1 - Cover [Seite 1]
2 - Vorwort [Seite 6]
3 - Inhaltsübersicht [Seite 8]
4 - Inhaltsverzeichnis [Seite 10]
5 - Abkürzungsverzeichnis [Seite 24]
6 - Einführung in die Untersuchung [Seite 30]
6.1 - § 1 Einleitung [Seite 32]
6.1.1 - I. Der herrschende Methodendualismus [Seite 33]
6.1.2 - II. Die hier vertretene Gegenthese der streng normativen Auslegungslehre [Seite 35]
6.1.3 - III. Die rechtspraktische und theoretische Relevanz des Themas [Seite 37]
6.2 - § 2 Untersuchungsgegenstand, Abgrenzung und Gang der Darstellung [Seite 41]
6.2.1 - I. Untersuchungsgegenstand [Seite 41]
6.2.2 - II. Abgrenzung [Seite 41]
6.2.2.1 - 1. Keine Behandlung der "natürlichen" Auslegung nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen [Seite 41]
6.2.2.2 - 2. Beschränkung auf die erläuternde Auslegung - keine Behandlung der ergänzenden Auslegung [Seite 43]
6.2.2.3 - 3. Keine Behandlung spezifischer Probleme der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen und sonstiger Erklärungen an einen unbestimmten Personenkreis [Seite 44]
6.2.2.4 - 4. Keine Behandlung von Formproblemen - Zugrundelegung der Trennung von Form und Auslegung [Seite 45]
6.2.3 - III. Gang der Darstellung [Seite 47]
7 - Teil I: Grundlagen und Vorüberlegungen [Seite 50]
7.1 - § 3 Das dualistische Auslegungsmodell [Seite 52]
7.1.1 - I. Der gesetzliche Ausgangspunkt: Die §§ 133, 157 BGB [Seite 52]
7.1.1.1 - 1. Die Systematik der §§ 133, 157 BGB [Seite 52]
7.1.1.2 - 2. Die Kriterien der §§ 133, 157 BGB [Seite 55]
7.1.1.3 - 3. Der geringe Aussagegehalt der §§ 133, 157 BGB zur Methodik der Auslegung [Seite 56]
7.1.1.4 - 4. Zwischenergebnis [Seite 58]
7.1.2 - II. Der Interessenkonflikt zwischen dem Empfänger und dem Erklärenden [Seite 59]
7.1.2.1 - 1. Die Doppelfunktion der empfangsbedürftigen Willenserklärung [Seite 59]
7.1.2.2 - 2. Die Auslegung allein nach dem wirklichen Willen des Erklärenden als interessenwidriger Lösungsansatz [Seite 59]
7.1.2.3 - 3. Die Auslegung nach dem Empfängerverständnis als interessenwidriger Lösungsansatz [Seite 62]
7.1.2.4 - 4. Ergebnis: Verteilung der Missverständnisrisiken als Kernproblem [Seite 64]
7.1.3 - III. Die normative Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont [Seite 64]
7.1.3.1 - 1. Der Grundgedanke: Verteilung des Missverständnisrisikos nach wertenden Gesichtspunkten [Seite 64]
7.1.3.2 - 2. Die Vorgehensweise bei der normativen Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont [Seite 66]
7.1.3.2.1 - a) Das Erkenntnisinteresse: Der wirkliche Wille des Erklärenden [Seite 66]
7.1.3.2.1.1 - aa) Der wirkliche Wille als Idealziel der normativen Auslegung [Seite 66]
7.1.3.2.1.2 - bb) Keine tatsächliche Willensfeststellung bei der normativen Auslegung [Seite 67]
7.1.3.2.1.3 - cc) Idealziel, Privatautonomie und Heteronomie [Seite 70]
7.1.3.2.2 - b) Das Auslegungsmaterial: Der objektive Empfängerhorizont [Seite 72]
7.1.3.2.2.1 - aa) Die Verständnismöglichkeiten des Empfängers als Auswahlkriterium [Seite 72]
7.1.3.2.2.1.1 - (1) Die herrschende Erkennbarkeitsformel des objektiven Empfängerhorizonts [Seite 73]
7.1.3.2.2.1.2 - (2) Die Individualität des Empfängerhorizonts - Abgrenzung zu generalisierenden Auslegungslehren (insbesondere zur Wortlautauslegung) [Seite 75]
7.1.3.2.2.2 - bb) Der maßgebliche Zeitpunkt: Wirksamwerden der Erklärung mit Zugang [Seite 78]
7.1.3.2.3 - c) Die Auslegungsarbeit: Deutungsdiligenz des Empfängers als Maßstab [Seite 79]
7.1.4 - IV. Die natürliche Auslegung nach dem übereinstimmenden Verständnis [Seite 81]
7.1.4.1 - 1. Der Grundgedanke: Keine Normativierung bei gelungener Verständigung der Beteiligten [Seite 81]
7.1.4.2 - 2. Die Vorgehensweise bei der natürlichen Auslegung [Seite 82]
