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Geldprivatrecht

Entmaterialisierung, Europäisierung, Entwertung

Sebastian Omlor (Autor)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage
|
erschienen im September 2014
|
XXXI, 569 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-153105-7 (ISBN)

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Für unsere Gesellschafts-, Wirtschafts- und Rechtsordnung hat kaum ein anderer Begriff eine vergleichbar weitreichende Bedeutung erlangt wie der Begriff des Geldes. Kein Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches und kein Teil des gesamten Privatrechts kommt ohne ihn aus. Geld gelangt als paradigmatischer Schuldinhalt zum Einsatz. Dennoch lässt sich bereits hinter den jahrtausendealten Diskussionen zum Wesen wie zu den Aufgaben des Geldes kein konsentierter Schlusspunkt erkennen. Gegenstände des Geldprivatrechts sind darüber hinaus seine währungsrechtliche Einbettung aus dominant supranationaler Perspektive, das Recht der Geldsachen und der Geldschulden sowie das Verhältnis von Geldwert und Geldschuld. Sämtliche Teilgebiete des Geldprivatrechts sind dabei durchwoben von der generellen Zielsetzung der Arbeit, den Leitmotiven der Entwicklungsgeschichte des Geldes - Entmaterialisierung, Europäisierung, Entwertung - rechtsdogmatischen Widerhall zu verschaffen.

Für unsere Gesellschafts-, Wirtschafts- und Rechtsordnung hat kaum ein anderer Begriff eine vergleichbar weitreichende Bedeutung erlangt wie der Begriff des Geldes. Kein Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches und kein Teil des gesamten Privatrechts kommt ohne ihn aus. Geld gelangt als paradigmatischer Schuldinhalt zum Einsatz. Dennoch lässt sich bereits hinter den jahrtausendealten Diskussionen zum Wesen wie zu den Aufgaben des Geldes kein konsentierter Schlusspunkt erkennen. Gegenstände des Geldprivatrechts sind darüber hinaus seine währungsrechtliche Einbettung aus dominant supranationaler Perspektive, das Recht der Geldsachen und der Geldschulden sowie das Verhältnis von Geldwert und Geldschuld. Sämtliche Teilgebiete des Geldprivatrechts sind dabei durchwoben von der generellen Zielsetzung der Arbeit, den Leitmotiven der Entwicklungsgeschichte des Geldes - Entmaterialisierung, Europäisierung, Entwertung - rechtsdogmatischen Widerhall zu verschaffen.

Reihe:	Jus Privatum \| 184
Thesis:	Habilitationsschrift
Sprache:	Deutsch
Verlagsort:	Tübingen \| Deutschland
Zielgruppe:	Für Beruf und Forschung
Dateigröße:	5,62 MB
Schlagworte:	Geldwert \| Geldrecht \| Preisklauselgesetz \| inflation
ISBN-13:	978-3-16-153105-7 (9783161531057)
DOI:	10.1628/978-3-16-153105-7

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Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaft an der Universitat des Saarlandes und der New York University; 2009 Promotion; 2013 Habilitation; seit 2010 Akademischer Rat a.Z. an der Universitat des Saarlandes.

Cover
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Erster Teil: Grundfragen des Geldes und seiner rechtlichen Erfassung
