Der Zugang des Minderjährigen zum Zivilprozeß.

Ein Problem der "Grundrechtsmündigkeit".
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 7. August 2020
  • |
  • 271 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-46749-5 (ISBN)
 
Reihe Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Band 39
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 28,68 MB
978-3-428-46749-5 (9783428467495)
10.3790/978-3-428-46749-5
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • I. Ausgangslage
  • 1. Der Autonomiekonflikt
  • 2. Die Berücksichtigung der Autonomieinteressen des Minderjährigen im einfachen Recht
  • a) Die Betrachtungsweise der Verfasser des BGB's
  • b) Aufnahme der Autonomieproblematik in den § 1666 BGB - dargestellt am Beispiel der Umgangsregelungen
  • c) § 1626 Abs. 2
  • d) Die Rechtsprechung des BGH's zur Operationseinwilligung Minderjähriger als Beispiel für eine Lösung des Autonomiekonflikts, die von den Normen des einfachen Rechts nicht getragen wird
  • e) Zwischenergebnis
  • 3. Anwendung des bisher gefundenen Ergebnisses auf die Konstellation der von dem Kind gewünschten, von den Eltern aber verweigerten Prozeßführung
  • II. Die Prozeßführung Minderjähriger als Problem der Grundrechtsmündigkeit
  • 1. Verfassungsrechtliche Fragestellungen und Konsequenzen der möglichen Antworten
  • 2. Die Problematik der Grundrechtsmündigkeit als eine Problematik, die mit einem zivilistischen Ansatz nicht richtig erfaßt werden kann
  • 3. Der gefundene Untersuchungsansatz bedarf keiner Modifizierung unter dem Aspekt sog. funktionaler Grundrechte
  • a) Ablehnung rein funktionaler Grundrechte
  • b) Unschlüssigkeit eines funktionalen Ansatzes
  • 4. Zusammenfassung der bisherigen Erörterung und endgültige Kennzeichnung der Grundrechtsmündigkeitsproblematik
  • 5. Elterliches Sorgerecht und Kindesgrundrechte. Die interne Grundrechtsmündigkeitsproblematik
  • a) Die Eltern-Kind-Beziehung - ein ungeeigneter Ansatzpunkt für die interne Grundrechtsmündigkeitsproblematik?
  • b) Die Harmonisierung von Kindesrechten und Elternrecht als ein Versuch, die interne Grundrechtsmündigkeitsproblematik durch Negierung des Konfliktes zu lösen
  • c) Die Grundrechtswirkung in der privatrechtlichen Binnenbeziehung zwischen Eltern und Kind
  • aa) Die Grundrechtsfähigkeit des Minderjährigen
  • bb) Das Kindesgrundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG als alleiniger "Gegenspieler" der elterlichen Befugnisse
  • cc) Probleme können sich nur bezüglich der Rechtsstellung des selbstbestimmungsfähigen Heranwachsenden ergeben
  • dd) Irrelevanz der Frage nach der Wirkungsweise der Grundrechte im Eltern-Kind- Verhältnis für die Lösung der internen Grundrechtsmündigkeitsproblematik?
  • ee) Die Frage nach der Wirkung des Kindesgrundrechts gegenüber den elterlichen Befugnissen ist die Frage nach einer Grundrechtswirkung gegenüber Privatpersonen
  • ff) Das verfassungsrechtliche Postulat der staatsfreien Familie als Hinderungsgrund für eine Geltung des Kindesgrundrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG im privatrechtlichen Binnenraum der Familie?
  • gg) Die allgemeine Diskussion über die "Drittwirkung" der Grundrechte und die Wirkung des Kindesgrundrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG in der Eltern-Kind-Beziehung
  • aaa) Die Ansicht Schwabes
  • bbb) Ablehnung der Schwab'schen Ansicht
  • ccc) Die Ansicht von Canaris
  • ddd) Der Streit um die horizontale Wirkung der Grundrechte
  • aaaa) Grundrechte als Fundamentalnormen
  • bbbb) Argumentum a maiore ad minus
  • cccc) Wortlaut und Systematik der Verfassung
  • dddd) Entstehungsgeschichte
  • eeee) Die geistesgeschichtliche Grundrechtsidee
  • ffff) Teleologische Erwägungen
  • gggg) Teleologische Erwägungen, die eine Lösung für das Eltern-Kind-Verhältnis liefern
  • d) Lösung der internen Grundrechtsmündigkeitsproblematik
  • aa) Die Gewährleistung des Art. 6 Abs. 2 GG
  • bb) Die Entscheidungsbefugnisse der Eltern gegenüber dem konkret selbstbestimmungsfähigen Heranwachsenden und das Kindesgrundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG
  • 6. Die Rechtslage im Außenverhältnis
  • a) Schlichtes Handeln
  • b) Grundrechtsausübung durch auf Rechtswirkungen gerichtetes Verhalten
  • 7. Die Durchsetzung der Selbstbestimmung
  • a) § 1666 BGB
  • b) Analogie zu den §§ 3 Abs. 3 EheG, 1612 Abs. 2 BGB
  • c) Analogie zu dem Gesetz über die religiöse Kindererziehung
  • 8. Anwendung der zur Grundrechtsmündigkeit entwickelten Grundsätze auf die Prozeßfähigkeit des Zivilprozeßrechts
  • a) Der Zugang zur Zivilgerichtsbarkeit
  • b) Die Regelung der zivilprozessualen Prozeßfähigkeit als Einschränkung des Grundrechts aus Art. 103 Abs. 1 GG
  • c) Die Prozeßkosten
  • Literaturverzeichnis

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