Grundpfandrechte zwischen Flexibilität und Schutz

Ein kontinentaleuropäischer Rechtsvergleich und neue Gedanken zu einer "Eurohypothek"
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im Oktober 2015
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  • XXVI, 746 Seiten
 
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978-3-16-154190-2 (ISBN)
 
Trotz verschiedener Bestrebungen zur Schaffung einer "Eurohypothek" ist das Recht der Grundpfandrechte bisher eine nationale Domäne. Caroline S. Rupp analysiert den aktuellen Stand der Grundpfandrechte Deutschlands, Österreichs, der Schweiz, Frankreichs und Italiens sowie die Anforderungen, die zu Beginn des 21. Jahrhunderts an ein gemeinsames europäisches Grundpfandrecht zu stellen sind. Auf dieser Grundlage entwickelt sie ein neues Modell für eine "Eurohypothek". Im Vordergrund stehen dabei drei Aspekte: die Verbindung zwischen Grundpfandrecht und gesicherter Forderung (gesetzliche Akzessorietät oder vertragliche Bindung), die mit dem Registerrecht zusammenhängende Publizität (Ausmaß des Verkehrsschutzes) sowie die Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten durch zusätzliche "abstrakte" Forderungen und wertpapierrechtliche Konstruktionen.
 
Trotz verschiedener Bestrebungen zur Schaffung einer "Eurohypothek" ist das Recht der Grundpfandrechte bisher eine nationale Domäne. Caroline S. Rupp analysiert den aktuellen Stand der Grundpfandrechte Deutschlands, Österreichs, der Schweiz, Frankreichs und Italiens sowie die Anforderungen, die zu Beginn des 21. Jahrhunderts an ein gemeinsames europäisches Grundpfandrecht zu stellen sind. Auf dieser Grundlage entwickelt sie ein neues Modell für eine "Eurohypothek". Im Vordergrund stehen dabei drei Aspekte: die Verbindung zwischen Grundpfandrecht und gesicherter Forderung (gesetzliche Akzessorietät oder vertragliche Bindung), die mit dem Registerrecht zusammenhängende Publizität (Ausmaß des Verkehrsschutzes) sowie die Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten durch zusätzliche "abstrakte" Forderungen und wertpapierrechtliche Konstruktionen.
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 6,81 MB
978-3-16-154190-2 (9783161541902)
10.1628/978-3-16-154190-2
weitere Ausgaben werden ermittelt
ist Juniorprofessorin fur Burgerliches Recht, Europaisches und Internationales Privat- und Prozessrecht sowie Rechtsvergleichung an der Julius-Maximilians-Universitat Wurzburg.
  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einführung: Warum eine "Eurohypothek"?
  • A. Die Bedeutung der Grundpfandrechte
  • B. Der Gedanke eines gemeinsamen europäischen Grundpfandrechts
  • I. Sinn und Zweck eines europäischen Rechtsinstruments
  • II. Die bisherige Diskussion um eine Eurohypothek
  • III. Die Notwendigkeit eines neuen Vorschlags
  • C. Zielsetzung der vorliegenden Arbeit
  • I. Eingrenzung der Fragestellung
  • II. Der rechtsvergleichende Kontext
  • III. Aufbau der Arbeit und terminologische Hinweise
  • § 1 Allgemeiner Teil
  • A. Die Akteure und ihre Interessen
  • I. Zweipersonenverhältnis
  • II. Dreipersonenverhältnis: Drittpfandbesteller und Dritterwerber
