Geldprivatrecht

Entmaterialisierung, Europäisierung, Entwertung
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im September 2014
  • |
  • XXXI, 569 Seiten
 
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978-3-16-153105-7 (ISBN)
 
Für unsere Gesellschafts-, Wirtschafts- und Rechtsordnung hat kaum ein anderer Begriff eine vergleichbar weitreichende Bedeutung erlangt wie der Begriff des Geldes. Kein Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches und kein Teil des gesamten Privatrechts kommt ohne ihn aus. Geld gelangt als paradigmatischer Schuldinhalt zum Einsatz. Dennoch lässt sich bereits hinter den jahrtausendealten Diskussionen zum Wesen wie zu den Aufgaben des Geldes kein konsentierter Schlusspunkt erkennen. Gegenstände des Geldprivatrechts sind darüber hinaus seine währungsrechtliche Einbettung aus dominant supranationaler Perspektive, das Recht der Geldsachen und der Geldschulden sowie das Verhältnis von Geldwert und Geldschuld. Sämtliche Teilgebiete des Geldprivatrechts sind dabei durchwoben von der generellen Zielsetzung der Arbeit, den Leitmotiven der Entwicklungsgeschichte des Geldes - Entmaterialisierung, Europäisierung, Entwertung - rechtsdogmatischen Widerhall zu verschaffen.
 
Für unsere Gesellschafts-, Wirtschafts- und Rechtsordnung hat kaum ein anderer Begriff eine vergleichbar weitreichende Bedeutung erlangt wie der Begriff des Geldes. Kein Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches und kein Teil des gesamten Privatrechts kommt ohne ihn aus. Geld gelangt als paradigmatischer Schuldinhalt zum Einsatz. Dennoch lässt sich bereits hinter den jahrtausendealten Diskussionen zum Wesen wie zu den Aufgaben des Geldes kein konsentierter Schlusspunkt erkennen. Gegenstände des Geldprivatrechts sind darüber hinaus seine währungsrechtliche Einbettung aus dominant supranationaler Perspektive, das Recht der Geldsachen und der Geldschulden sowie das Verhältnis von Geldwert und Geldschuld. Sämtliche Teilgebiete des Geldprivatrechts sind dabei durchwoben von der generellen Zielsetzung der Arbeit, den Leitmotiven der Entwicklungsgeschichte des Geldes - Entmaterialisierung, Europäisierung, Entwertung - rechtsdogmatischen Widerhall zu verschaffen.
  • Habilitationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 5,62 MB
978-3-16-153105-7 (9783161531057)
10.1628/978-3-16-153105-7
weitere Ausgaben werden ermittelt
Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaft an der Universitat des Saarlandes und der New York University; 2009 Promotion; 2013 Habilitation; seit 2010 Akademischer Rat a.Z. an der Universitat des Saarlandes.
  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einführung
  • Erster Teil: Grundfragen des Geldes und seiner rechtlichen Erfassung
  • § 1 Historische Prolegomena
  • A. Entwicklungsstufen
  • I. Primitive Geldformen (insbesondere Vor- und Frühzeit)
  • II. Die Münze als Zahlungsmittel
  • 1. Das römische Münzwesen
  • 2. Das mittelalterliche Münzwesen in Mitteleuropa
  • 3. Das Münzwesen zu Beginn der Neuzeit in Mitteleuropa
  • 4. Der Goldstandard im Münzwesen
  • 5. Nachteile von Münzsystemen
  • III. Von der Münze zum Papiergeld
  • 1. Papiergeldinflation in Frankreich
  • 2. Konsolidierungen in England, den USA und Preußen
  • 3. Papiergeld als gesetzliches Zahlungsmittel in England
  • 4. Reformen im Zuge der Gründung des Deutschen Reiches
  • 5. Papiergeld nach dem internationalen Goldstandard
  • a) Von der Goldumlauf- zur Goldkernwährung
  • b) Volkswirtschaftliche Funktionsprinzipien nach David Hume
  • c) Ende der Golddeckung in Deutschland
  • 6. Die "große Inflation" im Deutschland der Jahre 1918-1923
  • 7. Westdeutsche Währungsreform von 1948
  • 8. Das Weltwährungssystem von Bretton Woods
  • a) Vorentwürfe von White und Keynes
  • b) Konferenzbeschlüsse
  • c) Abschied vom System fester Wechselkurse
  • IV. Der bargeldlose Zahlungsverkehr - das Buchgeld
  • 1. Anfänge im Spätmittelalter
  • a) Entstehung des Wechselsystems
  • b) Vom depositum regulare zum depositum irregulare
  • c) Aufkommen des Überweisungsverkehrs
  • 2. Ausbreitung des Wechsels als Zahlungsmittel
  • 3. Städtisches Bankwesen
  • a) Amsterdamer Wechselbank
  • b) Hamburgische Bank
  • 4. Giroverkehr der Reichsbank
  • 5. Postbank: Vom "Brief mit Bareinzahlung" zum Postscheck
  • 6. Evolution des Bankwesens 1848-1948
  • 7. Automatisierung und Vereinheitlichung des Zahlungsverkehrs seit 1949
  • a) Von der Scheck- zur Eurocheque-Karte
  • b) Gründung der SWIFT
  • c) Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum
  • 8. Statistischer status quo des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in Deutschland
  • B. Leitmotive der Geldgeschichte
  • I. Privateigentum
  • II. Arbeitsteilung
  • III. Dematerialisierung
  • IV. Internationalisierung?
