Gutgläubiger Erwerb und Ersitzung von Kunstgegenständen

BGB, Kunsthandel, Europäisches Privatrecht
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 30. Dezember 2016
  • |
  • 198 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-154517-7 (ISBN)
 
Kunstgegenstände sind in der Regel von längerem Bestand. Im Laufe der Jahrzehnte und Jahrhunderte durchlaufen sie zahlreiche Besitz- und Eigentumswechsel. Doch nicht immer beruhen diese auf einer freiwilligen Entscheidung des Eigentümers. Gelangen verlorengegangene oder auf sonstige Weise abhandengekommene Kunstgegenstände wieder in den Kunsthandel zurück, stellt sich die Frage, wem der jeweilige Kunstgegenstand nun gehört. Ist der ursprüngliche Eigentümer noch der Rechtsinhaber oder fand zwischenzeitlich ein gutgläubiger Erwerb oder eine Ersitzung statt?
Juliane Schellerer geht dieser sachenrechtlichen Problematik unter Berücksichtigung der Kunsthandelspraxis und nationalen Rechtsprechung nach. Dabei vergleicht sie insbesondere die Regelungen des BGB mit den Vorschlägen des Draft Common Frame of Reference für ein Europäisches Sachenrecht.
  • Deutsch
  • Tübingen
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  • Deutschland
  • 3,90 MB
978-3-16-154517-7 (9783161545177)
3161545176 (3161545176)
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  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • A. Einführung in das Thema
  • § 1 Einleitung
  • I. Problemstellung
  • II. Gang der Untersuchung
  • § 2 Der Kunstmarkt
  • I. Entwicklung des Kunsthandels
  • II. Die wichtigsten Vertriebswege im Kunsthandel
  • 1. Galerien, Kunsthandlungen und Antiquitätengeschäfte
  • 2. Auktionshäuser
  • 3. Kunstmessen
  • 4. Internet
  • 5. Flohmärkte
  • III. Kunstkriminalität
  • § 3 Gutgläubiger Erwerb und Ersitzung - Historische Entwicklung und Rechtsvergleich
  • I. Historische Entwicklung
  • 1. Die Rechtslage im römischen Recht
  • 2. Die Rechtslage im germanischen Recht und die Geltung des Hand wahre Hand-Grundsatzes
  • 3. Die Kodifizierung des gutgläubigen Erwerbs und der Ersitzung im BGB
  • II. Überblick über die materiellrechtlichen Bestimmungen zum Erwerb vom Nichtberechtigten und zur Ersitzung in anderen Rechtsordnungen
  • 1. Der Erwerb vom Nichtberechtigten
  • a) Restriktiver Gutglaubensschutz - kein gutgläubiger Erwerb an abhandengekommenen Gegenständen
  • aa) England
  • bb) Spanien
  • b) Der unbeschränkte Gutglaubenserwerb - keine Unterscheidung nach der Art des Besitzverlustes
  • aa) Italien
  • bb) Schweden
  • c) Mittellösungen
  • aa) Schweiz
  • bb) Frankreich
  • d) Fazit
  • 2. Die Ersitzung - ein zusammenfassender Überblick
  • III. Internationale und europarechtliche Maßnahmen zur Regelung des gutgläubigen Erwerbs von Kulturgütern und die Vorschläge des Draft Common Frame of Reference (DCFR) für ein einheitliches Sachenrecht
  • 1. Das UNESCO-Übereinkommen und die UNIDROIT-Konvention
  • 2. Die Richtlinie 2014/60/EU
  • 3. Der Draft Common Frame of Reference
