Mediation

Name: Mediation | Grundlagen, rechtlicher Rahmen und Anwendungsfelder
Brand: Nomos
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Grundlagen, rechtlicher Rahmen und Anwendungsfelder

Caroline Meller-Hannich Sascha Weigel(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Mai 2020

288 Seiten

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978-3-7489-0470-0 (ISBN)

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Inhalt

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Einführung
Mediation in Forschung, Ausbildung und Praxis
Grundlagen und rechtlicher Rahmen der Mediation
Die Entwicklung des Mediationsgesetzes in Deutschland
I. Einleitung
II. Geschichte der Mediation
1. Historische Ursprünge
2. Entwicklung in Deutschland
III. Entstehung des Mediationsgesetzes in Deutschland
1. EU-Richtlinie 2008/52/EG
2. Gesetzgebungsverfahren
3. Entstehung des Mediationsgesetzes
a) Vorbereitung des Gesetzes
b) Referentenentwurf 2010
c) Gesetzentwurf 2011
d) Diskussion um Streitpunkte
e) Rechtsausschuss
f) Vermittlungsausschuss
g) Inkrafttreten
h) Fassung des Mediationsgesetzes
i) Bewertung des Mediationsgesetzes
j) Weitere Entwicklungen
IV. Mediation in Deutschland nach 2012
1. Inhalt des Evaluationsberichtes
a) Wenig durchgeführte Mediationen
b) Geringe Verdienstmöglichkeiten für Mediatoren
c) Keine Einführung einer Mediationskostenhilfe
d) Keine Sonderregelung zur Vollstreckbarkeit von Mediationsvereinbarungen
e) Zertifizierung von Mediatoren hat kaum Relevanz
f) Zusammenfassung
2. Vor- und Nachteile der Mediation
V. Schlusswort
Die Bedeutung von Verträgen in der Mediation und die rechtliche Stellung des Mediators
1. Vertragstypen zwischen den Beteiligten und ihre Inhalte
a) Konfliktparteien - Mediationsabrede/ Mediationsvereinbarung
aa) Ad hoc Vereinbarungen
bb) Mediationsklauseln
cc) Rechtsfolgen
b) Medianden und Mediator - Mediatorvertrag
aa) Mediationsvertrag im weiteren Sinne - Mediatorvertrag
bb) Rahmenvereinbarungen
cc) Rechtsfolgen
c) Verfahrensabreden
d) Abschlussvereinbarung - Beendigung der Mediation
2. Vertragsfreiheit und Grenzen
3. Folgen von Verstößen
4. Durchsetzung der Schlussvereinbarung
a) Der Anwaltsvergleich
b) Gütestellenvergleich
c) Vollsteckbare Urkunde
5. Rechtliche Stellung des Mediators
6. Fazit
Die Reichweite des Rechtsdienstleistungsgesetzes in der Mediation
A. Einleitung
B. Rechtsdienstleistungsgesetz
I. Allgemeines
II. § 2 RDG
1. Allgemeines
2. § 2 I RDG
a) Konkrete Tätigkeit in fremden Angelegenheiten
b) Rechtliche Prüfung des Einzelfalls
aa) Gebot einer weiten Auslegung
bb) Gebot einer restriktiven Auslegung
c) Erforderlichkeit
3. § 2 III Nr. 4 RDG
a) Rechtlicher Regelungsvorschlag
aa) Abschlussvereinbarung
bb) Sonstiges Handeln des Mediators
b) Eingreifen
III. Erlaubnistatbestände
1. Mediationsgesetz
2. § 5 RDG
a) Mediation als eigenes Berufsbild
b) Nebenleistung
aa) Inhalt und Umfang
bb) Spezifische Rechtskenntnisse
c) Zwischenergebnis
3. § 6 RDG
4. Erlaubnistatbestände einzelner Berufsgruppen
C. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz
D. Fazit
Das Güterichterverfahren nach § 278 V ZPO im Vergleich mit der Mediation
A. Einleitung
B. Entstehung des Güterichtermodells aus § 278 V ZPO und dessen Abgrenzung zur Güteverhandlung nach § 278 II ZPO
C. Grundlegendes zum Verfahren vor dem Güterichter
D. Vergleich des Güterichterverfahrens mit der Mediation
E. Exkurs: Güterichterverfahren und Mediation im Kostenvergleich
F. Fazit
Der Absolutheitsanspruch des Neutralitätsgebots angesichts auftretender Machtgefälle in der Mediation
A. Einleitung
B. Begriffsbestimmungen
I. Neutralitätsgebot
II. Abgrenzung Neutralität und Allparteilichkeit
C. Machtgefälle in der Mediation
I. Kernproblematik bei Verfahren mit Machtgefällen
II. Typische Fallgruppen mit Machtgefällen
III. Handlungsmöglichkeiten zum Ausgleich von Machtgefällen
1. Analyse der Machtverteilung
2. Identifizierung und Unterbindung des Machtmittels