§ 1 Historische Prolegomena
A. Entwicklungsstufen
I. Primitive Geldformen (insbesondere Vor- und Frühzeit)
II. Die Münze als Zahlungsmittel
1. Das römische Münzwesen
2. Das mittelalterliche Münzwesen in Mitteleuropa
3. Das Münzwesen zu Beginn der Neuzeit in Mitteleuropa
4. Der Goldstandard im Münzwesen
5. Nachteile von Münzsystemen
III. Von der Münze zum Papiergeld
1. Papiergeldinflation in Frankreich
2. Konsolidierungen in England, den USA und Preußen
3. Papiergeld als gesetzliches Zahlungsmittel in England
4. Reformen im Zuge der Gründung des Deutschen Reiches
5. Papiergeld nach dem internationalen Goldstandard
a) Von der Goldumlauf- zur Goldkernwährung
b) Volkswirtschaftliche Funktionsprinzipien nach David Hume
c) Ende der Golddeckung in Deutschland
6. Die "große Inflation" im Deutschland der Jahre 1918-1923
7. Westdeutsche Währungsreform von 1948
8. Das Weltwährungssystem von Bretton Woods
a) Vorentwürfe von White und Keynes
b) Konferenzbeschlüsse
c) Abschied vom System fester Wechselkurse
IV. Der bargeldlose Zahlungsverkehr - das Buchgeld
1. Anfänge im Spätmittelalter
a) Entstehung des Wechselsystems
b) Vom depositum regulare zum depositum irregulare
c) Aufkommen des Überweisungsverkehrs
2. Ausbreitung des Wechsels als Zahlungsmittel
3. Städtisches Bankwesen
a) Amsterdamer Wechselbank
b) Hamburgische Bank
4. Giroverkehr der Reichsbank
5. Postbank: Vom "Brief mit Bareinzahlung" zum Postscheck
6. Evolution des Bankwesens 1848-1948
7. Automatisierung und Vereinheitlichung des Zahlungsverkehrs seit 1949
a) Von der Scheck- zur Eurocheque-Karte
b) Gründung der SWIFT
c) Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum
8. Statistischer status quo des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in Deutschland
B. Leitmotive der Geldgeschichte
I. Privateigentum
II. Arbeitsteilung
III. Dematerialisierung
IV. Internationalisierung?
C. Zusammenfassung
§ 2 Die Funktionen des Geldes
A. Konzeptionslinien in Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre
I. Klassische Funktionstrias und ihre Erweiterungen
II. Haupt- und Nebenfunktionen
1. Funktionsdualismus
2. Funktionsmonismus
III. Abstrakte und konkrete Funktionen
B. Analyse und Stellungnahme
I. Tauschmittelfunktion und akzessorische Funktionen
II. Recheneinheitsfunktion und akzessorische Funktionen
III. Präzisierung des Gegensatzpaars von abstrakten und konkreten Geldfunktionen
C. Zusammenfassung
§ 3 Der Begriff des Geldes
A. Interdisziplinäre Bestandsaufnahme
I. Volkswirtschaftliche Definitionen
1. Chartalismus (Georg Friedrich Knapp)
2. Beteiligung am Sozialprodukt (Karl Elster)
3. Funktionsdeterminierte Definition
4. Abstrakte Rechnungseinheit und allgemeines Zahlungsmittel (Robert Liefmann)
5. Anonyme Forderungslegitimation (Albrecht Forstmann)
II. Juristische Definitionen
1. Ideelle Einheit (Arthur Nussbaum)
2. Privatrechtlicher Annahmezwang (Erich Jung)
3. Gesetzliches Zahlungsmittel (Hans Gerber)
4. Subsidiäres allgemeines Exekutionsmittel (Gustav Hartmann, Walther Burckhardt, Max Frauenfelder)
5. Staatlich legitimiertes Tauschmittel (F. A. Mann)
6. Abstrakte und unkörperliche Vermögensmacht (Spiros Simitis)
7. Vertretbare Sachen mit allgemeinem Tauschwert (Ernst Wolf)
8. Dreigliedriger Geldbegriff (Karsten Schmidt)
B. Konturierung einer Nominaldefinition des Geldes
I. Normative Ausgangslage
1. Geldbegriffe im Privatrecht
a) Allgemeiner Teil des BGB
b) Schadensrecht
c) Hinterlegungsrecht
d) Darlehensrecht
aa) Grundlagen
bb) Pfandbriefdarlehen
cc) Akzeptkredit
dd) Sonstige Einzelfälle
e) Vertragsstrafeversprechen
f) Auftrag
g) Verwahrung
h) Depositum irregulare
i) Zahlungsdiensterecht
aa) Fokussierung auf Buchgeld
bb) Miterfassung von Sachgeld
cc) Fremdwährungskonten
dd) Sonderkategorie des elektronischen Geldes
j) Mobiliarsachenrecht
k) Immobiliarsachenrecht und Grundpfandrechte
aa) Währungsrechtliche Aufladung des Geldbegriffs?
