Internationales Öffentliches Recht

Verfassungs- und Verwaltungsgrenzrecht in Zeiten offener Staatlichkeit
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im März 2011
  • |
  • XIV, 974 Seiten
 
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978-3-16-151282-7 (ISBN)
 
Jedes Rechtsgebiet hat sein Grenzrecht. Ein Internationales Öffentliches Recht (mit den Teilgebieten Internationales Verfassungsrecht und Internationales Verwaltungsrecht) ist genauso erforderlich wie ein Internationales Privatrecht oder ein Internationales Strafrecht. Deutsches Öffentliches Recht muss die Frage seines Wirkungskreises definieren und es muss klären, in welchem Umfang ausländisches öffentliches Recht im eigenen Wirkbereich zugelassen wird. Jörg Menzel erarbeitet die Grundlagen und Themen eines Internationalen Öffentlichen Rechts und liefert damit die erste Gesamtdarstellung auf diesem Gebiet. Er widmet sich nach ausführlicher Grundlegung den überstaatlichen (völker- und europarechtlichen) Vorgaben und sodann im Einzelnen dem deutschen Internationalen Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Hierbei verfolgt er einen Ansatz, der auf dem Prinzip des offenen Staates und der daraus resultierenden grundsätzlich positiven Grundeinstellung der Rechtsordnungen zueinander beruht, die auch das öffentliche Recht nicht ausspart. Der Autor zeigt auf, dass Internationales Privatrecht und Internationales Öffentliches Recht weniger gegensätzlich sind als häufig kolportiert, weil die ihnen zugrunde liegenden Grundgedanken nicht verschieden sind. Er geht den Strukturen eines Internationalen Öffentlichen Rechts ebenso nach wie vielfältigen Details und weist nach, dass es im Öffentlichen Recht Prinzipien zu diskutieren gibt - auch wenn dort die Strukturen zum Teil anders sind als im IPR.
 
Jedes Rechtsgebiet hat sein Grenzrecht. Ein Internationales Öffentliches Recht (mit den Teilgebieten Internationales Verfassungsrecht und Internationales Verwaltungsrecht) ist genauso erforderlich wie ein Internationales Privatrecht oder ein Internationales Strafrecht. Deutsches Öffentliches Recht muss die Frage seines Wirkungskreises definieren und es muss klären, in welchem Umfang ausländisches öffentliches Recht im eigenen Wirkbereich zugelassen wird.Jörg Menzel erarbeitet die Grundlagen und Themen eines Internationalen Öffentlichen Rechts und liefert damit die erste Gesamtdarstellung auf diesem Gebiet. Er widmet sich nach ausführlicher Grundlegung den überstaatlichen (völker- und europarechtlichen) Vorgaben und sodann im Einzelnen dem deutschen Internationalen Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Hierbei verfolgt er einen Ansatz, der auf dem Prinzip des offenen Staates und der daraus resultierenden grundsätzlich positiven Grundeinstellung der Rechtsordnungen zueinander beruht, die auch das öffentliche Recht nicht ausspart. Der Autor zeigt auf, dass Internationales Privatrecht und Internationales Öffentliches Recht weniger gegensätzlich sind als häufig kolportiert, weil die ihnen zugrunde liegenden Grundgedanken nicht verschieden sind. Er geht den Strukturen eines Internationalen Öffentlichen Rechts ebenso nach wie vielfältigen Details und weist nach, dass es im Öffentlichen Recht Prinzipien zu diskutieren gibt - auch wenn dort die Strukturen zum Teil anders sind als im IPR.
  • Habilitationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 6,46 MB
978-3-16-151282-7 (9783161512827)
10.1628/978-3-16-151282-7
weitere Ausgaben werden ermittelt
(1965-2016) war zuletzt Professor an der Turkisch-Deutschen Universitat in Istanbul.