  • C. Zusammenfassung
  • § 2 Die Funktionen des Geldes
  • A. Konzeptionslinien in Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre
  • I. Klassische Funktionstrias und ihre Erweiterungen
  • II. Haupt- und Nebenfunktionen
  • 1. Funktionsdualismus
  • 2. Funktionsmonismus
  • III. Abstrakte und konkrete Funktionen
  • B. Analyse und Stellungnahme
  • I. Tauschmittelfunktion und akzessorische Funktionen
  • II. Recheneinheitsfunktion und akzessorische Funktionen
  • III. Präzisierung des Gegensatzpaars von abstrakten und konkreten Geldfunktionen
  • C. Zusammenfassung
  • § 3 Der Begriff des Geldes
  • A. Interdisziplinäre Bestandsaufnahme
  • I. Volkswirtschaftliche Definitionen
  • 1. Chartalismus (Georg Friedrich Knapp)
  • 2. Beteiligung am Sozialprodukt (Karl Elster)
  • 3. Funktionsdeterminierte Definition
  • 4. Abstrakte Rechnungseinheit und allgemeines Zahlungsmittel (Robert Liefmann)
  • 5. Anonyme Forderungslegitimation (Albrecht Forstmann)
  • II. Juristische Definitionen
  • 1. Ideelle Einheit (Arthur Nussbaum)
  • 2. Privatrechtlicher Annahmezwang (Erich Jung)
  • 3. Gesetzliches Zahlungsmittel (Hans Gerber)
  • 4. Subsidiäres allgemeines Exekutionsmittel (Gustav Hartmann, Walther Burckhardt, Max Frauenfelder)
  • 5. Staatlich legitimiertes Tauschmittel (F. A. Mann)
  • 6. Abstrakte und unkörperliche Vermögensmacht (Spiros Simitis)
  • 7. Vertretbare Sachen mit allgemeinem Tauschwert (Ernst Wolf)
  • 8. Dreigliedriger Geldbegriff (Karsten Schmidt)
  • B. Konturierung einer Nominaldefinition des Geldes
  • I. Normative Ausgangslage
  • 1. Geldbegriffe im Privatrecht
  • a) Allgemeiner Teil des BGB
  • b) Schadensrecht
  • c) Hinterlegungsrecht
  • d) Darlehensrecht
  • aa) Grundlagen
  • bb) Pfandbriefdarlehen
  • cc) Akzeptkredit
  • dd) Sonstige Einzelfälle
  • e) Vertragsstrafeversprechen
  • f) Auftrag
  • g) Verwahrung
  • h) Depositum irregulare
  • i) Zahlungsdiensterecht
  • aa) Fokussierung auf Buchgeld
  • bb) Miterfassung von Sachgeld
  • cc) Fremdwährungskonten
  • dd) Sonderkategorie des elektronischen Geldes
  • j) Mobiliarsachenrecht
  • k) Immobiliarsachenrecht und Grundpfandrechte
  • aa) Währungsrechtliche Aufladung des Geldbegriffs?
