Corporate Governance in Deutschland und Frankreich

 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 4. Juli 2016
  • |
  • 353 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-154594-8 (ISBN)
 
Im Kontext der Wirtschaftskrise wird die Wichtigkeit einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Unternehmensführung und -überwachung der börsennotierten Aktiengesellschaften in der politischen und rechtlichen Diskussion immer wieder betont. Im Vordergrund steht die Forderung nach krisenfesten Corporate Governance-Prinzipien und wirksamen Kontroll- und Sanktionsmechanismen, wobei stets auf die richtige Balance zwischen Selbstregulierung des Kapitalmarktes und gesetzlicher bzw. staatlicher Regulierung geachtet werden soll. Dabei spielen die nationalen Corporate Governance-Kodizes als soft law-Mechanismen eine zentrale Rolle. Chloé Lignier untersucht die Gemeinsamkeiten und Konvergenzen der Referenz-Kodizes in Deutschland und Frankreich und hinterfragt die Möglichkeit einer Rechtsangleichung bzw. Rechtsvereinheitlichung. Ferner befasst sie sich mit den de lege lata bestehenden Rechtswirkungen eines Verstoßes gegen die Entsprechenserklärung in den deutschen und französischen Rechtsordnungen. Schließlich werden die Perspektiven de lege ferenda dargestellt und vor allem die Frage der Sanktionswürdigkeit eines Verstoßes gegen die Entsprechenserklärung diskutiert.
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 3,66 MB
978-3-16-154594-8 (9783161545948)
10.1628/978-3-16-154594-8
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  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einführung
  • A. Ausgangslage: Die große praktische Relevanz der Corporate Governance-Kodizes
  • I. Die zunehmende Anwendung der Prinzipien des Deutschen Corporate Governance Kodex
  • II. Der Code AFEP/MEDEF als Standard-Referenz-Kodex
  • B. Ziel der Untersuchung
  • I. Die Deregulierung der Kapitalmärkte als Grund für die Intensivierung der Debatte um eine effiziente Corporate Governance
  • II. Problemstellung
  • C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
  • D. Gang der Untersuchung
  • Kapitel 1 - Entstehung eines gemeinsamen deutsch-französischen Corporate Governance-Regulierungsrahmens
  • A. Das gemeinsame Vorbild: die angloamerikanische Corporate Governance-Bewegung
  • I. Entwicklung der Corporate Governance-Diskussion in den USA
  • II. Einfluss der britischen Reports
  • B. Die gesetzliche Verankerung der Corporate Governance-Prinzipien: eine Reaktion auf Skandale und Krisen
  • I. Der Sarbanes-Oxley Act
  • II. Entwicklung des gesetzlichen Corporate Governance-Rahmens in Deutschland und Frankreich
  • 1. Gesetzliche Neuregelungen und Verschärfungen in Frankreich
  • 2. Gesetzliche Neuregelungen und Verschärfungen in Deutschland
  • 3. Gemeinsame Streben nach Schaffung einer krisenfesten Corporate Governance durch gesetzgeberische Intervention
  • C. Internationale und europäische Resonanz auf die Corporate Governance-Diskussion
  • I. OECD-Grundsätze der Corporate Governance
  • II. Entwicklung der europäischen Corporate Governance-Rahmenbedingungen
  • 1. Entbehrlichkeit und Unzweckmäßigkeit eines europäischen Corporate Governance Kodex
  • 2. Europarechtliche Verankerung des Prinzips comply or explain und Schaffung eines gemeinsamen Corporate Governance-Referenzrahmens
  • a) Der Aktionsplan 2003
  • b) Der Aktionsplan 2012
  • 3. Die Grünbücher der Europäischen Kommission
  • a) Das Grünbuch Corporate Governance in Finanzinstituten und Vergütungspolitik
  • b) Das Grünbuch zur Abschlussprüfung
