Aufsichtsratskommunikation

Ein Beitrag zur Definition der Rolle des Aufsichtsrats und seines Vorsitzenden im Bereich der Investor Relations einer kapitalmarktorientierten Aktiengesellschaft
 
 
Nomos (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 16. Juli 2021
  • |
  • 505 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-7489-2549-1 (ISBN)
 
Internationale Corporate-Governance-Standards üben einen ungebrochenen Konvergenzdruck auf die aktienrechtliche Kompetenzordnung aus. Im Zuge dessen stellt sich die Frage, inwieweit der Aufsichtsrat sich an den Investor Relations einer Aktiengesellschaft beteiligen kann, ohne hierbei zu weit in den Kompetenzbereich des Vorstands vorzudringen. Die Arbeit zeigt ausgehend von den rechtlichen und ökonomischen Grundpfeilern der Informationsverteilung in Aktiengesellschaften, auf welcher dogmatischen Basis ein solches Engagement zulässig ist. Die Entwicklung des Aufsichtsrats hin zu einem Akteur der Unternehmenskommunikation führt auch dazu, dass die Rolle des Aufsichtsrats und das Aufgabenfeld des Aufsichtsratsvorsitzenden in einem neuen Licht betrachtet werden müssen.
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  • Cover
  • Einleitung - Phänomenologie eines aufsichtsratsgeführten Investorendialogs
  • I. Von fordernden Investoren und nachgiebigen Aufsichtsräten
  • II. Von Traditionalisten und Modernisten: Skepsis im Aktienrecht
  • III. Gang der Untersuchung
  • IV. Empirie - Der Status quo
  • 1. Stimmungslage hinsichtlich aufsichtsratsgeführten Investorengesprächen
  • 2. Weitere empirische Erkenntnisse im Problemkreis des Investorendialogs
  • 3. Der aufsichtsratsgeführte Investorendialog in der Unternehmensberichterstattung
  • 4. Ergebnisse
  • Teil 1: Rechtliche und ökonomische Grundpfeiler der Informationsverteilung in Aktiengesellschaften
  • § 1 Die aktienrechtliche Kompetenz- und Informationsordnung
  • I. Die zwingende Organtrias in der Aktiengesellschaft
  • II. Die Rolle des Aufsichtsrats
  • 1. Historische Konzeption des Aufsichtsrats
  • a) Das Konzessionssystem und der Aufsichtsrat
  • b) Obligatorischer Aufsichtsrat im Deutschen Reich
  • c) Die Entmachtung der Aktionäre durch das Aktiengesetz 1937
  • d) Das Aktiengesetz 1965
  • e) "Phase relativer Konstanz" und "Reform in Permanenz"
  • f) Zusammenfassung
  • 2. Zusammensetzung und Handlungsfähigkeit
  • 3. Überwachung und Beratung
  • a) Überwachung
  • b) Beratung als präventives Kontrollinstrument
  • III. Die Rolle des Vorstands
  • 1. Historische Konzeption
  • 2. Unternehmensleitung, Geschäftsführung, Stellvertretung
  • IV. Interdependenzen zwischen Aufsichtsrat und Vorstand
  • 1. Bedeutung von § 111 Abs. 4 AktG
  • 2. Einwirkung auf den Vorstand
  • 3. Der Aufsichtsrat als Co-Leitungsorgan
  • V. Zusammenfassung
  • § 2 Betriebswirtschaftliche und rechtliche Einordnung von Investor Relations
  • I. Terminologische Annäherung
  • II. Entwicklung von Investor Relations in Deutschland
  • III. Zielsetzungen von Investor Relations
  • IV. Formen von Investor-Relations-Arbeit
  • V. Strukturelle Einbindung von Investor-Relations-Abteilungen in das Organisationsgefüge eines Unternehmens
  • 1. Investor-Relations-Abteilungen in der Unternehmenspraxis
  • 2. Investor Relations in der Vorstandskompetenz - Geschäftsführung
  • 3. Investor Relations in der Vorstandskompetenz - Unternehmensleitung
  • a) Terminologie und Unveräußerlichkeit der Leitungsmacht
  • b) Konkretisierung der Unternehmensleitung
  • c) Abgrenzung von Geschäftsführung und Unternehmensleitung