  • bb) Funktionsorientierter grundpfandrechtlicher Geldbegriff
  • l) Zwangsvollstreckungsrecht
  • m) Kapitalgesellschaftsrecht
  • 2. Geldbegriffe im Strafrecht
  • a) Geld- und Wertzeichenfälschung
  • aa) Entwicklungsgeschichte
  • bb) Systematische Verortung
  • cc) Geld als staatliches Zahlungsmittel
  • dd) Erweiterung um amtliche Wertzeichen
  • ee) Zahlungskarten als "geldähnliche Zahlungsmittel"
  • b) Betrugs- und untreuenahe Vermögensdelikte
  • c) Strafrechtliches Sanktionensystem: die Geldstrafe
  • 3. Geldbegriffe im Öffentlichen Recht
  • a) Europäisches Primärrecht
  • b) Europäisches Sekundärrecht
  • c) Grundgesetz
  • aa) Gesetzgebungskompetenzen
  • bb) Finanzverfassung
  • cc) Grundrechte
  • d) Sonstiges Bundesrecht
  • aa) Baurechtliche Enteignungsentschädigung
  • bb) Polizeirechtliche Entschädigung nach dem Tierseuchenschutzgesetz
  • II. Zweigliedriger Geldbegriff
  • 1. Geld im abstrakten Sinne
  • 2. Geld im konkreten Sinne
  • a) Das Erfordernis einer Verkörperung
  • b) Beschränkung auf gesetzliche Zahlungsmittel
  • c) Unabhängigkeit des Substanzwerts vom Geldwert
  • d) Allgemeine Anerkennung als Tauschmittel
  • e) Abgrenzung zu strafrechtlichen Geldbegriffen
  • f) Ausschluss von Wertpapieren und Geldforderungen
  • 3. Einordnung des Buchgeldes
  • a) Meinungsstand
  • b) Stellungnahme: Buchgeld als Geld im abstrakten Sinne
  • c) Zwischenergebnis
  • C. Zusammenfassung
  • § 4 Erscheinungsformen des Geldes und ihre Sonderregelungen
  • A. Sachgeld
  • I. Der Begriff des Geldzeichens
  • II. Münzen
  • III. Papiergeld
  • IV. Monetisierung und Demonetisierung
  • 1. Entstehung als Geldzeichen (Monetisierung)
  • a) Inverkehrbringung durch zuständige Stelle?
  • b) Befugte Herstellung
  • 2. Untergang als Geldzeichen (Demonetisierung)
  • a) Demonetisierung im Zuge eines Währungswechsels
  • b) Demonetisierung einzelner Geldsorten
  • c) Demonetisierung einzelner Geldzeichen
  • aa) Grundlagen und Überblick
  • bb) Beschädigung und Vernichtung
  • cc) Umtausch und Einziehung
  • V. Strafrechtlicher Schutz
  • 1. Diebstahl
  • 2. Hehlerei
  • 3. Unbefugte Ausgabe oder Verwendung von Geldzeichen
  • 4. Geldfälschung
  • B. Buchgeld
  • I. Wesensmerkmale
  • II. Elektronisches Geld
  • III. Übertragungsformen
  • IV. Entstehung und Untergang
  • 1. Buchgeldschöpfung
  • 2. Untergang als Buchgeld
  • V. Strafrechtlicher Schutz
  • 1. Diebstahl von Zugangsinstrumenten
  • 2. Einsatz von Zugangsinstrumenten
  • 3. Fälschung von Zugangsinstrumenten
  • C. Zusammenfassung
  • § 5 Geldsachenrecht
  • A. Die sachenrechtliche Rechtsnatur des Bargeldes
  • I. Entmaterialisierung versus Sachenrecht?
  • II. Die "materialistische" Behandlung des Bargeldes im Sachenrecht
  • 1. Bargeld als vertretbare bewegliche Sache
  • 2. Die Unterwerfung des Bargeldes unter den Spezialitätsgrundsatz
  • B. Erwerb und Verlust des Geldeigentums
  • I. Rechtsgeschäftliche Eigentumsübertragung
  • II. Gesetzlicher Eigentumserwerb
  • III. Einzelfälle
  • 1. Wechsel von Bargeld
  • 2. Wechsel zwischen Sach- und Buchgeld
  • C. Dingliche Ansprüche aus dem Geldeigentum
  • I. Geldzeichenvindiktion
  • II. Geldwertvindikation?
  • III. Aufrechnung mit Zahlungsansprüchen
  • D. Zusammenfassung
  • Zweiter Teil: Die europäisch-supranationale Währungsverfassung
  • § 6 Grundlagen
  • A. Der Begriff der Währung
  • I. Begriffsherkunft und -entwicklung
  • II. Inhaltliche Zweiteilung
  • B. Arten von Währungssystemen
  • I. Metallwährungen
  • II. Papierwährungen
  • C. Währungsänderungen
  • I. Negative Begriffsabgrenzung
  • II. Währungsänderung im engeren Sinne