7.1.4.2.1 - a) Die geistige Bezugsgröße auf Seiten des Erklärenden: Der wirkliche Wille bei Abgabe der Erklärung [Seite 82]
7.1.4.2.2 - b) Die geistige Bezugsgröße auf Seiten des Empfängers [Seite 84]
7.1.4.2.2.1 - aa) Der wirkliche Wille des Empfängers zur Feststellung der "Willensübereinstimmung" im Sinne eines "inneren Konsens"? [Seite 85]
7.1.4.2.2.1.1 - (1) Die Ambivalenz der gebrauchten Begrifflichkeiten [Seite 85]
7.1.4.2.2.1.2 - (2) Die Untauglichkeit des Willensabgleichs bei einseitigen Rechtsgeschäften [Seite 86]
7.1.4.2.2.1.3 - (3) Die Untauglichkeit des Willensabgleichs bei Verträgen [Seite 86]
7.1.4.2.2.1.3.1 - (a) Unstimmigkeiten bei Auslegungserheblichkeit der inhaltsgleichen Willen [Seite 87]
7.1.4.2.2.1.3.2 - (b) Vermeidung der Unstimmigkeiten: Vorrang der Auslegung der Einzelerklärung zur Sicherstellung beidseitigen "Konsensbewusstseins" [Seite 88]
7.1.4.2.2.1.3.3 - (c) Der zweifelhafte Wert der Unterscheidung zwischen natürlichem und normativem Konsens [Seite 91]
7.1.4.2.2.2 - bb) Das Verständnis des Empfängers und der relevante Zeitpunkt [Seite 92]
7.1.5 - V. Der Vorrang der natürlichen vor der normativen Auslegung [Seite 95]
7.1.5.1 - 1. Der grundsätzliche Vorrang der natürlichen Auslegung [Seite 95]
7.1.5.2 - 2. Das Rangverhältnis im Prozess: Keine Sperrwirkung der ersten Auslegungsstufe im Falle eines non liquet [Seite 96]
7.1.5.3 - 3. Ausnahme vom Vorrang der natürlichen Auslegung bei ausdrücklicher Verwahrung (protestatio facto contraria non valet)? [Seite 98]
7.1.6 - VI. Scheitern der Auslegung: Unbestimmte Willenserklärungen [Seite 102]
7.1.6.1 - 1. Die unbestimmte Willenserklärung: Phänomenologie und Rechtsfolge [Seite 102]
7.1.6.2 - 2. Die schwankende dogmatisch-terminologische Einordnung des (Un-)Bestimmtheitsproblems [Seite 103]
7.1.6.3 - 3. Unbestimmtheit und natürliche Auslegung [Seite 106]
7.1.6.4 - 4. Zwischenergebnis [Seite 107]
7.2 - § 4 Die methodenrelevanten Fälle des Vorrangs der natürlichen Auslegung [Seite 108]
7.2.1 - I. Die für das Thema uninteressanten methodenneutralen Fälle [Seite 108]
7.2.1.1 - 1. Der fehlende Erkenntniswert methodenneutraler Fallkonstellationen [Seite 108]
7.2.1.2 - 2. Ausgrenzung der methodenneutralen "unechten" (Wortlaut-) Falschbezeichnung [Seite 109]
7.2.1.2.1 - a) Die Parzellenverwechslung und weitere Beispiele unechter Falschbezeichnungen [Seite 110]
7.2.1.2.2 - b) Die Ambivalenz des falsa-Satzes zwischen unechter und echter Falschbezeichnung [Seite 114]
7.2.1.2.3 - c) Die Schwierigkeiten der Identifizierung unechter Falschbezeichnungen am Beispiel des Haakjöringsköd-Falls (RGZ 99, 147) [Seite 116]
7.2.2 - II. Der kongruente Doppelirrtum [Seite 118]
7.2.2.1 - 1. Beispiele und praktische Relevanz [Seite 118]
7.2.2.2 - 2. Merkmale des kongruenten Doppelirrtums [Seite 119]
7.2.2.2.1 - a) Beidseitige gleichsinnige Geschäftsirrtümer oder beidseitige Verkennung des Erklärungswerts [Seite 119]
7.2.2.2.2 - b) Keine Beschränkung auf Irrtümer im Sinne der §§ 119 I, 120 BGB: Empfängerirrtum und Verkennung der objektiven Unbestimmtheit [Seite 120]
7.2.2.2.3 - c) Keine beidseitigen kongruenten Motivirrtümer [Seite 122]
7.2.2.3 - 3. Abgrenzung und Einordnung: Der inkongruente Doppelirrtum und seine Rechtsfolgen [Seite 123]
7.2.3 - III. Der (erkannte und) durchschaute Irrtum als methodenrelevanter Fall? [Seite 126]
7.2.3.1 - 1. Die methodenneutralen Normalfälle des aufgrund von Zusatzwissens des Empfängers durchschauten Irrtums [Seite 126]
7.2.3.2 - 2. Der bei verspäteter erstmaliger Kenntnisnahme aufgrund hinzugewonnener Kenntnisse durchschaute Irrtum [Seite 130]
7.2.3.3 - 3. Der aufgrund von Sonderfähigkeiten oder Sonderanstrengungen des Empfängers durchschaute Irrtum [Seite 133]