bb) Funktionsorientierter grundpfandrechtlicher Geldbegriff
l) Zwangsvollstreckungsrecht
m) Kapitalgesellschaftsrecht
2. Geldbegriffe im Strafrecht
a) Geld- und Wertzeichenfälschung
aa) Entwicklungsgeschichte
bb) Systematische Verortung
cc) Geld als staatliches Zahlungsmittel
dd) Erweiterung um amtliche Wertzeichen
ee) Zahlungskarten als "geldähnliche Zahlungsmittel"
b) Betrugs- und untreuenahe Vermögensdelikte
c) Strafrechtliches Sanktionensystem: die Geldstrafe
3. Geldbegriffe im Öffentlichen Recht
a) Europäisches Primärrecht
b) Europäisches Sekundärrecht
c) Grundgesetz
aa) Gesetzgebungskompetenzen
bb) Finanzverfassung
cc) Grundrechte
d) Sonstiges Bundesrecht
aa) Baurechtliche Enteignungsentschädigung
bb) Polizeirechtliche Entschädigung nach dem Tierseuchenschutzgesetz
II. Zweigliedriger Geldbegriff
1. Geld im abstrakten Sinne
2. Geld im konkreten Sinne
a) Das Erfordernis einer Verkörperung
b) Beschränkung auf gesetzliche Zahlungsmittel
c) Unabhängigkeit des Substanzwerts vom Geldwert
d) Allgemeine Anerkennung als Tauschmittel
e) Abgrenzung zu strafrechtlichen Geldbegriffen
f) Ausschluss von Wertpapieren und Geldforderungen
3. Einordnung des Buchgeldes
a) Meinungsstand
b) Stellungnahme: Buchgeld als Geld im abstrakten Sinne
c) Zwischenergebnis
C. Zusammenfassung
§ 4 Erscheinungsformen des Geldes und ihre Sonderregelungen
A. Sachgeld
I. Der Begriff des Geldzeichens
II. Münzen
III. Papiergeld
IV. Monetisierung und Demonetisierung
1. Entstehung als Geldzeichen (Monetisierung)
a) Inverkehrbringung durch zuständige Stelle?
