Die rechtliche Einheit von Hardware und Software.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 152 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-47145-4 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Bürgerlichen Recht - Band 140
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 13,05 MB
978-3-428-47145-4 (9783428471454)
10.3790/978-3-428-47145-4
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Erstes Kapitel: Grundlagen
  • § 1 Einleitung
  • I. Technische Entwicklung
  • II. Wirtschaftliche Entwicklung
  • III. Abgrenzung des Themas und Erörterung der Problemstellung
  • IV. Gang der Darstellung
  • § 2 Technische Begriffsbestimmungen
  • I. Das Begriffspaar Hardware - Software
  • II. Die einzelnen Bestandteile der Software
  • 1. Das Computerprogramm
  • 2. Die Programmbeschreibung
  • 3. Das Begleitmaterial
  • III. Die verschiedenen Arten von Software
  • 1. Funktionelle Kriterien
  • 2. Anwendungsbezogene Kriterien
  • § 3 Wirtschaftliche Ausgangssituation
  • I. Die Entwicklung vom "Bundling" zum "Unbundling"
  • II. Der heutige Datenverarbeitungsmarkt in der Bundesrepublik Deutschland
  • § 4 Die Systemverantwortung
  • I. Der Begriff der Systemverantwortung
  • II. Die Risikoverteilung hinsichtlich der technischen Funktionsfähigkeit des Datenverarbeitungssystems als Gesamtheit von Hardware und Software
  • III. Die Verantwortung für das Zustandekommen des erstrebten wirtschaftlichen Erfolgs
  • Zweites Kapitel: Die Überlassung von Hardware und Software "aus einer Hand"
  • § 5 Die Überlassung im Rahmen eines einheitlichen Vertrags
  • I. Differenzierung zwischen technischer und rechtlicher Einheit
  • II. Voraussetzungen eines einheitlichen Vertrags
  • 1. Kriterien einer technischen Einheit
  • a) Der Befund in der Judikatur
  • aa) Die Entscheidung des BGH vom 23.7.1977
  • bb) Die Entscheidung des BGH vom 20.6.1984
  • cc) Die Entscheidung des BGH vom 24.6.1986
  • dd) Die Entscheidung des BGH vom 25.3.1987
  • ee) Die Entscheidung des BGH vom 4.11.1987
  • ff) Die Entscheidung des BGH vom 7.3.1990
  • gg) Instanzgerichtliche Entscheidungen
  • b) Die Auffassungen in der Literatur
  • c) Eigene Auffassung
  • aa) Der Ausgangspunkt: Software als Sache
  • bb) Maßgeblichkeit der Kriterien des § 93 BGB
  • 2. Kriterien einer rechtlichen Einheit
  • a) Der Befund in der Judikatur
  • b) Die Auffassungen in der Literatur
  • c) Eigene Auffassung
  • aa) Bedeutung der äußeren Vertragsgestaltung
  • bb) Maßgeblichkeit des Parteiwillens
  • cc) Verwendung von Trennungsklauseln
  • dd) Der Sonderfall des Software-Leasing
  • III. Rechtsfolgen eines einheitlichen Vertrags
  • 1. Teilweise Lieferung
  • 2. Lieferung fehlerhafter Hard- oder Software
  • a) Der Grundfall: Überlassung von Hard- und Software im Rahmen eines Kaufvertrags
  • aa) Abgrenzung zwischen einem einheitlichen Kaufgegenstand und mehreren verkauften Sachen
  • bb) Gesamtwandelungsrecht bei mehreren Sachen
  • b) Übertragung der Grundsätze auf andere Vertragsgestaltungen
  • 3. Sonstige Vertragsverletzungen
  • § 6 Die Überlassung im Rahmen mehrerer Verträge
  • I. Vereinbarung einer Bedingung oder eines Rücktrittsrechts
  • II. Grundsätze des "einheitlichen Rechtsgeschäfts"
  • III. Grundsätze des Fehlens oder Wegfalls der Geschäftsgrundlage
  • Drittes Kapitel: Die Überlassung von Hardware und Software durch verschiedene Vertragspartner
  • § 7 Die Überlassung durch mehrere Lieferanten
  • I. Vereinbarung einer Bedingung, eines Rücktrittsrechts oder dgl.
  • II. Grundsätze des "einheitlichen Rechtsgeschäfts"
  • III. Grundsätze des Einwendungsdurchgriffs
  • 1. Der Einwendungsdurchgriff beim finanzierten Abzahlungskauf
  • 2. Übertragung der Grundsätze auf die Überlassung von Hard- und Software durch mehrere Lieferanten
  • IV. Grundsätze des Fehlens oder Wegfalls der Geschäftsgrundlage
  • § 8 Die Teilfinanzierung über eine Leasinggesellschaft
  • I. Darstellung der Ausgangssituation
  • II. Störungen im Rahmen der Hardwareüberlassung
  • III. Störungen im Rahmen der Softwareüberlassung
  • 1. Vereinbarungen zwischen Leasinggeber und Anwender
  • 2. Vereinbarungen zwischen Lieferant und Anwender
  • a) Haftung des Leasinggebers aus culpa in contrahendo i.V.m. § 278 BGB
  • b) Anfechtung des Leasingvertrags aufgrund arglistiger Täuschung durch den Lieferanten
  • c) Eigenhaftung des Lieferanten aus culpa in contrahendo
  • § 9 Die Finanzierung über verschiedene Leasinggesellschaften
  • Zusammenfassung
  • Anhang
  • Literaturverzeichnis
  • Sachregister

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