Die Rechtsstellung des Monarchen in den Verfassungen der Einzelstaaten des Deutschen Bundes

 
 
Nomos (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 9. September 2021
  • |
  • 386 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-7489-2567-5 (ISBN)
 
Die Monarchen der Einzelstaaten des Deutschen Bundes haben im Laufe des 19. Jahrhunderts eine Vielzahl unterschiedlicher geschriebener Verfassungen erlassen. Mit diesen haben sie ihre Machtbefugnisse erheblich eingeschränkt. Dies ist insoweit erstaunlich, als sie erst kurz zuvor den Übergang zum Absolutismus vollzogen hatten.
Die vorliegende Arbeit untersucht, warum die Monarchen diese Verfassungen erlassen haben, in welchen Bereichen sie sich wie einschränkten und sie beleuchtet das Verhältnis der Verfassungen zum Recht des Deutschen Bundes.
Dabei werden erstmalig die Regelungen aller Verfassungen, die während der Zeit des Deutschen Bundes in einer Monarchie ergangen sind, umfassend einbezogen, ausgewertet und verglichen.
  • Deutsch
  • Baden-Baden
  • |
  • Deutschland
  • 2,41 MB
978-3-7489-2567-5 (9783748925675)
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  • Cover
  • A) Einleitung
  • I. Gegenstand der Untersuchung
  • II. Historischer Rahmen
  • III. Gang der Untersuchung
  • B) Verhältnisse vor dem Konstitutionalismus
  • I. Verhältnisse zur Zeit des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation
  • 1) Charakter des Heiligen Römischen Reiches
  • 2) Charakter der einzelnen Territorien
  • 3) Untergang des Reiches
  • 4) Entwicklung der Territorien
  • II. Die Zeit des Rheinbundes
  • C) Erlass der Verfassungen
  • I. Pflicht eine Verfassung zu erlassen
  • 1) Pflicht aus der DBA
  • 2) Interpretation des Wortes "landständisch"
  • 3) Pflicht aus der WSA?
  • II. Gründe, eine Verfassung zu erlassen
  • 1) Revolution als Grund für den Erlass
  • 2) Gründe für den Erlass von Verfassungen im Rahmen der 1. Verfassungswelle
  • 3) Gründe für den Erlass von Verfassungen im Rahmen der 2. Verfassungswelle
  • 4) Gründe für den Erlass von Verfassungen im Rahmen der 3. Verfassungswelle
  • 5) Gründe in der Person des Monarchen
  • 6) Zwischenergebnis
  • III. Art und Weise des Erlasses
  • 1) Vereinbarkeit der Verfassungen mit Art. 57 WSA
  • a) Inhaltliche Bedeutung des Art. 57 WSA
  • aa) Wortlaut
  • bb) Kollision des Art. 57 WSA mit der Souveränität
  • cc) Systematische Auslegung
  • dd) Historische Auslegung
  • ee) Teleologische Auslegung
  • b) Zwischenergebnis
  • 2) Geltungszeitraum des Art. 57 WSA
  • a) Geltung während der Revolution
  • b) Geltung nach Ende der Revolution
  • 3) Regelungen zu Verfassungssicherungsinstrumenten/Widerspruch zu Art. 57 WSA
  • a) Verfassungssicherung mittels Eid
  • b) Verfassungssicherung mittels Zustimmungserfordernis der Kammern
  • c) Zwischenergebnis
  • d) Verfassungen bis zum Erlass der WSA
  • e) Verfassungen nach Erlass der WSA ohne Garantieübernahme
  • f) Verfassung nach Erlass der WSA, die unter Garantie des Bundes gestellt wurde
  • g) Konsequenz für Verfassungen der 1. Gruppe
  • h) Zwischenergebnis
  • 4) Bewertung der tatsächlichen Verhältnisse
  • a) Fehlendes Einschreiten des Bundes
  • b) Tatsächliche Wirkung der Verfassungen
  • 5) Bedeutung für die Art des Erlasses
  • 6) Bedeutung für die Rechtsstellung der Monarchen
