Der Status im europäischen Asylrecht

Name: Der Status im europäischen Asylrecht
Brand: Nomos
Price: 92.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Stefan Salomon(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. April 2020

352 Seiten

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978-3-8452-9814-6 (ISBN)

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Inhalt

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1 Einleitung: Text und Kontext
I. Perspektive des Buches
II. Struktur des Buches
1. Rechtliche Gleichheit und Differenzierung
2. Der konkrete Kontext von Grundrechten: irregulärer Aufenthalt
3. Normative Ausformungen des Kontexts
2 Was spricht gegen ein wenig Diskretion? Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität im Flüchtlingsbegriff
I. Abkehr vom Discretion Requirement: Rechtssprechung
1. UK Supreme Court, HJ and HT vs Secretary of State [2010]
1.2 Bunte Cocktails - schlechtes Recht?
2. EuGH, Y und Z [2012]
3. EUGH, X, Y and Z [2013]
3.1. Vom Forum Externum zur Heteronormativität
4. Das 'selbstgewählte Closet' - ein offenes Problem
4.1 Das '(selbstgewählte) Closet' als Verfolgung?
5. Zwischenfazit: Verfahrensführung jenseits von Diskretionserwartungen
II. Fortwirken des Discretion Requirements am Beispiel der österreichischen Rechtspraxis
1. Unmittelbares Discretion Reasoning
2. Mittelbares Discretion Reasoning
a. Wahrunterstellung
b. Mathematische Betrachtungsweise
c. Innerstaatliche Fluchtalternative
d. Binärer Sexualitätsbegriff
III. Zusammenfassung und Ausblick
3 Die Aberkennung des Flüchtlingsstatus in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs
I. Einleitung
II. Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft
1. Beendigung aufgrund persönlicher Umstände
2. Beendigung aufgrund der Wegfall-der-Umstände-Klausel
III. Ausschlussgründe
IV. Unrichtige Tatsachenfeststellung
V. Verlust des Flüchtlingsstatus ohne Verlust der Flüchtlingseigenschaft
1. Ausnahmen vom Refoulement-Verbot im Kontext der Statuszuerkennung
VI. Fazit
4 Differenzierungen zwischen Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten: Zu einem einheitlichen Schutzstatus
I. Einleitung
II. Die Etablierung eines einheitlichen subsidiären Schutzstatus
III. Der Subsidiäre Schutzstatus im Unionsrecht
1. Die Qualifizierung des subsidiären Schutzstatus
2. Die Gleichheit der Statusrechte
a. Zu einem einheitlichen Schutzstatus
b. Der einheitliche Schutzstatus als Gleichbehandlungsgebot
c. Die primärrechtliche Untermauerung der Gleichheit der Schutzformen
3. Rechtsfolgendifferenzierung
IV. Rechtfertigungen für eine Differenzierung der Statusrechte
1. Geringerer Schutzbedarf von subsidiär Schutzstatus?
2. Ist der subsidiäre Schutz tatsächlich von kürzerer Dauer?
V. Conclusio
5 Statusdifferenzierungen in der Familienzusammenführung
I. Ausgangspunkt
II. Einleitende Bemerkungen
III. Bedenken in Bezug auf die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in Art 8 EMRK
1. Welches legitime Ziel wird verfolgt?
2. Eignung und Notwendigkeit der neu eingeführten Beschränkungen
3. Zur Verhältnismäßigkeit des Eingriffs im engeren Sinne
4. Zusammenfassung
IV. Bedenken im Zusammenhang mit Art 14 iVm Art 8 EMRK
1. Gleiche oder im Wesentlichen ähnliche Situation?
2. Differenzierung aufgrund des Status der subsidiär Schutzberechtigten
3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung?
4. Zusammenfassung
V. Unionsrechtliche Aspekte
VI. Schlussbemerkungen
6 Die Inklusion von Kinderrechten ins Asyl- und Fremdenrecht
I. Einleitung
II. Kinderflüchtlinge
III. Rechtliche Grundlagen
1. Flüchtlingsrechte in der UN-Kinderrechtskonvention (KRK)
2. Kinderrechte in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
3. Kinderrechte in der Grundrechtecharta (GRC)
a. Anspruch auf Schutz und Fürsorge (Art 24 Abs 1 1. Satz GRC)
b. Meinungsäußerungsfreiheit und Berücksichtigungspflicht (Art 24 Abs 1 2. Satz GRC)
c. Anspruch auf persönlichen Kontakt zu beiden Elternteilen (Art 24 Abs 3 GRC)
4. Kinderrechte in relevanten Sekundärrechtsakten der Europäischen Union
IV. Das Kindeswohl
1. Zur Bestimmung des Kindeswohls
2. Das Kindeswohl in der Rechtsprechung
a. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
b. Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)
c. Zwischenergebnis
3. Das Kindeswohl in fremdenrechtlichen Verfahren
a. Das Kind als Adressat der Maßnahme
aa) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
bb) Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)
cc) Zwischenergebnis