  • III. Mehrpersonenverhältnis: Übertragung des Grundpfandrechts
  • IV. Mehrpersonenverhältnis: am Grundstück interessierte Dritte
  • B. Die praktischen Anforderungen an ein Grundpfandrecht
  • I. Anforderungen an ein Sicherungsrecht
  • II. Andere Einsatzmöglichkeiten
  • III. Verkehrsfähigkeit
  • C. Gestaltungsfaktoren eines Grundpfandrechtsmodells
  • I. Forderungsbindung
  • 1. Der Sicherungsvertrag als causa der Sicherheitenbestellung
  • 2. Gesetzliche Forderungsbindung: Akzessorietät
  • 3. Vertragliche Forderungsbindung: fiduziarische Rechte
  • 4. Spezialität
  • II. Publizität und Verkehrsschutz
  • III. Erleichterte Zirkulation: wertpapierrechtliche Grundlagen
  • § 2 Länderbericht Deutschland
  • A. Einführung Deutschland
  • B. Die Hypothek
  • I. Entstehen und Erlöschen der Hypothek
  • 1. Bestellung der Hypothek
  • 2. Gutgläubiger Ersterwerb der Hypothek
  • 3. Erlöschen der Hypothek
  • II. Ausgestaltung der Akzessorietät
  • 1. Entstehungsakzessorietät
  • 2. Bestands- und Erlöschensakzessorietät
  • a) Schicksal der Hypothek bei Verringerung oder Erlöschen der Forderung
  • b) "Wiederaufleben" und Forderungswechsel
  • 3. Durchsetzungsakzessorietät
  • 4. Sonderformen
  • a) Sicherungshypothek
  • b) Höchstbetragshypothek
  • c) Wertpapierhypothek
  • d) Abstrakte Verkehrshypothek
  • III. Übertragung von Forderung und/oder Hypothek
  • 1. Rechtsgeschäftliche Übertragung
  • a) Gemeinsame Übertragung von Forderung und Hypothek
  • b) Besonderheiten bei der Übertragung von Sonderformen der Hypothek
  • aa) Sicherungshypothek
  • bb) Höchstbetragshypothek
  • cc) Vereinfachte Übertragungsform: die Wertpapierhypothek
  • dd) Abstrakte Verkehrshypothek
  • 2. Gesetzlicher Übergang
  • a) Zahlung durch den Eigentümer
  • b) Zahlung durch einen (ablösungsberechtigten) Dritten
  • c) Zahlung durch den Schuldner
  • d) Besonderheiten bei den Sonderformen
  • 3. Schicksal der Einreden beim Gläubigerwechsel
  • IV. Gutgläubiger Zweiterwerb
  • 1. Mangel der Hypothek
  • 2. Mangel der Forderung
  • 3. Doppelmangel
  • 4. Doppelzession
  • 5. Gutgläubig einredefreier Erwerb
  • 6. Besonderheiten des gutgläubigen Erwerbs bei den Sonderformen
  • C. Die Grundschuld
  • I. Entstehen und Erlöschen der Grundschuld
  • 1. Bestellung der Grundschuld
  • 2. Gutgläubiger Ersterwerb der Grundschuld
  • 3. Erlöschen der Grundschuld
  • II. Ausgestaltung der Forderungsbindung
  • 1. Sicherungsgrundschuld und Sicherungsvertrag
  • 2. Forderungsbindung beim Entstehen
  • 3. Forderungsbindung hinsichtlich Bestand und Erlöschen
  • a) Vorüberlegung: Zahlung auf die Forderung und/oder auf die Grundschuld
  • b) Das Schicksal der Grundschuld bei Verringerung oder Erlöschen der Forderung
  • c) Zahlung "auf die Grundschuld"
  • d) "Weiternutzung" und Forderungswechsel
  • 4. Forderungsbindung hinsichtlich der Durchsetzung
  • 5. Sonderformen
  • III. Übertragung von Forderung und/oder Grundschuld
  • 1. Rechtsgeschäftliche Übertragung: getrennter Übergang von Forderung und Grundschuld
  • 2. Gesetzlicher Übergang