7.2.3.4 - 4. Zwischenergebnis [Seite 135]
7.2.4 - IV. Der erratene Wille - Wielings Eier-Fall [Seite 135]
7.2.4.1 - 1. Der Eier-Fall als erkennbarer, aber nicht durchschaubarer Irrtum [Seite 136]
7.2.4.2 - 2. Die Abweichung von der normativen Methode im Eier-Fall [Seite 138]
7.2.5 - V. Zusammenschau der methodenrelevanten Fälle: Der Zufall als das gemeinsame Moment [Seite 139]
8 - Teil II: Kritik der natürlichen Auslegung [Seite 142]
8.1 - 1. Abschnitt: Die Unvereinbarkeit der natürlichen Auslegung mit dem Schutz nachträglichen Vertrauens auf das objektiv Erklärte [Seite 144]
8.1.1 - § 5 Nachträgliches Vertrauen auf das objektiv Erklärte im Entdeckungsszenario [Seite 144]
8.1.1.1 - I. Die Fixierung der dualistischen Lehre auf den Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts [Seite 144]
8.1.1.2 - II. Das Entdeckungsszenario [Seite 145]
8.1.1.3 - III. Der Schutz nachträglichen Vertrauens als Kernpunkt der weiteren Kritik [Seite 146]
8.1.2 - § 6 Der gebotene Schutz nachträglichen Vertrauens auf das objektiv Erklärte [Seite 147]
8.1.2.1 - I. Der gebotene Schutz nachträglichen Vertrauens bei objektiver Eindeutigkeit [Seite 147]
8.1.2.1.1 - 1. Der Schutz anfänglichen Vertrauens durch die normative Orientierungsfunktion des objektiv Erklärten [Seite 148]
8.1.2.1.1.1 - a) Die unzureichende Begründung der normativen Auslegung als Kompromiss zwischen den Verständnissen der Beteiligten [Seite 148]
8.1.2.1.1.2 - b) Die spezifische Funktion des Vertrauensschutzes bei Bewältigung des Interessenkonflikts von Erklärendem und Empfänger: die normative Orientierungsfunktion des objektiv Erklärten [Seite 150]
8.1.2.1.2 - 2. Die nachträgliche Preisgabe der rechtlich geschützten Orientierungsfunktion durch die Doppelirrtumsausnahmen [Seite 153]
8.1.2.1.3 - 3. Die schädlichen Effekte des Orientierungsverlusts [Seite 154]
8.1.2.1.3.1 - a) Transaktionskosten und ihre Vermeidung durch risikobehafteten Verzicht auf die Nachfrage [Seite 155]
8.1.2.1.3.2 - b) Opportunistisches Verhalten der Gegenseite [Seite 156]
8.1.2.1.3.3 - c) Einseitige Risikobelastung des Entdeckers bei fruchtloser oder gestörter Nachfrage [Seite 158]
8.1.2.1.3.4 - d) Störung des austarierten Gleichgewichts der abstrakten Beweismöglichkeiten [Seite 159]
8.1.2.1.4 - 4. Überprüfung denkbarer Sachgründe für die Preisgabe der Orientierungsfunktion des objektiv Erklärten [Seite 160]
8.1.2.1.4.1 - a) Nachträgliches Vertrauen als lebensfremdes, rein akademisches Problem (Frotz)? [Seite 160]
8.1.2.1.4.2 - b) Schutzlosstellung wegen selbstverschuldeter Orientierungs-losigkeit infolge der Aufdeckung des eigenen Irrtums? [Seite 163]
8.1.2.1.4.3 - c) Verlust des faktischen Orientierungswerts bei Entdeckung des eigenen Irrtums - Verletzung einer Obliegenheit zum Selbstschutz durch Nachfrage? [Seite 163]
8.1.2.1.4.4 - d) Verhinderung einer unbilligen Abwälzung von Folgen der anfänglichen Fehldeutung? [Seite 165]
8.1.2.1.4.5 - e) Vermeidung der Frustration irrtumsbedingter Vertrauensinvestitionen durch die natürliche Methode? [Seite 166]
8.1.2.2 - II. Der gebotene Schutz nachträglichen Vertrauens bei objektiver Unbestimmtheit [Seite 169]
8.1.2.2.1 - 1. Die vertrauensschützende Funktion der Unwirksamkeit objektiv unbestimmter Willenserklärungen bei anfänglichem Empfängervertrauen [Seite 169]
8.1.2.2.2 - 2. Schutz anfänglichen Erklärendenvertrauens auf die Unwirksamkeit? [Seite 171]
8.1.2.2.2.1 - a) Der Streit über den Schutz des anfänglichen Erklärendenvertrauens auf die Unwirksamkeit [Seite 171]
8.1.2.2.2.2 - b) Die Irrelevanz des Streits für die Beurteilung der Schutzwürdigkeit nachträglichen Erklärendenvertrauens [Seite 174]
8.1.2.2.3 - 3. Nachträgliches Vertrauen auf die Unwirksamkeit und Ansätze zur Einschränkung des Vertrauensschutzes [Seite 174]
