Die Hinterziehung rechtswidriger Steuern durch Fristerschleichung

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatisierung der Steuerhinterziehung
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Juli 2015
  • |
  • 327 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-54551-3 (ISBN)
 
Die vollumfängliche Korrektur von rechtswidrigen Steuerbescheiden kann nur innerhalb der vorgesehenen Rechtsbehelfsfristen verlangt werden. Lässt der Steuerpflichtige diese Fristen verstreichen, so hat er sich mit einer im Vergleich zur gesetzlichen Steuerschuld zu hohen Steuerfestsetzung abzufinden. Die Versuchung für den Steuerpflichtigen ist groß, sich eine nachträgliche Korrektur über unrichtige Tatsachen zu erschleichen, indem entweder der Zugang des rechtswidrigen Steuerbescheides geleugnet oder Gründe für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erfunden werden. Der Verfasser geht der ursprünglich vom OLG Hamm (Beschluss vom 14.10.2008 - 4 Ss 345/08) verneinten Frage nach, ob eine bloß steuerverfahrensrechtlich ungerechtfertigte Korrektur einer bereits bestandskräftigen Steuerfestsetzung eine Steuerhinterziehung (§ 370 AO) darstellen kann. Er kommt insbesondere unter Zuhilfenahme von anerkannten Grundsätzen der Bestandskraft von Steuerbescheiden zu dem Ergebnis, dass 'Fristerschleichungen' den Taterfolg der Erlangung von ungerechtfertigten Steuervorteilen erfüllen.
 
'The Evasion of Illicit Taxes through the Subreption of a Deadline'

Definitive tax assessments are despite their unlawfulness to be obeyed by the taxable person. This is why the temptation for the taxable person is vast to obtain elapsed deadlines of legal remedy through false facts surreptitiously and therefore to gain a tangible-legal correction of the taxing. The author considers the question whether the subreption of a deadline can fulfill the statutory offence of tax fraud.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 2014
  • |
  • Universität Mainz
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 1,75 MB
978-3-428-54551-3 (9783428545513)
10.3790/978-3-428-54551-3
weitere Ausgaben werden ermittelt
Marcel Lemmer, geboren 1982, studierte Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz mit Schwerpunkt Steuerrecht und legte sein erstes Staatsexamen im Jahr 2007 ab. Das Referendariat absolvierte er am OLG Koblenz und beendete es im Jahr 2009 mit dem zweiten Staatsexamen. Im Anschluss war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an einem strafrechtlichen Lehrstuhl in Mainz tätig. Seit 2013 ist er Rechtsanwalt in Frankfurt am Main und berät auf dem Gebiet des Steuerrechts und des Steuerstrafrechts.
Einleitung

I. Die Ursachen und Folgen einer fehlerbehafteten Steuerfestsetzung

1. Die Verfahrensabschnitte im Steuerrecht
2. Die Änderung einer endgültigen Steuerfestsetzung
3. Weitere Anlässe zur Begehung einer 'Fristerschleichung'

II. Die Steuerhinterziehung durch 'Fristerschleichung'

1. Der strafrechtliche Charakter der Steuerhinterziehung
2. Rechtsgutsbeeinträchtigung durch 'Fristerschleichung'
3. Die Subsumtion der 'Fristerschleichung' unter den Tatbestand der Steuerhinterziehung, zugleich: Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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