Die aufgedrängte Bereicherung.

Paradigma der »negatorischen« Abschöpfung in Umkehrung zum Schadensersatz.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 184 Seiten
 
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978-3-428-46802-7 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Bürgerlichen Recht - Band 126
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 18,50 MB
978-3-428-46802-7 (9783428468027)
10.3790/978-3-428-46802-7
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einleitung
  • Kapitel 1: Der materiale Grund für die Haftung aus ungerechtfertigter Bereicherung und seine präjudizielle Bedeutung für die Fälle der aufgedrängten Bereicherung
  • 1. Abschnitt: Die aufgedrängte Bereicherung aus der gesetzgeberischen Sichtweise einer "negatorischen" Abschöpfung ungerechtfertigter Vermögensvorteile im Rahmen der Einheitslehre
  • I. Die Lehre Savignys und die Ausgestaltung des Rechts der ungerechtfertigten Bereicherung durch den Gesetzgeber
  • II. Grundlegende Konsequenzen der gesetzgeberischen Sichtweise für die aufgedrängte Bereicherung
  • 1. Irrelevanz der Bereicherungsursache für die Haftungsbegründung und den Haftungsumfang
  • 2. Verbleibende Problematik der Wertberechnung unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit von Dispositionsänderungen
  • 2. Abschnitt: Die Auflösung des einheitlichen materialen Grundes der Haftung aus ungerechtfertigter Bereicherung in disharmonische Regelungsziele im Rahmen der Trennungslehre
  • I. Entwicklung und Aussagen der Trennungslehre
  • II. Kritik an der "modernen" Bereicherungslehre
  • 3. Abschnitt: Verfehlte Konsequenzen der "modernen" Bereicherungslehre für die aufgedrängte Bereicherung
  • I. Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs unter Vergleich der analogen Problematik im Schadensersatzrecht
  • 1. Problemstellung der Gegenstands- oder Vermögensorientierung und ihre Relevanz für die aufgedrängte Bereicherung
  • 2. Die Naturalrestitution als Argument für die Gegenstandsorientierung im Schadensersatz- und im Bereicherungsrecht?
  • (a) Zur Vergleichbarkeit zwischen Schadensersatz- und Bereicherungsrecht
  • (b) Überlagerung von Gegenstands- und Vermögensorientierung im Schadensersatz- und im Bereicherungsrecht
  • 3. Der Geldersatz als Argument für die Vermögensorientierung?
  • 4. Überlagerung von Gegenstands- und Vermögensorientierung im Bereicherungsrecht aus der Sicht des historischen Gesetzgebers
  • II. Schlußfolgerungen aus der Kontroverse Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs auf die Bestimmung des Wertersatzes nach § 818 II BGB
  • 1. Schlußfolgerungen aus der Kontroverse Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs auf die Bestimmung des erlangten Etwas und seine präjudizielle Bedeutung für die Bestimmung des Wertersatzes
  • 2. Bedürfnis nach einem bereicherungsrechtsspezifischen Dispositionsschutz?
  • (a) Meinungsstand
  • (b) Vergleichende Betrachtung zum Dispositionsschutz im Schadensersatzrecht und beim Betrugstatbestand
  • (c) Differenzierung nach in der Vergangenheit liegenden Dispositionsstörungen und der Obliegenheit zur zukünftigen Dispositionsänderung
  • (d) Der unterschiedliche Stellenwert des Dispositionsschutzes im Rahmen des jeweiligen bereicherungsrechtlichen Grundverständnisses
  • 3. Die unterschiedliche Berechnung des Wertersatzes nach § 818 II BGB auf der Grundlage der Kontroverse um eine Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs
  • (a) Meinungsstand zur Kontroverse objektiver-subjektiver Wertbegriff
  • (aa) Wertersatz nach objektiven Kriterien
  • (bb) Wertersatz nach subjektiven Kriterien
  • (b) Wortlaut des § 818 II BGB
  • (c) Die Sicht des Gesetzgebers
  • (d) Zur Überlagerung von Gegenstands- und Vermögensorientierung bei teleologischer Auslegung des § 818 II BGB
  • (e) Konsequenzen der Überlagerung von gegenstands- und vermögensorientierter Betrachtungsweise auf die Beweislastverteilung
  • 4. Die unterschiedliche Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunktes für die Wertermittlung auf der Grundlage der Kontroverse um eine Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs
  • (a) Meinungsstand
  • (aa) Entstehung des Bereicherungsanspruchs bzw. des Wertersatzanspruchs aus gegenstandsorientierter Betrachtungsweise
  • (bb) Eintritt der Bösgläubigkeit oder Rechtshängigkeit
  • (cc) Bezahlung - letzte mündliche Verhandlung aus vermögensorientierter Betrachtungsweise
  • (b) Der maßgebliche Zeitpunkt für die Wertermittlung auf der Grundlage einer Überlagerung von gegenstands- und vermögensorientierter Betrachtungsweise in Parallele zum Schadensersatzrecht