  • D. Zusammenfassung
  • § 7 Die Entstehung des Euro
  • A. Frühphase (1947-1968)
  • I. Verrechnungs- und Währungsabkommen
  • II. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
  • B. Fortentwicklungsphase (1969-1986)
  • I. Der Werner-Plan (1970)
  • II. Europäisches Währungssystem (1979)
  • C. Vorbereitungsphase (1987-1998)
  • I. Die Einheitliche Europäische Akte (1987)
  • II. Der Delors-Plan (1989)
  • III. Die Auswahl der Euro-Staaten (1998)
  • IV. Die vorbereitenden Rechtsakte
  • 1. Weichenstellung durch die Verordnung (EG) Nr. 1103/97
  • 2. Normativer Vollzug durch die Verordnung (EG) Nr. 974/98
  • 3. Umrechnungskurse nach der Verordnung (EG) Nr. 2866/98
  • 4. Umsetzungsakte in Deutschland
  • D. Übergangsphase (1999-2001) = die dritte Stufe
  • I. Anpassungen auf Primär- und Sekundärrechtsebene
  • II. Umsetzungsakte in Deutschland
  • E. Vollendungsphase (seit 2002)
  • F. Zusammenfassung
  • § 8 Materielle Grundprinzipien
  • A. Währungsunion als "Stabilitätsgemeinschaft" (BVerfG)
  • I. Preisstabilität als normatives Leitmotiv der Währungsverfassung
  • II. Gebot der Preisstabilität
  • 1. Sachliche Reichweite
  • 2. Relatives versus abstraktes Stabilitätsverständnis
  • 3. Maßstab für Preisstabilität
  • B. Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung
  • C. Verbot bevorrechtigten Zugangs zu Finanzinstituten
  • D. Haftungsausschluss ("no bail out")
  • E. Haushaltsdisziplin
  • I. Normative Grundlagen und Zielsetzung
  • II. Vorliegen eines "übermäßigen Defizits"
  • III. Ausgestaltung des Defizitverfahrens
  • F. Unabhängigkeit des Europäischen Systems der Zentralbanken
  • I. Ökonomischer Hintergrund und normative Verankerung
  • II. Materieller Gehalt
  • III. Zentralbankunabhängigkeit und Demokratieprinzip
  • G. Zusammenfassung
  • § 9 Judikative Durchsetzung der währungsverfassungsrechtlichen Strukturprinzipien
  • A. Rechtsschutz gegen die Europäische Zentralbank
  • I. Nichtigkeitsklage
  • 1. Angreifbare Handlungen
  • 2. Aktive Parteifähigkeit
  • a) Überblick
  • b) Individuelle Betroffenheit?
  • 3. Sonstige Zulässigkeitserfordernisse
  • 4. Begründetheit der Nichtigkeitsklage
  • a) Prüfungsmaßstab
  • b) Vorrang der Preisstabilität
  • c) Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung
  • d) Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank
  • 5. Wirkungen des stattgebenden Urteils
  • a) Nichtigkeitsanordnung
  • b) Zeitliche Wirkung
  • II. Untätigkeitsklage
  • 1. Aktive Parteifähigkeit
  • 2. Tauglicher Klagegegenstand
  • 3. Sonstige Zulässigkeitserfordernisse
  • 4. Begründetheit der Untätigkeitsklage
  • a) Prüfungsmaßstab
  • b) Geldpolitisches Ermessen der Europäischen Zentralbank
  • 5. Wirkungen des stattgebenden Urteils
  • III. Zusammenfassung
  • B. Rechtsschutz für die Europäische Zentralbank
  • I. Nichtigkeitsklage
  • 1. Aktive Parteifähigkeit
  • 2. Klagebefugnis
  • 3. Sonstige Zulässigkeitserfordernisse
  • 4. Begründetheit und Urteilswirkungen
  • II. Untätigkeitsklage
  • 1. Aktive Parteifähigkeit
  • 2. Sonstige Zulässigkeitserfordernisse
  • 3. Begründetheit und Urteilswirkungen
  • III. Aufsichtsklage gegen eine nationale Notenbank
  • 1. Verhältnis zum Vertragsverletzungsverfahren
  • 2. Aktive und passive Parteifähigkeit
  • 3. Vorverfahren
  • 4. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen
  • 5. Begründetheit der Aufsichtsklage
  • 6. Wirkungen des stattgebenden Urteils
  • IV. Klage wegen Entlassung eines Notenbankpräsidenten
  • V. Weitere Klageverfahren
  • VI. Zusammenfassung
  • § 10 Die Europäische Zentralbank
  • A. Grundachse, Impulsgeber und Wächter des Europäischen Systems der Zentralbanken