3. Steuerung der Kommunikation
4. Einzelgespräche
5. Beteiligung von Dritten
6. Abbruch der Mediation
D. Ableitungen aus der bisherigen Mediationspraxis
I. Hypothese 1: Handlungspflichten zum Ausgleich von Machtgefällen
1. Bedeutung des Rechts für die Mediation
2. Bedeutung des Rechts für die Mediator*innen
a) Relevantes Recht in der Abschlussvereinbarung
b) Schlussfolgerungen
II. Hypothese 2: Auswirkungen auf das Neutralitätsgebot
E. Fazit
Mediationspflicht im Zivilrecht - Zweckmäßigkeit obligatorischer und richterlich angeordneter Mediation am Beispiel Italiens
A. Einführung in die Mediationspflicht
I. Begriffsbestimmung
1. Obligatorische Mediation
2. Angeordnete Mediation
3. Begriffsverwendung
II. Zulässigkeit der Pflichtmediation
1. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Freiwilligkeit
a) Das Prinzip der Freiwilligkeit
b) Einschränkbarkeit der Freiwilligkeit
c) Sanktionierung von Verstößen gegen die Mediationspflicht
d) Ergebnis
2. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz des effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes
B. Mediationspflicht in Italien
I. Ausgestaltung der Mediationspflicht
1. Anwendungsbereich
2. Umfang der Mediationspflicht
a) Zuständigkeit
b) Zwang zur anwaltlichen Vertretung
c) Dauer und Verjährungsunterbrechung
d) Kosten und Sanktionierung
II. Zweckmäßigkeit der Mediationspflicht
1. Zielsetzung
2. Effektivität
a) Entlastung der Gerichte
b) Anwendbarkeit
c) Möglichkeit der Unterbreitung von Einigungsvorschlägen
d) Sanktionsandrohung
e) Höchstdauer der Mediation
f) Dauer der Rechtsverfolgung
g) Rechtsverfolgungskosten
h) Zuständigkeitsregelung
i) Anwaltszwang
j) Qualitätsgewährleistung
k) Inanspruchnahme der Mediation
C. Fazit und Ausblick
Das kognitive Zwei-System-Modell und dessen Bedeutung für die Mediation
A. Einleitung
B. Zwei Systeme
I. Das Zusammenwirken beider Systeme
II. Die Eigenschaften beider Systeme im Überblick
III. Einführungsbeispiele für Heuristiken
IV. Selbsterschöpfung
V. Die Auswirkungen von Stress
VI. Kognitive Verzerrungen und juristische Methodik
C. WYSIATI
I. Bedeutung für Mediator*innen
II. Bedeutung für Mediand*innen
D. Bestätigungsfehler
E. Attributionsfehler
F. Verlustaversion
G. Ankerheuristik
H. Schluss
Anwendungsfelder der Mediation
Mediation im Umweltrecht - Instrumente, Beispiele und Effekte
A. Einleitung
B. Instrumente der Mediation in umweltrechtlichen Streitigkeiten
I. Rechtliche Implementierung
1. Mediation im Verwaltungsrecht
a) § 173 VwGO
b) Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren, § 73 VI VwVfG
c) § 5 I 1 i. V. m. § 15 UVPG ("Scoping-Verfahren")
d) § 4b BauGB
2. Zwischenergebnis
II. Praktische Ausgestaltung
1. Wer sind die Konfliktparteien?
2. Wer kann als Mediator*in eingesetzt werden?
3. Rechtsverbindlichkeit von Mediationsvereinbarungen
III. Zwischenergebnis
C. Beispiele
I. Spezifischer Charakter umweltrechtlicher Konflikte
II. Konkrete Beispiele
1. Stuttgart 21
2. Frankfurter Flughafen
3. Berliner Landwehrkanal
4. Zwischenergebnis
D. Dynamiken und Effekte
I. Machtgewichtung
II. Behördenpraxis
III. Bürger*innenpartizipation
IV. Fehlendes Interesse an Mediation
V. Mediationsverfahren als Vorwand
E. Fazit
Wirtschaftsmediation durch interne Mediator*innen im Rahmen eines konzernweiten Konfliktmanagementsystems
A. Einleitung
I. Der Mediationsbegriff
II. Grundprinzipien der Mediation
III. Konflikte im Konzernverbund
IV. Konfliktbewältigung im Konzernumfeld
1. Skizzierung herkömmlicher Konfliktbewältigungsstrategien
2. Institutionalisierte Konfliktbewältigung durch Konfliktmanagementsysteme
3. Alternative Streitbeilegungsverfahren als wesentlicher Bestandteil eines konzernweiten Konfliktmanagementsystems
a) Verfahren, bei denen Dritte die Konfliktlösung bindend festlegen
b) Kritik an Verfahren, bei denen Dritte die Konfliktlösung bindend festlegen
c) Verfahren, bei denen die Parteien die Konfliktlösung selbst erarbeiten