8.1.2.2.3.1 - a) Geltung des übereinstimmenden Verständnissen, weil und soweit es "miterklärt" wurde? [Seite 176]
8.1.2.2.3.2 - b) Geltung des wirklichen Willens des Offerenten bei Annahme eines mehrdeutigen Antrags (Henle) - Verzicht auf Orientierungssicherheit? [Seite 177]
8.1.2.3 - III. Ergebnis: Gebotenheit des Schutzes nachträglichen Vertrauens auf das objektiv Erklärte [Seite 181]
8.1.3 - § 7 Schutz des nachträglichen Vertrauens auf Basis der dualistischen Lehre? [Seite 182]
8.1.3.1 - I. Anfechtungsrecht des nachträglich Vertrauenden? [Seite 182]
8.1.3.2 - II. Schadensersatzanspruch des nachträglich Vertrauenden? [Seite 184]
8.1.3.2.1 - 1. Erster Haftungsgrund: Erweckung objektiv gerechtfertigten Vertrauens [Seite 185]
8.1.3.2.2 - 2. Zweiter Haftungsgrund: Ursprünglich normatives Fehlverständnis [Seite 186]
8.1.3.2.3 - 3. Dritter Haftungsgrund: Verletzung einer Aufklärungspflicht über das eigene Fehlverständnis [Seite 187]
8.1.3.3 - III. Ausnahmsweiser Vorrang der normativen Methode bei Entstehung nachträglichen Vertrauens? [Seite 190]
8.1.3.4 - IV. Ergebnis [Seite 193]
8.1.4 - § 8 Historische Einordnung [Seite 194]
8.1.4.1 - I. Historische Vorläufer [Seite 194]
8.1.4.1.1 - 1. Das nachträgliche Vertrauen in der Diskussion über den kongruenten Doppelirrtum [Seite 194]
8.1.4.1.2 - 2. Das nachträgliche Vertrauen in der Diskussion über den inkongruenten Doppelirrtum [Seite 197]
8.1.4.2 - II. Reaktionen der heute herrschenden dualistische Lehre [Seite 198]
8.1.4.2.1 - 1. Reaktionen im Zusammenhang mit dem kongruenten Doppelirrtum [Seite 198]
8.1.4.2.1.1 - a) Der Vorwurf der Begriffsjurisprudenz [Seite 198]
8.1.4.2.1.2 - b) Keine Auseinandersetzung mit dem Entdeckungsszenario [Seite 199]
8.1.4.2.2 - 2. Reaktionen im Zusammenhang mit dem inkongruenten Doppelirrtum [Seite 202]
8.1.4.3 - III. Gründe für das Versanden der Diskussion über die Bedeutung des nachträglichen Vertrauens [Seite 202]
8.2 - 2. Abschnitt: Die Argumente der dualistischen Lehre [Seite 205]
8.2.1 - § 9 Die teleologischen Argumente der dualistischen Lehre [Seite 206]
8.2.1.1 - I. Argumente für die Geltung des Ergebnisses der natürlichen Auslegung [Seite 206]
8.2.1.1.1 - 1. Die Befriedigung aller maßgeblichen (Beteiligten-)Interessen durch das Ergebnis der natürlichen Auslegung [Seite 206]
8.2.1.1.1.1 - a) Das Argument und die zugrundeliegende herrschende Interessenanalyse [Seite 206]
8.2.1.1.1.2 - b) Widerlegung [Seite 208]
8.2.1.1.1.2.1 - aa) Die Notwendigkeit einer Ergänzung der Interessenanalyse um das "Orientierungsinteresse" der Beteiligten [Seite 208]
8.2.1.1.1.2.2 - bb) Das Orientierungsinteresse des Erklärenden [Seite 209]
8.2.1.1.1.2.3 - cc) Die Anerkennung des Orientierungsinteresses durch die Regeln über das Wirksamwerden der Erklärung [Seite 211]
8.2.1.1.2 - 2. Die Erreichung des Zwecks der Willenserklärung [Seite 213]
8.2.1.1.2.1 - a) Das Zweckerreichungsargument [Seite 213]
8.2.1.1.2.2 - b) Widerlegung: Die Unvereinbarkeit des Zweckerreichungsarguments mit den Rechtsfolgen der Willenserklärung [Seite 214]
8.2.1.1.3 - 3. Der Vorrang des übereinstimmenden Parteiwillens als "oberste Norm des Vertrages" [Seite 216]
8.2.1.1.3.1 - a) Das Argument [Seite 216]
8.2.1.1.3.2 - b) Widerlegung [Seite 217]
8.2.1.1.4 - 4. Die dogmatische Einordnung als privatautonome Sprachvereinbarung [Seite 220]
8.2.1.2 - II. Argumente gegen die Geltung des Ergebnisses der normativen Auslegung [Seite 221]
8.2.1.2.1 - 1. Die Sinnlosigkeit eines Vertrauensschutzes ohne Empfängervertrauen [Seite 222]
8.2.1.2.1.1 - a) Das Argument: Schutz konkreten Empfängervertrauens durch die normative Auslegung [Seite 222]
