Das völkerrechtliche Institut der Autonomie innerstaatlicher Gruppen

 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 30. September 2017
  • |
  • 429 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-155272-4 (ISBN)
 
Christian Schliemann Radbruch beschäftigt sich mit dem kollektiven Recht innerstaatlicher Gruppen auf Autonomie etwa durch Landrechte oder Zustimmungsrechte zu gesamtstaatlichen Maßnahmen. Aufgrund der Nähe des Rechts auf Autonomie zum politisch umstrittenen Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Verschiedenartigkeit der Autonomie anstrebenden Gruppen hat das Völkerrecht bislang weder eine klare Position zum Inhalt der Autonomie noch zu seinem normativen Status entwickelt.
Der Autor gewährt daher zunächst einen Einblick in die Typisierungen kollektiver Autonomierechte und erläutert die völkerrechtlichen Begriffe 'Volk', 'indigenes Volk' und 'Minderheit'. Auf dieser Grundlage werden die jeweiligen Rechte nachgezeichnet, welche diesen Gruppen auf globaler und regionaler Ebene zugebilligt werden. Eine Bestandsaufnahme zum derzeitigen Verständnis von Autonomie und Fallkonstellationen ihrer rechtlichen Absicherung schließt die Untersuchung ab.
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • 4,02 MB
978-3-16-155272-4 (9783161552724)
3161552725 (3161552725)
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  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungverzeichnis
  • Kapitel 1: Einleitung
  • A. Forschungsstand und zentrale Fragen der Arbeit
  • B. Untersuchungsmethoden und Gang der Arbeit
  • Kapitel 2: Der Begriff der Autonomie in Literatur und innerstaatlicher Praxis
  • A. Das inhaltliche Element der Autonomie
  • I. Ausübung hoheitlicher Gewalt oder privatrechtliche Kompetenzen?
  • II. Positive und negative autonome Kompetenzen?
  • III. Materielle Sachbereiche einer innerstaatlichen Autonomie
  • IV. Formen der Autonomie und ihre Abgrenzung zu verwandten Konzepten
  • 1. Personale Autonomie
  • a) Die kulturelle Autonomie
  • b) Die funktionale Autonomie
  • 2. Territoriale Autonomie
  • a) Asymmetrische territoriale Autonomie
  • b) Autonomie als Teil allgemeiner Subsidiaritätsbestrebungen
  • B. Das personale Element der Autonomie
  • C. Autonomie in der innerstaatlichen Praxis
  • Kapitel 3: Das Subjekt der Autonomie im Völkerrecht
  • A. Der Begriff der Minderheit
  • I. Der universelle Minderheitenbegriff des Art. 27 IPbpR
  • 1. Das Erfordernis der zahlenmäßigen Unterlegenheit
  • 2. Die Staatsangehörigkeit und das Kriterium der Stabilität
  • 3. Die nicht-dominante Position im Staat
  • 4. Ethnische, religiöse oder sprachliche Besonderheiten
  • 5. Solidaritätsgefühl und individuelles Bekenntnis
  • 6. Bestimmung der Minderheit gemäß Art. 27 IPbpR
  • II. Der Minderheitenbegriff auf Grundlage des Europäischen Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten
  • B. Der Begriff des indigenen Volks
  • C. Der Begriff des Volks
  • I. Das Volk in der Charta der Vereinten Nationen
  • II. Das entkolonialisierte Volk
  • III. Postkoloniale Völker
  • IV. Die Bestimmung des Volks als Gemeinsamkeit der historischen Phasen
  • D. Wechselbeziehungen und kleinster gemeinsamer Nenner
  • I. Indigene Völker als Völker
  • II. Indigene Völker und Völker als Minderheiten
  • III. Minderheiten als Völker
  • IV. Der kleinste gemeinsame Nenner oder das personale Element des völkerrechtlichen Begriffs der Autonomie
  • Kapitel 4: Ein Anspruch auf Autonomie im Völkerrecht
  • A. Minderheitenrechte und Autonomie
  • I. Art. 27 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte
  • 1. Ein Gruppenrecht?
  • 2. Abwehrrecht oder Leistungsrecht?
  • 3. Ein Recht auf kollektiven Bestandschutz und Wahrung der Identität?