  • a) Zahlung durch den Eigentümer
  • b) Zahlung durch einen Dritten
  • c) Zahlung durch den Schuldner
  • 3. Schicksal der Einreden beim Gläubigerwechsel
  • IV. Gutgläubiger Zweiterwerb
  • 1. Mangel der Grundschuld
  • 2. Mangel der Forderung
  • 3. Doppelmangel
  • 4. Doppelzession
  • 5. Gutgläubig einredefreier Erwerb
  • D. Resümee - Deutschland
  • § 3 Länderbericht Österreich
  • A. Einführung Österreich
  • B. Die Hypothek
  • I. Die Entstehung und das Erlöschen der Hypothek
  • 1. Bestellung der Hypothek
  • 2. Gutgläubiger Ersterwerb der Hypothek
  • 3. Erlöschen der Hypothek
  • II. Die Ausgestaltung der Akzessorietät bei der Hypothek
  • 1. Entstehungsakzessorietät
  • 2. Bestands- und Erlöschensakzessorietät
  • a) Schicksal der Hypothek bei Verringerung oder Erlöschen der Forderung
  • b) "Wiederaufleben" und Forderungswechsel
  • 3. Durchsetzungsakzessorietät
  • 4. Sonderform: die Höchstbetragshypothek
  • III. Übertragung von Forderung und/oder Hypothek
  • 1. Rechtsgeschäftliche Übertragung
  • a) Gemeinsame Übertragung von Forderung und Hypothek
  • b) Vereinfachte Übertragungsform: die Wertpapierhypothek
  • c) Besonderheiten bei der Übertragung der Höchstbetragshypothek
  • 2. Gesetzlicher Übergang
  • a) Zahlung durch den Eigentümer oder einen anderen Zahlungsverpflichteten
  • b) Zahlung durch einen nicht zahlungsverpflichteten Dritten
  • c) Zahlung durch den Schuldner
  • d) Besonderheiten bei der Höchstbetragshypothek
  • 3. Schicksal der Einreden beim Gläubigerwechsel
  • IV. Gutgläubiger Zweiterwerb
  • 1. Mangel der Hypothek
  • 2. Mangel (auch) der Forderung
  • 3. Doppelzession
  • 4. Gutgläubig einredefreier Erwerb
  • 5. Der gutgläubige Erwerb bei der Höchstbetragshypothek
  • C. Resümee - Österreich
  • § 4 Länderbericht Schweiz
  • A. Einführung Schweiz
  • B. Die Grundpfandverschreibung
  • I. Entstehen und Erlöschen der Grundpfandverschreibung
  • 1. Bestellung der Grundpfandverschreibung
  • 2. Gutgläubiger Ersterwerb der Grundpfandverschreibung
  • 3. Erlöschen der Grundpfandverschreibung
  • II. Ausgestaltung der Akzessorietät
  • 1. Entstehungsakzessorietät
  • 2. Bestands- und Erlöschensakzessorietät
  • a) Schicksal der Grundpfandverschreibung bei Verringerung oder Erlöschen der Forderung
  • b) "Wiederaufleben" und Forderungswechsel
  • 3. Durchsetzungsakzessorietät
  • 4. Sonderformen
  • III. Übertragung von Forderung und/oder Grundpfandverschreibung
  • 1. Rechtsgeschäftliche Übertragung
  • a) Gemeinsame Übertragung von Forderung und Grundpfandverschreibung
  • b) Vereinfachte Übertragungsform?
  • 2. Gesetzlicher Übergang
  • a) Zahlung durch den Eigentümer
  • b) Zahlung durch einen (ablösungsberechtigten) Dritten
  • c) Zahlung durch den Schuldner
  • 3. Schicksal der Einreden beim Gläubigerwechsel
  • IV. Gutgläubiger Zweiterwerb
  • 1. Gutgläubiger Erwerb
  • 2. Gutgläubig einredefreier Erwerb
  • C. Der Schuldbrief
  • I. Entstehen und Erlöschen des Schuldbriefs
  • 1. Bestellung des Schuldbriefs
  • a) Entstehen des Schuldbriefs
  • b) Sicherungsübereignung
  • 2. Gutgläubiger Ersterwerb des Schuldbriefs?