V. Mediation als zentrales Streitbeilegungsverfahren eines konzernweiten Konfliktmanagementsystems
1. Voraussetzungen der Implementierung und Skizzierung des Ablaufs
2. Interne oder externe Mediator*innen
a) Einsatz externer Mediator*innen
b) Herausforderungen bei dem Aufbau eines konzerneigenen Pools an Mediator*innen
c) Zwischenfazit
VI. Einsatz interner Mediator*innen und die Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien der Mediation
1. Grundsatz der Allparteilichkeit und der Neutralität
2. Grundsatz der Freiwilligkeit
3. Zwischenfazit
B. Fazit
Möglichkeiten der Mediation im Jagdrecht
A. Einleitung
B. Das Jagdrecht im Überblick und Möglichkeiten der Mediation
I. Das Jagdrecht im Überblick
1. Das Bundesjagdgesetz
2. Das Landesjagdgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
II. Vergleichende Betrachtung zwischen dem Jagdrecht und der Mediation
III. Arten jagdrechtlicher Streitigkeiten, mögliche Interessenlagen sowie deren Verfahren
IV. Zwischenfazit
C. Fallbeispiel einer fiktiven Mediation anhand einer Wildschadensforderung
I. Sachverhalt
II. Lösungsvorschlag und mögliche Probleme
1. Die Vorphase
2. Die Einleitungsphase
3. Die Problemdarstellung
4. Die Konflikterhellungsphase
5. Die Konflikt- und Problemlösungsphase
6. Die Abschlussvereinbarung
7. Zwischenfazit
D. Fazit
Mediation im Bereich des Sportes - Konfliktmanagement bei Fußballveranstaltungen
A. Einleitung
B. Überblick (Sport-)Mediation
C. Konfliktentstehung und Konfliktursachen
I. Begriff des Konflikts
II. Typisierung von Konflikten
1. Unterteilung nach dem Streitgegenstand
2. Unterteilung nach Konfliktbeteiligten
3. Unterscheidung nach Erscheinungsformen
4. Unterscheidung nach Konfliktrahmen
III. Ursachen von Konflikten
D. Konflikte im Sport, insbesondere bei Fußballveranstaltungen
I. Ausgangslage Fußballveranstaltungen
II. Sportsoziologische Konflikttheorie
III. Typisierung von Konflikten bei Fußballveranstaltungen
1. Einordnung nach Streitgegenstand
2. Einordnung nach Konfliktbeteiligten
3. Einordnung nach Erscheinungsform
4. Unterscheidung nach Konfliktrahmen
III. Ursachen für Konflikte bei Fußballveranstaltungen
E. Vorstellung Konfliktmanager
F. Vergleich Mediator - Konfliktmanager
I. Ausbildung
II. Persönliche Anforderungen/ Spezifische Kenntnisse
III. Zielsetzung
IV. Grundprinzipien der Konfliktbeilegung
1. Freiwilligkeit
2. Gewaltfreiheit
3. Informiertheit der Beteiligten
4. Unabhängigkeit und Neutralität des Mediators
G. Fazit
Internationale Mediation - die alternative Streitbeilegung durch Hinzuziehung eines Dritten
A. Einführung
B. Die "Logik der Mediation"
C. Die Akteure auf dem Gebiet der internationalen Mediation
D. Der normative Rahmen des internationalen Mediators
I. Die mediationsrelevanten Entwicklungen des Völkerrechts
II. Die Bedeutung des Völkerrechts für den Mediator
III. Der sachverständige Hintergrund des Mediators
IV. Zusammenfassung
E. Kritikfähige Ansatzpunkte in der internationalen Mediation
I. Das Dilemma der internationalen Mediation
II. Das interkulturelle Korrektiv
III. Zusammenfassung
F. Gesamtfazit und Ausblick
Mediation als Mittel kultureller Integration? - Ein Vergleich zwischen Mediatoren und Friedensrichtern
A. Die gesetzlich anerkannte Mediation
I. Grundlagen
II. Methoden
III. Rolle des Mediators
IV. Die Phasen einer Mediation
V. Die gesetzliche Grundlagen der Mediation
B. Der Friedensrichter
I. Grundlagen des Wirkens eines Friedensrichters
1. Kulturelle Grundlagen
2. Pragmatismus
3. Religiöse Grundlage - Scharia
II. Die Rolle des Friedensrichters
1. Die Person
2. Der Ablauf
3. Die Position des Friedensrichters
4. Religiöses Gewissen im Konflikt
III. Religion und Justiz
C. Ein Vergleich zwischen Friedensrichtern und Mediatoren
D. Kulturelle Integration?
I. Unterschiede
II. Gemeinsamkeiten
III. Möglichkeiten

Systemvoraussetzungen

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