  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Erster Teil Grundlagen eines Öffentlichen Grenzrechts
  • Erstes Kapitel: Der "Stoff" des IÖR
  • I. Begriff und Thema des IÖR
  • 1. IÖR als horizontales Kollisions- und Grenzrecht
  • 2. Internationales Verfassungsrecht
  • 3. Internationales Verwaltungsrecht
  • II. Abgrenzung, Nachbar- und Vergleichsgebiete
  • 1. IÖR und Völker- bzw. Europarecht
  • 2. IÖR und Internationales Privatrecht
  • 3. IÖR und Internationales Strafrecht
  • 4. IÖR, Fremdenrecht und Auswärtige Gewalt
  • 5. Ausländisches und innerdeutsches Grenzrecht
  • III. Forschungsgeschichte
  • 1. Vordenker: von G. F. von Martens zu Otto Mayer
  • 2. Elaboration: Karl Neumeyer
  • 3. Orientierung: Ernst Isay und Ernst Steindorff
  • 4. Dekonstruktion: Klaus Vogel
  • 5. Eine Lehrbuchepisode: Gerhard Hoffmann
  • 6. Auf dem Weg zum "IÖR"
  • 7. Verwaltungskollisionsordnung: Christoph Ohler
  • IV. Fallbeispiele
  • 1. Historische Wurzeln: Public Law Tabu
  • 2. Staaten vor Gericht
  • 3. Transnationaler Geltungsbereich der Grundrechte
  • 4. Außenzuständigkeit und interne Gewaltenordnung
  • 5. Jurisdiktionsgrenzen der Wirtschaftskontrolle
  • 6. Territoriale und reziproke Sozialleistungen
  • 7. Transnationale Gefahrenabwehr
  • V. Fazit: Viel "Stoff" im IÖR
  • Zweites Kapitel: Offener Staat und öffentliches Grenzrecht
  • I. Entwicklungslinien der Staatlichkeit
  • 1. Personenverband
  • 2. Territorialstaat
  • 3. Nationalstaat
  • 4. Offener Staat
  • II. Staat, Nation und Souveränität im offenen Staat
  • 1. Kontinuität des Staates: Abschiedsliteratur und Lebenswelt
  • 2. Permeabilität der Nation: Der lokalisierte Personenverband
  • 3. Relativierung der Souveränität: Staat als "Verdichtungszentrum"
  • III. Vorbemerkungen zu einem öffentlichen Grenzrecht
  • 1. Öffentliches Recht in Zeiten der Globalisierung
  • 2. Weltbürgerliche und solidarische Offenheit
  • 3. Staatsgebiete und Rechtsfelder
  • 4. Spannungsfelder eines öffentlichen Grenzrechts
  • 5. Zu "Philosophie" und "Methodik" des Grenzrechts
  • IV. IÖR und IPR: Grundlagen eines Strukturvergleichs
  • 1. Öffentliches Recht und Privatrecht im Grenzrecht
  • 2. Recht der Freiheit versus Ordnung der Herrschaft?
  • 3. IÖR und IPR als ungleiche Zwillinge
  • V. Fazit: Offenes Grenzrecht offener Staaten
  • Zweiter Teil Überstaatliche Rechtsrahmen
  • Drittes Kapitel: Völkerrechtlicher Rahmen
  • I. Völkerrechtliches Jurisdiktionsrecht: Grundlagen
  • 1. Völkerrecht als effektives Recht
  • 2. Kompetenzielle Bindung vs. souveräne Freiheit?
  • 3. Quellen des Jurisdiktionsvölkerrechts
  • 4. Stufen des Jurisdiktionsvölkerrechts
  • 5. Jurisdiktion zwischen Recht und Courtoisie
  • 6. Völkerrechtliche Immunität als Jurisdiktionssperre
  • II. Referenzgebiete des Jurisdiktionsvölkerrechts
  • 1. Internationales Privatrecht
  • 2. Internationales Strafrecht
  • 3. Internationales Wirtschaftsrecht
  • 4. Internationales Umweltrecht
  • 5. Internationaler Menschenrechtsschutz
  • 6. Internationales Kommunikationsrecht
  • III. Übergreifende Jurisdiktion
  • 1. Der "natürliche" Hoheitsbereich der Staaten
  • 2. Verbot der Vornahme von Hoheitsakten im Ausland
  • 3. Legislative, exekutive und judikative Jurisdiktion
  • 4. Interventions- und Einmischungsverbot
  • 5. Anknüpfungen: Territorialität, Personalität etc.
  • 6. Sachliche Nähe: Genuine link, Interessenabgleich . . .