8.2.1.2.1.2 - b) Widerlegung [Seite 224]
8.2.1.2.1.2.1 - aa) Die Unergiebigkeit des Sinnlosigkeitsarguments im Hinblick auf den Umgang mit nachträglichem Vertrauen [Seite 224]
8.2.1.2.1.2.2 - bb) Die Unvereinbarkeit des Vertrauenserfordernisses mit dem positiven Recht [Seite 226]
8.2.1.2.1.2.2.1 - (1) Die Beseitigung des Wahlrechts des Erklärenden [Seite 227]
8.2.1.2.1.2.2.2 - (2) Der Desorientierungseffekt zu Lasten des Erklärenden [Seite 230]
8.2.1.2.1.2.2.3 - (3) Die problematische Weiterung des Vertrauenserfordernisses in Form eines Dispositionsrechts des Empfängers [Seite 233]
8.2.1.2.1.2.3 - cc) Zwischenergebnis [Seite 236]
8.2.1.2.2 - 2. Die Unvereinbarkeit mit dem Prinzip der Privatautonomie [Seite 237]
8.2.1.2.2.1 - a) Das Argument [Seite 237]
8.2.1.2.2.2 - b) Widerlegung [Seite 239]
8.2.1.2.2.2.1 - aa) Die Verfehltheit des Willenserfordernisses beim einseitigen Rechtsgeschäft [Seite 239]
8.2.1.2.2.2.1.1 - bb) Die Verfehltheit des Willenserfordernisses beim Vertrag [Seite 240]
8.2.1.2.2.2.1.1.1 - (1) Kein Festhalten beider Vertragsparteien bei Verfehlung des Willenserfordernisses [Seite 240]
8.2.1.2.2.2.1.1.2 - (2) Die Folgerichtigkeit des beschränkten "Festhaltens" einer Vertragspartei im Rahmen der §§ 119 ff. BGB auch bei Verfehlung des Willenserfordernisses [Seite 241]
8.2.1.2.2.2.1.1.2.1 - (a) Die unzulässige Einschränkung des § 121 BGB und des Wahlrechts der am objektiv Erklärten festhaltenden Vertragspartei [Seite 243]
8.2.1.2.2.2.1.1.2.2 - (b) Die unzulässige Einschränkung des § 122 BGB durch das Willenserfordernis [Seite 244]
8.2.1.2.2.2.1.2 - cc) Zwischenergebnis [Seite 246]
8.2.1.2.3 - 3. Die Zufälligkeit der Verteilung der Vertrauensschäden [Seite 246]
8.2.1.2.3.1 - a) Das "Zufallsargument" [Seite 246]
8.2.1.2.3.2 - b) Widerlegung [Seite 247]
8.2.1.2.4 - 4. Die Entstehung eines unbilligen Reurechts [Seite 251]
8.2.1.2.4.1 - a) Der Reurechtseinwand [Seite 251]
8.2.1.2.4.2 - b) Die Relativierung des Reurechtseinwands durch den allgemeinen Reurechtsausschluss [Seite 252]
8.2.1.2.4.3 - c) Die Verfehltheit eines automatischen Reurechtsausschlusses durch natürliche Auslegung aus Empfängersicht [Seite 254]
8.2.1.2.4.4 - d) Zwischenergebnis [Seite 256]
8.2.1.2.5 - 5. Der Vorwurf des beidseitig unrichtigen Sprachgebrauchs (Bailas) [Seite 256]
8.2.1.3 - III. Ergebnis [Seite 258]
8.2.2 - § 10 Die systematischen Argumente der dualistischen Lehre [Seite 259]
8.2.2.1 - I. § 116 S. 2 BGB [Seite 259]
8.2.2.1.1 - 1. Reinickes Erst-recht-Schluss [Seite 260]
8.2.2.1.2 - 2. Widerlegung durch Auslegung von § 116 S. 2 BGB [Seite 260]
8.2.2.1.2.1 - a) Wortlaut: Keine "Kenntnis" im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs in den Zufallsfällen [Seite 261]
8.2.2.1.2.2 - b) Telos: Schutzbedürftigkeit des Empfängers im Entdeckungsszenario [Seite 262]
8.2.2.2 - II. § 117 BGB [Seite 264]
8.2.2.2.1 - 1. Die Regelung des § 117 I BGB über die Nichtigkeit des Scheingeschäfts bei "Einverständnis" des Empfängers [Seite 265]
8.2.2.2.1.1 - a) Die Dogmatik des Einverständnisses in der Diskussion der herrschenden Meinung [Seite 265]
8.2.2.2.1.1.1 - aa) Einverständnis als "Bewusstsein des fehlenden Willens" (RGZ 134, 33) [Seite 266]
8.2.2.2.1.1.2 - bb) Einverständnis als "innere Willensübereinstimmung" (BGHZ 144, 331) [Seite 267]
8.2.2.2.1.1.3 - cc) Einverständnis als "rechtsgeschäftsähnliche Simulationsabrede" [Seite 270]
8.2.2.2.1.2 - b) Überprüfung des Bestätigungsgehalts von § 117 I BGB zugunsten der dualistischen Lehre [Seite 272]
8.2.2.2.1.2.1 - aa) Keine Bestätigung bei Interpretation des Einverständnisses als "Bewusstsein des fehlenden Willens" [Seite 272]
8.2.2.2.1.2.1.1 - (1) Der Normalfall: Durch objektive Umstände hervorgerufenes Simulationsbewusstsein ("Kenntnis" des Simulationswillens) [Seite 272]
