Codename TREVI

Terrorismusbekämpfung und die Anfänge einer europäischen Innenpolitik in den 1970er Jahren
 
 
De Gruyter Oldenbourg (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 5. Dezember 2016
  • |
  • X, 313 Seiten
 
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978-3-486-99281-6 (ISBN)
 
Terroristische Gruppierungen operierten in den 1970er Jahren immer häufiger grenzüberschreitend. Die Innere Sicherheit der einzelnen Nationalstaaten gewann dadurch eine neuartige außenpolitische Dimension. Angesichts dieser Herausforderung, aber auch im Kontext breiter angelegter europäischer Integrationsbemühungen, begannen die Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft gegen Mitte des Jahrzehnts, im Rahmen der sogenannten TREVI-Konferenz zu kooperieren. Die regelmäßigen Treffen begründeten informelle und transgouvernementale Formen der Zusammenarbeit zwischen den "Experten" der jeweiligen Ministerialbürokratien und Sicherheitsbehörden. Diese Funktionsweise sollte Effizienz gewährleisten, schränkte aber die Möglichkeiten demokratischer Kontrolle stark ein. Eva Oberloskamps Studie bietet erstmals eine quellengestützte Untersuchung der frühen TREVI-Konferenz, die als wegweisend für die weitere Entwicklung einer europäischen Innenpolitik gelten kann.
0481-3545
  • Deutsch
  • Berlin/München/Boston
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • |
  • US School Grade: College Graduate Student
  • 2,59 MB
978-3-486-99281-6 (9783486992816)
3486992813 (3486992813)
http://www.degruyter.com/isbn/9783486992816
weitere Ausgaben werden ermittelt
Eva Oberloskamp, Institut für Zeitgeschichte München-Berlin.
  • Intro
  • Inhalt
  • Vorwort
  • 1. Einleitung
  • 2. Kontexte der 1970er Jahre
  • 2.1 Der Terrorismus als grenzüberschreitende Bedrohung
  • 2.2 Kybernetik und elektronische Datenverarbeitung: "Moderne" Ansätze staatlichen Handelns
  • 2.3 Der Prozess der europäischen Integration
  • 3. Vorgeschichte
  • 3.1 Initialschock: Das Olympia-Attentat 1972
  • 3.1.1 Das Attentat als neue Art der Herausforderung: Eine äußere Gefährdung der Inneren Sicherheit
  • 3.1.2 Auswärtiges Amt: Verzicht auf außenpolitische Anti-Terrorismus-Maßnahmen und Initiative in den Vereinten Nationen
  • 3.1.3 Bundesministerium des Innern: Ausländerpolitik und europäische Kooperation
  • 3.1.4 Zum Stellenwert des Olympia-Attentats
  • 3.2 Rückgriff auf bewährte Handlungsmuster: Die deutsch-französische Zusammenarbeit als Wegbereiter
  • 3.2.1 Widerstände gegen erste Vorstöße des Bundesinnenministeriums
  • 3.2.2 Organisation und Tätigkeit deutsch-französischer Arbeitsgruppen
  • 3.2.3 Interessen der beteiligten Sicherheitsbehörden
  • 3.2.4 Die Rolle anderer Ressorts und die Entstehung einer arbeitsteiligen Strategie
  • 4. Einrichtung und Grundstrukturen der TREVI-Konferenz
  • 4.1 Vom Europäischen Rat 1975 in Rom zum ersten Ministertreffen 1976 in Luxemburg
  • 4.1.1 Die britische Initiative
  • 4.1.2 Vorbereitung der Konferenz durch hohe Beamte
  • 4.1.3 Die erste Sitzung der TREVI-Minister
  • 4.2 Institutioneller Rahmen und Arbeitsweisen der Konferenz
  • 4.2.1 Die Leitungsebene: Minister und hohe Beamte
  • 4.2.2 Die Experten: Aufbau, Aufgaben und Aktivität der einzelnen Arbeitsgruppen
  • 4.2.3 Kommunikation und Geheimhaltung
  • 4.3 Komplementäre Initiativen der EG-Innen- und Justizministerien
  • 4.3.1 Bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit unter den EG-Staaten