  • I. Föderale Elemente
  • II. Zentralistische Elemente
  • B. Organe der Europäischen Zentralbank
  • I. Der Rat der Europäischen Zentralbank
  • 1. Zuständigkeiten
  • 2. Zusammensetzung und Stimmrecht
  • II. Das Direktorium der Europäischen Zentralbank
  • 1. Bestimmung der Mitglieder
  • 2. Ausscheiden aus dem Direktorium
  • 3. Befugnisse und Stellung innerhalb der Europäischen Zentralbank
  • 4. Sonderstellung des Präsidenten
  • III. Der Erweiterte Rat der Europäischen Zentralbank
  • 1. Existenzberechtigung
  • 2. Zusammensetzung und interne Organisation
  • 3. Zuständigkeiten
  • C. Aufgaben und Befugnisse im Europäischen System der Zentralbanken
  • I. Zuständigkeitsquartett aus Art. 127 Abs. 2 AEUV
  • 1. Geldpolitik der Union
  • 2. Durchführung von Devisengeschäften
  • 3. Halten und Verwalten der offiziellen Währungsreserven
  • 4. Förderung des Zahlungsverkehrs
  • II. Sonstige Aufgaben und Befugnisse
  • D. Zusammenfassung
  • § 11 Die Deutsche Bundesbank in der deutschen und europäischen Währungsverfassung
  • A. Von der Bank deutscher Länder zum Europäischen System der Zentralbanken
  • I. Die Bank deutscher Länder
  • II. Gründung der Deutschen Bundesbank
  • III. Die Deutsche Bundesbank nach der Euro-Einführung
  • B. Organisation und Stellung der Deutschen Bundesbank
  • I. Rechtsnatur, Grundkapital und Sitz
  • II. Innere Ordnung
  • III. Unabhängigkeit
  • 1. Normative Verankerung
  • 2. Materieller Gehalt
  • C. Aufgaben und Befugnisse
  • I. Einbindung in das Europäische System der Zentralbanken
  • II. Zahlungsverkehr
  • III. Verwaltung der Währungsreserven
  • IV. Mitwirkung bei der Bankenaufsicht
  • V. Bargeldausgabe
  • VI. Beteiligungen an internationalen Währungseinrichtungen
  • D. Zusammenfassung
  • Dritter Teil: Allgemeines Geldschuldrecht
  • § 12 Das Wesen der Geldschuld
  • A. Wertverschaffung als Schuldinhalt
  • I. Leistungsgegenstand
  • II. Geldschuld versus Sachschuld
  • 1. Gegenständliche Abstraktheit der Geldschuld
  • 2. Abgrenzung zur Gattungsschuld
  • III. Wichtige Einzelfälle
  • 1. Geldstückschulden
  • 2. Echte und unechte Geldsortenschulden
  • 3. Valutakauf
  • 4. Herausgabeansprüche
  • a) Auftrag, Geschäftsführung ohne Auftrag und Geschäftsbesorgung
  • b) Sachenrecht
  • c) Bereicherungsrecht
  • B. Umfang der Wertverschaffungspflicht: schuldimmanente Auswirkungen von Geldwertänderungen
  • I. Terminologische Grundlegung
  • 1. Geldtheoretischer Nominalismus
  • 2. Geldschuldrechtlicher Nominalismus
  • a) Begriff und Inhalt
  • b) Strikter Nominalismus
  • 3. Funktionaler Nominalismus
  • II. Nominalprinzip in der Rechtsordnung
  • 1. Geldtheoretischer Nominalismus
  • a) Gesetzliche Haftungsobergrenzen
  • b) Grenzwerte im Zivilprozess- und Zwangsvollstreckungsrecht
  • c) Mindestkapitalanforderungen im Gesellschaftsrecht
  • 2. Geldschuldrechtlicher Nominalismus
  • a) §§ 244, 245 BGB?
  • b) § 607 Abs. 1 Satz 2 BGB?
  • c) Gegenleistungspflichten im Besonderen Schuldrecht?
  • d) Währungsrecht?
  • e) Gewohnheitsrecht
  • C. Kategorisierung der Geldschulden
  • I. Unterteilung in Geldwert- und Geldsummenschulden
  • II. Allgemeiner Teil des Schuldrechts
  • 1. Schadensrecht
  • a) Restitution
  • aa) Naturalrestitution (§ 249 Abs. 1 BGB)
  • bb) Zahlung der Herstellungskosten (§ 249 Abs. 2 BGB)
  • b) Kompensation
  • c) Entgangener Gewinn (§ 252 BGB)
  • d) Immaterieller Schaden (§ 253 BGB)
  • e) Schadensersatzrenten
  • f) Gesetzliche Haftungshöchstgrenzen
  • 2. Rückabwicklungsschuldverhältnisse
  • a) Rückgewähr der empfangenen Leistungen
  • b) Subsidiärer Wertersatz