  • 5. Die Begrenzung des Bereicherungsanspruchs bei der aufgedrängten Bereicherung auf die getätigten Aufwendungen als Paradigma der Verkennung der bereicherungsrechtlichen Abschöpfungsfunktion
  • 6. Die Problematik der Änderung der Verwendungsplanung des Bereicherungsschuldners nach rechtskräftigem Urteil
  • (a) Problemstellung und Meinungsstand
  • (b) Vergleich zum Schadensersatzrecht
  • 4. Abschnitt: Zusammenfassung der Ergebnisse des 1. Kapitels
  • Kapitel 2: Die Lösung des Problems der aufgedrängten Bereicherung durch die "negatorische" Abschöpfung ungerechtfertigter Vermögensvorteile im Gegensatz zum Schadensersatzrecht
  • 1. Abschnitt: Überlagerung der bereicherungsrechtlichen Haftung des aufgedrängt Bereicherten und der deliktischen Haftung des Bereichernden bei schuldhafter Umgestaltung einer Sache
  • I. Haftungsmäßige Verrechnung von Vor- und Nachteilen bei Ansprüchen des aufdrängend Bereichernden aus § 812 I BGB und des aufgedrängt Bereicherten aus § 823 I BGB
  • II. Schlußfolgerung auf grundsätzliche Gemeinsamkeiten des Berechnungsmodus von Schaden und Bereicherung
  • 2. Abschnitt: Das Zusammenspiel von § 818 II und § 818 III BGB in seinen speziellen Konsequenzen für die aufgedrängte Bereicherung
  • I. Funktion des § 818 II BGB
  • II. Die Limitierung einer verkehrswertorientierten Wertersatzpflicht durch den nach subjektsorientierten Kriterien zu bestimmenden Eintritt einer "Vermögensminderung"
  • 3. Abschnitt: Die sinngemäße Übertragung der schadensersatzrechtlichen Lösung in § 254 II 1, 2. Alt. BGB auf das Bereicherungsrecht und ihre Konsequenzen für die aufgedrängte Bereicherung
  • I. Zur Anwendbarkeit des dem § 254 II 1, 2. Alt. BGB zugrundeliegenden Rechtsgedankens auf das Bereicherungsrecht und speziell auf die aufgedrängte Bereicherung
  • II. Vermeidung von Rechtsunsicherheit bei Änderung der subjektiven Verwendungsplanungen des aufgedrängt Bereicherten
  • III. Einzelaspekte zur Frage der Zumutbarkeit von Dispositionsänderungen in Analogie zu § 254 II 1, 2. Alt. BGB
  • 1. Zur Relevanz des Wertverhältnisses
  • (a) Problemstellung anhand eines Beispielfalles
  • (b) Entsprechende Problematik bei den §§ 946 ff BGB
  • (c) Die Problematik der Unmöglichkeit der Herausgabe des erlangten Etwas nach § 818 II BGB bei gravierendem Wertzuwachs
  • 2. Zur Relevanz des Affektionsinteresses des Bereicherten
  • (a) Irrelevanz des Affektionsinteresses des Bereicherten nach der herrschenden Lehre
  • (b) Relevanz des Affektionsinteresses bei der Gesamtabwägung analog § 254 II 1, 2. Alt. BGB
  • 3. Zur Relevanz eines Verschuldens des Bereicherungsgläubigers im Hinblick auf das Aufdrängen der Bereicherung
  • (a) Die Relevanz eines Verschuldens des Bereicherungsgläubigers im Rahmen von Kondiktionssperren auf der Grundlage der herrschenden Lehre
  • (b) Abgestufte Relevanz eines Verschuldens des Bereicherungsgläubigers im Rahmen der Gesamtabwägung analog § 254 II 1, 2. Alt. BGB
  • 4. Zur Relevanz der Kenntnis des Bereicherungsschuldners von der aufgedrängten Bereicherung
  • (a) Interpretation des § 818 III BGB als Privileg für den Gutgläubigen auf der Grundlage der herrschenden Lehre
  • (b) Relevanz der Kenntnis des Bereicherungsschuldners bei Verstößen gegen die Obliegenheit zur Warnung und der Möglichkeit der Abwendung der Bereicherung im Rahmen der Gesamtabwägung in Analogie zu § 254 II 1, 2. Alt. BGB
  • 5. Zur Relevanz der Unterscheidung zwischen bloßen Dispositionsänderungen und Funktionsänderungen des Eigentums
  • 6. Zur Relevanz der Unterscheidung zwischen Umgestaltungsmaßnahmen und bloßen Erhaltungs-, Verbesserungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen
  • 7. Zur Relevanz der Fungibilität des von der Bereicherung betroffenen Gegenstandes
  • 8. Zur Relevanz der sozialen Stellung und der wirtschaftlichen Verhältnisse der Beteiligten
  • 4. Abschnitt: Zusammenfassung der Ergebnisse des 2. Kapitels
  • Kapitel 3: Die Sanktionierung des "Aufdrängens" im Spannungsfeld zwischen Bereicherungsrecht und gesetzgeberischen Wertentscheidungen außerhalb der §§ 812, 818 BGB
  • 1. Abschnitt: Die Sanktionierung des "Aufdrängens" im Streit zwischen den jeweiligen bereicherungsrechtlichen Grundpositionen
  • 2. Abschnitt: Analoge Anwendung des § 814 BGB
  • I. Befürwortende Stellungnahmen in der Lehre
  • II. Die Ungeeignetheit des § 814 BGB zur Lösung der Fälle der aufgedrängten Bereicherung
  • 1. Rechtsfolgenbetrachtung
  • 2. § 814 BGB als Sonderform des Verzichts?