  • B. Gutgläubiger Erwerb und Ersitzung von Kunstgegenständen
  • § 4 Erwerbspraxis im Kunsthandel
  • I. Die Kunstauktion
  • 1. Allgemeines zur Kunstauktion
  • 2. Ablauf einer Kunstauktion
  • II. Maßnahmen zur Vermeidung der Versteigerung gestohlener oder dem Eigentümer auf sonstige Weise abhandengekommener Kunstgegenstände
  • 1. Selbstauferlegte Erwerbsregeln der Museen und des Kunsthandels
  • a) Entwicklung
  • b) Rechtliche Einordnung der Verhaltensrichtlinien
  • c) Regelungsumfang der Verhaltensrichtlinien
  • aa) "Erwerbsverbote"
  • bb) Erkundigungspflichten
  • d) Praktische Auswirkungen der Verhaltensrichtlinien
  • 2. Einsichtnahme in öffentliche Register und Datenbanken
  • a) Das Art Loss Register (ALR)
  • aa) Ursprung und Entwicklung
  • bb) Registrierte Objekte
  • cc) Angebotene Dienstleistungen
  • dd) Register of Looted Art
  • ee) Bisherige Erfolge
  • b) Die Lost Art-Datenbank
  • aa) Ursprung
  • bb) Entwicklung
  • cc) Bisherige Erfolge
  • c) Zwischenergebnis
  • 3. Provenienzforschung
  • a) Grundlagen und Entwicklung
  • b) Üblichkeit
  • 4. Ergebnis
  • § 5 Der gutgläubige Erwerb von Kunstgegenständen
  • I. Die allgemeinen Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs nach dem BGB und dem DCFR
  • 1. Überblick
  • 2. Guter Glaube
  • a) Gegenstand des guten Glaubens
  • b) Person
  • c) Maßstab
  • aa) Positive Kenntnis
  • bb) Fahrlässige Unkenntnis
  • (a) Der Fahrlässigkeitsbegriff des § 932 II BGB
  • (b) Fahrlässige Unkenntnis im Sinne des Art. VIII.-3:101 (I) (d) DCFR
  • d) Beweislast
  • 3. Zwischenergebnis
  • II. Die Eigentumsvermutung des § 1006 BGB
  • 1. Die Vermutung zugunsten des früheren Besitzers, § 1006 II BGB
  • 2. Die Vermutung zugunsten des derzeitigen Besitzers, § 1006 I BGB
  • 3. Die Widerlegung der Vermutung des § 1006 I BGB durch den früheren Besitzer
  • III. Der Gutglaubensmaßstab im Kunsthandel
  • 1. Die Entstehung von Nachforschungsobliegenheiten beim Erwerb von Kunstgegenständen
  • a) Mögliche Konstellationen konkreter Verdachtsmomente
  • aa) Geschäftsumstände
  • (1) Deutliches Missverhältnis zwischen dem Wert der Sache und dem verlangten Kaufpreis
  • (2) Ungewöhnlicher Ort der Geschäftsvornahme
  • bb) Das Kunstobjekt als Geschäftsgegenstand
  • cc) Die Person des Veräußerers
  • (1) Unseriöses Geschäftsgebaren
  • (2) Wirtschaftliche Lage
  • (3) Erklärungsbereitschaft und abgegebene Erklärungen
  • (4) Stellung des Veräußerers
  • dd) Expertisen, Zertifikate und Exportpapiere
  • ee) Zwischenergebnis
  • b) Berücksichtigung der Person und Stellung des Erwerbers von Kunstgegenständen
  • aa) Professionelle Kunsterwerber
  • bb) Kunstlaien
  • c) Nachforschungsobliegenheiten auch bei Fehlen konkreter Verdachtsmomente?
  • aa) Im Allgemeinen
  • bb) Verkehrsüblichkeit genereller Nachforschungsobliegen-heiten beim Erwerb von Kunstgegenständen
  • cc) Der Erwerb von Kunstgegenständen als verkehrstypische Gefahrensituation?