  • c) Das Grünbuch Corporate Governance-Rahmen
  • aa) Überlegungen bezüglich des Verwaltungsrats und seiner Zusammensetzung
  • bb) Rolle der Aktionäre bei der Corporate Governance
  • cc) Der Grundsatz comply or explain
  • dd) Allgemeine Fragen der Kommission
  • ee) Bedenken gegen das Grünbuch
  • 4. Der Bericht der Reflection Group zur Zukunft des europäischen Gesellschaftsrechts
  • D. Umsetzung der Richtlinie 2006/46/EG in Deutschland und Frankreich bezüglich des Prinzips comply or explain und der Abgabe einer Erklärung zur Unternehmensführung
  • I. Umsetzung in Frankreich
  • II. Umsetzung in Deutschland
  • E. Fazit: Beibehaltung der nationalen Besonderheiten trotz gemeinsamer Entstehungshintergründe und -quellen
  • Kapitel 2 - Begriffsbestimmungen und ökonomische Grundlagen der Corporate Governance-Diskussion
  • A. Begriff der Corporate Governance
  • I. Herkunft des Begriffs und Definition
  • II. Abgrenzung zwischen interner und externer Corporate Governance
  • 1. Interne Corporate Governance
  • 2. Externe Corporate Governance
  • B. Auswirkungen der Aktionärsstruktur auf die Corporate Governance
  • I. Einfluss einer breit gestreuten Beteiligung auf das Verhalten der Kleinaktionäre
  • II. Rolle der institutionellen Anleger in der Corporate Governance
  • III. Einfluss der Konzentration von Anteilbesitz auf das Verhalten der Aktionäre
  • C. Ökonomische Grundlagen der Corporate Governance-Diskussion
  • I. Prinzipal-Agent-Konflikt im Shareholder Value-Ansatz
  • II. Die erforderliche Berücksichtigung aller Stakeholder
  • D. Fazit: Prägung der Corporate Governance-Prinzipien von den auf der Basis der ökonomischen Theorien festgestellten Interessenkonflikten
  • Kapitel 3 - Der Deutsche Corporate Governance Kodex und der Code AFEP/MEDEF: Entstehungsgeschichte, Struktur, Rechtsnatur und aktuell kritisierte Aspekte
  • A. Entstehung der deutschen und französischen Corporate Governance-Kodizes
  • I. Entstehungsgeschichte des Deutschen Corporate Governance Kodex
  • II. Entstehungsgeschichte des Code AFEP/MEDEF
  • B. Struktur der Kodizes und deren Bestimmungen
  • I. Struktur des DCGK
  • II. Struktur des Code AFEP/MEDEF
  • III. Fazit: Keine formelle Konvergenz der deutschen und französischen Kodizes
  • C. Rechtsnatur der Kodizes
  • I. Rechtsnatur des DCGK
  • 1. Eigenständige und unmittelbare Gesetzeskraft des DCGK
  • 2. Verbindlichkeit durch zivilrechtliche Anerkennung
  • 3. Mittelbar vermittelte Gesetzeskraft
  • 4. Mittelbare rechtliche Relevanz des DCGK
  • 5. Vermittlung einer normativen Bindungswirkung durch den Druck des Kapitalmarktes
  • a) Vorliegen eines faktischen Befolgungsdrucks
  • b) Mittelbarer Normcharakter der Kodex-Empfehlungen
  • 6. Bezeichnung als soft law
  • II. Rechtsnatur des Code AFEP/MEDEF
  • 1. Die gescheiterte Qualifikation des Code AFEP/MEDEF als Rechtsnorm
  • 2. Bezeichnung als soft law
  • III. Fazit
  • D. Die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Kodizes und der gesetzlichen Verankerungen des Prinzips comply or explain
  • I. Verfassungsrechtliche Fragen in Zusammenhang mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex und der Entsprechenserklärung
  • 1. Verfassungsmäßigkeit des Deutschen Corporate Governance Kodex
  • a) Einordnung des Kodex als private oder staatliche Regelung
  • b) Verfassungsmäßigkeit des Kodex
  • 2. Verfassungskonformität des § 161 AktG
  • a) Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung
  • b) Verfassungsrechtliche Bedenken bezüglich des Zusammenspiels zwischen § 161 AktG und den Kodex-Empfehlungen