  • d) Verortung der Investor Relations als Unternehmensleitungsaufgabe
  • VI. Zusammenfassung
  • § 3 Informationsasymmetrien und Informationsdefizite im Aktienrecht
  • I. Information und Markt
  • 1. Markteffizienz
  • 2. Abstufungen der Markteffizienz
  • II. Möglichkeiten und Grenzen einer ökonomischen Analyse des Aktienrechts
  • 1. Die Aktiengesellschaft als Untersuchungsobjekt einer ökonomischen Analyse
  • 2. Die ökonomische Analyse des Rechts als Vehikel der Effizienzsteigerung
  • 3. Argumentative Grenzen der ökonomischen Analyse des Rechts
  • a) Grenzen des Effizienz-Arguments
  • b) Begrenzte Rationalität individuellen Handelns
  • III. Prinzipal-Agenten-Beziehungen und Informationsasymmetrien im Aktienrecht
  • 1. Prinzipal-Agenten-Beziehungen
  • 2. Lösung von Prinzipal-Agenten-Konflikten
  • 3. Prinzipal-Agenten-Konflikte im Aktienrecht
  • a) Management - Eigentümer
  • b) Aufsichtsrat - Eigentümer
  • c) Innerorganschaftliche Prinzipal-Agenten-Konflikte im Aufsichtsrat
  • d) Prinzipal-Agenten-Beziehungen unter den Eigentümern einer Aktiengesellschaft
  • IV. Aufsichtsratsgeführte Investorengespräche zum Ausgleich von Informationsdefiziten zwischen Aufsichtsrat und Investoren
  • 1. Systemische Informationsasymmetrien als Ursache für Gesprächsanfragen
  • 2. Hauptversammlung als (untaugliches?) Informations- und Kommunikationsforum
  • V. Zusammenfassung
  • § 4 Rechtslage im Vereinigten Königreich - Die Kompetenz- und Informationsordnung unter dem Company Act
  • I. Relevanz der rechtsvergleichenden Betrachtung
  • II. Corporate Governance im Vereinigten Königreich
  • 1. Regelungsgefüge
  • 2. Organverfassung
  • a) Die shareholder und das board of directors
  • b) Die directors
  • c) Spannungsverhältnis zwischen Leitungs-, Überwachungs- und Beratungsfunktion
  • d) Der chairman und der senior independent director als Ausweg aus dem Spannungsverhältnis
  • 3. Informationsverfassung
  • 4. Der Investorendialog als Rechenschafts- und Informationsinstrument
  • III. Rechtsvergleich zum deutschen Recht
  • Teil 2: Die Außenkommunikation des Aufsichtsrats im nationalen und europäischen Recht
  • § 5 Untergesetzliche Regelungsansätze - Soft Law
  • I. Das Streben nach guter Corporate Governance
  • II. Soft Law in der Rechtsquellenlehre
  • 1. Von der Dichotomie zur Trichotomie der Rechtsquellenlehre
  • 2. Die Lehre von den sekundären Rechtsquellen
  • III. Die Leitsätze der Initiative Developing Shareholder Communication
  • 1. Inhaltliche Aussagen
  • 2. Rechtliche Bindungswirkung
  • 3. Kritik
  • IV. Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK)
  • 1. Der DCGK 2020
  • a) Inhalt der Anregung zum Investorendialog
  • b) Konzeption und Zielsetzung
  • 2. Geltung und Bindungswirkung von Bestimmungen des DCGK
  • 3. Rechtspolitische Bewertung der Kodex-Anregung
  • V. Zusammenfassung
  • § 6 Zulässigkeit und Kompetenz des Aufsichtsrats zum Investorendialog und zu Investor Relations
  • I. Gesellschaftsrechtliche Hürden für einen aufsichtsratsgeführten Investorendialog
  • 1. Der Aufsichtsrat als konzeptionelles Innenorgan
  • a) Beobachtung "Innenorgan"
  • b) Normative Durchbrechungen
  • aa) Rechtsgeschäftliche und gerichtliche Vertretung der Aktiengesellschaft durch den Aufsichtsrat
  • bb) Erklärungsbefugnisse gegenüber dem Handelsregister und Gericht
  • cc) (Quasi-) Öffentliche Erklärungen des Aufsichtsrats
  • c) Ergebnis
  • 2. "Geschäftsführungsverbot" für den Aufsichtsrat, § 111 Abs. 4 S. 1 AktG?