  • d) Ergebnis
  • 2. Erfüllung der Nachforschungsobliegenheiten beim Erwerb von Kunstgegenständen
  • a) Geeignete Nachforschungen
  • b) Gebotene bzw. erforderliche Nachforschungen
  • aa) Bei Fehlen konkreter Verdachtsmomente
  • (1) Berücksichtigung der Person des Erwerbers
  • (2) Berücksichtigung ökonomischer Aspekte
  • (3) Zwischenergebnis
  • bb) Bei Bestehen konkreter Verdachtsmomente
  • d) Ergebnis
  • 3. Ergebnis: Gutglaubensmaßstab im Kunsthandel
  • IV. Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs
  • 1. Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs gemäß § 935 I BGB
  • a) Regelungszweck
  • b) Begriff des Abhandenkommens
  • aa) Sachverlust beim Besitzer
  • bb) Unfreiwillige Besitzaufgabe
  • (1) Besitzverlust infolge rechtswidriger Einwirkung auf den Willen des Aufgebenden
  • (2) Besitzverlust kraft öffentlichen Rechts
  • (a) Einziehung "entarteter Kunst"
  • (aa) Das Einziehungsgesetz als legislatives Unrecht
  • (bb) Folge der Nichtigkeit des Einziehungsgesetzes
  • (b) Besitzverlust durch Vermögensverfall
  • (c) Ergebnis
  • 2. Der Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs nach Art. VIII.-3:101 (2) des DCFR
  • a) "Stolen Goods"
  • b) Besitzentziehungen während des Dritten Reichs
  • c) Zwischenergebnis
  • V. Ausnahmen von der Ausnahme - Zulässigkeit des gutgläubigen Erwerbs von abhandengekommenen Gegenständen
  • 1. Der gutgläubige Versteigerungserwerb gemäß § 935 II Var. 3 BGB und dessen Bedeutung für den Kunsthandel
  • a) Entstehung der Norm und Begründung der Zulassung des gutgläubigen Erwerbs in einer öffentlichen Versteigerung
  • aa) Die Verschweigungstheorie
  • bb) Die Autoritätstheorien und die Erfolgstheorie
  • b) Öffentliche Versteigerung
  • c) Guter Glaube beim Versteigerungserwerb
  • aa) Bezugspunkt und Maßstab des guten Glaubens beim Versteigerungserwerb
  • bb) Erwerb von "entarteter Kunst" und verfolgungsbedingt entzogenem jüdischen Kunstbesitz
  • 2. Der gutgläubige Erwerb gestohlener Gegenstände nach dem DCFR
  • a) "Transfer of stolen goods in the ordinary course of business".
  • b) Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs von gestohlenen Kulturgütern
  • 3. Ergebnis
  • § 6 Ersitzung von Kunstgegenständen
  • I. Die Bedeutung der Ersitzung für die Eigentumsverhältnisse an Kunstgegenständen
  • II. Die Ersitzungsregelungen des BGB und DCFR
  • 1. Der Ersitzung unterliegende Gegenstände
  • 2. Fortgesetzter Eigenbesitz und "continuous possession by owner-possessor"
  • a) Eigenbesitz und "possession by owner-possessor"
  • b) Ersitzungsfristen
  • c) Beweislast
  • 3. Der Gutglaubensmaßstab bei der Ersitzung von Kunstgegenständen
  • a) Der gute Glaube bei der Ersitzung nach § 937 II BGB
  • aa) Guter Glaube bei Besitzerwerb
  • bb) Guter Glaube nach Besitzerlangung
  • b) Guter Glaube nach dem DCFR
  • c) Beweislast
  • d) Zwischenergebnis
  • 4. Hemmung der Ersitzung nach § 939 BGB
  • a) Hemmung der Ersitzung wegen höherer Gewalt, §§ 939 II i. V. m. 206 BGB
  • b) Extension in case of impediment beyond owner's control, Art. VIII.-4:202 DCFR
  • 5. Anrechnung der Besitzzeit bei Rechtsnachfolge
  • a) Ersitzung bei Rechtsnachfolge nach § 943 BGB
  • aa) Die Regelung des § 943 BGB
  • bb) Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge
  • cc) Zeitpunkt zur Beurteilung der Gutgläubigkeit des Gesamtrechtsnachfolgers
  • b) Anrechnungsmöglichkeit nach Art. VIII.-4:206 DCFR
  • III. Ergebnis
  • C. Zusammenfassung in Thesen
  • Literaturverzeichnis
  • Sachregister

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