Das Kommunalwahlrecht in Baden-Württemberg

Name: Das Kommunalwahlrecht in Baden-Württemberg
Brand: Kohlhammer
Price: 89.99 EUR
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Albrecht Quecke Irmtraud Bock Hermann Königsberg Friedrich Gackenholz(Autor*in)

Kohlhammer (Verlag)

8. Auflage

Erschienen am 24. Januar 2024

654 Seiten

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978-3-17-043965-8 (ISBN)

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Inhalt

Deckblatt
Titelseite
Impressum
Vorwort zur 8. Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Kommunalwahlgesetz (KomWG)
Kommunalwahlordnung (KomWO)
Kommentar zum Kommunalwahlgesetz (KomWG) und zur Kommunalwahlordnung (KomWO)
Kommunalwahlgesetz (KomWG)
1. Abschnitt Geltung des Kommunalwahlgesetzes
§ 1
2. Abschnitt Vorbereitung der Wahl und Wahlorgane
1. Unterabschnitt Wahltag und Bekanntmachung der Wahl
§ 2 Wahltag
§ 3 Bekanntmachung der Wahl
2. Unterabschnitt Wahlbezirke
§ 4
3. Unterabschnitt Förmliche Voraussetzung und Ausübung des Wahlrechts, Wählerverzeichnis und Wahlscheine
§ 5 Förmliche Voraussetzung und Ausübung des Wahlrechts
§ 6 Wählerverzeichnis
§ 7 Wahlscheine
4. Unterabschnitt Wahlvorschläge und Aufstellung von Bewerbern
§ 8 Wahlvorschläge
§ 9 Aufstellung von Bewerbern
5. Unterabschnitt Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl
§ 10 Bewerbungen
§ 10a Teilnahme an der Stichwahl
6. Unterabschnitt Wahlorgane
§ 11 Gemeindewahlausschuss
§ 12 Kreiswahlausschuss
§ 13 (aufgehoben)
§ 14 Wahlvorstände
§ 15 Gemeinsame Vorschriften über die Ausschüsse und Wahlvorstände
§ 16 Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte
7. Unterabschnitt Wahlräume
§ 17
8. Unterabschnitt Stimmzettel und Stimmzettelumschläge
§ 18
3. Abschnitt Wahlhandlung
§ 19 Stimmabgabe
§ 20 Wahlzeit
4. Abschnitt Feststellung des Wahlergebnisses
§ 21 Öffentlichkeit
§ 22 Zurückweisung von Wahlbriefen
§ 23 Ungültige Stimmzettel
§ 24 Ungültige Stimmen
§ 25 Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge bei der Verhältniswahl
§ 26 Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bewerber bei der Verhältniswahl
§ 27 Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bewerber bei der Mehrheitswahl
§ 28 Wahlergebnis
5. Abschnitt Prüfung und Anfechtung von Wahlen
§ 29 Absage der Wahl
§ 30 Wahlprüfung
§ 31 Wahlanfechtung
§ 32 Grundsätze für die Wahlprüfung und Wahlanfechtungsgründe
§ 33 Teilweise Ungültigkeit
6. Abschnitt Wiederholungswahlen, Neuwahlen und Neufeststellung des Wahlergebnisses
§ 34 Wiederholungs- und Neuwahlen
§ 35 Wiederholungs- und Neuwahlen bei Teilungültigkeit
§ 36 Neufeststellung des Wahlergebnisses
7. Abschnitt Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen
§ 37 Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte
§ 38 Wahl der Kreisräte
§ 38a Wahl des Bürgermeisters
8. Abschnitt Wahlkosten, Wahlstatistik
§ 39 Wahlkosten
§ 39a Statistische Auswertung der Wahlergebnisse im Land
§ 39b Repräsentative Wahlstatistik in der Gemeinde
9. Abschnitt Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
§ 40 Anhörung der Bürger bei Grenzänderungen
§ 41 Antrag auf Einwohnerversammlung, Einwohnerantrag, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid
10. Abschnitt Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart
§§ 42-48 (aufgehoben)
§ 49 Wahltag, Anwendung von Rechtsvorschriften
§ 50 Wahlvorschläge
§ 51 Wahlorgane, Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte
§ 52 Stimmabgabe
§ 53 Sitzverteilung
§ 54 Wahlkosten
11. Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 55 Kommunalwahlordnung
§ 56 Fristen und Termine
§ 57 Maßgebende Einwohnerzahl
§ 58 Inkrafttreten
Anhang I
1. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
2. Verfassung des Landes Baden-Württemberg
3. Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gemeindeordnung - GemO)
4. Landkreisordnung für Baden-Württemberg (Landkreisordnung - LKrO)
5. Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart (GVRS)
Anhang II
I. Verteilung der Sitze bei der Wahl der Gemeinderäte (Verhältniswahl, keine unechte Teilortswahl)
II. Verteilung der Sitze bei der Wahl der Gemeinderäte (Verhältniswahl mit unechter Teilortswahl)
III. Verteilung der Sitze bei der Wahl der Kreisräte (Verhälniswahl)
IV. Verteilung der Sitze bei der Wahl der Regionalversammlung
Stichwortverzeichnis

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