Juristische Geltung als Verbindlichkeit

 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im August 2011
  • |
  • XV, 380 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-151289-6 (ISBN)
 
"Juristische Geltung" bedeutet die Beachtlichkeit einer Norm für die Adressaten. Erzeugt werde sie durch "ordnungsgemäße Setzung". Die geltende Norm sei "rechtssystemintern" verbindlich. Ihre objektive Verpflichtungskraft sei eine außerjuristische Frage. Stephan Meyer zeigt, dass das Geltungsprädikat so nur unzureichend verstanden wäre. Die Erfüllung seiner pragmatischen Funktion verlangt nach echter Verbindlichkeit. Die angloamerikanische Gegenwartsphilosophie wird nach Verbindlichkeitsbegründungen befragt, ihre analytische Tiefe der Rechtswissenschaft im deutschen Sprachraum systematisch verfügbar gemacht. Auch widmet der Verfasser sich der Grundnormlehre und ersetzt Kelsens erkenntnispragmatische Geltungsvoraussetzung der Wirksamkeit durch die der Aktualität des Erteiltseins von Rechtsbefehlen. Die Frage, ob das Recht aktuelle Befehle zu erteilen vermag, wird am Ende an die Philosophie des Geistes gerichtet.
 
"Juristische Geltung" bedeutet die Beachtlichkeit einer Norm für die Adressaten. Erzeugt werde sie durch "ordnungsgemäße Setzung". Die geltende Norm sei "rechtssystemintern" verbindlich. Ihre objektive Verpflichtungskraft sei eine außerjuristische Frage. Stephan Meyer zeigt, dass das Geltungsprädikat so nur unzureichend verstanden wäre. Die Erfüllung seiner pragmatischen Funktion verlangt nach echter Verbindlichkeit. Die angloamerikanische Gegenwartsphilosophie wird nach Verbindlichkeitsbegründungen befragt, ihre analytische Tiefe der Rechtswissenschaft im deutschen Sprachraum systematisch verfügbar gemacht. Auch widmet der Verfasser sich der Grundnormlehre und ersetzt Kelsens erkenntnispragmatische Geltungsvoraussetzung der Wirksamkeit durch die der Aktualität des Erteiltseins von Rechtsbefehlen. Die Frage, ob das Recht aktuelle Befehle zu erteilen vermag, wird am Ende an die Philosophie des Geistes gerichtet.
  • Habilitationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 2,46 MB
978-3-16-151289-6 (9783161512896)
10.1628/978-3-16-151289-6
weitere Ausgaben werden ermittelt
Geboren 1971; Studium der Staatswissenschaften (Schwerpunkt OEffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und Volkswirtschaftslehre) an der Universitat der Bundeswehr Munchen; 2004 Promotion; 2010 Habilitation; Venia Legendi fur OEffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und Rechtstheorie; Privatdozent an der Universitat Erfurt.
  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einführung
  • I. Forschungshypothesen
  • II. Anmerkungen zur Methode und zu Prämissen
  • III. Anmerkungen zur Terminologie
  • Erster Teil: Die Begründung der Rechtspflicht als Desiderat
  • Kapitel I. Das Problem des Rechtsbegriffs
  • 1. Die Bedeutung von Definitionen
  • 2. Zusammenhang von Staat und Recht
  • 3. Das staatsabhängige Recht
  • 4. Anationales Recht?
  • 5. Das staatsabhängige Recht als Arbeitsdefinition
  • 6. Verhältnis des gewählten Arbeitsbegriffs zum Stand der Theoriebildung
  • Kapitel II. Juristische Geltung als Bewirkung der Verbindlichkeit des Normbefehls
  • 1. Zur Vielfalt der Geltungsbegriffe
  • a) Zur faktischen Geltung
  • b) Zur juristischen und ethischen Geltung
  • 2. Zum Verpflichtungscharakter juristisch geltenden Rechts
  • a) Die juristische Geltung einer Norm als Zugehörigkeitsurteil
  • b) Die juristische Geltung einer Norm als Aktualität eines Befehls
  • aa) Die Aktualisierungswirkung des Geltungseintritts
  • bb) Die imperative Natur des Rechts
  • (1) Zu den Grundlagen der Imperativentheorie
  • (2) Imperativentheorie und "Erlaubnis"
  • 3) Erweiterung der Imperativentheorie auf "unvollständige Rechtsnormen" - Die Aufgabe der Differenz von Rechtssatz und Rechtsnorm
  • (4) Imperativentheorie und "subjektive Rechte"
  • (5) Imperativentheorie und Rechtsinstitute
  • (6) Imperativentheorie und "Ermächtigungen"
  • c) Die juristische Geltung einer Norm als Verbindlichkeitsgrund
  • d) Legitimität des Staates als Verpflichtungsgrund?
