Die Bereicherungshaftung wegen der Nutzung rechtsgrundlos erlangten Geldes.

Zur Auslegung des § 818 Abs. 1 und Abs. 2 BGB.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • IV, 180 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-47522-3 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Bürgerlichen Recht - Band 154
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 17,02 MB
978-3-428-47522-3 (9783428475223)
10.3790/978-3-428-47522-3
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhalt
  • A. Einleitung
  • B. Die Herausgabe von Gelderträgen in der Rechtsprechung
  • I. Die Herausgabe von Gelderträgen in Fällen, in denen Geld nicht als Darlehen gegeben wurde
  • II. Aus der Darlehensvaluta gezogene Nutzungen
  • C. Die Vergütung bei Nutzung rechtsgrundlos überlassener Darlehensvaluta
  • I. Die Gesetzgebung
  • II. Die Haftung auf die ersparte Nutzungsvergütung in Abgrenzung zur Haftung auf Verwendungserfolge
  • III. Auseinandersetzung mit den bereicherungsrechtlichen Lehren zur Vergütung von Nutzungen bei rechtsgrundloser Gebrauchsüberlassung
  • 1. Auseinandersetzung mit der gegenständlichen Theorie
  • a) Die Thesen der gegenständlichen Theorie
  • b) Kritik der gegenständlichen Theorie
  • 2. Die These von der Kondiktion der Nutzungsmöglichkeit
  • 3. Die Argumente gegen eine Haftung auf die Vermögensmehrung
  • 4. Auseinandersetzung mit der These von einer Haftung auf den Verwendungserfolg
  • 5. Zusammenfassung
  • IV. Die Haftung auf ersparte Aufwendungen bei nichtigen Gebrauchsüberlassungsverträgen
  • 1. Die Vermutungsregel des § 818 Abs. 2 1. Alt. BGB
  • a) Der Empfang ungegenständlicher Vorteile
  • b) Der Umfang der Haftung beim Empfang ungegenständlicher Vorteile
  • aa) Der Streit um den Wertbegriff des § 818 Abs. 2 BGB
  • bb) Ersparnis beim Empfang ungegenständlicher Vorteile
  • 2. Der Einwand des Schuldners, nicht bereichert zu sein
  • a) Der Anwendungsbereich des § 818 Abs. 3 BGB
  • b) Der Einwand, für den Erwerb einer Nutzungsberechtigung wären keine Aufwendungen gemacht worden
  • aa) Die Bereicherungshaftung der beschränkt Geschäftsfähigen und Geschäftsunfähigen
  • bb) Die hypothetische Entscheidung
  • cc) Die hypothetische Entscheidung bei sittenwidrigen Kreditverträgen
  • c) Der Einwand, die Verwendung sei erfolglos geblieben
  • 3. Die Haftung auf Verwendungserfolge
  • V. Die Haftung bei Bösgläubigkeit und nach Rechtshängigkeit
  • D. Die Herausgabe von Gelderträgen im Bereicherungsrecht
  • I. Aus rechtsgrundlos zugewendetem Geld gezogene Nutzungen
  • 1. Führt ein Geldeinsatz zu Nutzungen im Sinne des § 100 BGB?
  • 2. Ist der Begriff der Nutzungen in § 818 Abs. 1 BGB wirtschaftlich zu verstehen?
  • II. Die Herkunft des § 818 Abs. 1 BGB
  • 1. Der Ursprung im Römischen Recht
  • 2. Die Entwicklung bis zur Beratung des BGB
  • a) Die Kondiktion von Gelderträgen
  • b) Savigny's Lehre von der Begrenzung des Bereicherungsanspruchs
  • c) Jhering's These von der Unterscheidung zwischen lucrum ex re und lucrum ex negotiatione
  • d) Rechtsprechung und Lehre im gemeinen Recht
  • 3. Das Gesetzgebungsverfahren zur Regelung des § 818 Abs. 1 BGB
  • a) Der Vorentwurf von Kübel's
  • b) Die Beratungen der ersten Kommission
  • c) Die Änderungen der zweiten Kommission am ersten Entwurf
  • 4. Zusammenfassung
  • III. Auseinandersetzung mit den Thesen zur Erweiterung der Bereicherung in Rechtsprechung und Literatur
  • 1. Die These von der Haftung auf den Wert des Erlangten bei Veräußerung
  • 2. Der Veräußerungserlös als Surrogat im Sinne des § 818 Abs. 1 BGB
  • 3. Die subjektive Werttheorie
  • 4. Die Abgrenzung von Durchschnittsgewinnen und außerordentlichen Erträgen
  • 5. Die Differenzhypothese
  • 6. Das Kriterium der Vermögensentscheidung zur Zurechnung von Verfügungsvorteilen
  • 7. Zusammenfassung
  • IV. Das "Aus dem Empfangenen Erworbene"
  • 1. Die Verwendung rechtsgrundlos empfangenen Geldes
  • 2. Die Nutzung des erlangten Gegenstandes
  • a) Die produktive Nutzung
  • b) Der konsumptive Eigengebrauch
  • 3. Der Einwand des Bereicherungssschuldners, infolge der Nutzung nicht bereichert zu sein
  • V. Der Anspruch des "Verkäufers" auf das "aus dem Empfangenen Erworbene"
  • 1. Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur
  • 2. Die Erweiterung der Bereicherung bei der Rückabwicklung nichtiger Verträge
  • 3. Auseinandersetzung mit der These Wieling's
  • 4. Die Haftung bei Vorleistung des Verkäufers
  • E. Zusammenfassung
  • Literatur

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