  • 3. Offene Informationsordnung der Aktiengesellschaft
  • a) Investorengespräche als Ausprägungsform vorstandsunabhängiger Information
  • b) Zulässigkeit vorstandsunabhängiger Informationsversorgung des Aufsichtsrats
  • 4. Zwischenfazit
  • II. Dekonstruktion des Meinungsstands
  • 1. Erste Ansätze einer Verbindung von Sachkompetenz und Kommunikationszuständigkeit
  • a) Induktive Kompetenzabgrenzung und Annexkompetenz (Leyendecker-Langner)
  • b) "Communication follows competence" (Fleischer/Bauer/Wansleben)
  • 2. Rezeptionen
  • a) Extensive Annex-Kompetenz (Hirt/Hopt/Mattheus und die Initiative Developing Shareholder Communication)
  • b) Rechtsfortbildende Schaffung von Kommunikationskompetenzen es Aufsichtsrats (Bachmann)
  • aa) Praktische Konkordanz
  • bb) Rechtsfortbildung extra legem
  • cc) Gesprächsthemen
  • c) Tiefenerweiterung der Aufsichtsratskompetenzen (Landsittel)
  • 3. Kommunikationszuständigkeit folgt Gesellschaftsinteresse (Reutershahn)
  • 4. Wahrung des Kompetenzrahmens und Organadäquanz (Koch)
  • 5. Zusammenfassung des Meinungsstandes
  • III. Offene Flanken
  • 1. Bedeutung des Geschäftsführungsverbots, §§ 77, 111 Abs. 4 AktG
  • 2. Überbewertung der bestehenden nach außen wirkenden Kompetenzen
  • a) Bewertung normierter Außenkompetenzen des Aufsichtsrats
  • b) Überlegungen zu einer Gesamtanalogie
  • c) Der Kompetenzannex als "methodisches Vehikel"
  • 3. Unabhängige Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe
  • 4. Statische Kompetenzzuweisung - Flexibilisierung der Kompetenzzuweisung
  • 5. Differenzierte Betrachtungsweise für Ein-/Ausgang von Information
  • IV. Begründung der Kommunikationskompetenz im Zuge der Rechtsfortbildung
  • 1. Teleologische Reduktion der §§ 77, 111 Abs. 4 AktG
  • a) Grundlagen
  • b) Offenheit für teleologische Reduktion
  • c) Fallgruppen, die eine Reduktion erlauben
  • 2. Rechtsfortbildende Schaffung von Kompetenzen
  • a) Voraussetzungen zulässiger Rechtsfortbildung
  • b) Besonderheiten im Aktienrecht
  • 3. Kompetenzbegründung - Anknüpfungsfähige Sachkompetenzen
  • a) Personalkompetenz für den Vorstand und Vorstandsvergütung
  • b) Abschlussprüfung
  • c) Selbstorganisation und Besetzung des Aufsichtsrats
  • d) Kapital und Finanzierung
  • e) Unternehmensstrategie und Unternehmensentwicklung
  • f) Sonderfall: Überwachung und Beratung
  • 4. Zwischenergebnis
  • V. Zusammenfassung
  • § 7 Die besondere Rolle institutioneller Anleger im europäischen Stewardship-Ansatz
  • I. Europäisches Gesellschaftsrecht
  • II. Der Aufsichtsrat, Aktionäre und Investoren im Licht des Europarechts
  • 1. Der Aufsichtsrat
  • 2. Aktionäre und Aktionärsrechte
  • a) Die Aktivierung der Aktionäre in der Aktionärsrechte-RiL