  • e) Die Verbindlichkeit des Rechts qua Recht
  • 3. Ergebnis
  • Kapitel III. Die Rechtspflicht als "Moralpflicht"
  • 1. Abgrenzung zur Rechtspositivismusdebatte
  • a) Die Begriffe "Moral" und "Naturrecht"
  • b) Die Debatte um das Verhältnis von Recht und Moral
  • aa) Maßstäbe der Rechtsbegriffsdefinition
  • (1) Der ethische Maßstab
  • (2) Der Maßstab wissenschaftlich zweckmäßiger Begriffsdefinition
  • bb) Indifferenz einer moralischen Rechtspflichtbegründung gegenüber der Rechtspositivismusdebatte
  • (1) Nichtpositivismus und Verbindlichkeitsfrage
  • (2) Die Unverzichtbarkeit der Verbindlichkeit des Rechts auch für den Rechtspositivismus
  • (3) Normativität im Rechtsrealismus
  • (4) Der "interne Standpunkt" als Ausweg aus dem Verbindlichkeitsproblem?
  • (5) Die Reine Rechtslehre als verpflichtungsfreie Theorie des Rechts?
  • (6) Verbindlichkeitsfreier Rechtsbegriff bei Hoerster?
  • cc) Ergebnis
  • 2. Offene Fragen um den moralischen Verpflichtungsbegriff
  • a) Natur und Wirkungsweise von "Pflicht"
  • aa) Sollen und kategorischer Imperativ
  • bb) Pflicht als Bereitstellung von Handlungsgründen
  • cc) Die Moralpflicht als autonome oder heteronome Verpflichtung?
  • dd) Normativität bei Stemmer
  • die Kategorie unverbindlicher Befehle
  • (1) Stemmers Konzeption
  • (2) Der Begriff des unverbindlichen Befehls in der vorliegenden Studie
  • (3) Verpflichtung bei Stemmer
  • b) Verhältnis von Sollen und Verpflichtung
  • prima facie-Verpflichtungen
  • aa) Vorrang der phänomenologischen vor der begrifflichen Ebene
  • bb) Das Konzept der prima-facie-Verpflichtung
  • cc) prima facie-Verpflichtung und moralische Begründung der Rechtspflicht
  • c) Politische Verpflichtung ein begriffsanalytisches Scheinproblem?
  • d) Die Gerichtetheit von Verpflichtung
  • e) Das Partikularitätsproblem
  • 3. Die moralbasierten Ansätze zur Begründung der Rechtspflicht im Einzelnen
  • a) Zur Motivation einer moralischen Rechtspflichtbegründung
  • b) Institutionelle Verpflichtungen
  • c) Vertrags- bzw. Konsenstheorie
  • aa) Der Okkultismus vom Gesellschaftsvertrag
  • bb) Der nur "hypothetische" Vertrag als gehaltvolles nich-tempirisches Vertragsmodell politischer Verpflichtung?
  • cc) Der Vertrag als Verpflichtungserzeugung ex nihilo?
  • dd) Exkurs I: Nicht-legitimationstheoretische Deutung des Hobbes'schen Gesellschaftsvertrages
  • ee) Exkurs II: Die Vertragsmetapher als Anleitung erfolgreicher Herrschaft?
