Abbildung von: Verfassungsrichter und ihre frühere Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren - Duncker & Humblot

Verfassungsrichter und ihre frühere Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren

Eine Untersuchung über Richterausschluss und -ablehnung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich
Dr. Christopher Orth(Autor*in)
Duncker & Humblot (Verlag)
1. Auflage
Erschienen am 11. Mai 2022
264 Seiten
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978-3-428-58563-2 (ISBN)
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Die zurückliegende legislative Mitwirkung eines Verfassungsrichters - etwa als Abgeordneter oder vorbereitender Gutachter - an einem Gesetzeswerk, welches nun zur verfassungsgerichtlichen Überprüfung vorliegt, wirft Fragen nach der richterlichen Unvoreingenommenheit auf. Die Arbeit bereitet die einschlägige Kasuistik bundesverfassungsgerichtlicher Entscheidungen zu §§ 18 und 19 BVerfGG auf und vergleicht diese mit der Rechtspraxis der obersten Gerichte des Vereinigten Königreiches. Deren Richter waren neben ihrer judikativen Funktion teils zugleich Abgeordnete des parlamentarischen Oberhauses und somit direkt in den legislativen Alltag eingebunden. Der Gang der Untersuchung zeigt, dass die britische Rechtspraxis zum Schutz der richterlichen Unvoreingenommenheit in Ansehung zurückliegender gesetzgeberischer Tätigkeiten fundamentale Veränderungen durchlief. Auf Grundlage dieser Bestandsaufnahme werden die Lösungen beider Rechtsordnungen dargelegt, verglichen und eingeordnet.

Produkt-Info
E-Book
Reihe
Band 11
Thesis
Dissertationsschrift
2021
Universität Mainz
Auflage
1. Auflage 2022
Sprache
Deutsch
Verlagsort
Berlin
Deutschland
Dateigröße
1,45 MB
ISBN-13
978-3-428-58563-2 (9783428585632)
DOI
10.3790/978-3-428-58563-2
Schlagworte
BundesverfassungsgerichtRechtsvergleichAusschluss /Ablehnung
Schweitzer Klassifikation
Recht / Steuern
Europarecht / Völkerrecht / Ausländisches Recht
Ausländisches Recht
Rechtsvergleichung
Öffentliches Recht
Staatsrecht / Verfassungsrecht
Staatsrecht
Verfassungsprozessrecht
Europa
Deutschland
Großbritanien
Thema Klassifikation
Recht
Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete
Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Rechtswissenschaft, allgemein
Rechtsvergleichung
Geographische Qualifier
Europa
Mitteleuropa
Deutschland
Westeuropa
Vereinigtes Königreich, Großbritannien
Newbooks Subjects & Qualifier
Rechtswissenschaft | Verwaltungspraxis
Ausländisches Recht
Ausländisches Recht: Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
Öffentliches Recht
Staats- und Verfassungsrecht
Recht, Rechtswissenschaft Allgemein
Rechtsvergleichung
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Vereinigtes Königreich, Großbritannien
Mitteleuropa
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DNB DDC Sachgruppen
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Law
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Comparative law
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05/2022
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Duncker & Humblot
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Christopher Orth studierte von Oktober 2012 bis Januar 2019 Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Im Anschluss an die erste juristische Staatsprüfung verfasste er seine Dissertation, in deren Zuge er einen Forschungsaufenthalt an der University of Edinburgh in Schottland durchführte. Seit November 2020 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.

A. Einleitung
Problemstellung - Methode des Rechtsvergleiches - Grundlagen
B. Die richterliche Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit als verfassungsrechtliche Prinzipien
Die Gewaltenteilung in Bezug zur Verfassungsgerichtsbarkeit - Richterliche Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit
C. Ausschluss und Ablehnung von Verfassungsrichtern wegen legislativer Vorbefasstheit
Deutschland - Vereinigtes Königreich - Rechtsvergleichung
D. Ergebnis und Ausblick
Anhang
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Inhalt (PDF)

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