8.2.2.2.1.2.1.2 - (2) Der pathologische Ausnahmefall: Zufällig zutreffendes Simulationsbewusstsein ohne objektive Grundlage [Seite 275]
8.2.2.2.1.2.2 - bb) Keine Bestätigung bei Interpretation des Einverständnisses als "innere Willensübereinstimmung" [Seite 278]
8.2.2.2.1.2.3 - cc) Keine Bestätigung bei Interpretation des Einverständnisses als "rechtsgeschäftsähnliche Simulationsabrede" [Seite 279]
8.2.2.2.2 - 2. Die Regelung des § 117 II BGB über die Geltung des verdeckten Geschäfts [Seite 280]
8.2.2.2.2.1 - a) Die verfehlte rein subjektive Theorie des verdeckten Geschäfts [Seite 281]
8.2.2.2.2.2 - b) Der fehlende Aussagegehalt des § 117 II BGB zum Methodenstreit [Seite 285]
8.2.2.2.2.3 - c) Der unzutreffende klassische Erst-recht-Schluss aus § 117 II BGB vom absichtlichen auf das versehentliche Verdecken des Gewollten [Seite 287]
8.2.2.2.3 - 3. Zwischenergebnis [Seite 290]
8.2.2.3 - III. § 122 II BGB [Seite 291]
8.2.2.4 - IV. §§ 133, 157 BGB [Seite 292]
8.2.2.5 - V. § 155 BGB [Seite 293]
8.2.2.6 - VI. Ergebnis [Seite 294]
8.2.3 - § 11 Die historischen Argumente der dualistischen Lehre [Seite 296]
9 - Teil III: Drei Folgefragen für die streng normative Auslegungslehre [Seite 298]
9.1 - § 12 Die Auswirkungen der streng normativen Auslegungslehre auf die Beweislage im Prozess [Seite 300]
9.1.1 - I. Verständnisbeweis und Erklärungsbeweis [Seite 300]
9.1.2 - II. Die Auswirkung des Methodenunterschieds auf die Beweisführungsmöglichkeiten anhand von Fallgruppen [Seite 301]
9.1.2.1 - 1. Erste Fallgruppe: Einseitiges anfängliches Abweichen eines Beteiligten vom objektiv Erklärten (einseitiger Irrtum) [Seite 302]
9.1.2.2 - 2. Zweite Fallgruppe: Beidseitige anfängliche Übereinstimmung mit dem objektiv Erklärten [Seite 302]
9.1.2.2.1 - a) Erster Unterfall: Beweisbarkeit des normativen Auslegungsmaterials und Nichtbeweisbarkeit des übereinstimmenden Verständnisses [Seite 302]
9.1.2.2.2 - b) Zweiter Unterfall: Nichtbeweisbarkeit des normativen Auslegungsmaterials und Beweisbarkeit der übereinstimmenden Verständnisse [Seite 303]
9.1.2.2.2.1 - aa) Gründe für Schwierigkeiten des Erklärungsbeweises [Seite 304]
9.1.2.2.2.2 - bb) Die beweiserleichternde Wirkung der natürlichen Auslegung [Seite 305]
9.1.2.2.2.3 - cc) Beweiserleichterung auf Basis der streng normativen Auslegungslehre: Anscheinsbeweis bei nachweisbar übereinstimmendem Verständnis [Seite 307]
9.1.2.3 - 3. Dritte Fallgruppe: Beidseitige anfängliche Abweichung vom objektiv Erklärten (kongruenter und inkongruenter Doppelirrtum, erratener Wille) [Seite 310]
9.1.3 - III. Ergebnis [Seite 311]
9.2 - § 13 Die streng normative Auslegung im Durchführungsszenario [Seite 312]
9.2.1 - I. Das Durchführungsszenario [Seite 312]
9.2.2 - II. Die Entdeckung des ursprünglich objektiv Erklärten nach der Durchführung [Seite 313]
9.2.3 - III. Der Lösungsversuch mittels einer konkludenten Änderungsvereinbarung [Seite 315]
9.2.3.1 - 1. Die Änderungslösung [Seite 315]
9.2.3.2 - 2. Bewertung der Änderungslösung [Seite 317]
9.2.3.2.1 - a) Der äußere Tatbestand des angeblich ändernden Durchführungsverhaltens [Seite 317]
9.2.3.2.1.1 - aa) Objektive Deutung des Durchführungsverhaltens bei objektiv eindeutiger Ausgangserklärung [Seite 318]
9.2.3.2.1.2 - bb) Objektive Deutung des Durchführungsverhaltens bei objektiv unbestimmter Ausgangserklärung [Seite 320]
9.2.3.2.2 - b) Der innere Tatbestand des angeblich ändernden Durchführungsverhaltens [Seite 322]
9.2.3.2.3 - c) Zwischenergebnis [Seite 323]
9.2.4 - IV. Lösungsansätze auf Basis der Lehre von der Vertrauenshaftung [Seite 324]
9.2.4.1 - 1. Rechtsscheinhaftung? [Seite 324]
9.2.4.2 - 2. Ver- und Erwirkung? [Seite 325]