  • ff) Vertragstheorie und Partikularitätserfordernis
  • d) Utilitarismus
  • aa) Zum Scheitern des Handlungsutilitarismus als Rechtspflichtbegründung
  • bb) Zu den Aporien des Regelutilitarismus
  • cc) Die Angewiesenheit des Utilitarismus auf Naturrecht
  • e) Der Rechtsgehorsam als Gebot der Fairness?
  • aa) Defizite der Anwendung des Fairnessprinzips auf die politische Verpflichtung
  • bb) Kloskos Modifikation des Fairness-Ansatzes für nicht ausschließbare Güter
  • f) Verpflichtung zur Unterstützung gerechter Institutionen?
  • aa) Einwände hinsichtlich des Partikularitätserfordernisses
  • bb) Die Weiterentwicklung des Ansatzes durch Waldron
  • cc) Diskussion des Ansatzes von Waldron
  • g) Verpflichtung aus Dankbarkeit?
  • aa) Vorschläge zu Dankbarkeitspflichten auslösenden Tatbeständen
  • bb) Vorschläge zur Konkretisierung des Inhalts einer Dankbarkeitspflicht
  • cc) Stellungnahme
  • h) Skeptische Ansätze
  • aa) Ersetzung politischer Verpflichtung durch partiell legitime staatliche Befehlsgewalt: Leslie Green
  • bb) Ersetzung politischer Verpflichtung durch partiell legitime staatliche Befehlsgewalt: Joseph Raz
  • (1) Ausschluss einer allgemeinen moralbasierten Rechtspflicht
  • (2) Rechtspflicht aus Respekt vor dem Recht?
  • (3) Das soziale Fundament des Rechtsgehorsams
  • (4) Bewertung
  • i) Rechtspflicht als Kombinationspflicht?
  • aa) Der Ansatz multipler Prinzipien bei Klosko
  • bb) Bewertung des Ansatzes von Klosko
  • 4. Zusammenfassung und Auswertung der Ergebnisse
  • a) Recht als Moralpflicht vs. Rechtspositivismus
  • b) Konzeptionelle Bedenken gegen eine moralische Rechtspflichtbegründung
  • c) Rechtspflicht als prima facie-Verpflichtung?
  • d) Zur mangelnden Überzeugungskraft der moralbasierten Begründungsansätze
  • 5. Zu den Grundlagen einer extraterritorialen Geltungserstreckung von Rechtsordnungen
  • a) Zur Partikularität der einzelnen Begründungsansätze
  • b) Eigene Weiterentwicklung der Ansätze von Rawls und Waldron
  • c) Kein moralbasierter Nachweis einer Partikularität der Rechtspflicht
  • Kapitel IV. Ergebnisse und resultierende Forschungsfragen
  • 1. Ergebnisse
  • 2. Folgen des Scheiterns moralbasierter Konzepte
  • 3. Resultierende Forschungsfragen
  • Zweiter Teil: Geltungsgrund und reales Substrat
  • Kapitel I. Zur Möglichkeit objektiven moralischen Sollens
  • 1. Die Unverzichtbarkeit eines moralischen Realismus für die Ethik
  • 2. Die Scheingefechte um den moralischen Realismus
  • 3. Fazit
  • Kapitel II. Die Grundnorm als Geltungsgrund
  • 1. Grundgedanke
  • 2. Der Erkenntnisgegenstand der "Reinen Rechtslehre"
  • a) Rechtsordnung als Zwangsordnung
  • b) Rechtsnorm als Sanktionsnorm und Rechtspflicht
  • c) Zurechnung der Sanktion zum "Staatswillen" in den "Hauptproblemen" als Erweis der Sanktionstheorie?
  • aa) Funktion des Staatswillens
  • (1) Fehlender Sollenscharakter der Sanktionsnorm
  • (2) Kelsens Begriff der Staatspflicht
  • (3) Staatswille als rechtssatzförmiger Identifikationsmaßstab staatlichen Handelns
  • bb) Rechtspflicht und Sanktionsbewehrung
  • (1) Die Definition der Rechtspflicht in den "Hauptproblemen"
  • (2) Sanktionstheorie als der Hüter rechtswissenschaftlichen Erkenntnisinteresses?
