Die Begründung neuer Erklärungspflichten und der Gedanke des Vertrauensschutzes.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 206 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-47058-7 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Bürgerlichen Recht - Band 136
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 20,35 MB
978-3-428-47058-7 (9783428470587)
10.3790/978-3-428-47058-7
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Erster Teil: Die Entstehung neuer Erklärungspflichten
  • § 1 Problemstellung
  • I. Einführung in die Thematik
  • 1. "Vertrauensschutz" als Argument in der neueren Rechtsentwicklung
  • 2. "Positive" und "negative" Vertrauenshaftung
  • 3. Erklärungspflichten außerhalb von Vertrag und culpa in contrahendo
  • II. Die Begründung von Schadensersatzpflichten mit Hilfe des Vertrauensschutzgedankens in der Rechtsprechung
  • 1. Culpa in contrahendo und der Gedanke des Vertrauensschutzes
  • 2. Die Rechtsprechung zur Auskunftshaftung
  • 3. Die Erweiterung des verantwortlichen Personenkreises
  • a) Der "Sachwalter"
  • b) Prospekthaftung
  • III. Das Institut der Vertrauenshaftung in der Literatur
  • 1. Auskunftshaftung
  • 2. Produzentenhaftung
  • 3. Haftung für Werbeaussagen
  • 4. Die Vertrauenshaftung als eigenständiges Rechtsinstitut
  • IV. Der Gegenstand dieser Untersuchung
  • 1. Die Reichweite der Fragestellung
  • 2. Grundlage und Ausgestaltung der Vertrauenshaftung
  • 3. Wertungsgrundlagen und tatbestandliche Konturierung
  • § 2 Verhaltenspflichten und das System subjektiver Rechte
  • I. Zum Begriff des subjektiven Rechts
  • II. Die beiden Wege zum Schutz von Vermögensinteressen
  • 1. Die rechtstechnischen Möglichkeiten
  • 2. Rechtsschutz und Institutionenschutz
  • 3. Folgerungen für die vertrauenstheoretische Pflichtbegründung
  • Zweiter Teil: Die "Vertrauenshaftung"
  • § 3 Der Gegenstand des Vertrauens
  • I. Begriff des Vertrauens
  • II. Der Gegenstand des Vertrauens in den Fällen der "Vertrauenshaftung"
  • 1. Vertrauen in Erklärungen
  • 2. Der Gegenstand des Vertrauens bei der culpa in contrahendo
  • a) Aufklärungspflichten
  • b) Abbruch von Vertragsverhandlungen
  • c) Schutzpflichten
  • 3. Zusammenschau
  • III. Der Gegenstand des Vertrauens in den Vertrauensschutzbestimmungen des BGB
  • 1. Vertrauensschützende Bestimmungen im BGB
  • 2. Charakteristika
  • a) Einstandspflicht für den Schein einer bestimmten Rechtslage
  • b) Mehrere erlaubte Möglichkeiten
  • c) Die Funktion der Bestimmungen: Integritäts- oder Dispositionsschutz
  • IV. Analoge Anwendung des § 122 BGB?