b) Befugte Herstellung
2. Untergang als Geldzeichen (Demonetisierung)
a) Demonetisierung im Zuge eines Währungswechsels
b) Demonetisierung einzelner Geldsorten
c) Demonetisierung einzelner Geldzeichen
aa) Grundlagen und Überblick
bb) Beschädigung und Vernichtung
cc) Umtausch und Einziehung
V. Strafrechtlicher Schutz
1. Diebstahl
2. Hehlerei
3. Unbefugte Ausgabe oder Verwendung von Geldzeichen
4. Geldfälschung
B. Buchgeld
I. Wesensmerkmale
II. Elektronisches Geld
III. Übertragungsformen
IV. Entstehung und Untergang
1. Buchgeldschöpfung
2. Untergang als Buchgeld
V. Strafrechtlicher Schutz
1. Diebstahl von Zugangsinstrumenten
2. Einsatz von Zugangsinstrumenten
3. Fälschung von Zugangsinstrumenten
C. Zusammenfassung
§ 5 Geldsachenrecht
A. Die sachenrechtliche Rechtsnatur des Bargeldes
I. Entmaterialisierung versus Sachenrecht?
II. Die "materialistische" Behandlung des Bargeldes im Sachenrecht
1. Bargeld als vertretbare bewegliche Sache
2. Die Unterwerfung des Bargeldes unter den Spezialitätsgrundsatz
B. Erwerb und Verlust des Geldeigentums
I. Rechtsgeschäftliche Eigentumsübertragung
II. Gesetzlicher Eigentumserwerb
III. Einzelfälle
1. Wechsel von Bargeld
2. Wechsel zwischen Sach- und Buchgeld
C. Dingliche Ansprüche aus dem Geldeigentum
I. Geldzeichenvindiktion
II. Geldwertvindikation?
III. Aufrechnung mit Zahlungsansprüchen
D. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Die europäisch-supranationale Währungsverfassung
§ 6 Grundlagen
A. Der Begriff der Währung
I. Begriffsherkunft und -entwicklung
II. Inhaltliche Zweiteilung
B. Arten von Währungssystemen
I. Metallwährungen
II. Papierwährungen
C. Währungsänderungen
I. Negative Begriffsabgrenzung
II. Währungsänderung im engeren Sinne
D. Zusammenfassung
§ 7 Die Entstehung des Euro
A. Frühphase (1947-1968)
I. Verrechnungs- und Währungsabkommen
II. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
B. Fortentwicklungsphase (1969-1986)
I. Der Werner-Plan (1970)
II. Europäisches Währungssystem (1979)
C. Vorbereitungsphase (1987-1998)
I. Die Einheitliche Europäische Akte (1987)
II. Der Delors-Plan (1989)
III. Die Auswahl der Euro-Staaten (1998)
IV. Die vorbereitenden Rechtsakte
1. Weichenstellung durch die Verordnung (EG) Nr. 1103/97
2. Normativer Vollzug durch die Verordnung (EG) Nr. 974/98
3. Umrechnungskurse nach der Verordnung (EG) Nr. 2866/98
4. Umsetzungsakte in Deutschland
D. Übergangsphase (1999-2001) = die dritte Stufe
I. Anpassungen auf Primär- und Sekundärrechtsebene
II. Umsetzungsakte in Deutschland
E. Vollendungsphase (seit 2002)
F. Zusammenfassung
§ 8 Materielle Grundprinzipien
A. Währungsunion als "Stabilitätsgemeinschaft" (BVerfG)
I. Preisstabilität als normatives Leitmotiv der Währungsverfassung
II. Gebot der Preisstabilität
1. Sachliche Reichweite
2. Relatives versus abstraktes Stabilitätsverständnis
3. Maßstab für Preisstabilität
B. Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung
C. Verbot bevorrechtigten Zugangs zu Finanzinstituten
D. Haftungsausschluss ("no bail out")
E. Haushaltsdisziplin
I. Normative Grundlagen und Zielsetzung
II. Vorliegen eines "übermäßigen Defizits"
III. Ausgestaltung des Defizitverfahrens
F. Unabhängigkeit des Europäischen Systems der Zentralbanken
I. Ökonomischer Hintergrund und normative Verankerung
II. Materieller Gehalt
III. Zentralbankunabhängigkeit und Demokratieprinzip
G. Zusammenfassung
§ 9 Judikative Durchsetzung der währungsverfassungsrechtlichen Strukturprinzipien
A. Rechtsschutz gegen die Europäische Zentralbank
I. Nichtigkeitsklage
1. Angreifbare Handlungen
2. Aktive Parteifähigkeit