b. Die Bezugsperson als Adressat der Maßnahme
aa) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
bb) Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)
cc) Zwischenergebnis
V. Kinderrechtsspezifische Bedürfnisse und Vorgaben im Kontext von Haft und unmenschlicher bzw. erniedrigender Behandlung
1. Inhaftierungen von Kindern in Ausweisungs- und/oder Abschiebeverfahren
2. Kinderspezifische Aspekte bei Eingriffen in Art 3 EMRK
VI. Conclusio
7 Anhaltung und Schubhaft von Antragstellern auf internationalen Schutz
I. Einleitung
II. Fremdenpolizeiliche Maßnahmen und Freiheitsentziehung bei unrechtmäßiger Einreise und unrechtmäßigem Aufenthalt innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise
1. Regelungen in Österreich
2. Maßnahmen zur Verhinderung der Einreise und unionsrechtliche Verpflichtungen zur Durchführung eines Zuständigkeitsverfahrens nach der Dublin III-VO
a Haft in Zusammenhang mit unrechtmäßiger Einreise
b. Haft in Zusammenhang mit unrechtmäßigem Aufenthalt innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise
3. Völkerrechtliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Entzug der Freiheit zur Verhinderung illegaler Einreise
4. Regelungen und Judikatur zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Verfahren nach der Dublin III-Verordnung
a. Regelungen in Österreich
b. Unionsrechtliche Regelungen
c. Judikatur des EuGH zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Verfahren zur Überstellung nach der Dublin III-Verordnung
III. Zulässigkeit der Haft während des Anerkennungsverfahrens
1. Regelungen in Österreich
2. Bestimmungen in der Aufnahmerichtlinie
IV. Fremdenpolizeiliche Maßnahmen und Freiheitsentziehung im Zusammenhang mit Rückkehrentscheidungen und Aufenthaltsbeendigung
1. Regelungen in Österreich, Dauer der Schubhaft
2. Mitwirkungsverpflichtungen im Rückkehrverfahren und Beugehaft
4. Völkerrechtliche Verpflichtungen und Judikatur im Zusammenhang mit dem Entzug der Freiheit in Rückkehrverfahren
5. Unionsrechtliche Verpflichtungen und Judikatur zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Rückkehrverfahren
V. Schlussbemerkungen
8 Die Rückführungsrichtlinie im Spannungsfeld von effektiver Rückführungspolitik und Grundrechtsschutz
I. Einleitung
II. Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie und Definitionen
III. Anwendbarkeit der Rückführungsrichtlinie auf Asylsuchende
IV. Grundrechte im Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie
V. Erlassung einer Rückkehrentscheidung
1. Verpflichtung zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung
2. Das Absehen von der Erlassung einer Rückkehrentscheidung aus grundrechtlichen Erwägungen
3. Das Absehen von der Erlassung einer Rückkehrentscheidung aus anderen Gründen
4. Strafbarkeit des irregulären Aufenthalts
VI. Die freiwillige Ausreise
1. Der Begriff der Freiwilligkeit
2. Die freiwillige Ausreise als Hauptziel der Rückführungsrichtlinie
3. Anordnung und Länge der Ausreisefrist
4. Verlängerung der Frist für die freiwillige Ausreise
5. Verpflichtungen und Rechte bis zur freiwilligen Ausreise
6. Gründe für die Nicht-Gewährung einer freiwilligen Ausreisefrist
VII. Abschiebung
1. Begriff der Abschiebung
2. Rahmenbedingungen der Abschiebung in der Rückführungsrichtlinie
3. Aufschub der Abschiebung
VIII. Verfahrensgarantien und Rechtsschutz
1. Vorbemerkungen
2. Recht auf Gehör
3. Rechtsschutz und aufschiebende Wirkung
IX. Besondere Garantien und Bestimmungen für unbegleitete Minderjährige
X. Schlussbemerkungen
9 Der Rechtsstatus von Geduldeten unter besonderer Berücksichtigung des unionsrechtlichen Grundrechts der Menschenwürde
I. Rechtlicher Anwendungsbereich der Duldung
1. Entwicklung der Duldung in Österreich
2. Erteilungsvoraussetzungen der Duldung in Österreich
a. Rechtliche Abschiebehindernisse
aa) Duldung aufgrund des Refoulement-Verbotes
bb) Duldung aufgrund von Aberkennung
cc) Duldung aufgrund von Art. 8 EMRK
b. Faktische Abschiebehindernisse
3. Unionsrechtliche Kategorisierung der Duldung
II. Statusrechte von geduldeten Fremden
1. Österreichische Rechtslage
2. Unionsrechtliche Vorgaben
a. Primärrecht: Das Grundrecht auf Menschenwürde gem. Art. 1 GRC
aa) Die Menschenwürde als allgemeiner Wertemaßstab
bb) Eigenständiges Grundrecht
cc) Begriffsgehalt der Menschenwürde
dd) Zwischenresümee
b. Sekundärrecht: Die Rückführungs-RL
3. Schlussfolgerungen für die österreichische Rechtslage
III. Conclusio
Stichwortverzeichnis

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