  • III. Vertragliche Schuldverhältnisse
  • 1. Kaufpreisanspruch
  • 2. Darlehensrückzahlungsanspruch
  • 3. Dienstvertraglicher Vergütungsanspruch
  • 4. Werklohnanspruch
  • 5. Aufwendungsersatzansprüche
  • IV. Handels- und Gesellschaftsrecht
  • 1. Kapitalaufbringung
  • 2. Abfindungsansprüche
  • 3. Auseinandersetzungsguthaben
  • V. Privatversicherungsrecht
  • VI. Gesetzliche Schuldverhältnisse
  • 1. Geschäftsführung ohne Auftrag
  • 2. Bereicherungsrecht
  • a) Überblick
  • b) Leistungskondiktionen
  • c) Eingriffskondiktionen
  • 3. Enteignungsentschädigung
  • VII. Familienrecht
  • 1. Unterhalt
  • a) Grundlagen zu gesetzlichen Unterhaltsschulden
  • b) Mindestunterhalt von Minderjährigen
  • c) Vertragliche Unterhaltsregelungen
  • 2. Zugewinnausgleich
  • a) Grundlagen zur Berechnungsmethode
  • b) Bereinigung um einen scheinbaren Zugewinn
  • VIII. Erbrecht
  • 1. Vermächtnis
  • a) Überblick
  • b) Stückvermächtnis
  • c) Universalvermächtnis
  • d) Pflichtteilsvermächtnis
  • e) Quotenvermächtnis
  • 2. Pflichtteil
  • a) Überblick
  • b) Anrechnung lebzeitiger Zuwendungen
  • c) Pflichtteilsergänzungsanspruch
  • 3. Ausgleich von Vorempfängen unter Miterben
  • D. Zusammenfassung
  • § 13 Die Geldschuld im Regelungsgewand von BGB und Europäischem Privatrecht
  • A. Unmöglichkeit
  • I. Überblick und Meinungsstand
  • II. Analyse und Stellungnahme
  • B. Rechtzeitigkeit der Leistung
  • I. Traditionelle Ansicht: qualifizierte Schickschuld
  • II. Die Geldschuld als modifizierte Bringschuld
  • III. Sonderfälle
  • 1. Skontoabreden
  • 2. Lastschrift
  • C. Verzug
  • I. Schuldnerverzug
  • 1. Allgemeine Voraussetzungen
  • 2. Sonderfall der Entgeltforderung
  • 3. Rechtsfolgen
  • 4. Verzugsende
  • II. Gläubigerverzug
  • 1. Allgemeine Voraussetzungen und Barzahlungsfall
  • 2. Überweisung
  • 3. Kartenzahlung
  • 4. Lastschrift
  • D. Übermittlungsgefahr und -kosten
  • I. Überblick
  • II. Anwendungsbereich von § 270 BGB
  • III. Zahlungsort
  • IV. Umfang der Kostentragung
  • V. Umfang der Gefahrtragung
  • 1. Grundlagen und Barzahlung
  • 2. Überweisung
  • 3. Lastschrift
  • 4. Kartenzahlung
  • a) Kreditkarte
  • b) Debitkarte
  • c) Geldkarte
  • VI. Gefahrübergang
  • 1. Unanwendbarkeit von § 243 Abs. 2 BGB
  • 2. Analogie zu § 300 Abs. 2 BGB
  • E. Risikotragung jenseits von § 270 BGB
  • I. Geldentwertungsrisiko
  • II. Insolvenzrisiko
  • 1. Grundlagen
  • 2. Überweisung
  • 3. Lastschrift
  • 4. Kartenzahlung
  • F. Erfüllung
  • I. Erfüllungsrechtliche Gleichstellung von Sach- und Buchgeld: Befreiung der Geldschuld vom Währungsrecht
  • 1. Buchgeld im Wirtschafts- und Rechtsleben
  • 2. Buchgeld und Erfüllung von Geldschulden
  • 3. Rechtliche Grundlagen
  • a) Gewohnheitsrecht?
  • b) Parteiwillen und Verkehrssitte
  • II. Erlöschen durch Leistung (§ 362 Abs. 1 BGB)
  • 1. Barzahlung
  • 2. Überweisung und Lastschrift
  • a) Meinungsstand und Stellungnahme
  • b) Zeitpunkt der Erfüllung
  • III. Annahme an Erfüllungs statt (§ 364 Abs. 1 BGB)
  • IV. Annahme erfüllungshalber (§ 364 Abs. 2 BGB)
  • 1. Scheck, Wechsel und Akkreditiv
  • 2. Kartenzahlung
  • V. Erlöschen durch Aufrechnung
  • 1. Geldsummen- und Geldwertschulden
  • 2. Herausgabeansprüche auf Geld
  • 3. Befreiung von einer Verbindlichkeit
  • G. Zusammenfassung
  • § 14 Geldschuld und Währungswechsel - der Übergang zum Euro
  • A. Europarechtliche Grundlagen
  • I. Neutralitätsgebot
  • II. Umrechnungsverfahren
  • B. Allgemeines Schuldrecht
  • I. Grundsatz der Vertragskontinuität
  • II. Vertragliche Abweichung
  • III. Aufrechenbarkeit
  • C. Wertpapiere (i.w.S.)