  • 3. Erlöschen des Schuldbriefs
  • II. Ausgestaltung der Forderungsbindung
  • 1. Forderungsbindung beim Entstehen
  • 2. Forderungsbindung hinsichtlich Bestand und Erlöschen
  • a) Schicksal des Schuldbriefs bei Verringerung oder Erlöschen der Forderung
  • b) "Weiternutzung" und Forderungswechsel
  • 3. Forderungsbindung hinsichtlich der Durchsetzung
  • III. Übertragung von Forderung und/oder Schuldbrief
  • 1. Rechtsgeschäftliche Übertragung
  • 2. Gesetzlicher Übergang
  • a) Zahlung durch den Eigentümer
  • b) Zahlung durch einen (ablösungsberechtigten) Dritten
  • c) Zahlung durch den Schuldner
  • 3. Schicksal der Einreden beim Gläubigerwechsel
  • IV. Gutgläubiger Zweiterwerb
  • 1. Gutgläubiger Erwerb in Wahrheit nicht bestehender Rechte
  • 2. Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten
  • 3. Gutgläubig einredefreier Erwerb
  • D. Resümee - Schweiz
  • § 5 Länderbericht Frankreich
  • A. Einführung Frankreich
  • B. Die hypothèque
  • I. Entstehen und Erlöschen der hypothèque
  • 1. Bestellung der hypothèque
  • 2. Gutgläubiger Ersterwerb der hypothèque
  • 3. Erlöschen der hypothèque
  • II. Ausgestaltung der Akzessorietät
  • 1. Entstehungsakzessorietät
  • 2. Bestands- und Erlöschensakzessorietät
  • a) Schicksal der hypothèque bei Verringerung oder Erlöschen der Forderung
  • b) "Wiederaufleben" und Forderungswechsel
  • 3. Durchsetzungsakzessorietät
  • 4. Sonderformen
  • a) Die hypothèque rechargeable
  • b) Der prêt viager hypothécaire
  • III. Übertragung von Forderung und/oder hypothèque
  • 1. Rechtsgeschäftliche Übertragung
  • a) Gemeinsame Übertragung von Forderung und hypothèque
  • b) Vereinfachte Übertragungsformen
  • aa) Die cession à ordre
  • bb) Die Wertpapierhypothek
  • cc) Mobilisierungsalternativen für Banken
  • c) Besonderheiten bei der Übertragung von Sonderformen der hypothèque
  • aa) Hypothèque rechargeable
  • bb) Prêt viager hypothécaire
  • 2. Gesetzlicher Übergang
  • a) Zahlung durch den Eigentümer
  • b) Zahlung durch einen (ablösungsberechtigten) Dritten
  • c) Zahlung durch den Schuldner
  • d) Besonderheiten bei den Sonderformen
  • 3. Schicksal der Einreden beim Gläubigerwechsel
  • a) Reguläre hypothèque
  • b) Einreden bei wertpapierrechtlicher Übertragung
  • IV. Gutgläubiger Zweiterwerb
  • 1. Reguläre hypothèque
  • 2. Gutgläubiger Erwerb bei wertpapierrechtlicher Übertragung
  • C. Resümee - Frankreich
  • § 6 Länderbericht Italien
  • A. Einführung Italien
  • B. Die ipoteca
  • I. Entstehen und Erlöschen der ipoteca
  • 1. Bestellung der ipoteca
  • 2. Gutgläubiger Ersterwerb der ipoteca
  • 3. Erlöschen der ipoteca
  • II. Die Ausgestaltung der Akzessorietät bei der ipoteca
  • 1. Entstehungsakzessorietät
  • 2. Bestands- und Erlöschensakzessorietät
  • a) Schicksal der ipoteca bei Verringerung oder Erlöschen der Forderung
  • b) "Wiederaufleben" und Forderungswechsel
  • 3. Durchsetzungsakzessorietät
  • 4. Sonderformen der ipoteca
  • a) "Höchstbetragshypothek"?
  • b) Der credito fondiario
  • c) Die ipoteca cambiaria als Wertpapierhypothek
  • d) Der prestito vitalizio ipotecario (reverse mortgage)
  • III. Übertragung von Forderung und/oder ipoteca
  • 1. Rechtsgeschäftliche Übertragung
  • a) Gemeinsame Übertragung von Forderung und ipoteca
  • b) Vereinfachte Übertragungsformen
  • aa) Bankrechtliche Sonderformen der Übertragung
  • bb) Wertpapierrechtliche Übertragung der ipoteca cambiaria
  • c) Weitere Besonderheiten bei der Übertragung von Sonderformen der ipoteca
  • 2. Gesetzlicher Übergang
  • a) Zahlung durch den Eigentümer
  • b) Zahlung durch einen (ablösungsberechtigten) Dritten
  • c) Zahlung durch den persönlichen Schuldner
  • 3. Schicksal der Einreden beim Gläubigerwechsel
  • a) Reguläre ipoteca
  • b) Ipoteca cambiaria
  • IV. Gutgläubiger Zweiterwerb