  • 4. Anforderungen an die Beschränkung der Rechte aus Art. 27
  • 5. Das im Wesentlichen im Ermessen der Staaten stehende Recht auf Autonomie in Art. 27 IPbpR
  • II. Europäisches Rahmenübereinkommen über den Schutz nationaler Minderheiten
  • 1. Gruppenrechte im Rahmenübereinkommen?
  • 2. Art. 5: Autonomie als Schutz der kulturellen Identität
  • 3. Art. 15: Autonomie als Sicherstellung der effektiven Beteiligung am kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Leben sowie an den öffentlichen Angelegenheiten
  • a) Negative Kompetenzen personaler Autonomien
  • b) Positive Kompetenzen personaler Autonomien
  • c) Asymmetrische territoriale Autonomie
  • d) Territoriale Autonomie als beabsichtigte Wirkung allgemeiner Dezentralisierung oder Föderalisierung
  • e) Die Kombination verschiedener Autonomiemodelle
  • 4. Praktizierte Autonomie ohne normative Absicherung im Europäischen Rahmenübereinkommen
  • III. Autonomie als Form des Minderheitenschutzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
  • IV. Ein gewohnheitsrechtlicher Anspruch auf Autonomie
  • V. Praktizierte Gruppenautonomie und normative Gemeinschaft individueller Autonomie bis zur Bedrohung des Fortbestands der Gruppe auf Grundlage der Minderheitenrechte
  • B. Autonomie auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker
  • I. Die normative Entwicklung des Prinzips der Selbstbestimmung der Völker
  • 1. Das Selbstbestimmungsrecht in der Charta der Vereinten Nationen
  • 2. Das Selbstbestimmungsrecht als Ausdruck der Entkolonialisierung
  • 3. Das Selbstbestimmungsrecht der postkolonialen Phase
  • II. Eine konkretisierte Regel zur Autonomie von innerstaatlichen nicht indigenen Völkern als Element des inneren Selbstbestimmungsrechts
  • 1. Ein universeller Anspruch auf Autonomie qua vertraglicher Normierung
  • a) Autonomie als Element der Entkolonialisierung
  • b) Art. 1 des Paktes über bürgerliche und politische Rechte
  • c) Art. 19ff der Afrikanischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Rechte der Völker
  • 2. Ein Anspruch auf Autonomie qua gewohnheitsrechtlicher Geltung
  • a) Internationale Praxis der Gewährung von Autonomie für Völker im Rahmen der Konfliktlösung
  • b) Sonstige staatliche Praxis der Gewährung von Autonomie für Völker
  • c) Innerstaatliche Praxis der Gewährung von Autonomie für Völker mit expliziter Referenz zum Völkerrecht
  • d) Opinio iuris
  • 3. Zwischenergebnis
  • III. Die rechtstheoretische Unterscheidung zwischen Prinzip und Regel
  • 1. Die Grundthesen der Prinzipientheorie
  • 2. Das Selbstbestimmungsrecht als Norm mit starkem Prinzipiencharakter
  • 3. Vorgaben für die Anwendung einer stark prinzipienhaften Norm
  • a) Die Anerkennung der Aktivlegitimation von Völkern, an Statusverhandlungen beteiligt zu werden, als zentrale Verpflichtung der Normadressaten
  • b) Das Optimierungsgebot als Kern der rechtsanwendenden Tätigkeit
  • c) Grenzen der politisch-moralischen Argumentation
  • d) Die Konkretisierung des Selbstbestimmungsrechts erfordert eine Kombination aus juristischem und allgemeinem praktischen Diskurs
  • IV. Eine konkretisierte Regel zur Autonomie von Völkern auf Grundlage von Argumenten des allgemeinen praktischen Diskurses der wissenschaftlichen Debatte
  • 1. Der Schutz der kollektiven Identität
  • 2. Selbstbestimmung als Ventil zum Frieden und zur internationalen Sicherheit
  • 3. Inneres Selbstbestimmungsrecht und Demokratie
  • a) Konkretisierung anhand politischer Individualrechte
  • b) Konkretisierung anhand eines spezifischen völkerrechtlichen Gebots zur Demokratie
  • c) Konkretisierung anhand demokratietheoretischer Argumente
  • 4. Selbstbestimmung der Völker als Menschenrecht
