Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2016/2017

Thomas Galli

Das Auslaufmodell Gefängnis und seine Alternativen

1Einleitung

Strafen jeder Art können nur bis zu einem gewissen Grad, der viel geringer sein dürfte, als die meisten erwarten, die Sicherheit erhöhen. Die meisten Ressourcen, die vor allem in Gefängnisstrafen investiert werden, wären langfristig sinnvoller in die Jugend- und Sozialarbeit investiert. Ganz ohne Strafen kommt ein Gemeinwesen jedoch auch nicht aus. Strafen haben abschreckenden Charakter, mit ihnen kann auf den Straftäter eingewirkt, die Wichtigkeit und Gültigkeit bestimmter Normen untermauert und ein Stück Genugtuung für Geschädigte und normtreue Menschen geschaffen werden. Zu wenig wird dabei bislang neben der Frage, ob bestimmte Taten bestraft werden, und wie Straftaten verfolgt werden, die Frage behandelt, wie sinnvoller Weise bestraft werden sollte. Gerade auch im Bezug auf die Formen und Arten der Strafe muss aber eine grundlegende Reform des Strafrechts erfolgen, wenn es seinen legitimen Sinn, die Erhöhung der Sicherheit1 und die Reduzierung sozialer Konflikte, erfüllen soll. Die Erfahrungen aus nunmehr einigen Jahrzehnten rechtsstaatlichen Strafvollzuges zeigen, dass gerade die Freiheitsstrafe diesen Sinn nicht erfüllt, und nicht erfüllen kann. Ihr positiver Wert ist eher symbolischer Natur. Der Schaden, den sie oft anrichtet, ist allerdings real. Ebenso real wie die Tatsache, dass im falschen Vertrauen auf den Strafvollzug und seine Wirksamkeit Maßnahmen unterlassen werden, die die Sicherheit tatsächlich erhöhen könnten, und dabei für die Betroffenen weniger schädlich als der Entzug der Freiheit in totalen Institutionen wäre. Im Folgenden soll daher skizziert werden, warum der Strafvollzug in der totalen Institution "Gefängnis" nicht positiv wirken kann, welche sinnvolleren Alternativen denkbar sind und wie zu diesen Alternativen gelangt werden kann. Kurz gesagt: sind Alternativen zum Gefängnis notwendig, denkbar und machbar?

2Ziele und Grenzen der Institution Gefängnis

Was will der Staat mit der Institution Gefängnis erreichen, und was kann er damit überhaupt erreichen?

2.1Ziele

2.1.1Vergeltung

Der wesentliche Sinn jeder Strafe ist Vergeltung. Eine staatliche Maßnahme wird also dann zur Strafe, wenn sie der Zufügung eines Übels zur Vergeltung eines begangenen Unrechts dient. Strafe soll wehtun, sonst wäre sie keine Strafe. Das Gefängnis soll zuvorderst weh tun. Wohlgemerkt bedeutet dies nicht, dass dies richtig oder gut sei, aber dies ist der Sinn, der dem Gefängnis zu Grunde liegt. Diese Tatsache wird manchmal im öffentlichen Diskurs verschämt verschwiegen, und auch das Bundesverfassungsgericht hat diesen Charakter vor allem dann ausführlich betont, als es begründet hat, dass die Sicherungsverwahrung keine Strafe darstellt.2 Auch in den Strafvollzugsgesetzen der Länder ist von Vergeltung nicht mehr die Rede, hier stehen vielmehr die Resozialisierung der Straftäter und die Sicherheit der Allgemeinheit im Vordergrund. Das alles darf aber nicht von der Tatsache ablenken, dass sich die Frage, ob und wie lange jemand in Haft muss, zuvorderst an seiner zu vergeltenden Schuld bemisst. Es wäre also ein Etikettenschwindel zu behaupten, Freiheitsstrafe dient der Resozialisierung. Sie dient primär der Vergeltung. In der Praxis wird dann versucht, der repressiven Vergeltung zumindest noch etwas Positives abzugewinnen.

2.1.2Resozialisierung

Während des Freiheitsentzuges sollte der Gedanke der Vergeltung dann, jedenfalls von Gesetzes wegen, keine Rolle spielen. Gefangene sollten also nicht über den Entzug der Freiheit hinaus schlecht behandelt werden. Vielmehr steht hier das Bemühen im Vordergrund, aus Rechtsbrechern gesetzestreue Bürger zu machen. In § 2 SächsStVollzG heißt es beispielsweise: "Der Vollzug dient dem Ziel, die Gefangenen zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen." Damit wird auch der Tatsache Rechnung getragen, dass faktisch alle Inhaftierten irgendwann wieder in Freiheit entlassen werden, und somit die Allgemeinheit durch eine Resozialisierung der Gefangenen vor (weiteren) Straftaten geschützt werden soll.

2.1.3Sicherung

Ebenfalls Ziel des Vollzuges ist es, die Allgemeinheit vor weiteren Straftaten des Inhaftierten zu schützen, solange dieser in Haft ist.