9.2.5 - V. Eigener (Teil-)Lösungsvorschlag: Nachträgliche Veränderung des normativen Erklärungssinns aufgrund der Durchführung [Seite 327]
9.2.5.1 - 1. Das Dogma der Unveränderlichkeit des Erklärungssinns und seine Hintergründe [Seite 327]
9.2.5.1.1 - a) Erster Anwendungsfall: Unveränderlichkeit wegen Unergiebigkeit nachträglichen Auslegungsmaterials [Seite 328]
9.2.5.1.2 - b) Zweiter Anwendungsfall: Unveränderlichkeit wegen Unverwertbarkeit nachträglich erkennbar gewordenen Auslegungsmaterials - Die zeitliche Zäsur des objektiven Empfängerhorizonts [Seite 330]
9.2.5.1.3 - c) Zwischenergebnis [Seite 332]
9.2.5.2 - 2. Schlussfolgerungen für das Durchführungsszenario [Seite 332]
9.2.5.2.1 - a) Die Ergiebigkeit des Durchführungsverhaltens [Seite 332]
9.2.5.2.2 - b) Die (ausnahmsweise) Verwertbarkeit des Durchführungsverhaltens [Seite 333]
9.2.5.2.2.1 - aa) Aufschub der Zäsurwirkung des Zugangs mangels schutzwürdigen Empfängervertrauens? [Seite 333]
9.2.5.2.2.2 - bb) Durchbrechung der Zäsur bei wechselseitig erkennbar fehlendem Vertrauen [Seite 335]
9.2.5.2.3 - c) Dogmatische Einordnung und Beweislastverteilung [Seite 337]
9.2.5.2.4 - d) Die beschränkte Reichweite der vorgeschlagenen Lösung [Seite 338]
9.2.5.3 - 3. Abgrenzung zur dualistischen Lehre und deren Durchführungsszenario [Seite 339]
9.2.6 - VI. Ergebnis [Seite 341]
9.3 - § 14 Das Problem des exorbitanten Sonderwissens [Seite 342]
9.3.1 - I. Die zwei Aussagen der herrschenden Erkennbarkeitsformel: Erkennbarkeit als notwendige und als hinreichende Bedingung [Seite 342]
9.3.2 - II. Kritik an der Erkennbarkeit als hinreichende Verwertungsvoraussetzung [Seite 344]
9.3.2.1 - 1. Untaugliche Argumente in der historischen Diskussion [Seite 345]
9.3.2.1.1 - a) Das Argument aus § 122 II BGB [Seite 345]
9.3.2.1.2 - b) Das Argument aus § 123 I Alt. 1 BGB [Seite 347]
9.3.2.1.3 - c) Der Anspruch des Empfängers auf einen verkehrsüblichen Sprachgebrauch (Titze) [Seite 349]
9.3.2.2 - 2. Das überzeugende Argument gegen die Erkennbarkeitsformel: Desorientierung des Erklärenden durch exorbitantes Sonderwissen im Entdeckungsszenario [Seite 352]
9.3.2.2.1 - a) Die Lage des Erklärenden im Entdeckungsszenario bei Verwertung exorbitanten Sonderwissens [Seite 352]
9.3.2.2.2 - b) Folgen der Orientierungslosigkeit des Erklärenden bei Verwertung exorbitanten Sonderwissens [Seite 354]
9.3.2.2.3 - c) Rechtfertigung der Desorientierung des Erklärenden durch vorrangige Wertungsgesichtspunkte? [Seite 356]
9.3.2.2.3.1 - aa) Zumutbarkeit der Desorientierung aufgrund der "Erklärungsverantwortung" bzw. des "Erklärungsrisikos"? [Seite 356]
9.3.2.2.3.2 - bb) Die Chance auf Geltung des Gewollten: Selbstbestimmungsinteresse vor Orientierungsinteresse? [Seite 357]
9.3.2.2.4 - d) Lösung des Exorbitanzproblems auf Basis der Erkennbarkeitsformel? [Seite 359]
9.3.2.2.4.1 - aa) Lösung durch einen Schadensersatzanspruch? [Seite 359]
9.3.2.2.4.2 - bb) Lösung durch die normative Komponente der "Erkennbarkeit"? [Seite 360]
9.3.2.2.4.3 - cc) Lösung bei der Ausdeutung des Auslegungsmaterials? [Seite 360]
9.3.2.2.4.4 - dd) Zwischenergebnis [Seite 362]
9.3.3 - III. Die tatbestandliche Abgrenzung des exorbitanten Sonderwissens [Seite 362]
9.3.3.1 - 1. Das maßgebliche Exorbitanzkriterium: Umstände, mit deren Erkennbarkeit der Erklärende bei Zugang nicht "rechnen muss" [Seite 362]
9.3.3.2 - 2. Die maßgebliche Beurteilungsperspektive - Entscheidung bei konfligierenden Orientierungsinteressen der Beteiligten [Seite 364]
9.3.3.3 - 3. Die theoretische Schlüssigkeit der hier vertretenen Abgrenzungsformel - Der "Schraubeneinwand" [Seite 367]
9.3.3.4 - 4. Der pragmatische Einwand fehlender Praktikabilität [Seite 370]