  • V. Der fehlende Vertrauenstatbestand
  • § 4 Die Vertrauensbeziehung
  • I. Vertrauensbeziehung statt Vertrauenstatbestand
  • 1. Die Entwicklung der Vertrauensbeziehung im Gefolge der culpa in contrahendo
  • 2. Vertrauensverhältnis und Interessenwiderstreit
  • II. Vertrauensverhältnisse und Gesetz
  • § 5 Die Schutzwürdigkeit von Vertrauen
  • I. Der Vertrauensbegriff in der Ethik
  • II. Vertrauen als Rechtswert
  • 1. Das "rechtsethische Prinzip" des Vertrauensschutzes
  • 2. Schutz nur des "berechtigten" Vertrauens
  • 3. Kritik der Lehren vom "berechtigten Vertrauen"
  • a) Allgemeines
  • b) Die Lehre v. Craushaars
  • III. Die Konzepte der sozialen Rolle
  • 1. Vorschläge in der rechtssoziologischen Literatur
  • 2. Die Legitimation der Rollenerwartungen
  • 3. Theorien der Selbstbindung durch Versprechen
  • IV. Folgerungen
  • § 6 Zum Tatbestand einer negativen Vertrauenshaftung
  • I. "Subjektive" und "objektive" Tatbestandsformulierung
  • 1. Vertrauensprinzip und Vertrauensgrundsatz
  • 2. Tatbestandsformulierungen bei der culpa in contrahendo
  • II. Die Eignung des Vertrauens als Tatbestandsmerkmal
  • 1. Der Zeitpunkt des Vorliegens von Vertrauen
  • 2. Die Stellung des Vertrauens im System der Vertrauenshaftung sowie der Delikts- und Vertragshaftung
  • 3. Vertrauen als in Verbindung mit anderen Faktoren haftungsbegründendes Moment
  • III. Tatsächlich vorliegendes und "normatives" Vertrauen
  • IV. Der Zirkelschluß in der Argumentation
  • 1. Die Sonderbehandlung der Vertrauenshaftung
  • 2. Vertrauen als Schutzziel
  • 3. Vertrauensschutz und Rechtsschutz
  • V. Die "Vertrauenshaftung" und der Aspekt der Rechtssicherheit
  • VI. Zusammenfassung zur negativen Vertrauenshaftung
  • Dritter Teil: Andere Geltungsgründe für eine Erklärungshaftung außerhalb von Vertrag und culpa in contrahendo
  • § 7 Gründe für eine Erklärungshaftung als Gründe für Vertrauensschutz
  • § 8 Argumente aus der Sonderverbindung
  • I. Vertrauenshaftung als Korrelat zur Privatautonomie
  • 1. Die Verantwortung als Ausgleich zur rechtsgeschäftlichen Freiheit
  • 2. Die Verantwortung als Ausgleich für die Schaffung besonderer Risiken
  • a) Risiken des Rechtsgeschäftes
  • b) Der soziale Kontakt
  • c) Die Lehre J. Schmidts
  • 3. Kritik
  • a) Die besondere Einwirkungsmöglichkeit
  • b) Ein Korrelat zur Freiheit?
  • c) Die Funktion des Korrelatsgedankens
  • II. Vertrauenshaftung zur Sicherung der Selbstbestimmung
  • 1. Die Gewährleistung der inhaltlichen Richtigkeit von Verträgen
  • a) Literaturstimmen
  • b) "Richtigkeitsgewähr" des Vertrages?
  • c) Vertrauenshaftung zur Sicherung der materiellen Selbstbestimmung
  • 2. Kein Ausgleich individueller Vertragsdisparität
  • III. Die generelle Problematik der Anlehnung einer Erklärungshaftung an die einzelne Sonderbeziehung
  • 1. Die Ansicht Pickers
  • 2. Die Lösung jeder Erklärungshaftung vom einzelnen Rechtsgeschäft
  • IV. Das Modell Pickers: "neminem laedere" in Sonderverbindungen
  • 1. Darstellung
  • 2. Kritik
  • V. Folgerungen
  • § 9 Vertrauensschutz als Instrument zum Schutze des sozial Schwächeren
  • I. Argumente aus dem Sozialstaatsprinzip
  • 1. Rechtsprechung und Literatur zum Einfluß des Sozialstaatsprinzips auf das Privatrecht
  • a) Sozialstaatsgemäße Privatrechtsordnung
  • b) Der Inhalt des Sozialstaatsprinzips im Privatrecht
  • c) Die Eignung zur Begründung der Erklärungshaftung
  • 2. Privatrechtssetzung und Sozialstaatsprinzip
  • a) Privatrecht als staatliches Recht
  • b) Das Eingriffssubjekt
  • c) Schutzpflichten des Staates?
  • II. Formulierung von Pflichten zum Schutze des Schwächeren
  • 1. Haftung aus "organisiertem sozialen Kontakt"
  • a) Die "organisierte Verantwortungslosigkeit"
  • b) Kritik
  • 2. Allgemeiner: Machtausgleich durch Vertrauensschutz?