a) Überblick
b) Individuelle Betroffenheit?
3. Sonstige Zulässigkeitserfordernisse
4. Begründetheit der Nichtigkeitsklage
a) Prüfungsmaßstab
b) Vorrang der Preisstabilität
c) Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung
d) Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank
5. Wirkungen des stattgebenden Urteils
a) Nichtigkeitsanordnung
b) Zeitliche Wirkung
II. Untätigkeitsklage
1. Aktive Parteifähigkeit
2. Tauglicher Klagegegenstand
3. Sonstige Zulässigkeitserfordernisse
4. Begründetheit der Untätigkeitsklage
a) Prüfungsmaßstab
b) Geldpolitisches Ermessen der Europäischen Zentralbank
5. Wirkungen des stattgebenden Urteils
III. Zusammenfassung
B. Rechtsschutz für die Europäische Zentralbank
I. Nichtigkeitsklage
1. Aktive Parteifähigkeit
2. Klagebefugnis
3. Sonstige Zulässigkeitserfordernisse
4. Begründetheit und Urteilswirkungen
II. Untätigkeitsklage
1. Aktive Parteifähigkeit
2. Sonstige Zulässigkeitserfordernisse
3. Begründetheit und Urteilswirkungen
III. Aufsichtsklage gegen eine nationale Notenbank
1. Verhältnis zum Vertragsverletzungsverfahren
2. Aktive und passive Parteifähigkeit
3. Vorverfahren
4. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen
5. Begründetheit der Aufsichtsklage
6. Wirkungen des stattgebenden Urteils
IV. Klage wegen Entlassung eines Notenbankpräsidenten
V. Weitere Klageverfahren
VI. Zusammenfassung
§ 10 Die Europäische Zentralbank
A. Grundachse, Impulsgeber und Wächter des Europäischen Systems der Zentralbanken
I. Föderale Elemente
II. Zentralistische Elemente
B. Organe der Europäischen Zentralbank
I. Der Rat der Europäischen Zentralbank
1. Zuständigkeiten
2. Zusammensetzung und Stimmrecht
II. Das Direktorium der Europäischen Zentralbank
1. Bestimmung der Mitglieder
2. Ausscheiden aus dem Direktorium
3. Befugnisse und Stellung innerhalb der Europäischen Zentralbank
4. Sonderstellung des Präsidenten
III. Der Erweiterte Rat der Europäischen Zentralbank
1. Existenzberechtigung
2. Zusammensetzung und interne Organisation
3. Zuständigkeiten
C. Aufgaben und Befugnisse im Europäischen System der Zentralbanken
I. Zuständigkeitsquartett aus Art. 127 Abs. 2 AEUV
1. Geldpolitik der Union
2. Durchführung von Devisengeschäften
3. Halten und Verwalten der offiziellen Währungsreserven
4. Förderung des Zahlungsverkehrs
II. Sonstige Aufgaben und Befugnisse
D. Zusammenfassung
§ 11 Die Deutsche Bundesbank in der deutschen und europäischen Währungsverfassung
A. Von der Bank deutscher Länder zum Europäischen System der Zentralbanken
I. Die Bank deutscher Länder
II. Gründung der Deutschen Bundesbank
III. Die Deutsche Bundesbank nach der Euro-Einführung
B. Organisation und Stellung der Deutschen Bundesbank
I. Rechtsnatur, Grundkapital und Sitz
II. Innere Ordnung
III. Unabhängigkeit
1. Normative Verankerung
2. Materieller Gehalt
C. Aufgaben und Befugnisse
I. Einbindung in das Europäische System der Zentralbanken
II. Zahlungsverkehr
III. Verwaltung der Währungsreserven
IV. Mitwirkung bei der Bankenaufsicht
V. Bargeldausgabe
VI. Beteiligungen an internationalen Währungseinrichtungen
D. Zusammenfassung
Dritter Teil: Allgemeines Geldschuldrecht
§ 12 Das Wesen der Geldschuld
A. Wertverschaffung als Schuldinhalt
I. Leistungsgegenstand
II. Geldschuld versus Sachschuld
1. Gegenständliche Abstraktheit der Geldschuld
2. Abgrenzung zur Gattungsschuld
III. Wichtige Einzelfälle
1. Geldstückschulden
2. Echte und unechte Geldsortenschulden
3. Valutakauf
4. Herausgabeansprüche
a) Auftrag, Geschäftsführung ohne Auftrag und Geschäftsbesorgung
b) Sachenrecht
c) Bereicherungsrecht
