Der Beschuldigte als Beweismittel gegen sich selbst.

Ein Beitrag zur Geltung des Satzes 'Nemo tenetur seipsum prodere' im Strafprozeß.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 26. Februar 2021
  • |
  • 124 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-43780-1 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Prozessrecht - Band 49
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 1976
  • |
  • Universität Bonn
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 28,38 MB
978-3-428-43780-1 (9783428437801)
10.3790/978-3-428-43780-1
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • Erster Teil: Das Nemo-tenetur-Prinzip im Strafprozeßrecht
  • A. Die Beweisfunktion des Beschuldigten im Strafverfahren
  • I. Der Begriff des Beschuldigten
  • 1. Die gesetzliche Regelung
  • 2. Beginn und Ende der Beschuldigteneigenschaft
  • 3. Der Rechtsgedanke des § 432 I AO
  • II. Der Beschuldigte als Beweismittel
  • 1. Die Stellung des Beschuldigten innerhalb der Beweismittel
  • 2. Der Beschuldigte als Augenscheinsobjekt und als Aussageperson
  • 3. Zwangsmaßnahmen zur Sicherung der Beweisfunktion des Beschuldigten
  • 4. Der Schutz der Beweisfunktion des Beschuldigten durch materielles Strafrecht
  • B. Die Begrenzung der Beweisfunktion des Beschuldigten
  • I. Die Freiheit der Aussage
  • 1. Die gesetzlichen Bestimmungen
  • 2. Der Geltungsbereich der Aussagefreiheit
  • 3. Der Schutz der Aussagefreiheit
  • 4. Zur Frage der Wahrheitspflicht
  • II. Die Freiheit der Mitwirkung
  • 1. Die Stellung des Beschuldigten beim Augenscheinsbeweis
  • 2. Die Befreiung von der Editionspflicht
  • III. Der Sinngehalt der beschränkten Beweisfunktion des Beschuldigten
  • 1. Der Beschuldigte als bedingtes Beweismittel
  • 2. Aussagefreiheit und Mitwirkungsfreiheit als prozessualer Schutz vor unfreiwilliger Selbstbelastung
  • C. Das Nemo-tenetur-Prinzip beim Zeugen
  • I. Der verdächtige Zeuge
  • 1. Die Aussagefreiheit
  • 2. Die Mitwirkungsfreiheit
  • II. Der verwandte Zeuge
  • 1. Das Zeugnisverweigerungsrecht
  • 2. Das Untersuchungsverweigerungsrecht
  • D. Zusammenfassung
  • Zweiter Teil: Herkunft und Entwicklung des Nemo-tenetur-Satzes
  • A. Bildung und Fortschritt des "Nemo-tenetur"-Gedankens vom Talmud bis zum 5. Verfassungszusatz
  • I. Uralte Wurzeln des Grundsatzes
  • 1. Das talmudische Recht
  • 2. Das kanonische Recht
  • II. Der Kampf um Nemo-tenetur in England
  • 1. Akkusationsprinzip, Inquisitionsprinzip und der Eid "ex officio"
  • 2. Die Entstehung der Nemo-tenetur Maxime im Widerstand gegen den Offizialeid
  • III. Die Übernahme des Grundsatzes in Amerika
  • 1. Die Entstehung des 5. Verfassungszusatzes
  • 2. Zur nachkonstitutionellen Entwicklung
  • B. Die Geschichte des Schutzes vor Selbstbezichtigung im deutschen Recht
  • I. Vorbedingungen für die Entstehung des Grundsatzes in Deutschland
  • 1. Die Entrechtung des Beschuldigten
  • 2. Das Zeitalter der Aufklärung als Wendepunkt
  • II. Rezeption und Erstarkung des Nemo-tenetur-Prinzips
  • 1. Liberalismus contra Inquisitionsprozeß
  • 2. Das Entstehen des Nemo-tenetur-Satzes
  • 3. Die Konsolidierung des Schutzes vor Selbstbezichtigung
  • C. Zusammenfassung
  • Dritter Teil: Die Grundlagen und die Geltung des Nemo-tenetur-Prinzips
  • A. Die Rechtsgrundlagen
  • I. Strafprozeßrechtliche Vorschriften
  • 1. Die Belehrungsvorschriften
  • 2. Die Bedeutung des § 136 a StPO
  • 3. Die Herleitung aus dem Wesen des Anklageprozesses und der freien Beweiswürdigung
  • 4. Das Verbot der Selbstbelastung als materiell-staatsrechtlicher Grundsatz
  • II. Die Europäische Menschenrechtskonvention (MRK)
  • 1. Die Unschuldsvermutung, Art. 6 II MRK
  • 2. Der Anspruch auf "Anhörung in billiger Weise", Art. 6 I MRK
  • III. Der Internationale Pakt über staatsbürgerliche und politische Rechte
  • 1. Die Herleitung des Nemo-tenetur-Satzes aus Art. 14 III lit. g.) Pakt