  • I. Schuldverschreibung
  • 1. Überblick
  • 2. Besonderheiten bei Briefmarken
  • II. Scheck und Wechsel
  • D. Gesellschafts- und Umwandlungsrecht
  • I. GmbH-Recht
  • 1. Gesetzesänderungen
  • 2. Umstellung der GmbH auf Euro
  • a) Kontinuität und Anreizsetzung
  • b) Fehlen einer Umstellungspflicht
  • c) Umstellungsmodi
  • II. Aktienrecht
  • 1. Gesetzesänderungen
  • 2. Umstellung der Aktiengesellschaft auf Euro
  • a) Optionstrilogie
  • b) Beibehaltung von Nennbetragsaktien
  • c) Wechsel zur Stückaktie
  • III. Genossenschaftsrecht
  • IV. Umwandlungsrecht
  • E. Prozessuale Durchsetzung von Geldschulden
  • F. Zusammenfassung
  • Vierter Teil: Besonderes Geldschuldrecht
  • § 15 Das Wesen des Geldwerts
  • A. Der ökonomische Wertbegriff
  • B. Negative Begriffsabgrenzung des Geldwerts
  • I. Substanzwert
  • II. Nennwert
  • III. "Subjektiver" Geldwert
  • IV. Volkswirtschaftliche Kaufkrafttheorien
  • C. Ausprägungen des Geldwerts
  • I. Binnen- und Außenwert
  • II. Kaufkraft
  • D. Berechnung des Geldwerts
  • I. Die Funktionsdeterminiertheit des Geldwerts
  • II. Änderungen des Geldwerts
  • 1. Bemessungsgrundlage
  • 2. Formen der Geldwertänderungen
  • a) Inflation und Deflation
  • b) Inflationstypen
  • aa) Schleichende und galoppierende Inflation
  • bb) Offene und zurückgestaute Inflation
  • cc) Relative und absolute Inflation
  • E. Geldwert und Zivilprozess
  • I. Bestimmtheit des Klageantrags
  • II. Titulierung und Geldwertänderung
  • III. Geldwertänderungen nach Titulierung
  • 1. Abänderungsklage nach § 323 ZPO
  • 2. Änderungen durch das FGG-Reformgesetz
  • 3. Abgrenzung zu eigenständigen materiell-rechtlichen Ansprüchen
  • F. Zusammenfassung
  • § 16 Geldentwertung und vertragliche Präventionsmechanismen (Wertsicherungsvereinbarungen)
  • A. Grundlagen
  • I. Terminologie
  • II. Regelungstechniken
  • III. Sicherbare Geldschulden
  • IV. Grundrechtliche Freiheit der Wertsicherung
  • B. Geschichte der vertraglichen Wertsicherung und gesetzgeberische Motive ihrer Beschränkung
  • I. Weimarer Zeit
  • II. Gründung der Bundesrepublik
  • III. Einführung des Euro
  • IV. Systemwechsel zwecks Entbürokratisierung
  • C. Rechtfertigung des Preisklauselgesetzes
  • I. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
  • 1. Grundgesetz
  • 2. Europäisches Unionsrecht
  • a) Verbandskompetenz
  • b) Grundrechte
  • II. Rechtspolitische Einordnung
  • D. Sachlicher Anwendungsbereich des Preisklauselgesetzes
  • I. Positiver Anwendungsbereich: Geldschulden mit Gleitklauseln
  • II. Negativer Anwendungsbereich
  • 1. Leistungsvorbehaltsklauseln
  • a) Begriff
  • b) Leistungsvorbehalt ohne Ermessen?
  • c) Beispielsfälle
  • 2. Spannungsklauseln
  • a) Begriff und Zielsetzung
  • b) Anwendungsfälle
  • c) Gleichartigkeit/Vergleichbarkeit von Leistungen und Gütern
  • 3. Kostenelementeklauseln
  • 4. Ermäßigungsklauseln
  • 5. Indexmiete
  • 6. Wärmelieferungsverträge
  • E. Bereichsausnahmen des Preisklauselgesetzes
  • I. Langfristige Verträge
  • 1. Allgemeine Voraussetzungen
  • a) Bestimmtheit
  • b) Keine unangemessene Benachteiligung
  • 2. Gesetzliche Fallgruppen von langfristigen Verträgen
  • a) Überblick
  • b) Begriff der Langfristigkeit
  • c) Teleologische Grundlagen
  • d) Zulässige Bezugsgrößen
  • aa) Anbindung an die allgemeinen Lebenshaltungskosten
  • (1) Taugliche Preisindizes
  • (2) Verträge mit wiederkehrenden Zahlungen
  • (3) Verträge mit einmaligen Zahlungen
  • bb) Anbindung an die Einkommens- und Rentenentwicklung
  • cc) Anbindung an eine sektorielle Preisentwicklung
  • 3. Einzelne Rechtsgeschäftsgruppen
  • a) Verfügungen von Todes wegen
  • b) Kaufverträge
  • c) Mietverträge
  • II. Erbbaurechtsverträge
  • 1. Überblick und Schrankentrias
  • 2. Leistungsvorbehalte
  • 3. Spannungsklauseln
  • 4. Sonderregeln nach Sachenrechtsbereinigungsgesetz
  • III. Geld- und Kapitalverkehr
  • IV. Verträge mit Gebietsfremden
  • V. Verträge zur Deckung des Bedarfs der Streitkräfte
  • F. Rechtsfolgen gescheiterter Wertsicherungsabreden
  • I. Schwebende Wirksamkeit unzulässiger Klauseln nach dem Preisklauselgesetz
  • II. Lückenschließung: ergänzende Vertragsauslegung vor Wegfall der Geschäftsgrundlage
  • 1. Überblick
  • 2. Unzulässigkeit nach Preisklauselgesetz
  • 3. Untauglichkeit der Bezugsgröße
  • G. Zusammenfassung
  • § 17 Geldentwertung und gesetzliche Reaktionsmechanismen (Aufwertung)
  • A. Generelle Aufwertung durch den Gesetzgeber
  • I. Aufwertungsgesetze von 1925 bis 1930
  • II. Währungsreform nach dem Zweiten Weltkrieg
  • B. Individuelle Aufwertung auf gesetzlicher Grundlage
  • I. Vereinbarkeit mit dem Nominalismusprinzip
  • II. Kanon potentieller Rechtsgrundlagen
  • 1. Auslegung
  • a) Wechselhafte Judikatur
  • b) Regelungslücke und schleichende Inflation
  • c) Hypothetischer Parteiwille und Hyperinflation
  • 2. Anfechtung
  • a) Inhaltsirrtum?