B. Umfang der Wertverschaffungspflicht: schuldimmanente Auswirkungen von Geldwertänderungen
I. Terminologische Grundlegung
1. Geldtheoretischer Nominalismus
2. Geldschuldrechtlicher Nominalismus
a) Begriff und Inhalt
b) Strikter Nominalismus
3. Funktionaler Nominalismus
II. Nominalprinzip in der Rechtsordnung
1. Geldtheoretischer Nominalismus
a) Gesetzliche Haftungsobergrenzen
b) Grenzwerte im Zivilprozess- und Zwangsvollstreckungsrecht
c) Mindestkapitalanforderungen im Gesellschaftsrecht
2. Geldschuldrechtlicher Nominalismus
a) §§ 244, 245 BGB?
b) § 607 Abs. 1 Satz 2 BGB?
c) Gegenleistungspflichten im Besonderen Schuldrecht?
d) Währungsrecht?
e) Gewohnheitsrecht
C. Kategorisierung der Geldschulden
I. Unterteilung in Geldwert- und Geldsummenschulden
II. Allgemeiner Teil des Schuldrechts
1. Schadensrecht
a) Restitution
aa) Naturalrestitution (§ 249 Abs. 1 BGB)
bb) Zahlung der Herstellungskosten (§ 249 Abs. 2 BGB)
b) Kompensation
c) Entgangener Gewinn (§ 252 BGB)
d) Immaterieller Schaden (§ 253 BGB)
e) Schadensersatzrenten
f) Gesetzliche Haftungshöchstgrenzen
2. Rückabwicklungsschuldverhältnisse
a) Rückgewähr der empfangenen Leistungen
b) Subsidiärer Wertersatz
III. Vertragliche Schuldverhältnisse
1. Kaufpreisanspruch
2. Darlehensrückzahlungsanspruch
3. Dienstvertraglicher Vergütungsanspruch
4. Werklohnanspruch
5. Aufwendungsersatzansprüche
IV. Handels- und Gesellschaftsrecht
1. Kapitalaufbringung
2. Abfindungsansprüche
3. Auseinandersetzungsguthaben
V. Privatversicherungsrecht
VI. Gesetzliche Schuldverhältnisse
1. Geschäftsführung ohne Auftrag
2. Bereicherungsrecht
a) Überblick
b) Leistungskondiktionen
c) Eingriffskondiktionen
3. Enteignungsentschädigung
VII. Familienrecht
1. Unterhalt
a) Grundlagen zu gesetzlichen Unterhaltsschulden
b) Mindestunterhalt von Minderjährigen
c) Vertragliche Unterhaltsregelungen
2. Zugewinnausgleich
a) Grundlagen zur Berechnungsmethode
b) Bereinigung um einen scheinbaren Zugewinn
VIII. Erbrecht
1. Vermächtnis
a) Überblick
b) Stückvermächtnis
c) Universalvermächtnis
d) Pflichtteilsvermächtnis
e) Quotenvermächtnis
2. Pflichtteil
a) Überblick
b) Anrechnung lebzeitiger Zuwendungen
c) Pflichtteilsergänzungsanspruch
3. Ausgleich von Vorempfängen unter Miterben
D. Zusammenfassung
§ 13 Die Geldschuld im Regelungsgewand von BGB und Europäischem Privatrecht
A. Unmöglichkeit
I. Überblick und Meinungsstand
II. Analyse und Stellungnahme
B. Rechtzeitigkeit der Leistung
I. Traditionelle Ansicht: qualifizierte Schickschuld
II. Die Geldschuld als modifizierte Bringschuld
III. Sonderfälle
1. Skontoabreden
2. Lastschrift
C. Verzug
I. Schuldnerverzug
1. Allgemeine Voraussetzungen
2. Sonderfall der Entgeltforderung
3. Rechtsfolgen
4. Verzugsende
II. Gläubigerverzug
1. Allgemeine Voraussetzungen und Barzahlungsfall
2. Überweisung
3. Kartenzahlung
4. Lastschrift
D. Übermittlungsgefahr und -kosten
I. Überblick
II. Anwendungsbereich von § 270 BGB
III. Zahlungsort
IV. Umfang der Kostentragung
V. Umfang der Gefahrtragung
1. Grundlagen und Barzahlung
2. Überweisung
3. Lastschrift
4. Kartenzahlung
a) Kreditkarte
b) Debitkarte
c) Geldkarte
VI. Gefahrübergang
1. Unanwendbarkeit von § 243 Abs. 2 BGB
2. Analogie zu § 300 Abs. 2 BGB
E. Risikotragung jenseits von § 270 BGB
I. Geldentwertungsrisiko
II. Insolvenzrisiko
1. Grundlagen
2. Überweisung
3. Lastschrift
4. Kartenzahlung
F. Erfüllung
I. Erfüllungsrechtliche Gleichstellung von Sach- und Buchgeld: Befreiung der Geldschuld vom Währungsrecht
1. Buchgeld im Wirtschafts- und Rechtsleben
2. Buchgeld und Erfüllung von Geldschulden
3. Rechtliche Grundlagen
a) Gewohnheitsrecht?