  • 2. Die unmittelbare Anwendbarkeit des Paktes
  • 3. Zum innerstaatlichen Rang der Normen des Internationalen Paktes
  • IV. Das Grundgesetz
  • 1. Das rechtliche Gehör (Art. 103 I, 104 III 1 GG)
  • 2. Die Freiheit der Person (Art. 2 II 2 GG)
  • 3. Die Gewissensfreiheit (Art. 4 I GG)
  • 4. Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 I GG) als Grundlage des Nemo-tenetur-Prinzips
  • 5. Das Rechtsstaatsprinzip und das Recht auf ein faires Verfahren
  • 6. Die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte (Art. 1 II GG)
  • 7. Das Verbot der Selbstbelastung als Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I, 1 I GG)
  • B. Inhalt und Grenzen des Verbots der Selbstbelastung
  • I. Der Anspruchsberechtigte
  • 1. Der Beschuldigte
  • 2. Der Zeuge
  • 3. Der Auskunftspflichtige
  • 4. Der Angehörige (§§ 11 I StGB, 52 I StPO)
  • II. Der Anspruchsgegner
  • 1. Staatliche Organe
  • 2. Private
  • III. Der Anspruchsinhalt
  • 1. Aussagen und Auskünfte
  • 2. Herausgabe von Beweismaterial
  • 3. Grenzen des Schutzes vor Selbstbelastung
  • IV. Der Anspruchsumfang
  • 1. Inkriminierende Sachverhalte
  • 2. Ordnungsrechtlich und disziplinarisch relevante Sachverhalte
  • 3. Ehrmindernde Sachverhalte
  • V. Die Geltendmachung des Anspruchs
  • 1. Verfahrensarten
  • 2. Zeitliche Geltung
  • 3. Rechtsmittel
  • C. Zusammenfassung
  • Vierter Teil: Die Auswirkungen des Nemo-tenetur-Satzes auf das Strafprozeßrecht
  • A. Der Schutz vor Gefährdungen der Aussage- und Mitwirkungsfreiheit
  • I. Die Herbeiführung von Aussagen gegen sich selbst
  • 1. Die Selbstbelastung im Steuerstrafverfahrensrecht
  • 2. Die Pflicht zur Angabe der Personalien
  • 3. Die Überwachung des Fernmeldeverkehrs
  • 4. Fragen der Einstellung des Verfahrens
  • II. Aspekte der Belehrungspflichten
  • 1. Belehrung und Selbstbelastung
  • 2. Mängel der Belehrung bei der Aussage des Beschuldigten und des verdächtigen Zeugen
  • 3. Mängel der Belehrung im Rahmen der Mitwirkungsfreiheit
  • B. Der Schutz vor Gewinnung und Verwertung selbstbelastenden Materials
  • I. Beweisverbote als Folgen der Verletzung des Nemo-tenetur-Satzes
  • 1. Der Begriff des Beweisverbots
  • 2. Das Verbot der Selbstbelastung als Beweiserhebungsverbot
  • 3. Das Verbot der Selbstbelastung als Beweisverwertungsverbot
  • II. Beweisverbote wegen Anwendung verbotener Vernehmungsmethoden (§ 136 a StPO)
  • 1. Das Verwertungsverbot des § 136 a III 2 StPO
  • 2. Zur "Drittwirkung" des § 136 a StPO
  • 3. Das Verbot der Umgehung des Beweisverbots
  • III. Beweisverbote wegen Unterlassung des Hinweises auf die Aussagefreiheit des Beschuldigten
  • 1. Die einzelnen Fallgruppen
  • 2. Die Verletzung der Belehrungspflichten der §§ 136 I 2, 243 IV 1 StPO
  • 3. Unschädlichkeit und Heilung des Verfahrensfehlers
  • 4. Das Verbot der Umgehung
  • IV. Beweisverbote wegen Mißachtung der Mitwirkungsfreiheit des Beschuldigten
  • 1. Die Editionspflicht nach § 95 StPO
  • 2. Tests und Schriftvergleiche
  • V. Beweisverbote wegen Mißachtung der Zeugnisverweigerungsrechte des verwandten und verdächtigen Zeugen
  • 1. Das Zeugnisverweigerungsrecht des § 52 StPO
  • 2. Das Untersuchungsverweigerungsrecht nach § 81 c III StPO
  • 3. Das Auskunftsverweigerungsrecht nach § 55 StPO
  • 4. Das Verbot des Fragens nach unehrenhaften Tatsachen, § 68 a StPO
  • VI. Beweisverbote wegen Ausübung des Schweigerechts
  • 1. Der nachträglich schweigende Angeklagte
  • 2. Der nachträglich schweigende Angehörige
  • 3. Der nachträglich schweigende verdächtige Zeuge
  • VII. Die Verwertung des Schweigens für den Schuldspruch
  • 1. Das totale Schweigen des Beschuldigten
  • 2. Das zeitweise Schweigen des Beschuldigten
  • 3. Das Teilschweigen des Beschuldigten
  • 4. Das Schweigen des Zeugen
  • Schlußbetrachtung
  • Literaturverzeichnis

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