  • b) Fokus auf institutionelle Anleger und Vermögensverwalter
  • c) Kritik
  • III. Investorengespräche unter Beteiligung von institutionellen Investoren und dem Aufsichtsrat
  • 1. Stewardship-Pflichten und Investorengespräche
  • 2. Autonome Auslegung der geänderten Aktionärsrechte-RiL
  • a) Autonome Auslegung europäischen Rechts
  • b) Mitwirkungspolitik und Dialogführung
  • c) Fazit
  • 3. Künftige Eingriffe des europäischen Gesetzgebers
  • IV. Zusammenfassung
  • § 8 Investorengespräche im Lichte des deutschen und europäischen Kapitalmarktrechts
  • I. Erosive Tendenzen in der Rechtsprechung des EuGH
  • 1. Geltl./. Daimler
  • 2. Grøngaard./. Bang
  • II. Schutzziel des Kapitalmarkts
  • 1. Beeinflussung der Corporate Governance von Gesellschaften durch das Kapitalmarktrecht
  • 2. Aktionäre und Anleger
  • III. Kapitalmarktrechtliche Informationsordnung
  • IV. Zusammenfassung
  • Teil 3: Synthese der organschaftlichen Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats und seines Vorsitzenden
  • § 9 Die Einbindung des Aufsichtsrats in die Unternehmenskommunikation
  • I. Kommunikation als unternehmerische Entscheidung
  • 1. Unternehmensinteresse als Maßstab für Investorengespräche
  • 2. Unternehmerische Sorgfaltspflichten
  • II. Abstimmung mit dem Vorstand
  • 1. Gebot der Zurückhaltung
  • 2. Gemeinsames Auftreten von Vorstand und Aufsichtsrat und freiwillige Kompetenzübertragung
  • 3. Einheitlichkeit der Kommunikation: Loyalitätspflicht und one voice policy
  • 4. Umgang mit akquirierter Information
  • a) Nutzung akquirierter Information für eigene Entscheidungen
  • b) Weitergabe akquirierter Information an den Vorstand
  • 5. Reaktionsmöglichkeiten bei kompetenzwidrigen Investorengesprächen
  • III. Organisatorische Fragen
  • 1. Zugriff auf die Investor-Relations-Abteilung des Vorstands
  • 2. Einrichtung eines Aufsichtsratsbüros
  • IV. Zulässigkeit von Vereinbarungen mit Investoren
  • V. Zusammenfassung
  • § 10 Kompetenzreduktion auf den Aufsichtsratsvorsitzenden
  • I. Der Aufsichtsratsvorsitzende 2.0 - Gründe für die Konzentration auf den Aufsichtsratsvorsitzenden
  • II. Verhältnis des Aufsichtsratsvorsitzenden zum Gesamtaufsichtsrat
  • 1. Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden
  • 2. Kollegialorgan
  • III. Funktions- und Wirkungskreise des Aufsichtsratsvorsitzenden
  • 1. Historische Idee des Aufsichtsratsvorsitzenden
  • 2. Leitungs- und Koordinationsfunktion im Aufsichtsrat
  • a) Gesetzliche Aufgaben
  • b) Rechtsfortbildend geschaffene Kompetenzen
  • 3. Organübergreifende und vermittelnde Funktion
  • 4. Vertretung nach außen
  • IV. Strukturelle Sonderstellung des Aufsichtsratsvorsitzenden?