  • 5. Ein Anspruch auf Autonomie auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts als abwägungsbedürftiges Menschenrecht unter demokratietheoretischer Anerkennung der Notwendigkeit von Gruppenrechten
  • V. Ergebnis
  • C. Autonomie auf Grundlage der Rechte indigener Völker
  • I. Autonomie in der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Rechte indigener Völker
  • 1. Positive Autonomierechte
  • a) Indigene Rechtssysteme
  • b) Landrechte und natürliche Ressourcen
  • 2. Negative Autonomierechte
  • 3. Starke Betonung der negativen und mangelnde Konkretisierung der positiven Autonomierechte in der ILO-Konvention 169
  • II. Autonomie in der Spruchpraxis der Überwachungsorgane internationaler Menschenrechtsverträge
  • 1. Betonung der freien, informierten und vorherigen Zustimmung indigener Völker als Teilelement der Autonomie in den Erläuterungen des Überwachungsausschusses zum IPwskR
  • 2. Erläuterungen des Ausschusses über die Abschaffung jeglicher Form rassischer Diskriminierung
  • III. Autonomie in der VN-Deklaration über die Rechte indigener Völker
  • 1. Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker in der Deklaration
  • 2. Das Konzept der Autonomie in der VN-Deklaration
  • a) Potentielle Sachbereiche indigener Autonomie oder die Bedeutung der internen und lokalen Angelegenheiten
  • b) Positive Autonomierechte
  • (a) Bestimmung der kollektiven Identität und individuellen Zugehörigkeit zum indigenen Volk
  • (b) Recht auf Entwicklung
  • (c) Landrechte
  • (d) Anerkennung und Erhalt indigener Rechtstraditionen und Institutionen
  • c) Negative Autonomierechte
  • 3. Der völkerrechtliche Status der Deklaration
  • 4. Die Deklaration etabliert indigene Autonomie als konkretes, wenn auch zunächst nur politisch verbindliches Konzept
  • IV. Ein Anspruch auf Autonomie in der interamerikanischen Rechtsordnung
  • 1. Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker in der interamerikanischen Rechtsordnung
  • 2. Die Konzeption des Rechts auf Autonomie indigener Völker in der interamerikanischen Rechtsordnung
  • a) Positive Autonomierechte
  • (a) Identität und Mitgliedschaft
  • (b) Umwelt und Land
  • (c) Indigene Rechtssysteme
  • (d) Recht auf Entwicklung
  • b) Negative Autonomierechte
  • (a) Land und Umwelt
  • (b) Recht auf Entwicklung
  • 3. Ein umfassender Anspruch auf Autonomie indigener Völker auf rechtsverbindlicher Basis in der interamerikanischen Rechtsordnung
  • V. Positive und negative Autonomierechte an indigenen Territorien als stärkstes Element der Afrikanischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte der Völker
  • VI. Ein gewohnheitsrechtlicher Anspruch indigener Völker auf Autonomie
  • 1. Recht auf kulturelle Identität und Fortbestand des Kollektivs
  • 2. Politische Teilhaberechte
  • 3. Landrechte
  • 4. Anerkennung indigenen Gewohnheitsrechts
  • 5. Recht auf freie, informierte und vorherige Konsultation mit dem Ziel Zustimmung zu erlangen
  • VII. Der rechtsverbindliche Anspruch auf Autonomie für indigene Völker
  • Kapitel 5: Das völkerrechtliche Institut der Autonomie
  • A. Ein Recht auf Autonomie für die verschiedenen Gruppenkategorien im Völkerrecht
  • B. Der völkerrechtliche Begriff der Autonomie
  • I. Das inhaltliche Element der Autonomie
  • 1. Ausübung hoheitlicher Gewalt als Voraussetzung der Autonomie
  • 2. Positive und negative Kompetenzen
  • 3. Die materiellen Sachbereiche
  • 4. Personale oder territoriale Autonomie
  • II. Das personale Element der Autonomie
  • C. Varianz der Autonomie entlang der völkerrechtlichen Gruppenkategorien
  • I. Minderheiten
  • II. Indigene Völker
  • III. Völker
  • D. Schlussbetrachtung
  • Literaturverzeichnis
  • Sach- und Personenregister

Dateiformat: PDF
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