  • b) Eigenschaftsirrtum?
  • 3. Sittenwidrigkeit
  • 4. Unmöglichkeit
  • 5. Bereicherungsrecht
  • III. Die Geschäftsgrundlagenlösung
  • 1. Systematisch-teleologischer Vorrang
  • 2. Teleologie der Vertragsanpassung
  • IV. Verfassungsrechtliche Implikationen
  • 1. Kompetenzabgrenzung zwischen Gesetzgeber und Judikative
  • 2. Eingriff in die Vertragsfreiheit
  • a) Schutzbereich und Eingriff
  • b) Rechtfertigung
  • C. Durchführung einer individuellen Aufwertung auf Grundlage von § 313 BGB
  • I. Wertungsmaßstäbe
  • 1. Äquivalenzprinzip
  • a) Wesen und Reichweite
  • b) Sonderfall des Landpachtvertrags
  • c) Grenzen der Gegenseitigkeit
  • 2. Vertragliche Risikoverteilung
  • 3. Zeitmoment
  • 4. Professionalität des Geldgläubigers
  • II. Prüfungskriterien
  • 1. Anwendungsbereich
  • a) Arten von Geldschulden
  • b) Vorrangige Spezialregelungen (Subsidiarität)
  • aa) Vorrang von vertraglichen Regelungen
  • bb) Spezielle Vertragsbedingungen im Privatversicherungsrecht
  • cc) Gesetzliche Spezialregelungen im Sozialrecht
  • dd) Gesetzliche Spezialregelung für Betriebsrenten
  • 2. Tatbestand
  • a) Geschäftsgrundlage
  • b) Schwerwiegende Veränderung
  • aa) Untauglichkeit einer starren Prozentgrenze
  • bb) Kriterien im Fall einer schleichenden Inflation
  • cc) Sonderfall der Hyperinflation
  • c) Umstände des Einzelfalls und Risikoverteilung
  • aa) Eckpunkte der Verteilung des Geldentwertungsrisikos
  • bb) Vorhersehbarkeit als konkludente Risikoübernahme
  • cc) Sonstige Umstände des Einzelfalls
  • d) Zumutbarkeit
  • 3. Rechtsfolgen
  • a) Vorrang der Vertragsanpassung
  • aa) Vertragsanpassung und Vertragsfreiheit
  • bb) Faktische Möglichkeit der Anpassung
  • cc) Reichweite des Anpassungsvorrangs
  • dd) Zwischenergebnis
  • b) Nachrangigkeit der Vertragsbeendigung
  • aa) Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Vertragsanpassung
  • bb) Ausschluss des Lösungsrechts infolge Prozessverhaltens
  • cc) Ausübung durch Gestaltungserklärung
  • c) Inhalt und Umfang der Anpassung
  • d) Auswirkungen auf Sicherungsrechte
  • aa) Bürgschaft
  • bb) Mobiliarpfandrecht
  • cc) Hypothek
  • dd) Schuldbeitritt, Garantie und Grundschuld
  • 4. Ausschluss der individuellen Aufwertung
  • a) Teilweise oder vollständige Erfüllung
  • b) Verzicht und Verwirkung
  • III. Einzelne Problemgruppen
  • 1. Langfristige Abbauverträge - das Paradigma der BGH-Judikatur
  • 2. Dinglicher Erbbauzins
  • 3. Miet- und Leasingverträge
  • 4. Ansprüche mit Versorgungscharakter
  • 5. Darlehensverträge
  • D. Zusammenfassung
  • Gesamtergebnis
  • Erster Teil
  • Zweiter Teil
  • Dritter Teil
  • Vierter Teil
  • Literaturverzeichnis
  • Sachregister

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