Abbildung von: Die Effektivität transnationaler Maßnahmen gegen Menschenhandel in Europa - Mohr Siebeck

Die Effektivität transnationaler Maßnahmen gegen Menschenhandel in Europa

Eine Untersuchung des rechtlichen Vorgehens gegen die moderne Sklaverei in der Europäischen Union und im Europarat
Christoph Lindner(Autor*in)
Mohr Siebeck (Verlag)
1. Auflage
Erschienen im Februar 2014
XIX, 286 Seiten
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978-3-16-153075-3 (ISBN)
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Menschenhandel ist ein multipolares Phänomen im Kontext von Migration und organisierter Kriminalität. Doch vor allem ist Menschenhandel in all seinen Erscheinungsformen eine fundamentale Menschenrechtsverletzung, die für eine moderne Gesellschaft und ihren Rechtsstaat nicht hinnehmbar ist. Die Europäische Union und der Europarat haben dies erkannt und insbesondere ihr rechtliches Vorgehen gegen Menschenhandel intensiviert. Aber wie gut ist Europa in seinen Rechtsakten gegen Menschenhandel? Welche Faktoren machen Maßnahmen effektiv, wo liegen Defizite und wie lassen sich diese beseitigen? Christoph Lindner geht diesen Fragen mit Hilfe eines strukturierten Analysemodells nach.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
Sprache
Deutsch
Verlagsort
Tübingen
Deutschland
Zielgruppe
Für Beruf und Forschung
Dateigröße
Dateigröße: 3,76 MB
Schlagworte
ISBN-13
978-3-16-153075-3 (9783161530753)
DOI
10.1628/978-3-16-153075-3
Schweitzer Klassifikation
Thema Klassifikation
Newbooks Subjects & Qualifier
DNB DDC Sachgruppen
Dewey Decimal Classfication (DDC)
BIC 2 Klassifikation
BISAC Klassifikation
Warengruppensystematik 2.0
Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft in Regensburg und Sydney; Mitarbeiter am Lehrstuhl fuer OEffentliches Recht und Voelkerrecht an der Universitaet Regensburg; Consultant fuer internationale Organisationen im Bereich Fluechtlingsrecht und Menschenhandel; 2013 Promotion zum Dr. jur.; seit Dezember 2013 Rechtsanwalt in Muenchen und Rosenheim.
Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft in Regensburg und Sydney; Mitarbeiter am Lehrstuhl fuer OEffentliches Recht und Voelkerrecht an der Universitaet Regensburg; Consultant fuer internationale Organisationen im Bereich Fluechtlingsrecht und Menschenhandel; 2013 Promotion zum Dr. jur.; seit Dezember 2013 Rechtsanwalt in Muenchen und Rosenheim.
  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einführung
  • A. Gegenstand, Ziele und Grenzen der Untersuchung
  • I. Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes
  • II. Ziele und Grenzen der Arbeit
  • B. Gang der Untersuchung
  • I. Herangehensweise und grundlegende Methodik
  • II. Struktur der Arbeit
  • Erster Teil: Menschenhandel, transnationale Massnahmen und Effektivität
  • 1. Kapitel: Menschenhandel - Definition, Wissensstand und neue Entwicklungen
  • A. Der Begriff Menschenhandel
  • I. Das Palermo-Protokoll mit der ersten verbindlichen Definition von Menschenhandel
  • II. Begriffsverständnis in der Europäischen Union und im Europarat
  • III. Abgrenzung zur illegalen Migration/Schleusung
  • B. Forschungsgegenstand Menschenhandel
  • I. Gegenwärtiger Stand der Forschung
  • II. Forschungsqualität, Unabhängigkeit und Defizite
  • C. Fakten zum Menschenhandel - Wissensstand oder Wissensnotstand?