  • 7. Exkurs: Staatsfreie Räume
  • IV. Rezeption fremden Rechts und Staatshandelns
  • 1. Völkerrechtliche Rezeptionsfreiheit (Grundsatz)
  • 2. Exkurs: Act of State-Doktrin und Public Law Tabu
  • 3. Rezeption zulässiger übergreifender Jurisdiktion
  • 4. Völkerrechtswidriges Staatshandeln
  • V. Jurisdiktion als Pflichtenstellung
  • VI. Fazit: Jurisdiktion als unscharfes Kompetenzrecht
  • Viertes Kapitel: "Europäisierung" des Grenzrechts
  • I. Grundlagen
  • 1. "Europäisierung" und Grenzrecht
  • 2. Europäisches Kollisions- und Kompetenzrecht
  • 3. Europa als horizontaler Verwaltungsverbund
  • II. Europäisierung im Internationalen Verfassungsrecht
  • 1. Exkurs: Verfassungshoheit in der EU
  • 2. Internationales Staatsrecht
  • 3. Grundrechte
  • III. Europäisierung im "einfachen" Grenzrecht
  • 1. Internationales Privatrecht
  • 2. Internationales Strafrecht
  • 3. Internationales Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • 4. Sonstiges Internationales Verwaltungsrecht
  • IV. Strukturfragen der Kollisionsrechts-Europäisierung
  • 1. Raum der Freiheit - Räume der Verantwortung
  • 2. "Geltung" und "Anerkennung" von Rechtsakten
  • 3. Extraterritoriales Verwaltungshandeln
  • 4. Verwaltungskooperation und -kommunikation
  • 5. Verantwortlichkeit und Rechtsschutz
  • V. Fazit: Verdichteter Sonderrahmen in Europa
  • Dritter Teil Internationales Verfassungsrecht
  • Fünftes Kapitel: Internationales Staatsrecht
  • I. Demarkation des Staates: die "drei Elemente"
  • 1. Staatsgebiet
  • 2. Staatsvolk
  • 3. Staatsgewalt
  • II. Normbereiche "offener Verfassungsstaatlichkeit"
  • 1. Rechtlichkeit der staatlichen Außenbeziehungen
  • 2. Rang überstaatlichen Rechts
  • 3. Kooperation und Hoheitsrechtsübertragung
  • 4. Förderung von Völkerrechtsprechung
  • 5. Bekenntnis zu Frieden und Menschenrechten
  • 6. Grundrechtlicher Schutz vor dem Ausland
  • III. Der offene Staat in der (zeit-)offenen Verfassung
  • 1. Das Verfassungsprinzip offener Staatlichkeit
  • 2. Offener Verfassungsstaat und historische Auslegung
  • 3. Öffnung des Staates und Ewigkeitssperren
  • IV. Zuständigkeiten im transnationalen Aktionsfeld
  • 1. "Auswärtige Gewalt"
  • 2. Bund, Länder und Kommunen
  • 3. Exekutive, Legislative und Judikative
  • 4. Auswärtiges Amt, Regierung und Verwaltung
  • 5. Exkurs: IÖR in den Landesverfassungen
  • V. Sachvorgaben für transnationales Staatshandeln
  • 1. "Zurechnung" von Verantwortung und Handlungen
  • 2. Überwirkung als Verfassungsgebot und -erwartung
  • 3. Demokratische Legitimation und Rechtsstaat
  • 4. Ausgreifendes Handeln deutscher Staatsgewalt
  • 5. Einwirkungen fremder Staatsgewalt im Inland
  • VI. Fazit: Offenheit des Grundgesetzes
  • Sechstes Kapitel: Transnationaler Grundrechtsschutz
  • I. Problemaufriss und Vergleichsperspektiven
  • 1. Der Grundrechtsbereich als komplexes Problem
  • 2. US-Grundrechtsgrenzrecht
  • 3. EMRK-Menschenrechtsgrenzrecht
  • II. Grundzüge deutschen Grundrechtskollisionsrechts
  • 1. Vorab: Grenzrecht und Grundrechtsdogmatik
  • 2. Die Position des Bundesverfassungsgerichts
  • 3. Grundrechtsgrenzrecht in der literarischen Debatte
  • 4. Nichtexistenz strikter territorialer Demarkation
  • 5. Bereichs- und themenspezifische Abschichtungen
  • 6. Schrankendogmatik im transnationalen Kontext
  • III. "Fallgruppen" der Grundrechtsberechtigung
  • 1. Inländer im Inland
  • 2. Ausländer im Inland
  • 3. Deutsche im Ausland
  • 4. Ausländer im Ausland
  • IV. Grundrechtsschutz transnationalen Verhaltens
  • 1. Private Transnationalität im Verfassungsstaat
  • 2. Freizügigkeit
  • 3. Spezialgrundrechtliche Aufladungen
  • V. Fremde Grundrechte - Fremde Hoheitsgewalt
  • 1. Deutsche Hoheitsgewalt und fremde Grundrechte
  • 2. Fremde Hoheitsgewalt und deutsche Grundrechte
  • 3. Fremde Staatsgewalt als Grundrechtsdatum
  • VI. Exkurs: Grundrechte in IPR und IStR
  • 1. Internationales Privatrecht
  • 2. Internationales Strafrecht
  • VII. Fazit: Unteilbarkeit der Freiheitsordnung
