 33]
3.3 - C. Stellungnahme zum Begriff der Stoffgleichheit [Seite 35]
3.3.1 - I. Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt [Seite 35]
3.3.1.1 - 1. Die historische Entwicklung des Betrugstatbestandes [Seite 36]
3.3.1.2 - 2. Der Charakter des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt nach einer dogmatischen Auslegung [Seite 38]
3.3.1.2.1 - a) Der Betrug als kupiertes Erfolgsdelikt [Seite 39]
3.3.1.2.2 - b) Die Transportfunktion der Vermögensverfügung des Opfers [Seite 41]
3.3.1.2.3 - c) Die Rechtswidrigkeit des erstrebten Vermögensvorteils [Seite 42]
3.3.1.3 - 3. Zwischenergebnis [Seite 44]
3.3.2 - II. Auswirkungen der Betrachtung des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt [Seite 44]
3.3.2.1 - 1. Stoffgleichheit als Verhältnis zwischen dem Verfügungsgegenstand und dem erstrebten Vorteil [Seite 44]
3.3.2.2 - 2. Begriff des Vermögensvorteils nach einem funktionalen Ansatz [Seite 46]
3.3.2.3 - 3. Stoffgleichheit als Bereicherung auf Kosten des Opfers [Seite 47]
3.3.2.4 - 4. Exkurs zum Vermögensbegriff [Seite 50]
3.3.2.5 - 5. Zwischenergebnis [Seite 51]
3.4 - D. Fallkonstellationen [Seite 51]
3.4.1 - I. Externe Vorteile [Seite 52]
3.4.1.1 - 1. Belohnung durch Dritten [Seite 52]
3.4.1.2 - 2. Provisionsvertreterbetrug [Seite 52]
3.4.1.3 - 3. Vermittlung eines Drittvermögens [Seite 54]
3.4.1.4 - 4. Kursmanipulationen [Seite 55]
3.4.1.5 - 5. Andere Fälle von externen Vorteilen [Seite 55]
3.4.2 - II. Mittelbare Schäden und Folgeschäden [Seite 56]
3.4.3 - III. Stoffgleichheit und individuelle Schadensbestimmung [Seite 56]
3.4.3.1 - 1. Individuelle Schadensermittlung bei gegenseitigen Geschäften [Seite 57]
3.4.3.2 - 2. Zweckverfehlungslehre [Seite 59]
3.4.4 - IV. Forderungsbetrug [Seite 59]
3.4.5 - V. Exspektanzen [Seite 61]
3.4.6 - VI. Betrügerische Telefonanrufe [Seite 62]
3.4.7 - VII. Fernsehgewinnspiele [Seite 64]
3.4.8 - VIII. Sportbetrug (Doping-Fälle) [Seite 65]
4 - 2. Kapitel: Begriff und Umfang der Bereicherungsabsicht beim Betrugstatbestand [Seite 67]
4.1 - A. Der Absichtsbegriff im BT des StGB [Seite 67]
4.1.1 - I. Allgemeines zum Absichtsbegriff im Gesetz [Seite 67]
4.1.2 - II. Vorschläge in der Literatur zur Systematisierung des Absichtsbegriffes im StGB [Seite 68]
4.1.2.1 - 1. Lenckner [Seite 69]
4.1.2.2 - 2. Lampe [Seite 70]
4.1.2.3 - 3. Jakobs [Seite 71]
4.1.2.4 - 4. Gehrig [Seite 72]
4.1.2.5 - 5. Rengier [Seite 74]
4.1.2.6 - 6. Samson [Seite 75]
4.1.2.7 - 7. Roxin [Seite 75]
4.1.2.8 - 8. Puppe [Seite 76]
4.1.2.9 - 9. Stratenwerth/Kuhlen [Seite 77]
4.1.3 - III. Stellungnahme - Konsequenzen für den Betrugstatbestand [Seite 78]
4.1.3.1 - 1. Das rechtsgutorientierte Auslegungskriterium und der Wortlaut des Gesetzes [Seite 78]
4.1.3.2 - 2. Auslegung des Absichtsbegriffes beim Betrug [Seite 91]
4.2 - B. Absicht und Motiv (Beweggrund) [Seite 93]
4.3 - C. Zum Problem der Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen [Seite 98]
4.3.1 - I. Die Behandlung des Problems in der Rechtsprechung [Seite 100]
4.3.1.1 - 1. RGSt 27, 217 ("Brausteuerfall") [Seite 100]
4.3.1.2 - 2. KG NJW 1957, 882 ("Reisekostenfall") [Seite 101]
4.3.1.3 - 3. BGHSt 16, 1 ("Sechserkarte-Fall") [Seite 102]
4.3.1.4 - 4. OLG Köln JR 1970, 468 ("Tierarztfall") [Seite 105]