9.3.4 - IV. Die Rechtsfolgen des exorbitanten Sonderwissens [Seite 371]
9.3.4.1 - 1. Unerheblichkeit des exorbitanten Sonderwissens für die normative Auslegung der Erklärung nach dem objektiven Empfängerhorizont [Seite 371]
9.3.4.2 - 2. Ausschluss des Anspruchs auf Vertrauensschadensersatz (§ 122 II BGB) [Seite 371]
9.3.4.3 - 3. Potentielle Schadensersatzhaftung des Empfängers wegen Aufklärungspflichtverletzung - zu F. Leonhards "Schadensersatzlösung" [Seite 372]
9.3.5 - V. Exorbitantes Sonderwissen und natürliche Auslegung [Seite 376]
9.3.5.1 - 1. Die Theorie der Geltung des wirklich Gewollten bei zufällig erkanntem Willen [Seite 377]
9.3.5.1.1 - a) Die Unvereinbarkeit mit dem beiderseitigen Orientierungsinteresse [Seite 378]
9.3.5.1.2 - b) Das systematische Argument aus § 116 S. 2 BGB [Seite 379]
9.3.5.2 - 2. Die Theorie der Nichtigkeit der Erklärung bei zufällig bekanntem Willen (Scherner) [Seite 383]
9.3.5.3 - 3. Zwischenergebnis [Seite 385]
9.3.6 - VI. Ergebnis [Seite 385]
10 - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse [Seite 386]
10.1 - Teil I: Grundlagen und Vorüberlegungen [Seite 386]
10.1.1 - § 3 Das dualistische Auslegungsmodell [Seite 386]
10.1.2 - § 4 Die methodenrelevanten Fälle des Vorrangs der natürlichen Auslegung [Seite 387]
10.2 - Teil II: Kritik der natürlichen Auslegung [Seite 388]
10.2.1 - 1. Abschnitt: Die Unvereinbarkeit der natürlichen Auslegung mit demSchutz nachträglichen Vertrauens auf das objektiv Erklärte [Seite 388]
10.2.1.1 - § 5 Nachträgliches Vertrauen auf das objektiv Erklärte im Entdeckungsszenario [Seite 388]
10.2.1.2 - § 6 Der gebotene Schutz nachträglichen Vertrauens auf das objektiv Erklärte [Seite 389]
10.2.1.3 - § 7 Schutz des nachträglichen Vertrauens auf Basis der dualistischen Lehre? [Seite 390]
10.2.1.4 - § 8 Historische Einordnung [Seite 390]
10.2.2 - 2. Abschnitt: Die Argumente der dualistischen Lehre [Seite 391]
10.2.2.1 - § 9 Die teleologischen Argumente der dualistischen Lehre [Seite 391]
10.2.2.2 - § 10 Die systematischen Argumente der dualistischen Lehre [Seite 393]
10.2.2.3 - § 11 Die historischen Argumente der dualistischen Lehre [Seite 395]
10.3 - Teil III: Drei Folgefragen für die streng normative Auslegungslehre [Seite 395]
10.3.1 - § 12 Die Auswirkungen der streng normativen Auslegungslehre auf die Beweislageim Prozess [Seite 395]
10.3.2 - § 13 Die streng normative Auslegung im Durchführungsszenario [Seite 395]
10.3.3 - § 14 Das Problem des exorbitanten Sonderwissens [Seite 397]
11 - Ausblick: Die Auslegung empfangsbedürftiger Willenserklärungen in ausgewählten internationalen Regelwerken [Seite 400]
11.1 - VII. Die Auslegungsregeln der internationalen Regelwerke [Seite 401]
11.1.1 - 1. Überblick [Seite 401]
11.1.1.1 - a) UN-Kaufrecht [Seite 401]
11.1.1.2 - b) PECL [Seite 401]
11.1.1.3 - c) PICC [Seite 402]
11.1.1.4 - d) DCFR [Seite 403]
11.1.1.5 - e) GEKR [Seite 404]
11.1.2 - 2. Unterschiede und gemeinsame Strukturelemente [Seite 406]
11.1.2.1 - a) Unterschiede beim Auslegungsgegenstand [Seite 406]
11.1.2.2 - b) Übereinstimmung hinsichtlich des Auslegungsmaterials [Seite 407]
11.1.2.3 - c) Übereinstimmung hinsichtlich der Auslegungsziele [Seite 408]
11.2 - VIII. Kritische Bewertung der gewählten Auslegungsziele [Seite 409]
11.2.1 - 1. Der Vorrang der gemeinsamen Willens bei Vertragsschluss [Seite 409]
11.2.2 - 2. Der Vorrang des dem Empfänger/Vertragspartner erkennbaren Willens [Seite 412]
11.2.3 - 3. Der Vorrang des dem Empfänger/Vertragspartner bekannten Willens [Seite 414]
11.2.4 - 4. Die normative Auslegung nach dem objektiven Empfänger-horizont [Seite 416]
11.3 - IX. Fazit [Seite 417]
12 - Literaturverzeichnis [Seite 418]
13 - Sachregister [Seite 436]