b) Parteiwillen und Verkehrssitte
II. Erlöschen durch Leistung (§ 362 Abs. 1 BGB)
1. Barzahlung
2. Überweisung und Lastschrift
a) Meinungsstand und Stellungnahme
b) Zeitpunkt der Erfüllung
III. Annahme an Erfüllungs statt (§ 364 Abs. 1 BGB)
IV. Annahme erfüllungshalber (§ 364 Abs. 2 BGB)
1. Scheck, Wechsel und Akkreditiv
2. Kartenzahlung
V. Erlöschen durch Aufrechnung
1. Geldsummen- und Geldwertschulden
2. Herausgabeansprüche auf Geld
3. Befreiung von einer Verbindlichkeit
G. Zusammenfassung
§ 14 Geldschuld und Währungswechsel - der Übergang zum Euro
A. Europarechtliche Grundlagen
I. Neutralitätsgebot
II. Umrechnungsverfahren
B. Allgemeines Schuldrecht
I. Grundsatz der Vertragskontinuität
II. Vertragliche Abweichung
III. Aufrechenbarkeit
C. Wertpapiere (i.w.S.)
I. Schuldverschreibung
1. Überblick
2. Besonderheiten bei Briefmarken
II. Scheck und Wechsel
D. Gesellschafts- und Umwandlungsrecht
I. GmbH-Recht
1. Gesetzesänderungen
2. Umstellung der GmbH auf Euro
a) Kontinuität und Anreizsetzung
b) Fehlen einer Umstellungspflicht
c) Umstellungsmodi
II. Aktienrecht
1. Gesetzesänderungen
2. Umstellung der Aktiengesellschaft auf Euro
a) Optionstrilogie
b) Beibehaltung von Nennbetragsaktien
c) Wechsel zur Stückaktie
III. Genossenschaftsrecht
IV. Umwandlungsrecht
E. Prozessuale Durchsetzung von Geldschulden
F. Zusammenfassung
Vierter Teil: Besonderes Geldschuldrecht
§ 15 Das Wesen des Geldwerts
A. Der ökonomische Wertbegriff
B. Negative Begriffsabgrenzung des Geldwerts
I. Substanzwert
II. Nennwert
III. "Subjektiver" Geldwert
IV. Volkswirtschaftliche Kaufkrafttheorien
C. Ausprägungen des Geldwerts
I. Binnen- und Außenwert
II. Kaufkraft
D. Berechnung des Geldwerts
I. Die Funktionsdeterminiertheit des Geldwerts
II. Änderungen des Geldwerts
1. Bemessungsgrundlage
2. Formen der Geldwertänderungen
a) Inflation und Deflation
b) Inflationstypen
aa) Schleichende und galoppierende Inflation
bb) Offene und zurückgestaute Inflation
cc) Relative und absolute Inflation
E. Geldwert und Zivilprozess
I. Bestimmtheit des Klageantrags
II. Titulierung und Geldwertänderung
III. Geldwertänderungen nach Titulierung
1. Abänderungsklage nach § 323 ZPO
2. Änderungen durch das FGG-Reformgesetz
3. Abgrenzung zu eigenständigen materiell-rechtlichen Ansprüchen
F. Zusammenfassung
§ 16 Geldentwertung und vertragliche Präventionsmechanismen (Wertsicherungsvereinbarungen)
A. Grundlagen
I. Terminologie
II. Regelungstechniken
III. Sicherbare Geldschulden
IV. Grundrechtliche Freiheit der Wertsicherung
B. Geschichte der vertraglichen Wertsicherung und gesetzgeberische Motive ihrer Beschränkung
I. Weimarer Zeit
II. Gründung der Bundesrepublik
III. Einführung des Euro
IV. Systemwechsel zwecks Entbürokratisierung
C. Rechtfertigung des Preisklauselgesetzes
I. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
1. Grundgesetz
2. Europäisches Unionsrecht
a) Verbandskompetenz
b) Grundrechte
II. Rechtspolitische Einordnung
D. Sachlicher Anwendungsbereich des Preisklauselgesetzes
I. Positiver Anwendungsbereich: Geldschulden mit Gleitklauseln
II. Negativer Anwendungsbereich
1. Leistungsvorbehaltsklauseln
a) Begriff
b) Leistungsvorbehalt ohne Ermessen?
c) Beispielsfälle
2. Spannungsklauseln
a) Begriff und Zielsetzung
b) Anwendungsfälle
c) Gleichartigkeit/Vergleichbarkeit von Leistungen und Gütern
3. Kostenelementeklauseln
4. Ermäßigungsklauseln
5. Indexmiete
6. Wärmelieferungsverträge
E. Bereichsausnahmen des Preisklauselgesetzes
I. Langfristige Verträge
1. Allgemeine Voraussetzungen
a) Bestimmtheit
b) Keine unangemessene Benachteiligung
2. Gesetzliche Fallgruppen von langfristigen Verträgen
a) Überblick
b) Begriff der Langfristigkeit
c) Teleologische Grundlagen
d) Zulässige Bezugsgrößen
aa) Anbindung an die allgemeinen Lebenshaltungskosten
(1) Taugliche Preisindizes
(2) Verträge mit wiederkehrenden Zahlungen
(3) Verträge mit einmaligen Zahlungen
bb) Anbindung an die Einkommens- und Rentenentwicklung
cc) Anbindung an eine sektorielle Preisentwicklung
3. Einzelne Rechtsgeschäftsgruppen
a) Verfügungen von Todes wegen
b) Kaufverträge
c) Mietverträge
II. Erbbaurechtsverträge
1. Überblick und Schrankentrias
2. Leistungsvorbehalte
3. Spannungsklauseln
4. Sonderregeln nach Sachenrechtsbereinigungsgesetz
III. Geld- und Kapitalverkehr
IV. Verträge mit Gebietsfremden
V. Verträge zur Deckung des Bedarfs der Streitkräfte
F. Rechtsfolgen gescheiterter Wertsicherungsabreden
I. Schwebende Wirksamkeit unzulässiger Klauseln nach dem Preisklauselgesetz
II. Lückenschließung: ergänzende Vertragsauslegung vor Wegfall der Geschäftsgrundlage
1. Überblick
2. Unzulässigkeit nach Preisklauselgesetz
3. Untauglichkeit der Bezugsgröße
G. Zusammenfassung
§ 17 Geldentwertung und gesetzliche Reaktionsmechanismen (Aufwertung)
A. Generelle Aufwertung durch den Gesetzgeber
I. Aufwertungsgesetze von 1925 bis 1930
II. Währungsreform nach dem Zweiten Weltkrieg
B. Individuelle Aufwertung auf gesetzlicher Grundlage
I. Vereinbarkeit mit dem Nominalismusprinzip
II. Kanon potentieller Rechtsgrundlagen
1. Auslegung
a) Wechselhafte Judikatur
b) Regelungslücke und schleichende Inflation
c) Hypothetischer Parteiwille und Hyperinflation
2. Anfechtung
a) Inhaltsirrtum?