  • I. Anzahl der Menschenhandelsopfer
  • II. Ursachen und Organisation von Menschenhandel
  • III. Profitabilität des Menschenhandels
  • IV. Maßnahmen gegen das Wissensdefizit
  • D. Reale Beispiele des Menschenhandels
  • I. Zwangsprostitution
  • II. Ausbeutung der Arbeitskraft
  • III. Organisierte Betteltätigkeit von Kindern und Erwachsenen
  • IV. Organhandel
  • E. Strategien gegen und Blickwinkel auf Menschenhandel
  • I. Dimensionen der Anstrengungen gegen Menschenhandel
  • II. Perspektiven auf Menschenhandel
  • 2. Kapitel: Transnationale Maßnahmen gegen Menschenhandel in Europa
  • A. Transnationale Anstrengungen gegen Menschenhandel und ihre Konzepte von Palermo nach Brüssel und Straßburg
  • I. Das Palermo-Protokoll: Basis des modernen transnationalen Vorgehens gegen Menschenhandel
  • II. Die Europäischen Union und der Weg zu einem ausgewogenen Ansatz gegen Menschenhandel
  • 1. Die Anfänge: Einordnung von Menschenhandel und politische Maßnahmen zur Bekämpfung
  • 2. Von Brüssel nach Den Haag bis Lissabon: Rechtliche Maßnahmen und divergierende Absichten
  • 3. Post-Lissabon: Beginn einer ausgeglichenen Strategie gegen Menschen-handel
  • III. Der Europarat: Von weichen Maßnahmen zum Schlüsselakteur gegen Menschenhandel
  • 1. Breiter Ansatz und weiche Maßnahmen
  • 2. Rechtsverbindliches und innovatives Vorgehen
  • 3. Standard-Setting durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
  • B. Auswahl der Maßnahmen für die strukturierte Effektivitätsanalyse
  • 3. Kapitel: Effektivität und Recht
  • A. Effektivität und ihr Stellenwert im Recht
  • I. Der Begriff "Effektivität".
  • II. Effektivität in der Rechtswissenschaft
  • 1. Stellenwert von Effektivitätsüberlegungen in der allgemeinen juristischen Forschung
  • 2. Die Rechtssoziologie als Ausgangspunkt der Effektivitätsfrage
  • 3. Geltungsbegriff und Effektivitätsbegriff
  • 4. Effektivität in der Gesetzesfolgenabschätzung
  • III. Differenzierung des Effektivitätsbegriffs für die Analyse von Rechtsakten
  • 1. Zielbestimmung
  • 2. Gruppierung der Effektivitätsfaktoren
  • 3. Zielerreichung
  • 4. Effektivitätsmängel und Rechtswidrigkeit
  • B. Das Funktionsebenenmodell - Entwicklung eines Werkzeugs zur strukturierten Effektivitätsanalyse
  • I. Ausgangspunkt und Notwendigkeit eines eigenen Analysewerkzeugs
  • II. Anforderungen an ein gutes Analysewerkzeug
  • III. Aufbau des Funktionsebenenmodells
  • 1. Die vorgelagerte Ebene: Erfassen der tatsächlichen Lage
  • 2. Die erste Funktionsebene: Die Entstehung transnationaler Maßnahmen
  • 3. Die zweite Funktionsebene: Die nationale Umsetzung der Maßnahmen
  • 4. Die dritte Funktionsebene: Anwendung der Maßnahmen
  • 5. Die tatsächliche Ebene: Zielerreichung der Maßnahmen
  • 6. Die Rolle der Judikative
  • IV. Erkenntnisquellen der Effektivitätsanalyse
  • V. Anwendungsbereich und konkrete Anwendung des Modells
  • VI. Möglichkeiten und Grenzen des Modells
  • Zweiter Teil: Transnationale Massnahmen gegen Menschenhandel in der Effektivitätsanalyse
  • 1. Kapitel: Die Maßnahmen der EU
  • A. Die Richtlinie 2004/81/EG über die Erteilung von Aufenthaltstiteln für die Opfer von Menschenhandel
  • I. Erkenntnisquellen der Analyse
  • II. Vom Entwurf bis zur Ausführungsbestimmung - Genese und Inhalt der Richtlinie
  • 1. Überblick über das Verfahren der Normsetzung
  • 2. Entwicklung der Zielsetzung der Richtlinie
  • 3. Zur Umsetzung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten
  • III. Überblick über den Inhalt der Richtlinie und die strukturierte Effektivitätsuntersuchung
  • IV. Information der Betroffenen über die durch die Richtlinie gebotenen Möglichkeiten
  • 1. Erste Funktionsebene: Effektivität der Normsetzung