  • 1. Sonderstellung kraft Sonderrechte
  • 2. Sonderstellung kraft Informationsvorsprung
  • 3. Bewertung der Sonderstellung
  • 4. Deduktion einer generellen Repräsentationsfunktion
  • 5. Zwischenergebnis
  • V. Vorschlag für die kompetenzrechtliche Ausgestaltung durch den Aufsichtsrat
  • 1. Die Entscheidung über das "Ob" - die Kommunikationspolitik
  • 2. Beschluss einer Kommunikationsordnung
  • 3. Mehrheitserfordernis für die Beschlüsse über die Kommunikationspolitik und Kommunikationsordnung
  • 4. Einrichtung eines Kommunikationsausschusses
  • 5. Laufende Überwachung durch den Kommunikationsausschuss
  • VI. Zusammenfassung
  • § 11 Grenzen der Informationsweitergabe
  • I. Gleichbehandlung der Aktionäre
  • 1. Herleitung, Sinn und Zweck der Gleichbehandlung
  • 2. Inhalt des aktienrechtlichen Gleichbehandlungsgebots - informationelle Gleichbehandlung
  • a) Anwendungsbereich - Ungleichbehandlung von Aktionären und Dritten
  • b) Tatbestand der Ungleichbehandlung
  • c) "Substanzschwelle" für informationelle Ungleichbehandlung
  • d) Gleichbehandlungsverzicht
  • 3. Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen in der Informationspolitik
  • a) Lehre vom sachlichen Grund
  • b) Generelle Vorausinformation von einzelnen Aktionären oder Aktionärsgruppen
  • aa) Großaktionäre
  • bb) Institutionelle Investoren
  • cc) Zwischenergebnis
  • c) Punktuelle Vorausinformation von einzelnen Aktionären oder Aktionärsgruppen
  • d) Verhältnismäßigkeit
  • 4. Nachauskunft als Rechtsfolge gerechtfertigter Ungleichbehandlung
  • a) Wesen, Inhalt und Reichweite von § 131 Abs. 4 AktG
  • b) Nachauskunftspflicht für Auskünfte des Aufsichtsrats
  • c) Nachinformation auch außerhalb der Hauptversammlung?
  • aa) Vermeidung einer gespaltenen Auslegung von § 53a AktG
  • bb) "Abwägungsmodell"
  • 5. Informationelle Gleichbehandlung im DCGK
  • 6. Fazit
  • II. Geheimhaltung und Vertraulichkeit
  • 1. Normative Konzeption
  • 2. Sachlicher Anwendungsbereich
  • 3. Persönlicher Anwendungsbereich
  • 4. Ausnahmen von der Verschwiegenheitspflicht
  • a) Offenbarungspflichten, Unzumutbarkeit und ähnliche Konstellationen
  • b) Freiwillige Weitergabe vertraulicher Information im Rahmen von Investor Relations
  • aa) Beratungen im Aufsichtsrat: Einzelverhalten und Kollektivverhalten
  • bb) Dispensentscheidung durch den Aufsichtsrat?
  • cc) Keine freiwillige Weitergabe von vertraulichen Informationen aus Vorstandsberichten und Gesellschaftsgeheimnissen durch den Aufsichtsrat
  • 5. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Vertraulichkeitspflicht
  • 6. Fazit
  • III. Insiderrecht als kapitalmarktrechtliche Grenze
  • 1. Die Insiderinformation (Art. 7 MAR)
  • 2. Insiderrechtliche Befugnis selektiver Weitergabe von Insiderinformationen
  • a) Besondere Zulässigkeit der Weitergabe im Rahmen der Marktsondierung nach Art. 11 Abs. 4 MAR
  • b) Zulässigkeit der Weitergabe von Insiderinformationen im Lichte von Art. 10 Abs. 1 MAR
  • aa) "[.] Ausübung einer Beschäftigung oder eines Berufes [.]" - Legitimer Zweck und Geeignetheit
  • bb) "[.] im Zuge der normalen Ausübung" - Erforderlichkeit vs. Unerlässlichkeit
  • cc) Angemessenheit
  • dd) Fazit für die Weitergabe von Insiderinformationen im Rahmen von Investor Relations und in Investorengesprächen
  • 3. Kapitalmarktrechtliche Folgen selektiver Weitergabe von Insiderinformationen
  • a) Aufschub der Pflicht zur Ad-hoc-Publizität nach Art. 17 Abs. 4 MAR
  • b) Nachauskunft nach Art. 17 Abs. 8 MAR
  • 4. Rolle des Aufsichtsrats im Insiderrecht
  • 5. Fazit
  • IV. Zusammenfassung
  • Teil 4: Zusammenfassung und Ausblick
  • § 12 Perspektive und Zusammenfassung in Thesen
  • Ausgangslage
  • Der Gesprächsrahmen
  • Die Beteiligten und das Gespräch
  • Nachbereitung und Überwachung
  • Entwicklungen de lege ferenda
  • Literaturverzeichnis
  • Register

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