  • D) Einzelregelungen
  • I. Der Monarch war Oberhaupt des Staates und übte die Staatsgewalt unter den durch die Verfassung festgesetzten Bestimmungen aus
  • 1) Oberhaupt des Staates
  • 2) Monarch übte Staatsgewalt unter den durch Verfassung festgesetzten Bestimmungen aus
  • 3) Bedeutung dieser Regeln
  • 4) Sonderregelungen
  • 5) Ehrenrechte
  • 6) Zwischenergebnis
  • II. Der Monarch ist heilig und unverletzlich
  • III. Ministerverantwortlichkeit und Kontrasignatur
  • 1) Bedeutung der Regelung
  • 2) Sonderregelungen
  • IV. Ministeranklage
  • 1) Sonderregeln - weitergehende Anforderungen an Anklage
  • 2) Sonderregel - Erfordernis eines besonderen Gesetzes
  • 3) Bedeutung dieser Regelungen
  • 4) Sonderregel - Misstrauensvotum
  • 5) Begnadigungsrecht/Abolitionsrecht im Falle einer Ministeranklage
  • 6) Bedeutung dieser Regelung
  • V. Monarchisches Vermögen/Staatsvermögen
  • VI. Regelungen zur Erbfolge
  • VII. Regentschaft
  • VIII. Verhältnisse der Mitglieder des königlichen Hauses
  • IX. Oberhaupt eines anderen Staates/Wesentlicher Aufenthalt
  • X. Wen vertraten die Stände?
  • 1) Sonderregelungen
  • 2) Bedeutung dieser Regelung
  • XI. Staatsform
  • XII. Gesetzgebungsrecht (ohne Steuerbewilligung und Verfassungsänderung)
  • 1) Mitwirkung der Kammern
  • 2) Mitwirkung des Monarchen an der Gesetzgebung
  • 3) Bedeutung dieser Regelungen
  • 4) Abgrenzung zwischen Gesetz und Verordnung
  • 5) Sonderregelungen
  • 6) Authentische Auslegung
  • 7) Petitions-/Initiativrecht
  • 8) Ergebnis Gesetzgebungsrecht
  • XIII. Notverordnungsrecht
  • 1) Sonderregeln zur Notverordnung
  • 2) Bedeutung dieser Regelungen
  • 3) Fazit
  • XIV. Exekutivregeln
  • 1) Ministerium
  • a) Bedeutung dieser Regelung
  • b) Zwischenergebnis
  • 2) Staatsdiener
  • 3) Exekutivbefugnis des Monarchen/vollziehende Gewalt
  • a) Sonderregelungen
  • b) Bedeutung dieser Regelungen
  • 4) Zum Militär
  • a) Bedeutung dieser Regelungen
  • b) Verfassungseid des Militärs
  • aa) Bezug zum Staatsdienereid
  • bb) Bedeutung dieser Regelungen
  • 5) Vertretung nach außen durch den Monarchen
  • a) Bedeutung dieser Regelungen
  • b) Sonderregel
  • 6) Gesamtbedeutung dieser umfassenden Exekutivbefugnisse
  • XV. Steuerbewilligungsrecht/Budgetrecht
  • 1) Bedeutung dieser Normen
  • 2) Preußischer Verfassungskonflikt
  • XVI. Zur Staatsschuld
  • XVII. Judikative
  • 1) Bundesebene
  • 2) Kompetenz der Gerichte
  • 3) Begnadigungsrecht/Abolitionsrecht
  • XVIII. Regelungen bei Zweifeln über die Auslegung der Verfassung
  • XIX. Eide auf die Verfassung (ohne Fahneneid und Eid des Monarchen)
  • 1) Huldigungseid
  • 2) Diensteid
  • 3) Bedeutung dieser Regelung
  • XX. Einfluss des Monarchen auf die Kammern
  • 1) Ernennung der Mitglieder
  • 2) Ernennung der Präsidenten
  • 3) Ständeeid/Abgeordneteneid
  • 4) Einberufungspflicht des Monarchen
  • a) Sonderregeln zum Zusammentritt
  • b) Bedeutung der Regeln
  • 5) Eröffnung, Entlassung, Vertagung, Schließung und Auflösung der Kammern
  • XXI. Staatsgebiet abtreten/belasten
  • XXII. Vereinigung der Regierung mit der eines anderen Landes
  • XXIII. Besonderheit einiger Verfassungen, insbesondere Anhalt-Köthens und Anhalt-Dessaus
  • E) Ergebnis
  • F) Thesen
  • Literaturverzeichnis

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