  • § 10 Vertrauensschutz, Rechtsverkehr und Markt
  • I. Vertrauensschutz als Instrument zur Sicherung der Funktionsfähigkeit des Rechtsverkehrs
  • 1. Die Entbehrlichkeit von Vorsichtsmaßnahmen
  • 2. Vertrauenshaftung zwecks Minimierung von Transaktionskosten im Sinne der "economic analysis of law"
  • a) Vorschläge in der Literatur
  • b) Zur Methode der ökonomischen Analyse des Rechts
  • 3. Die Herstellung von Waffengleichheit am Markt
  • 4. Verbraucherschutz
  • II. Gegeneffekte: Die Behinderung des Rechtsverkehrs durch die Vermeidung einer Vertrauenserregung
  • 1. Aufklärung bei bestehender Aufklärungspflicht
  • 2. Überwiegend im Fremdinteresse abgegebene Erklärungen
  • 3. Zufällig und geplant erlangte Informationen
  • III. Folgerungen
  • § 11 Das Konzept einer Berufshaftung
  • I. Vorschläge in der Literatur
  • II. Die Legitimation der Berufshaftung
  • 1. Legitimation durch die berufsregelnden Gesetze
  • 2. Die "Optimierung am Markt"
  • 3. Die Förderung des Berufsstandes
  • III. Der Nutzen des Kriteriums "Beruf"
  • Vierter Teil: Erklärungspflichten als Verkehrspflichten zum Schutze des Rechtsverkehrs
  • § 12 Grundelemente der Rechtfertigung neuer Erklärungspflichten
  • I. Der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit im Rechtsverkehr
  • II. Der Gesichtspunkt der Sozialisierbarkeit des Risikos
  • III. Die Begründung für neue Erklärungspflichten: Der Schutz von Rechtsverkehr und Markt
  • 1. Die Behinderung des Rechtsverkehrs durch Angst und Vorsicht
  • 2. Die Sicherung des Gleichgewichtes am Markt
  • IV. Die einzelnen Bestimmungsgrößen für die Erklärungspflichten
  • 1. Kollektive Machtungleichgewichte
  • 2. Handeln im Bezug zu Rechtsverkehr und Markt
  • 3. Der Aspekt der Entgeltlichkeit
  • 4. Die Problematik der primär im Fremdinteresse und ohne Rechtspflicht erteilten Auskünfte
  • 5. Aufklärungspflichten und Wahrheitspflichten
  • V. Die Funktion des Vertrauens bei der Begründung neuer Erklärungspflichten
  • § 13 Die Ausgestaltung der Haftung
  • I. Vertragshaftung, Deliktshaftung oder "Dritter Weg"?
  • 1. Allgemeines
  • 2. Die Abkehr von der rechtlichen Sonderverbindung
  • 3. Sicherung des Rechtsverkehrs als Aufgabe des Deliktsrechts
  • II. Erklärungspflichten als Verkehrspflichten zum Schutze fremden Vermögens
  • 1. Möglichkeiten der Fortbildung des § 823 II BGB
  • 2. Die Einordnung in das bestehende System der Verkehrspflichten
  • III. Rechtsfortbildung ohne Grenzen?
  • 1. Die Offenheit des § 823 II BGB
  • 2. Die Formulierung abstrakt-genereller Tatbestände durch den Richter
  • 3. Legitimationszwang durch offene Rechtsfortbildung
  • IV. Neue Verkehrspflichten und culpa in contrahendo
  • V. Das Problem der "Haftungslücken"
  • § 14 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
  • I. Die Begründung neuer Erklärungspflichten
  • II. Die Anwendung dieses Konzeptes auf die Ausgangsfälle
  • 1. Außervertragliche Auskünfte
  • 2. Sachwalter
  • 3. Prospekthaftung
  • 4. Weitere Fälle
  • Literaturverzeichnis

Dateiformat: PDF
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