2.1.4Abschreckung

Strafen, insbesondere auch die Freiheitsstrafe, sollen sowohl den konkreten Täter als auch potentielle andere Täter abschrecken.

2.1.5Stärkung des Vertrauens der Allgemeinheit in Recht und Gesetz

Mit dem öffentlichen Vollzug der Strafe soll weiterhin das Vertrauen der Allgemeinheit in Recht und gesetzt geschützt und gestärkt werden ("Positive Generalprävention").

2.2Grenzen

Mit der Freiheitsstrafe und der Institution Gefängnis sind also große Erwartungen verbunden. Was aber wird damit tatsächlich erreicht, und was kann tatsächlich erreicht werden? Zunächst ist bemerkenswert, dass traditionell vergleichsweise wenig gemessen wurde, welche Strafmaßnahmen wie wirken. Vor allem die Justiz selbst hat in der Vergangenheit eher auf die Grundannahme gebaut (und sah sich dabei von weiten Teilen der Allgemeinheit bestätigt), dass der Vollzug schon irgendeinen positiven Sinn haben wird. Insbesondere zu Rückfallquoten von Straftätern gibt es aber einige Studien mit unterschiedlichen, aber weitgehend ernüchternden Ergebnissen.

Beispielsweise hat das Bundesjustizministerium 2014 die Jehle-Studie veröffentlicht zur "Legalbewährung nach strafrechtlichen Sanktionen".3Hier wurden große Unterschiede hinsichtlich Sanktionsarten und Deliktsarten festgestellt. Eine hohe Rückfallrate wurde insbesondere bei der Jugendstrafe gemessen (ca. 70 %). Die Gesamtrückfallrate betrug 45 % nach einem sechsjährigen Beobachtungszeitraum (allerdings bezogen auf alle strafrechtlichen Sanktionen). Eine Rückfalluntersuchung betreffend den Jugendstrafvollzug in Thüringen von Giebel/Ritter (2012), die den Entlassungsjahrgang 2005 untersucht hatten, ergab eine Rückfallquote von etwa 75 %.4

Bei allen Rückfallstudien zu inhaftierten Straftätern ist problematisch, dass es meist an Vergleichsgruppen von nicht inhaftierten Straftätern fehlt. Nur anhand solcher Vergleichsgruppen, die es naturgemäß kaum geben kann, könnte man den Effekt des Freiheitsentzuges wirklich messen. Einige Fakten, die insbesondere Auswirkungen auf die Resozialisierungsbemühungen des Strafvollzuges haben, sind aber der Institution Gefängnis evident immanent. Sie zeigen, dass der Resozialisierung im Strafvollzug von vorne herein enge Grenzen gesetzt sind.

2.2.1Das Gefängnis als Hochschule des Verbrechens

Manche Inhaftiere kommen erst im Gefängnis so richtig auf "falsche" Ideen oder geraten in "falsche" Kreise. Bei anderen verfestigen sich normabweichende Verhaltensmuster. Das nimmt kaum Wunder, führt man sich die Tatsache vor Augen, dass Hunderte von Rechtsbrechern zum Teil über Jahre hinweg auf engstem Raum zusammen eingesperrt sind und trotz aller Interventionen des Gefängnispersonals die meiste Zeit miteinander verbringen. Die Gruppe der Gleichgesinnten findet sich so innerhalb der Inhaftierten, nicht zwischen Inhaftierten und Gefängnispersonal. Und in der Gruppe der Inhaftierten gelten eigene Normen und Werte, eine eigene Kultur, die von den Bediensteten als Subkultur bezeichnet wird, und in der nicht selten der Gesetzesbruch zur Norm wird.

2.2.2Beschädigung psychischer Ressourcen

Die Gefängnisstrafe zerstört oft wichtige psychische Ressourcen, die für ein (zumindest in gewissem Rahmen) normgemäßes Verhalten notwendig wären. Insbesondere das positive Selbstwertgefühl der Inhaftierten wird durch und in Haft eher zerstört. Instinktiv neigt man ja dazu, Menschen die andere verletzen oder ihnen sonst Schaden zufügen, "kleiner" zu machen. In aller Regel erreicht man damit aber nicht, dass deren schädigendes Verhalten weniger wird, sondern das Gegenteil. Im kriminalpräventiven Sinne wäre es meist sinnvoll, Selbstwert und andere positive Ressourcen aufzubauen, und das ist unter den Bedingungen der Haft oft nicht möglich.

2.2.3Beschädigung sozialer Ressourcen

Auch die soziale Einbindung, die ja nicht immer nur kriminogenen Charakter haben muss, sondern auch präventiv wirken kann, wird in vielen Fällen durch die Haft zerstört (gerade bei langen Freiheitsstrafen oft unwiderruflich). Auch für die Zeit nach der Haft wirkt das Gefängnis sozial schädlich. Oft ist es gar nicht so sehr die Tat an sich, sondern die Gefängniszeit, die zum Makel wird. Der Makel der Freiheitsstrafe macht...