  • Vierter Teil Internationales Verwaltungsrecht
  • Siebtes Kapitel: Teilgebiete des Internationalen Verwaltungsrechts
  • I. Originär "transnationale" Verwaltungsbereiche
  • 1. Diplomatischer und konsularischer Dienst
  • 2. Militärisch-polizeilicher Auslandsdienst
  • 3. Auswärtiger Kulturdienst
  • 4. Entwicklungszusammenarbeit
  • 5. Außenwirtschaft
  • 6. Fremden- und Extraterritorialenrecht
  • 7. Passrecht
  • II. Internationales "Allgemeines" Verwaltungsrecht
  • 1. Internationales Verwaltungsverfahrensrecht
  • 2. Extraterritoriale Verfahrenshandlungen
  • 3. Transnationaler Datenschutz
  • 4. Staatshaftung
  • III. Internationales Verwaltungsprozessrecht
  • 1. Transnationale Zuständigkeit
  • 2. Ausländer im Verwaltungsprozess
  • 3. Der fremde Staat im Verwaltungsprozess
  • 4. Fremdes Recht und Hoheitshandeln im Prozess
  • 5. Exkurs: Deutsche und deutsches Recht im Ausland
  • IV. Internationales Besonderes Verwaltungsrecht
  • 1. Baurecht
  • 2. Beamten- und Dienstrecht
  • 3. Kommunalrecht
  • 4. Kulturverwaltungsrecht
  • 5. Polizei- und Ordnungsrecht
  • 6. Sozialrecht
  • 7. Steuerrecht
  • 8. Umweltrecht
  • 9. Wehrrecht
  • 10. Wirtschaftsrecht
  • V. Fazit: Alltäglichkeit transnationaler Verwaltung
  • Achtes Kapitel: Strukturen des Internationalen Verwaltungsrechts
  • I. Grundlagen
  • 1. Transnationale Verwaltung und Verwaltungsreform
  • 2. Rechtsmaßstäbe transnationaler Verwaltung
  • 3. Regelungs- und Handlungsinteressen
  • 4. Normtypen im Verwaltungsgrenzrecht
  • 5. Verwaltungskooperation als Querschnittsthema
  • 6. Grundprinzip Territorialität?
  • 7. Grundprinzip Einseitigkeit?
  • II. Der Bereich eigener Verwaltung und Rechtsnormen
  • 1. Das Pluriversum der Verwaltungsfelder
  • 2. Differenzierung zwischen Aufgaben und Befugnissen
  • 3. Extraterritoriales Staatshandeln
  • 4. Transnational wirkendes Inlandsstaatshandeln
  • III. Umgang mit fremden Rechts- und Hoheitsakten
  • 1. Der Facettenreichtum der Fremdeinwirkungen
  • 2. Rezeption durch den eigenen Verwaltungsstaat
  • 3. Zulassung fremden Staatshandelns
  • 4. Ordre public
  • 5. Reziprozität
  • 6. Feststellung und Qualifikation fremden Rechts
  • IV. Rechtsformen transnationaler Verwaltung
  • 1. Transnationale Verwaltungsakte
  • 2. Rechtsverordnungen
  • 3. Grenzüberschreitende Verträge
  • 4. Schlichtes Verwaltungshandeln
  • 5. Privatrechtsförmliches Verwaltungshandeln
  • V. Verwaltungsorganisation und Kontrolle
  • 1. Organisation und Kontrolle als Grundsatzfragen
  • 2. Funktionsgerechte Organisation
  • 3. Organisations- und Verfahrenstransparenz
  • 4. Problemfeld Gerichtskontrolle
  • 5. Nicht-justizielle Kontrollmechanismen
  • VI. Verwaltungsrecht in IPR und IStR
  • 1. Internationales Privatrecht
  • 2. Internationales Strafrecht
  • VII. Fazit: Systembildung als Herausforderung
  • Fünfter Teil Zusammenfassung und Ausblick
  • Neuntes Kapitel: IÖR im offenen Verfassungsstaat
  • I. Zusammenfassung des Untersuchungsgangs
  • 1. Der Stoff des IÖR
  • 2. Offener Staat und öffentliches Grenzrecht
  • 3. Völkerrechtlicher Rahmen öffentlichen Grenzrechts
  • 4. "Europäisierung" des Öffentlichen Grenzrechts
  • 5. Internationales Staatsrecht
  • 6. Transnationaler Grundrechtsschutz
  • 7. Teilgebiete des Internationalen Verwaltungsrechts
  • 8. Strukturen des Internationalen Verwaltungsrechts
  • II. Zentrale Themen eines IÖR
  • 1. Gestaltung des Grenzbereichs eigener Verantwortung
  • 2. Zulassung fremden Rechts und Staatshandelns
  • 3. Transnationale Kooperation
  • III. Zuständigkeiten im IÖR
  • 1. IÖR im vernetzten Staat
  • 2. IÖR im gegliederten Staat
  • 3. IÖR im freiheitlichen Staat
  • IV. Drei Elemente offener Staatlichkeit
  • 1. Territoriale Vollverantwortung
  • 2. Personale Schwerpunktverantwortung
  • 3. Globale Mitverantwortung
  • V. Fazit: Existenz und Notwendigkeit eines IÖR
  • Literaturverzeichnis
  • Stichwortverzeichnis
DNB DDC Sachgruppen

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