  • 2. Zweite Funktionsebene: Effektivität der Umsetzung
  • 3. Dritte Funktionsebene: Effektivität der Anwendung
  • 4. Tatsächliche Auswirkungen der Regelung
  • V. Voraussetzungen der Bedenkzeit und ihre Ausgestaltung
  • 1. Erste Funktionsebene: Effektivität der Normsetzung
  • 2. Zweite Funktionsebene: Effektivität der Umsetzung
  • 3. Dritte Funktionsebene: Effektivität der Anwendung
  • 4. Tatsächliche Auswirkungen der Regelung
  • VI. Erteilung und Verlängerung des Aufenthaltstitels
  • 1. Erste Funktionsebene: Effektivität der Normsetzung
  • 2. Zweite Funktionsebene: Effektivität der Umsetzung
  • 3. Dritte Funktionsebene: Effektivität der Anwendung
  • 4. Tatsächliche Auswirkungen
  • VII. Medizinische Versorgung, Sicherheit und Zugang zu Dolmetschern und Rechtsbeiständen für die Betroffenen während der Bedenkzeit und nach Erteilung des Aufenthaltstitels
  • 1. Erste Funktionsebene: Effektivität der Normsetzung
  • 2. Zweite Funktionsebene: Effektivität der Umsetzung
  • 3. Dritte Funktionsebene: Effektivität der Anwendung
  • 4. Tatsächliche Auswirkungen
  • VIII. Behandlung von minderjährigen Betroffenen
  • 1. Erste Funktionsebene: Effektivität der Normsetzung
  • 2. Zweite Funktionsebene: Effektivität der Umsetzung
  • IX. Möglichkeiten zur Erwerbstätigkeit, Bildung und besondere Programme für Betroffene
  • 1. Erste Funktionsebene: Effektivität der Normsetzung
  • 2. Zweite Funktionsebene: Effektivität der Umsetzung
  • 3. Dritte Funktionsebene: Effektivität der Anwendung
  • 4. Tatsächliche Auswirkungen
  • B. Die Richtlinie 2011/36/EU zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhan-dels und zum Schutz seiner Opfer
  • I. Erkenntnisquellen der Analyse
  • II. Zielsetzung und Genese der Richtlinie 2011/36/EU
  • 1. Der Vorgänger: Rahmenbeschluss 2002/629/JI
  • 2. Besonderheiten im Verfahren
  • 3. Die Entwicklung der Zielsetzung der Maßnahme
  • III. Inhalt und Besonderheiten der Richtlinie und ihrer strukturierten Effektivitätsuntersuchung
  • 1. Besonderheit der Richtlinie: Rolle der Erwägungsgründe
  • 2. Zentrale Normen und Normkomplexe der Richtlinie
  • IV. Beteiligung, Sanktionen und Verantwortlichkeit juristischer Personen
  • V. Beschlagnahme und Einziehung
  • VI. Straffreiheit der Opfer
  • VII. Zuständigkeit, Ermittlung und Strafverfolgung
  • VIII. Unterstützung und Betreuung von Menschenhandelsopfern
  • 1. Grundsätze der Betreuung und Unterstützung
  • 2. Unterstützung für Drittstaatsangehörige nur bei Kooperation?
  • 3. Umfang des Unterstützungs- und Betreuungsanspruchs
  • 4. Informations- und Kooperationspflicht
  • IX. Rechtsberatung, Schutz und Vermeidung sekundärer Viktimisierung
  • X. Unterstützung, Betreuung und Schutz für Kinder
  • XI. Entschädigung der Opfer
  • XII. Prävention und Schulungsmaßnahmen
  • XII. Mechanismen zur Koordination und Berichterstattung
  • C. Artikel 5 Absatz 3 der Grundrechtecharta der Europäischen Union
  • I. Erkenntnisquellen der Analyse
  • II. Entstehung und Konzept der Norm
  • III. Effektive Normgestaltung: Art. 5 Abs. 3 GRC als vollwertiges Grundrecht mit Leitbildfunktion
  • IV. Konkrete Schutzwirkung und effektiver Rechtsschutz über Art. 5 Abs. 3 GRC
  • 2. Kapitel: Die Maßnahmen des Europarates
  • A. Konvention gegen Menschenhandel
  • I. Erkenntnisquellen der Analyse
  • II. Zielsetzung und Genese der Konvention
  • 1. Überblick über die Entstehung der Konvention
  • 2. Der menschenrechtliche Ansatz der Konvention und ihre Ratifizierung
  • III. Überblick über den Inhalt der Konvention.
  • IV. Zweck, Geltungsbereich und Nichtdiskriminierung
  • V. Zusammenfassende Analyse der präventiven und begleitenden Regelungen.
