Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit der Warenverkehrsfreiheit, dem europäischen Beihilferecht und dem Energiebinnenmarkt.

Eine Untersuchung verschiedener Kapazitätsmarktmodelle sowie der Kapazitäts- und der Netzreserve.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 17. Mai 2017
  • |
  • 163 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-55162-0 (ISBN)
 
Die Arbeit befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von auf nationalstaatlicher Ebene eingeführten Kapazitätsmechanismen mit europäischem Recht. Umfangreich dargestellt werden zunächst verschiedene in der Energiewirtschaft diskutierte Modelle für einen sog. Kapazitätsmarkt sowie die Instrumente Kapazitätsreserve und Netzreserve. Bei einem Kapazitätsmarkt handelt es sich um ein Strommarktdesign, in dem Stromerzeuger bereits für die Vorhaltung und nicht erst - wie derzeit im deutschen System - für die Einspeisung von Leistung vergütet werden. Kapazitäts- und Netzreserve sind Instrumente der Vorhaltung zusätzlicher Leistung außerhalb des Strommarktes. Prüfungsmaßstab ist sodann das europäische Primär- und Sekundärrecht. Dabei zeigt sich, dass ein an den deutschen Außengrenzen endender Kapazitätsmechanismus nicht zwangsläufig dem Europarecht zuwiderlaufen muss. Unter bestimmten Voraussetzungen sind einzelne Modelle vollständig mit europarechtlichen Vorgaben vereinbar.
 
'The Compatibility of Capacity Mechanisms with the Free Movement of Goods, European State Aid Law and the Internal Energy Market'

German energy transition with its switch from fossil fuels to renewable energies might result in the implementation of a national capacity mechanism. The study contains a description of different capacity models as well as a legal analysis of their compatibility with European law. It is shown that under certain requirements a national capacity mechanism may be consistent with European provisions.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 2016
  • |
  • Universität Köln
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 1,38 MB
978-3-428-55162-0 (9783428551620)
10.3790/978-3-428-55162-0
weitere Ausgaben werden ermittelt
Linda Preuß studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Düsseldorf, Nantes und Trier. Nach der Ersten Juristischen Prüfung absolvierte sie das Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf mit Stationen in Daressalam und Bonn. Seit 2015 ist sie Referentin im Referat für Ökonomische Grundsatzfragen der Energieregulierung der Bundesnetzagentur in Bonn. Im Jahr 2017 wurde sie von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln promoviert.
Einleitung

A. Begriffsbestimmungen Kapazitätsmarkt, Kapazitätsmechanismus und Abgrenzung zu anderen Arten der Leistungsvorhaltung

Zentrale Kapazitätsmärkte - Dezentrale Kapazitätsmärkte - Strategische Reserve bzw. Kapazitätsreserve - Exkurs: Die Netzreserve

B. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit der Warenverkehrsfreiheit

Sachlicher Schutzbereich der Warenverkehrsfreiheit eröffnet? - Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 AEUV - Eingriff in die Warenverkehrsfreiheit - Rechtfertigung der Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit bei Kapazitätsmärkten und der Kapazitätsreserve

C. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit dem europäischen Beihilferecht

Gewährung eines Vorteils aus staatlichen Mitteln

D. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit dem Energiebinnenmarkt

Keine energiebinnenmarktrechtlichen Vorgaben für Kapazitäts- und Netzreserve (sog. Reservelösungen)? - Einzelheiten zu den für Kapazitätsmärkte relevanten energiebinnenmarktrechtlichen Vorgaben - Umsetzung der Art. 7 und 8 der Richtlinie 2009/72/EG in deutsches Recht - Energiebinnenmarktrechtlicher Prüfungsmaßstab für Kapazitätsmärkte

E. Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Stichwortregister

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