  • (3) Die Rechtspflicht als das Gesollte
  • cc) Bewertung
  • d) Ergebnis: Ablehnung der Sanktionstheorie
  • e) Bedeutung des Ergebnisses für das Partikularitätserfordernis
  • f) Inkurs: Grundnorm als Sanktionsnorm?
  • 3. Wirksamkeit und Geltung
  • a) Die Wirksamkeit als hinreichende Bedingung der Geltung?
  • b) Der Geltungseintritt einer verzögert wirksam werdenden Verfassungsordnung
  • c) Die Ersetzung der Kelsen'schen Geltungsbedingung der Wirksamkeit durch die der Aktualität der Befehlserteilung
  • d) Das verbleibende Prüfprogramm
  • 4. Fiktionalität der Grundnorm
  • 5. Die Ontologisierung der Grundnorm
  • a) Die Grundnorm als metaphysische Existenzbehauptung?
  • aa) Die Realismus-Antirealismus-Debatte
  • bb) Antirealismus in der Physik?
  • (1) Zur Quantenmechanik
  • (2) Physikalische Theorien als Sprachgebilde
  • cc) Realismus als Plausibilitätserwägung
  • dd) Folge für die Grundnorm
  • b) Die Grundnorm als erkenntnisermöglichende Annahme?
  • aa) Die erkenntnisleitende Funktion der Grundnorm bei Thienel
  • (1) Das der Rechtswissenschaft gegebene Material
  • (2) Die Notwendigkeit einer normativen Deutung des Rechts
  • (3) Kritik
  • bb) Ergebnis
  • c) Die Grundnorm als Axiom?
  • aa) Naturwissenschaftliche Axiomatik
  • bb) Der "Wille" als Objektivationsobjekt der Grundnorm
  • (1) Realpsychischer Wille des Normsetzers und objektive Geltung
  • (2) Erfordernis eines Surrogats des realpsychischen Willens
  • cc) Erfordernis einer Ontologisierung der Grundnorm
  • 6. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
  • a) Der Rechtsbegriff
  • b) Die Rechtsordnung als Normgeber
  • c) Die Qualität der Grundnorm
  • d) Die Ontologisierung von Willen und Grundnorm
  • Kapitel III. Eine Alternative zum Normnihilismus?
  • 1. Zur Inadäquanz einer bloß sprachanalytischen Wahrheitsfeststellung von Sollenssätzen
  • 2. Nicht-psychischer Wille als Rechtsquelle?
  • a) Zum Umfang des Erklärungsanspruchs
  • b) Zur nicht-paradigmatischen Qualität eines reduktionistischen Erklärungsansatzes
  • c) Das Intentionalitätsproblem
  • aa) Definition von Intentionalität
  • bb) Das Problem
  • cc) Nicht-eliminative Lösungsansätze
  • dd) Der Funktionalismus
  • d) Die Gesellschaft als intentionales System?
  • e) Wo bleibt die Verbindlichkeit?
  • 3. Der hypothetische Charakter der Konzeption und ihre Alternative
  • Kapitel IV. Ergebnisse
  • 1. Die Nichteignung der Moral zur Verbindlichkeitsbegründung
  • 2. Die Grundnorm als Ausweg aus der Geltungsaporie?
  • a) Zum Begriff "positives Recht"
  • b) Zum Verzicht auf die Wirksamkeitsbedingung
  • c) Die Fiktionalität der Grundnorm
  • 3. Rekurs auf die Philosophie des Geistes?
  • 4. Die Gesellschaft als intentionales System?
  • Ergebnisse der Studie
  • Kapitel I. Zur ersten Forschungshypothese
  • Kapitel II. Zur zweiten Forschungshypothese
  • Kapitel III. Weitere zentrale Ergebnisse der Studie
  • 1. Die Bedeutungslosigkeit des Staates für den Rechtsbegriff
  • 2. Das Partikularitätserfordernis: die personale Reichweite von Rechtsordnungen
  • 3. Beseitigung der Geltungsaporie mit Hilfe der Philosophie des Geistes?
  • Schrifttumsverzeichnis
  • Sachregister
DNB DDC Sachgruppen

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