  • 1. Gutgläubiger Zweiterwerb der ipoteca nur als Ausnahmetatbestand
  • 2. Doppelzession
  • 3. Gutgläubiger Erwerb bei der ipoteca cambiaria
  • C. Resümee - Italien
  • § 7 Ausgestaltungsvorschläge für ein gemeinsames europäisches Grundpfandrecht
  • A. Das Leistungsprofil eines gemeinsamen europäischen Grundpfandrechts
  • I. Anforderungen an den praktischen Einsatz des europäischen Grundpfandrechts
  • 1. Anforderungen an ein Sicherungsrecht
  • 2. Andere Einsatzmöglichkeiten
  • 3. Verkehrsfähigkeit
  • II. Rechtspolitische Erwägungen zum Interessenausgleich
  • III. Das Idealbild eines gemeinsamen Grundpfandrechts für Europa
  • 1. Leistungskriterien
  • 2. Verortung der Probleme
  • 3. Vorgehensweise
  • B. Die Forderungsbindung
  • I. Entstehen
  • 1. Akzessorietät
  • 2. Nichtakzessorietät
  • 3. Ergebnis
  • II. Bestand/Erlöschen
  • 1. Akzessorietät
  • 2. Nichtakzessorietät
  • 3. Ergebnis
  • III. Übertragung
  • 1. Akzessorietät
  • 2. Nichtakzessorietät
  • 3. Ergebnis
  • IV. Durchsetzung
  • 1. Akzessorietät
  • 2. Nichtakzessorietät
  • 3. Ergebnis
  • V. Akzessorietät und Nichtakzessorietät im Vergleich
  • 1. Dogmatischer Unterschied und funktionale Vergleichbarkeit
  • 2. Vor- und Nachteile der Akzessorietät
  • 3. Vor- und Nachteile der Nichtakzessorietät
  • VI. Akzessorietät und Nichtakzessorietät vor dem Hintergrund der Anforderungen an ein europäisches Grundpfandrecht
  • 1. Grundentscheidung zugunsten der Akzessorietät
  • 2. Flexible Interpretation des Akzessorietätsprinzips
  • 3. Das Akzessorietätsprinzip als gemeinsame Tradition
  • VII. Vorschlag zur Ausgestaltung der Forderungsbindung beim gemeinsamen europäischen Grundpfandrecht
  • C. Publizität und Verkehrsschutz
  • I. Grundlagen eines Publizitätssystems
  • 1. Publizität als Registerpublizität
  • 2. Nationale Register oder Europäisches Grundbuch?
  • 3. Die immobiliarsachenrechtliche Registerpublizität auf europäischer Ebene - ein Vorschlag
  • 4. Register und Rang
  • 5. "Verlängerung" des Registers
  • II. Die Ausgestaltung der Publizität für das gemeinsame europäische Grundpfandrecht
  • 1. Registrierung beim Entstehen
  • 2. Registrierung bei Bestandsänderungen und beim Erlöschen
  • 3. Registrierung bei der Übertragung
  • a) Rechtsgeschäftliche Übertragung
  • b) Gesetzlicher Übergang
  • c) Höchstbetragshypothek
  • 4. Registrierung von Gegenrechten
  • III. Verkehrsschutz durch registergestützten gutgläubigen Erwerb
  • 1. Der Vertrauensschutzmaßstab des europäischen Grundregisters
  • 2. Überwindung grundpfandrechtsbezogener Mängel durch gutgläubigen Erwerb
  • 3. Der gutgläubige Erwerb im Zusammenspiel mit der Akzessorietät
  • IV. Vorschlag zur Ausgestaltung der Publizitätsregelungen eines gemeinsamen europäischen Grundpfandrechts
  • D. Sonderformen zur Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten
  • I. Erhöhte Flexibilität durch Besicherung abstrakter Forderungen
  • II. Erhöhte Verkehrsfähigkeit durch wertpapierrechtliche Verbriefung
  • 1. Grundmodell der Wertpapierhypothek
  • 2. Übertragung der Wertpapierhypothek
  • 3. Erhöhter Verkehrsschutz der Wertpapierhypothek
  • 4. Kombination Wertpapierhypothek - Besicherung abstrakter Forderungen
  • 5. Dematerialisierung des Wertpapiers?
  • III. Begrenzung des Anwendungsbereichs
  • 1. Differenzierung zwischen Verbrauchern und Unternehmern
  • 2. Sonderfälle
  • 3. Ergebnis
  • IV. Formwechsel
  • V. Vorschlag zur Verbesserung der wirtschaftlichen Einsatzmöglichkeiten des gemeinsamen europäischen Grundpfandrechts
  • Conclusio
  • Literaturverzeichnis
  • Rechtsprechungsverzeichnis
  • Entscheidungen Deutschland
  • Entscheidungen Österreich
  • Entscheidungen Schweiz
  • Entscheidungen Frankreich
  • Entscheidungen Italien
  • Sachverzeichnis
DNB DDC Sachgruppen

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