  • II. Verfassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Code AFEP/MEDEF und der Entsprechenserklärung
  • III. Fazit
  • E. Zunehmende Kritik an den Kodizes
  • I. Problematische Vermischung zwischen unverbindlichen Kodex- Empfehlungen und zwingender Rechtssetzung
  • II. Bestimmung eines Referenz-Kodex in Frankreich
  • III. Risiken der Überregulierung im Bereich der Corporate Governance
  • IV. Strukturelle und inhaltliche Mängel der Kodizes
  • 1. Unübersichtlichkeit der Kodizes
  • 2. Ungenauigkeiten der Bestimmungen und ihre teilweise Unvereinbarkeit mit dem Gesetz
  • V. Überlegungen betreffend die erforderliche Abschaffung des Deutschen Corporate Governance Kodex
  • F. Fazit: Notwendigkeit der Verhinderung einer Verrechtlichung der Kodizes zur Beibehaltung der Eignung als Instrumente einer effizienten Corporate Governance
  • Kapitel 4 - Regelungsgehalt des Deutschen Corporate Governance Kodex und des Code AFEP/MEDEF
  • A. Die Prinzipien des Code AFEP/MEDEF
  • I. Bestimmungen betreffend die Aufgaben des conseil d'administration, seine Funktionsweise und seine Zusammensetzung
  • II. Bestimmungen zur Kontrolle der Gesellschaftsorgane und die Rolle der administrateurs indépendants
  • III. Die comités und ihre Aufgaben
  • 1. Das comité d'audit
  • 2. Das comité de sélection ou des nominations
  • 3. Das comité des rémunérations
  • IV. Bestimmungen zur Gewährleistung des Informationsflusses und der Transparenz
  • V. Kontrolle der Anwendung der Kodex-Bestimmungen
  • B. Prinzipien des Deutschen Corporate Governance Kodex
  • I. Rechte der Aktionäre
  • II. Bestimmungen betreffend die Organe der Gesellschaft und ihr Zusammenwirken
  • 1. Vorstand
  • 2. Aufsichtsrat
  • 3. Zusammenwirken des Vorstands und des Aufsichtsrats
  • III. Gewährleistung der Transparenz
  • IV. Rechnungslegung und Abschlussprüfung
  • C. Fazit: Materielle Konvergenz der Grundprinzipien des DCGK und des Code AFEP/MEDEF trotz Divergenz der Strukturen der deutschen und französischen Aktiengesellschaften
  • I. Systematische Rechtsvergleichung der Bestimmungen des DCGK und des Code AFEP/MEDEF
  • II. Auswertung der Ergebnisse der Rechtsvergleichung und Perspektiven für die Rechtsvereinheitlichung
  • Kapitel 5 - Sanktionsfähigkeit und -bedürftigkeit eines Verstoßes gegen die Kodex-Bestimmungen bzw. gegen die Entsprechenserklärung
  • A. Sanktionsfähigkeit de lege lata in Deutschland
  • I. Anfechtung der Hauptversammlungsbeschlüsse
  • 1. Anfechtbarkeit der Entlastungsbeschlüsse der Hauptversammlung
  • a) Darstellung der höchstrichterlichen Entscheidungen
  • b) Rechtliche Würdigung der Rechtsprechung
  • aa) Einschränkung der Anfechtbarkeitsvoraussetzungen
  • bb) Dogmatische Bedenken gegen die BGH-Urteile
  • c) Anfechtbarkeit der Entlastungsbeschlüsse wegen Verstoß gegen die Entsprechenserklärung de lege lata
  • 2. Anfechtbarkeit der Wahlbeschlüsse der Hauptversammlung
  • a) Darstellung der instanzgerichtlichen Urteile
  • b) Rechtliche Würdigung
  • aa) Ausgangslage: Anfechtbarkeit der Wahlbeschlüsse der Hauptversammlung im Fall der Nichtigkeit der Wahlbeschlussvorschläge des Aufsichtsrates
  • bb) Anfechtbarkeit der Wahlbeschlüsse wegen Verstoß gegen § 161 Abs. 1 S. 1 AktG
  • 3. Anfechtbarkeit des Beschlusses über die Bestellung des Abschlussprüfers
  • 4. Fazit: Anfechtbarkeit der Hauptversammlungsbeschlüsse im Fall eines Verstoßes gegen § 161 Abs. 1 S. 1 AktG de lege lata
  • II. Privatrechtliche Haftung
  • 1. Allgemein zum Haftungssystem in Deutschland
  • 2. Innenhaftung der Organmitglieder nach § 93 Abs. 2 S. 1 AktG bzw. § 93 Abs. 2 S. 1 i. V. m. § 116 S. 1 AktG