  • 4.3.2 Die Zusammenarbeit mit Drittstaaten
  • 4.3.3 Die frühe justizpolitische Zusammenarbeit in Europa
  • 5. Die Entstehung eines europäischen Politikfeldes Innere Sicherheit
  • 5.1 Überblick: Vereinbarungen und niedriger Formalisierungsgrad
  • 5.2 Informationsaustausch: Strukturen für die Sicherheitsbehörden
  • 5.2.1 Informationen als "Schlüsselressource"
  • 5.2.2 Die AG I als Forum für Informationsaustausch und Analyse
  • 5.2.3 Die Verbindungsbüros
  • 5.2.4 Kontaktpersonen
  • 5.2.5 Elektronische Datenverarbeitung
  • 5.3 Grenzüberschreitungen: Tätigwerden von Polizeibeamten in EG-Partnerstaaten
  • 5.3.1 Nationalstaatliche Souveränität und Hoheitsrechte
  • 5.3.2 Entsendung von Beamten zur fachlichen Unterstützung
  • 5.3.3 Grenzüberschreitende Observationen
  • 5.3.4 Andere Ermittlungstätigkeiten im Ausland
  • 5.4 Internationale Lern- und Angleichungsprozesse
  • 5.4.1 Synergieeffekte, Vertrauensbildung und die Entstehung von Expertennetzwerken
  • 5.4.2 Systeme der Sicherheitsbehörden
  • 5.4.3 Arbeitsmethoden der Sicherheitsbehörden
  • 5.4.4 Polizeitechnik und -ausrüstung
  • 5.4.5 Polizeiausbildung und Fortbildungsbesuche in EG-Partnerstaaten
  • 5.5 Antizipationen im Hinblick auf einen Wegfall der EG-Binnengrenzkontrollen
  • 5.6 Die Dynamik transgouvernementaler Experten-Netzwerke
  • 6. Strukturelle Schwierigkeiten der frühen TREVI-Kooperation
  • 6.1 Divergierende Zielvorstellungen
  • 6.1.1 Terrorismus oder alle Gebiete der Inneren Sicherheit?
  • 6.1.2 Welches institutionelle Gewicht soll die Kooperation haben?
  • 6.1.3 TREVI als Forum für praktische Problemlösungen oder als Integrationsinstrument?
  • 6.2 Rechtlich-organisatorische Unterschiede zwischen den beteiligten Staaten
  • 6.2.1 Strukturen von Sicherheitsbehörden und Ministerien
  • 6.2.2 Regelungsdichte für die Sicherheitsbehörden
  • 6.2.3 Einzelne Rechtsvorschriften
  • 6.3 Kulturelle und begriffliche Differenzen
  • 6.3.1 Legalistische und konventionalistische politische Kulturen
  • 6.3.2 Vorstellungen von staatlicher Souveränität
  • 6.3.3 Begriffe von "Innerer Sicherheit"
  • 6.4 Überschneidungen mit anderen internationalen Kooperationsmechanismen
  • 6.5 Innerstaatliche Koordinationsschwierigkeiten: Das bundesdeutsche Beispiel
  • 6.5.1 Trennungsgebot und mangelnde Kooperation zwischen Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz
  • 6.5.2 Das Verhältnis von Polizei und Justiz: Abstimmungsprobleme zwischen Bundesinnen- und Bundesjustizministerium
  • 7. Zur Verantwortlichkeit (accountability) der Akteure im demokratischen System
  • 7.1 Rechtliche Grundlagen
  • 7.2 Mangelnde demokratische Kontrolle
  • 7.2.1 Die "Öffentlichkeitsarbeit" der TREVI-Konferenz
  • 7.2.2 Freiwillige Statisten: Das Verhalten von Parlamenten und Medien
  • 7.3 Ursachen der schwachen accountability
  • 7.3.1 Politische Marginalisierung, transgouvernementale Beziehungen und bürokratische Eigendynamik
  • 7.3.2 Versicherheitlichung (securitisation) und die Legitimität von Expertenkompetenz
  • 8. Synthese und Ausblick
  • 8.1 Das europäische Politikfeld Innere Sicherheit in den 1970er Jahren
  • 8.2 TREVI im Kontext der europäischen Integrationsdynamik
  • 8.3 Die 1970er Jahre als Beginn der Gegenwart
  • Quellen- und Literaturverzeichnis
  • Abbildungsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Personenregister
  • Sachregister

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