b) Eigenschaftsirrtum?
3. Sittenwidrigkeit
4. Unmöglichkeit
5. Bereicherungsrecht
III. Die Geschäftsgrundlagenlösung
1. Systematisch-teleologischer Vorrang
2. Teleologie der Vertragsanpassung
IV. Verfassungsrechtliche Implikationen
1. Kompetenzabgrenzung zwischen Gesetzgeber und Judikative
2. Eingriff in die Vertragsfreiheit
a) Schutzbereich und Eingriff
b) Rechtfertigung
C. Durchführung einer individuellen Aufwertung auf Grundlage von § 313 BGB
I. Wertungsmaßstäbe
1. Äquivalenzprinzip
a) Wesen und Reichweite
b) Sonderfall des Landpachtvertrags
c) Grenzen der Gegenseitigkeit
2. Vertragliche Risikoverteilung
3. Zeitmoment
4. Professionalität des Geldgläubigers
II. Prüfungskriterien
1. Anwendungsbereich
a) Arten von Geldschulden
b) Vorrangige Spezialregelungen (Subsidiarität)
aa) Vorrang von vertraglichen Regelungen
bb) Spezielle Vertragsbedingungen im Privatversicherungsrecht
cc) Gesetzliche Spezialregelungen im Sozialrecht
dd) Gesetzliche Spezialregelung für Betriebsrenten
2. Tatbestand
a) Geschäftsgrundlage
b) Schwerwiegende Veränderung
aa) Untauglichkeit einer starren Prozentgrenze
bb) Kriterien im Fall einer schleichenden Inflation
cc) Sonderfall der Hyperinflation
c) Umstände des Einzelfalls und Risikoverteilung
aa) Eckpunkte der Verteilung des Geldentwertungsrisikos
bb) Vorhersehbarkeit als konkludente Risikoübernahme
cc) Sonstige Umstände des Einzelfalls
d) Zumutbarkeit
3. Rechtsfolgen
a) Vorrang der Vertragsanpassung
aa) Vertragsanpassung und Vertragsfreiheit
bb) Faktische Möglichkeit der Anpassung
cc) Reichweite des Anpassungsvorrangs
dd) Zwischenergebnis
b) Nachrangigkeit der Vertragsbeendigung
aa) Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Vertragsanpassung
bb) Ausschluss des Lösungsrechts infolge Prozessverhaltens
cc) Ausübung durch Gestaltungserklärung
c) Inhalt und Umfang der Anpassung
d) Auswirkungen auf Sicherungsrechte
aa) Bürgschaft
bb) Mobiliarpfandrecht
cc) Hypothek
dd) Schuldbeitritt, Garantie und Grundschuld
4. Ausschluss der individuellen Aufwertung
a) Teilweise oder vollständige Erfüllung
b) Verzicht und Verwirkung
III. Einzelne Problemgruppen
1. Langfristige Abbauverträge - das Paradigma der BGH-Judikatur
2. Dinglicher Erbbauzins
3. Miet- und Leasingverträge
4. Ansprüche mit Versorgungscharakter
5. Darlehensverträge
D. Zusammenfassung
Gesamtergebnis
Erster Teil
Zweiter Teil
Dritter Teil
Vierter Teil
Literaturverzeichnis
Sachregister

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Thema Klassifikation

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- Bürgerliches Recht

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