  • a) Innenhaftung bei gesellschaftsinterner Transformation der Kodex-Empfehlungen
  • b) Innenhaftung bei Unverbindlichkeit der Kodex- Empfehlungen
  • aa) Pflichtverletzung
  • bb) Verschulden
  • cc) Schaden
  • dd) Kausalität
  • ee) Beweislast
  • 3. Außenhaftung
  • a) Außenhaftung der Organmitglieder
  • aa) Deliktische Ansprüche
  • bb) Haftung nach den Grundsätzen von culpa in contrahendo
  • cc) Spezialgesetzliche Prospekthaftung
  • dd) Allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung
  • ee) Kapitalmarktrechtliche Vertrauenshaftung
  • ff) Fazit
  • b) Außenhaftung der Gesellschaft
  • aa) Zurechnung des Verhaltens der Organmitglieder über § 31 BGB
  • bb) Spezialgesetzliche Prospekthaftung
  • cc) Haftung für falsche und unterlassene Insiderinformation
  • c) Kausalitätserfordernis und ersatzfähige Schadensposten
  • d) Fazit
  • III. Ordnungswidrigkeiten und strafrechtliche Haftung
  • 1. Ordnungswidrigkeiten
  • 2. Strafrechtliche Sanktionen
  • a) Strafbarkeit wegen Betruges gem. § 263 Abs. 1 StGB
  • b) Strafbarkeit wegen Kapitalanlagebetruges gem. § 264a StGB
  • c) Strafbarkeit wegen Kreditbetruges gem. § 265b StGB
  • d) Strafbarkeit wegen Untreue gem. § 266 Abs. 1 Alt. 2 StGB
  • e) Strafbarkeit gem. § 400 Abs. 1 Nr. 1 AktG
  • f) Strafbarkeit gem. § 331 Nr. 1 HGB
  • g) Fazit
  • B. Sanktions- und Kontrollmöglichkeiten de lege lata nach französischem Recht
  • I. Rolle der AMF
  • II. Wirkungen eines Verstoßes gegen die Entsprechenserklärung auf die Hauptversammlungsbeschlüsse
  • III. Privatrechtliche Haftung
  • 1. Allgemeines zum Haftungssystem in Frankreich
  • 2. Haftung der Organmitglieder gegenüber der Gesellschaft
  • a) Pflichtverletzung
  • b) Schaden
  • c) Kausalität
  • 3. Haftung der Organmitglieder und der Gesellschaft gegenüber den Aktionären
  • a) Haftung der Organmitglieder gegenüber den Aktionären
  • aa) Pflichtverletzung
  • bb) Schaden
  • cc) Kausalität
  • b) Haftung der Gesellschaft gegenüber den Aktionären
  • 4. Haftung der Gesellschaft und der Organmitglieder gegenüber Dritten
  • 5. Fazit
  • IV. Verhängung von Bußgeldern und strafrechtliche Haftung
  • C. Überlegungen de lege ferenda in einer rechtsvergleichenden Perspektive
  • I. Ausgangslage: Unangemessenheit der bestehenden Sanktionen beim Verstoß gegen eine Kodex-Bestimmung bzw. gegen die Entsprechenserklärung
  • 1. Unvereinbarkeit der Anfechtbarkeit der Hauptversammlungsbeschlüsse mit dem Sinn und Zweck der Entsprechenserklärung
  • 2. Anfechtbarkeit als ungemessene Sanktion
  • II. Reformvorschläge de lege ferenda
  • 1. Ausschluss der Anfechtung der Hauptversammlungsbeschlüsse wegen Verstoß gegen die Entsprechenserklärung
  • 2. Geeignete Kontroll- und Sanktionsmechanismen de lege ferenda
  • a) Sanktionierung durch die Verhängung von Bußgeldern
  • b) Öffentliche Beaufsichtigung der Entsprechenserklärungen
  • c) Die Kontrolle durch den Haut Comité de suivi de l'application du code in Frankreich
  • III. Ausblicke: erforderliche Bewahrung der Kodizes als flexible Instrumente der Selbstregulierung börsennotierter Gesellschaften
  • 1. Notwendige Zurückhaltung der Rechtsprechung und des Gesetzgebers bezüglich der Anerkennung von Sanktionsmöglichkeiten im Fall eines Verstoßes gegen die Entsprechenserklärung
  • 2. Forderung der Entwicklung einer Abweichungskultur zur Steigerung der innerlichen Akzeptanz der Kodizes-Prinzipien
  • Zusammenfassende Thesen
  • Literaturverzeichnis
  • Sachverzeichnis
DNB DDC Sachgruppen
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