  • 3. § 814 BGB als Ausprägung des Verbots des venire contra factum proprium
  • (a) Parallele zur Leistung
  • (b) Positive Kenntnis
  • (c) Parallele zum Tatbestandsmerkmal "das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete"
  • III. Die Geltung des Verbots des venire contra factum proprium bei der aufgedrängten Bereicherung
  • 3. Abschnitt: Kondiktionsausschluß über § 687 II BGB
  • I. Verwendungskondiktion
  • 1. § 687 II BGB als Kondiktionssperre auf der Grundlage der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre
  • 2. Kritische Stellungnahme
  • (a) Konkurrenzverhältnis zwischen § 687 II BGB und § 812 BGB
  • (b) Kritik an der Limitierung des Bereicherungsanspruchs auf die getätigten Aufwendungen
  • (c) Das Wahlrecht des Geschäftsherrn nach § 687 II 2 BGB zwischen Aufwendungsersatz und Abschöpfungskondiktion
  • II. Rückgriffskondiktion
  • 1. Die Argumentation der Rechtsprechung und der herrschenden Meinung mit den §§ 404, 406 BGB und § 267 BGB
  • 2. Kritische Stellungnahme
  • (a) Kritik an der Argumentation mit den §§ 404, 406 ff BGB
  • (b) Kritik an der Argumentation mit § 267 BGB
  • (c) Fehlende Auseinandersetzung innerhalb der herrschenden Meinung mit § 687 II 2 BGB
  • 3. Die Lösung der Rückgriffskondiktion mit dem Ersparnisgedanken
  • 4. Abschnitt: Kondiktionsausschluß über § 996 BGB
  • I. § 996 BGB als Kondiktionssperre auf der Grundlage der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre
  • II. Uneingeschränkte Anwendbarkeit der §§ 812 ff BGB neben den §§ 994 ff BGB aufgrund des unterschiedlichen materialen Haftungsgrundes
  • 5. Abschnitt: Gegenanspruch des Bereicherten aus § 1004 I BGB
  • I. Der Schutz des aufgedrängt Bereicherten über § 1004 I BGB auf der Grundlage der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre
  • II. Die Unanwendbarkeit des § 1004 I BGB bei den Fällen der aufgedrängten Bereicherung auf der Grundlage der Position Pickers
  • 6. Abschnitt: Verweis auf die Wegnahmemöglichkeit in Analogie zu § 1001 S 2 BGB
  • I. Analoge Anwendung des § 1001 S 2 BGB in BGHZ 23, 61
  • II. Untauglichkeit des § 1001 S 2 BGB zur Lösung des Problems der aufgedrängten Bereicherung aufgrund der ratio legis des § 1001 S 2 BGB
  • 7. Abschnitt: Verweis auf die Wegnahmemöglichkeit in Restriktion des § 951 I BGB
  • I. Abwendung des Bereicherungsanspruchs des aufdrängend Bereichernden durch Verweis auf die Wegnahmemöglichkeit im Rahmen einer Restriktion des § 951 I BGB
  • II. Die in der Lehre geübte Kritik an der Restriktion des § 951 I BGB zur Lösung der aufgedrängten Bereicherung
  • III. Ablehnende Stellungnahme zur Restriktion des § 951 I BGB aufgrund der Irrelevanz des Bereicherungsvorgangs für die bereicherungsrechtliche Haftungsbegründung
  • 8. Abschnitt: Ergebnis: Bereicherungsrechtliche Lösung statt Sanktionierung des "Aufdrängens" der Bereicherung
  • Zusammenfassung
  • Schrifttum

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