4.3.1.5 - 5. OLG Köln NJW 1987, 2095 ("Entführungsfall") [Seite 106]
4.3.1.6 - 6. Warenbestellung unter falschem Namen [Seite 107]
4.3.1.6.1 - a) BayObLG JR 1972, 344 [Seite 107]
4.3.1.6.2 - b) LG Kiel NStZ 2008, 219 [Seite 108]
4.3.1.7 - 7. Kritische Würdigung der "Erwünschtheit"-Formel der Rechtsprechung [Seite 109]
4.3.2 - II. Der Verzicht auf die Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen. Die Ansicht Rengiers [Seite 113]
4.3.2.1 - 1. Die These Rengiers [Seite 113]
4.3.2.2 - 2. Kritische Würdigung von Rengiers Ansicht [Seite 116]
4.3.3 - III. Die herkömmlichen Formeln in der Literatur zur Unterscheidung von Zwischenzielen und Nebenfolgen [Seite 118]
4.3.3.1 - 1. Kausale Ansätze [Seite 119]
4.3.3.1.1 - a) Die Ansicht Gehrigs [Seite 119]
4.3.3.1.2 - b) Die Formel Gundlachs [Seite 119]
4.3.3.2 - 2. Maurachs Formulierung [Seite 120]
4.3.3.3 - 3. Der Ansatz Jakobs' [Seite 122]
4.3.4 - IV. Stellungnahme: Eine Differenzierung auf einer handlungsphilosophischen Basis [Seite 123]
4.3.4.1 - 1. Zwischenziele und der praktische Syllogismus [Seite 123]
4.3.4.2 - 2. Ein handlungstheoretisches Abgrenzungskriterium [Seite 130]
4.3.4.3 - 3. Praktische Anwendung der gewonnenen Formel [Seite 144]
4.4 - D. Das Problem der bedingten Bereicherungsabsicht - Der Maklerfall [Seite 148]
4.5 - E. Bereicherungsabsicht und Beteiligung [Seite 150]
5 - III. Kapitel: Zur Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils [Seite 155]
5.1 - A. Allgemeines [Seite 155]
5.2 - B. Die systematische Einstufung der Rechtswidrigkeit [Seite 155]
5.2.1 - I. Einsätze in der Literatur [Seite 155]
5.2.2 - II. Stellungnahme [Seite 161]
5.3 - C. Voraussetzungen des Anspruches auf den Vorteil [Seite 165]
5.4 - D. Vorsatz hinsichtlich der Rechtswidrigkeit [Seite 169]
5.5 - E. Die Rechtswidrigkeit der Bereicherung im Rahmen verbotener und sittenwidriger Geschäfte [Seite 171]
5.5.1 - I. Strafrechtlich verbotene Geschäfte [Seite 171]
5.5.2 - II. Sittenwidrige Geschäfte [Seite 179]
5.6 - F. Irrtumsprobleme bezüglich der Rechtswidrigkeit [Seite 181]
5.6.1 - I. Irrtumskonstellationen [Seite 181]
5.6.1.1 - 1. Tatbestandsirrtum i.S.d. § 16 StGB [Seite 181]
5.6.1.2 - 2. Verbotsirrtum i.S.d. § 17 StGB [Seite 182]
5.6.1.3 - 3. Umgekehrter Tatbestandsirrtum [Seite 183]
5.6.2 - II. Verkennung eines tatsächlich vorliegenden Anspruches auf den Vorteil [Seite 183]
5.6.2.1 - 1. Abgrenzungskriterien in der Literatur [Seite 184]
5.6.2.1.1 - a) Herzbergs Lehre des Irrtums im "strafrechtlichen Vorfeld" [Seite 184]
5.6.2.1.2 - b) Die Wahndeliktslösung Burkhardts [Seite 185]
5.6.2.1.3 - c) Roxins vermittelnde Ansicht [Seite 188]
5.6.2.1.4 - d) Die Versuchslösung von Puppe und Neumann [Seite 190]
5.6.2.2 - 2. Normative Tatbestandsmerkmale als institutionelle Tatsachen [Seite 190]
5.6.2.2.1 - a) Searles Begriff der institutionellen Tatsachen und die Irrtumslehre [Seite 190]
5.6.2.2.2 - b) Der Umkehrschluss nach Puppe [Seite 193]
5.6.2.2.3 - c) Anwendung auf das Merkmal "rechtswidrig" beim Betrugstatbestand [Seite 196]
6 - Ergebnisse und Zusammenfassung in der Form von Thesen [Seite 198]
7 - Literaturverzeichnis [Seite 201]

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