  • VI. Identifizierung als Opfer von Menschenhandel
  • VII. Unterstützung der Opfer von Menschenhandel
  • 1. Ausgangspunkt der Norm
  • 2. Reichweite der Verpflichtungen nach Art. 12 Abs. 1 a) bis f )
  • 3. Defizite der Norm
  • VIII. Einräumung einer Erholungs- und Bedenkzeit
  • IX. Aufenthaltsrecht für Opfer von Menschenhandel
  • X. Gewährung von Entschädigung und Rechtsschutz
  • XI. Nebenpflichten: Gleichberechtigung, Schutz des Privatlebens, sichere und würdevolle Rückführung
  • XII. Zusammenfassende Analyse der straf- und verfahrensrechtlichen Regelungen
  • XIII. Zusammenfassende Analyse der Regelungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
  • XIV. Die sogenannte Abtrennungsklausel der Europäischen Union
  • XV. Die Ratifizierung der Konvention in Deutschland
  • B. GRETA - Group of Experts on Action against Trafficking in Human Beings
  • I. Erkenntnisquellen der Analyse
  • II. Entstehung und Rezeption von GRETA
  • III. Überblick über die strukturierte Effektivitätsuntersuchung
  • IV. Zusammensetzung des Gremiums
  • V. Ausschuss der Vertragsparteien
  • VI. Die Arbeitsweise von GRETA
  • 1. Ausgestaltung der Herangehensweise
  • 2. Der Fragebogen an die Vertragsstaaten
  • 3. Ablauf des Evaluationsverfahrens
  • 4. Organisationseffizienz und Ressourcenknappheit
  • VI. Inhalte und Auswirkungen der GRETA-Berichte
  • 1. GRETA-Evaluation Österreich
  • 2. GRETA-Evaluation Georgien
  • VIII. Zusammenwirken mit dem Ausschuss der Vertragsparteien
  • C. Artikel 4 der Europäischen Menschenrechtskonvention
  • I. Erkenntnisquellen der Analyse
  • II. Art. 4 EMRK in Entscheidungen des EGMR vor dem Fall Rantsev
  • III. Der Sachverhalt im Fall Rantsev
  • 1. Der Sachverhalt bis zum Tod von Frau Rantseva
  • 2. Die Ermittlungen der zypriotischen Behörden
  • 3. Der Austausch zwischen zypriotischen und russischen Behörden
  • 4. Beschwerde vor dem EGMR
  • IV. Die Würdigung des Gerichts
  • 1. Prozessuale Besonderheiten als Indikator für die Bedeutung des Falles
  • 2. Verstoß gegen Art. 2 EMRK
  • 3. Verstoß gegen Art. 3 ERMK
  • 4. Verstoß gegen Art. 4 EMRK
  • 5. Verletzung von Art. 5 EMRK
  • V. Die Fortentwicklung der Rechtsprechung des EGMR
  • 1. Fortentwicklung der normativen und prozeduralen Dimension
  • 2. Die aufenthaltsrechtliche Dimension von Art. 4 EMRK in Zusammenspiel mit Art. 3 EMRK
  • VI. Auswirkungen von Art. 4 EMRK auf den folgenden Funktionsebenen.
  • Dritter Teil: Zusammenschau und Schlussfolgerungen
  • 1. Kapitel: Die wesentlichen Ergebnisse der Effektivitätsanalyse
  • A. Ergebnisse der Effektivitätsanalyse der Maßnahmen der Europäischen Union
  • I. Ziel verfehlt - zur Effektivität der Richtlinie 2004/81/EG
  • 1. Gesamteinschätzung
  • 2. Bewertung der Effektivität im Einzelnen
  • II. Kurswechsel mit Erfolgsaussichten - zur Effektivität der Richtlinie 2011/36/EU
  • 1. Gesamteinschätzung
  • 2. Bewertung der Effektivität im Einzelnen
  • 3. Effektivitätsfördernde Faktoren
  • III. Impulse aus den Grundrechten - zur Effektivität von Art. 5 GRC
  • B. Ergebnisse der Effektivitätsanalyse der Maßnahmen des Europarates
  • I. Ein Instrument mit hohem Anspruch - zur Effektivität der Konvention gegen Menschenhandel
  • 1. Gesamteinschätzung
  • 2. Bewertung der Effektivität im Einzelnen
  • II. Innovativer Kontrollmechanismus - zur Effektivität von GRETA
  • III. Wegweisende Standards - zur Effektivität von Art. 4 EMRK
  • 2. Kapitel: Drei grundsätzliche Schlussfolgerungen zur Effektivitätssteigerung
  • A. Bottom-Up-Ansatz als Gegengewicht im Mehrebenensystem
  • B. Konkrete Vernetzung der Akteure
  • C. Förderung der Verantwortungskultur in Legislative und Exekutive
  • Schlusswort
  • Verzeichnisse
  • A. Literatur
  • B. Institutionelle Dokumente
  • Register

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